Leistungskürzung

Beiträge zum Thema Leistungskürzung

Panorama

Bundeskanzler Olaf Scholz (M) äußert sich zusammen mit Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (l) und Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil nach dem Bund-Länder-Gipfel im Bundeskanzleramt. | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Illegale Migration einschränken
Bezahlkarte kommt: Leistungskürzungen für Asylbewerber

BERLIN (dpa) - Bund und Länder haben sich nach monatelangem Streit über die Aufteilung der Flüchtlingskosten geeinigt und Maßnahmen zur Verringerung der irregulären Migration nach Deutschland vereinbart. Vorgesehen sind dabei auch Leistungseinschränkungen für Asylbewerber. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach am frühen Morgen nach knapp neunstündigen Beratungen mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder von einem «sehr historischen Moment». Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU)...

Nürnberg
07.11.23

Nicole Fuchsbauer

Panorama

Die Corona-Krise durchkreuzt vielen Städten und Gemeinden die Haushaltspläne und dürfte damit einer Studie zufolge auch wieder steigende Steuern und Gebühren nach sich ziehen. | Foto: picture alliance / Oliver Berg/dpa

Finanznot wegen Corona
Bürger müssen mit steigenden Belastungen rechnen

REGION (dpa) - Die Corona-Krise durchkreuzt vielen Städten und Gemeinden die Haushaltspläne und dürfte damit einer Studie zufolge auch wieder steigende Steuern und Gebühren nach sich ziehen. Fast zwei Drittel der größeren Kommunen in Deutschland haben aktuell entsprechende Pläne oder haben sie auch schon umgesetzt, wie die "Kommunenstudie 2020/21" des Beratungsunternehmens EY ergeben hat. Ein knappes Viertel der befragten Städte und Gemeinden hat zudem die Leistungen für die Bürger kürzlich...