Neueste Beiträge zum Thema Koalition auf Marktspiegel. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden. https://www.marktspiegel.de/tag/koalition https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/einkommensteuer-steht-im-zentrum-der-auseinandersetzung_a134553 Arthur Kreklau Tue, 30 Jun 2026 08:23:22 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss134553
Berlin (Andreas Hoenig/Marco Hadem/dpa/ak) – Die schwarz‑rote Koalition will in dieser Woche ein umfassendes Reformpaket auf den Weg bringen. Doch vor dem Treffen der Spitzen am Mittwoch sind zentrale Fragen ungeklärt. Neben einer flexibleren Arbeitszeit geht es vor allem um die Einkommensteuer, deren Reform zum 1. Januar 2027 greifen soll. Der Tarif gehört zu den wichtigsten Einnahmequellen des Staates, Bund und Länder profitieren gleichermaßen, die Gemeinden erhalten einen kleineren Anteil.... ]]> Panorama Robert Michael/dpa Robert Michael/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/schnelltests-vorsorge-impf-spritzen-das-duerfen-apotheken-kuenftig-anbieten_a133574 Nicole Fuchsbauer Fri, 22 May 2026 13:14:23 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss133574
Apotheken soll bald eine breitere Palette an Gesundheitsleistungen anbieten können - teils auch ohne ein bisher übliches Einschalten von Ärzten Berlin (dpa) - In Apotheken sollen Patientinnen und Patienten künftig mehr Leistungen wie Impfungen, Vorsorge und Tests bekommen können. Das sieht ein Gesetz der schwarz-roten Koalition vor, das der Bundestag beschlossen hat. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sagte, um die Versorgung sicherstellen zu können, müssten die Aufgaben auf mehr Schultern... ]]> Panorama Uli Deck/dpa Uli Deck/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/kindergeld-soll-es-bald-automatisch-ohne-antrag-aufs-konto-geben_a133571 Nicole Fuchsbauer Fri, 22 May 2026 11:46:55 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss133571
Mehr Zeit fürs Baby statt für lästige Bürokratie, ist eine der Begründung für Veränderungen beim Kindergeld.  Berlin (dpa/nf) - Familien sollen ab 2027 mit einer Reform beim Kindergeld entlastet werden. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) sagte im Bundestag, Familien sollten künftig mehr Zeit für das Baby haben und sich weniger mit Bürokratie auseinandersetzen müssen. «Die Eltern erhalten künftig das Kindergeld automatisch, sie erhalten es unbürokratisch und sie erhalten es schnell.» Das... ]]> Panorama Bernd von Jutrczenka/dpa Bernd von Jutrczenka/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/spahn-bietet-spd-gemeinsame-linie-bei-einkommensteuer-an_a133140 Arthur Kreklau Fri, 08 May 2026 07:53:21 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss133140
Berlin (dpa/ak) – In der festgefahrenen Debatte über die geplante Einkommensteuerreform versucht Unionsfraktionschef Jens Spahn, Bewegung in die Gespräche mit der SPD zu bringen. Er schlug vor, einen gemeinsamen Vorschlag zu erarbeiten und diesen geschlossen zu präsentieren. Das könne unnötige öffentliche Auseinandersetzungen vermeiden, sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post". Inhaltlich sieht er beide Seiten nah beieinander: Kleine und mittlere Einkommen sollen spürbar entlastet werden,... ]]> Panorama Michael Kappeler/dpa Michael Kappeler/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/koalition-ringt-um-stabilitaet-und-vertrauen_a132968 Arthur Kreklau Mon, 04 May 2026 07:41:27 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss132968
Berlin (Michael Fischer/dpa/ak) – Ein Jahr nach ihrem Start steht die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD unter erheblichem Druck. Der Anspruch von Kanzler Friedrich Merz, öffentliche Konflikte zu vermeiden und Entscheidungen geschlossen zu vertreten, hat sich nicht erfüllt. Statt Geschlossenheit prägen Streit und Misstöne das Bild – zuletzt, als sich Kanzler und Vizekanzler öffentlich widersprachen. Zwar gelang mit der Gesundheitsreform ein erster Schritt auf dem langen Weg der angekündigten... ]]> Panorama Kay Nietfeld/dpa Kay Nietfeld/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/einsparungen-bei-sozialkosten_a123302 Arthur Kreklau Mon, 30 Jun 2025 07:22:49 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss123302
BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD in dieser Woche fordert CSU-Chef Markus Söder Einsparungen bei den Sozialausgaben, weitere Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei der Mütterrente. «Es kann nicht sein, dass wir beim Bürgergeld Rekordausgaben haben und deswegen andere wichtige Anliegen wie Entlastungen bei der Stromsteuer aufschieben müssen. Genau darüber wird im Koalitionsausschuss zu sprechen sein», sagte Söder der Deutschen Presse-Agentur. Die Spitzen... ]]> Panorama Kay Nietfeld/dpa Kay Nietfeld/dpa https://www.marktspiegel.de/fuerth/c-panorama/ministernamen-am-montag_a121296 Arthur Kreklau Fri, 25 Apr 2025 13:32:27 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss121296
MÜNCHEN (dpa) - Bei der CSU verdichten sich die Hinweise, dass Parteichef Markus Söder bereits an diesem Montag (28. April) die CSU-Ministerkandidaten für die neue Bundesregierung benennen könnte: Zu einer geplanten Sitzung des Parteivorstands wurden nun auch die christsozialen Bundestagsabgeordneten dazugeladen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus CSU-Kreisen erfuhr. Damit könnte Söder seine Personalvorschläge zunächst in einer großen internen Runde und dann öffentlich in einer anschließenden... ]]> Panorama Peter Kneffel/dpa Peter Kneffel/dpa https://www.marktspiegel.de/fuerth/c-lokales/themenwechsel-bei-maybrit-illner_a121218 Arthur Kreklau Wed, 23 Apr 2025 15:29:35 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss121218
++ UPDATE - 24.4.2025 - 10.49 Uhr ++ Neues Thema bei „maybritt illner“ Themenänderung bei der ZDF-Talkrunde „maybritt illner“ heute um 22.15 Uhr: Statt zum „Schwarzroten Migrationskompromiss“ wird über die Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg diskutiert. Dafür wurden alle vorgesehenen Gäste gewechselt und so ist auch Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung nun anders als angekündigt heute Abend nicht zu Gast in Berlin. ++  ++  ++  ++  ++  ++ FÜRTH (pm/ak) - Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung... ]]> Lokales ZDF/Christian Schoppe ZDF/Christian Schoppe https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/juso-fuehrung-sagt-nein-spd-spitze-haelt-dagegen_a121029 Arthur Kreklau Tue, 15 Apr 2025 09:30:22 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss121029
Berlin (dpa) - Vor dem Start des SPD-Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag mit der Union hat die Parteispitze eindringlich um Zustimmung geworben und vor einem Scheitern gewarnt. «Ich möchte, dass wir uns nicht wegducken, und ich möchte, dass wir die Zukunft dieses Landes gestalten», sagte Parteichef Lars Klingbeil auf einer Dialogkonferenz in Hannover. Zuvor hatten sich der Juso-Bundesvorstand und mehrere Landesverbände der Parteijugend wegen der Migrations- und Sozialbeschlüsse klar... ]]> Panorama Moritz Frankenberg/dpa Moritz Frankenberg/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/wehrdienst-wird-reformiert_a120958 Arthur Kreklau Fri, 11 Apr 2025 08:19:18 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss120958
Berlin (dpa) - Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius erwartet Tempo bei der Einführung eines neuen Wehrdienstmodells. «Wir haben in den letzten Monaten weiter an den entsprechenden Grundlagen gearbeitet, so dass die nächsten Schritte gleich nach Bildung der nächsten Regierung folgen können», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Pistorius, der nach den Koalitionsverhandlungen seiner Partei mit der Union als gesetzt für eine weitere Amtszeit gilt,... ]]> Panorama Kay Nietfeld/dpa Kay Nietfeld/dpa https://www.marktspiegel.de/fuerth/c-lokales/das-sagt-ob-jung-zum-koalitionsvertrag_a120925 Arthur Kreklau Thu, 10 Apr 2025 12:10:05 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss120925
