Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Ratgeber
Gemeinsam mit Gesundheitsministerin Melanie Huml und dem Patienten- und Pflegebeauftragten Hermann Imhof übergibt Ministerpräsident Markus Söder einen Bewilligungsbescheid für das Landespflegegeld.

Landespflegegeld wird an alle Berechtigten ausgezahlt

Das Bundessozialministerium hat bekannt gegeben, dass das Bayerische Landespflegegeld nun doch nicht wie zuerst angedroht auf Hartz-IV-Leistungen angerechnet wird. Der Patienten- und Pflegebeauftragte Hermann Imhof (CSU) begrüßt die Entscheidung des Ministeriums: „Der Bayerische Gesetzgeber hat klar bestimmt, dass das Landespflegegeld nicht auf Sozialleistungen angerechnet werden soll. Nur so können gerade auch Pflegebedürftige mit geringem Einkommen vom Landespflegegeld profitieren. Ich...

  • Nürnberg
  • 12.09.18
Panorama
Hermann Imhof, MdL

Landtag beschließt Gesetz gegen Grabsteine aus Kinderarbeit

In der letzten Plenumssitzung vor der Sommerpause hat der Bayerische Landtag ein Gesetz gegen Grabsteine aus Kinderarbeit beschlossen. Das neue Gesetz ermöglicht es Kommunen, auf ihren Friedhöfen das Aufstellen von importierten Grabsteinen zu verbieten, die von Kindern hergestellt wurden. In Zukunft können die Kommunen per Satzung festlegen, dass Grabsteine nur dann aufgestellt werden dürfen, wenn sie nachweislich ohne ausbeuterische Kinderarbeit produziert worden sind. Die Stadt Nürnberg...

  • Nürnberg
  • 21.07.16
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.