FÜRTH (pm/ak) – Der neue Koalitionsvertrag für Deutschland hat auch für Fürth Auswirkungen. Oberbürgermeister Thomas Jung zieht daraus folgende Erkenntnisse. Das Thema Wirtschaft und Industrie an erster Stelle der anstehenden Herausforderungen zu setzen, ist laut Jung richtig. Eine Stärkung des Industriestandorts Deutschland stärke auch die Industrie vor Ort. Das gelte vor allem für verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten bei dringenden Investitionen und die Senkung der Energiepreise. Ebenso für... ]]> Lokales ak/Archiv ak/Archiv https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/was-bedeuten-die-schwarz-roten-plaene-fuer-ihr-konto_a120901 Arthur Kreklau Thu, 10 Apr 2025 09:06:05 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss120901
Berlin (dpa) - Ob Steuern, Rente, Bafög oder Förderprogramme: Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD geht es auf vielen Seiten ums Geld der Bürgerinnen und Bürger. Nach Berechnungen von Steuerexperten des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln enthält der Koalitionsvertrag Entlastungen in einem mittleren zweistelligen Milliardenbereich. Teils profitieren davon Unternehmen, vieles dürfte sich aber auch auf dem Konto von Familien, Rentnern und anderen Bürgern niederschlagen. Zwar sind die... ]]> Panorama Michael Kappeler/dpa Michael Kappeler/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/merz-will-regierung-bis-ostern_a119451 Uwe Müller Tue, 25 Feb 2025 08:20:17 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss119451
BERLIN (dpa/mue) - Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz strebt nach seinem Wahlsieg rasche Gespräche mit der SPD über die Bildung einer neuen Bundesregierung an. Er sei «fest entschlossen, mit den Sozialdemokraten konstruktive, gute, zügige Gespräche zu führen», sagte er nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien. Damit solle man in der Lage sein, «in etwa bis Ostern» eine Regierung zu bilden. Doch die unterlegene SPD muss zunächst mal ihre Personalfragen klären und versucht, Merz' Selbstgewissheit... ]]> Panorama © Michael Kappeler/dpa © Michael Kappeler/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/diese-regierung-haetten-die-deutschen-am-liebsten_a118995 Victor Schlampp Tue, 11 Feb 2025 08:22:56 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss118995
Berlin (dpa) - Welche Partei man wählen soll, ist die eine Frage. Doch welche Regierung man sich am liebsten wünscht, steht auf einem anderen Blatt. Die Bürger haben hier einen klaren Favoriten. Eine Koalition aus Union und SPD ist nach wie vor die beliebteste Option für eine neue Regierung nach der Bundestagswahl. Das ergab eine aktuelle Forsa-Umfrage für den «stern» und die RTL-Gruppe. Mit 43 Prozent steht das früher «Groko» (von «großer Koalition») genannte Regierungsbündnis ganz oben in der... ]]> Panorama Wolfgang Weihs/dpa (Archivfoto) Wolfgang Weihs/dpa (Archivfoto) https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/csu-generalsekretaer-gegen-schwarz-gruen_a107171 Uwe Müller Wed, 07 Feb 2024 09:57:51 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss107171
BERLIN (dpa/mue) - Nach Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz über künftige Koalitionsoptionen auf Bundesebene auch mit den Grünen spricht sich die Schwesterpartei CSU gegen ein solches Bündnis aus. «Schwarz-Grün ist kein Modell für die Zukunft», sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Die Grünen sind mit ihrer Politik der ideologischen Bevormundung hauptverantwortlich für die schlechte Stimmung im Land.» Dagegen sagte Huber, die CSU stehe für eine... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/soeder-wieder-zum-ministerpraesidenten-gewaehlt_a103277 Nicole Fuchsbauer Tue, 31 Oct 2023 15:01:25 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss103277
MÜNCHEN  (dpa) - CSU-Chef Markus Söder ist erneut zum bayerischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Unmittelbar nach seiner Wiederwahl sagte er im Landtag in München in seiner kurzen Antrittsrede allen Gegnern der Demokratie den Kampf an. «Ich habe keine Angst vor Antidemokraten. Aber ich sage Ihnen eines: Antidemokraten sollten sich vor uns hüten (...). Wir sind nicht nur mehr, sondern wir sind überzeugt daran, dass wir dieses Land und unsere Verfassung schützen wollen.» Bei der Abstimmung... ]]> Panorama Peter Kneffel/dpa Peter Kneffel/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/heizungsgesetz-kommt-noch-nicht-ins-parlament_a97467 Arthur Kreklau Tue, 23 May 2023 14:11:29 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss97467
BERLIN (dpa/ak) - Der Zeitplan für die Verabschiedung des umstrittenen Heizungsgesetzes im Bundestag gerät zunehmend ins Wanken und lässt Raum für Zweifel. Die Fraktionen der Ampel-Koalition haben sich am Dienstag darauf verständigt, den Entwurf vorerst nicht in erster Lesung im Parlament zu behandeln. Katja Mast, die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, äußerte dennoch die Hoffnung, dass das Gesetz bis zum Sommer verabschiedet werden könne, vorausgesetzt es bestehe genügend... ]]> Panorama Moritz Frankenberg/dpa Moritz Frankenberg/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/wird-deutschlands-hauptstadt-unregierbar_a93460 Victor Schlampp Mon, 06 Feb 2023 09:46:29 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss93460
BERLIN (dpa/vs) -  Wird die Bundeshauptstadt de facto unregierbar? - Wenn es keiner der großen Volksparteien am Wochenende gelingt, einen deutlichen Stimmenvorsprung zu erreichen, dann droht erneut eine Koalition aus drei fast gleichstarken Bewerbern. Anbei eine aktuelle Prognose. Eine Woche vor Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin liegt die CDU einer neuen Umfrage zufolge weiter deutlich vor Grünen und SPD. Laut der repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts forsa für... ]]> Panorama Philipp Znidar/dpa-Zentralbild/dpa Philipp Znidar/dpa-Zentralbild/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/koennte-die-ampel-am-ende-noch-scheitern_a76258 Uwe Müller Tue, 09 Nov 2021 11:08:07 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss76258
BERLIN (dpa/mue) - Scheitern die Koalitionsverhandlungen oder nicht? SPD und FDP haben jetzt diesbezügliche Warnungen aus den Reihen der Grünen entschieden zurückgewiesen. Es handele sich um eine «Einzelmeinung» sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann. 
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans betonte: «Wir haben so viele gemeinsame Grundlagen entdeckt in diesen Gesprächen, dass ich sicher bin, dass wir dieses Ruckeln überwinden werden und... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-lokales/scholz-liegt-am-ende-vor-laschet_a74647 Arthur Kreklau Sun, 26 Sep 2021 22:05:36 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss74647
BERLIN (dpa) - Die Forschungsgruppe Wahlen führt das Debakel der Union bei der Bundestagswahl auf einen "historisch schwachen Kandidaten", Imageverluste als Partei und erhebliche Defizite bei Sachkompetenzen zurück. Zugleich habe die SPD von ihrem Parteiansehen, einem gewachsenen Politikvertrauen und dem einzigen Kandidaten profitiert, dem die Wähler Kanzlerqualitäten zuschreiben würden, heißt in der Wahlanalyse der Forschungsgruppe von Sonntagabend. 67 Prozent der Deutschen halten demnach... ]]> Lokales Michael Kappeler/dpa Michael Kappeler/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/waehlercheck-bayern-waere-fortsetzung-der-groko-am-liebsten_a74539 Nicole Fuchsbauer Thu, 23 Sep 2021 13:10:39 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss74539
MÜNCHEN (dpa/lby) - Die lange Zeit als ungeliebt geltende große Koalition aus Union und SPD wäre den Menschen in Bayern einer Umfrage zufolge inzwischen die liebste Regierungskonstellation als Ergebnis der Bundestagswahl am kommenden Sonntag. Laut dem neuesten Wählercheck von «17:30 Sat.1 Bayern» sind 41 Prozent der Befragten für eine Fortsetzung des schwarz-roten Bündnisses, das seit 2013 Deutschland regiert. Alle anderen Farb-Konstellation von Schwarz-Gelb bis Rot-Rot-Grün schneiden in der... ]]> Panorama Julian Stratenschulte/dpa/Illustration Julian Stratenschulte/dpa/Illustration https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/bundesverfassungsgericht-eilantrag-gegen-wahlrechtsreform-abgelehnt_a73129 Nicole Fuchsbauer Fri, 13 Aug 2021 08:12:30 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss73129
UPDATE: KARLSRUHE (dpa) - Die Bundestagswahl am 26. September kann nach dem von Union und SPD neu beschlossenen Wahlrecht stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht wies einen Eilantrag ab, mit dem die FDP-, Grünen- und Linke-Abgeordneten die im November 2020 in Kraft getretenen Änderungen mit sofortiger Wirkung kippen wollten. Wie das Gericht in Karlsruhe am Freitag mitteilte, will es die Reform aber im Hauptverfahren genau prüfen. Die Richterinnen und Richter sehen möglicherweise... ]]> Panorama Michael Kappeler/dpa Michael Kappeler/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/jeder-entscheidet-selber-ob-er-sich-impfen-laesst-oder-nicht_a72786 Nicole Fuchsbauer Thu, 05 Aug 2021 09:18:39 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss72786
MÜNCHEN (dpa/lby) - Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat seine bisherige Entscheidung gegen eine Corona-Impfung erneut verteidigt. «Jeder einzelne hat sein Freiheitsrecht, selber zu entscheiden, ob er sich impfen lässt oder nicht», sagte der stellvertretende bayerische Ministerpräsident in der Talkshow «Maischberger. Die Woche» (Mittwochabend). «Man muss dazu keine Begründung abliefern.» Er sei kein Querdenker, wies Aiwanger Vorwürfe des Koalitionspartners CSU zurück. «Auf keinen Fall». Er... ]]> Panorama Christophe Gateau/dpa/Archivbild Christophe Gateau/dpa/Archivbild https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/csu-politiker-stellt-aiwanger-in-frage_a72659 Nicole Fuchsbauer Tue, 03 Aug 2021 08:26:39 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss72659
MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Streit in der bayerischen Regierungskoalition zwischen Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger und Spitzenpolitikern des Koalitionspartners CSU nimmt an Schärfe zu. Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hat Wirtschaftsminister Aiwanger am Montag nahegelegt, seine Rolle als stellvertretender Ministerpräsident zu überdenken. Aiwanger verfolge mit seinen kritischen Äußerungen über Corona-Impfungen ein «billiges Kalkül» im Bundestagswahlkampf, sagte Kreuzer... ]]> Panorama Matthias Balk/dpa/Archivbild Matthias Balk/dpa/Archivbild https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/start-ins-superwahljahr-soeder-beschwoert-einigkeit-der-union_a66114 Nicole Fuchsbauer Thu, 07 Jan 2021 10:58:58 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/koalition/rss66114
BERLIN (dpa) - Die CSU hat sich zum Start ins Superwahljahr 2021 bei der Unions-Kanzlerkandidatur alle Optionen offen gehalten und die Einigkeit mit der CDU beschworen. «Wir werden alles tun für eine starke Zusammenarbeit mit der CDU», sagte CSU-Chef Markus Söder am Mittwoch bei der Winterklausur der CSU-Landesgruppe in Berlin. Ziel müsse es sein, durch so viel Gemeinsamkeit wie möglich Kraft für neue Ideen zu entwickeln. Zugleich stellte er CDU und CSU auf eine harte... ]]> Panorama Michael Kappeler/dpa-Pool/dpa Michael Kappeler/dpa-Pool/dpa