Markus Söder

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Opposition im bayerischen Landtag hat von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angesichts des Impfstreits mit seinem Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) ein Machtwort verlangt. Die Staatsregierung lähme sich selbst, sagte Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Dabei sei im Kampf gegen die vierte Corona-Welle und gegen den Klimawandel derzeit besondere Führungsstärke gefordert. Aiwanger hatte in mehreren Interviews seine...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Eine Woche nach der überraschenden Aussetzung der Maskenpflicht im Unterricht an Bayerns Grundschulen steht das Thema heute im Kabinett wieder auf der Tagesordnung. Der Ministerrat muss dann die Frage klären, ob und wann auch an den weiterführenden Schulen am Sitzplatz in der Klasse auf die Maske verzichtet werden darf. Die Freien Wähler fordern schon länger eine Aufhebung der Maskenpflicht an allen Schulen, die Forderung wird auch von Teilen der Opposition unterstützt....

MÜNCHEN (dpa) - Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek dämpft die Hoffnungen im deutschen Fußball auf eine baldige Rückkehr aller Fans in die Stadien. Trotz rückläufiger Corona-Infektionszahlen mahnt der CSU-Politiker vor allem wegen der hochansteckenden Delta-Variante zu Zurückhaltung. «Wir beobachten und begleiten gerade die Spiele der Fußball-EM mit einer begrenzten Zuschauerzahl. Das ist sozusagen ein erster Modellversuch. Spekulationen über Modellversuche mit vollbesetzten...

MÜNCHEN(dpa/lby) - Pünktlich zu den Pfingstferien macht Bayern weiter auf. «Es ist auch wieder Zeit für ein besseres Gefühl in der Corona-Zeit», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) als er die jüngsten Lockerungen verkündete. Lockerungen gibt es allerdings nur bei passender Inzidenz: In der Regel muss sie stabil unter 100 liegen. Doch was genau wird gelockert? Ein Überblick: Was kommt beim Tourismus?Hier gibt es ab Freitag deutliche Änderungen. Hotels, Jugendherbergen, Campingplätze und...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Menschen aus Bayern können von diesem Mittwoch an wieder zum Einkaufen oder zu Besuchen nach Österreich fahren, ohne anschließend in Quarantäne zu müssen. Man werde ab Mittwoch den kleinen Grenzverkehr wieder zulassen, «so dass die Möglichkeit besteht, Einkäufe, Besuche bei Verwandten und Freunden zu machen», natürlich immer unter Wahrung der jeweiligen Corona-Bedingungen, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einem Gespräch mit Österreichs...

MÜNCHEN (dpa) - In bayerischen Regionen mit Inzidenzen unter 100 sollen ab dem 21. Mai Freibäder unter strengen Corona-Auflagen wieder öffnen dürfen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern in einer Rede bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in München an. Bayern gibt alle Impfstoffe in Arztpraxen frei

KÖLN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat bilaterale Gespräche mit Russland angekündigt über eventuelle Lieferungen des Corona-Impfstoffs Sputnik V im Falle einer EU-Zulassung. Man müsse aber sehr aufpassen, dass dies nicht zu einer «Fata-Morgana-Debatte» werde, sagte er im WDR5-«Morgenecho». Zunächst gehe es um die Zulassung durch die EU. «Dafür muss Russland Daten liefern.» Solange dies nicht geschehe, könne es keine Zulassung geben. Die zweite Frage sei dann die der...

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat eine Verschärfung des Corona-Kurses zur Bedingung für eine vorgezogene Ministerpräsidentenkonferenz gemacht. Wenn das Ergebnis ähnlich wie beim letzten Mal sei, «dann glaube ich, sind viele Bürger zu Recht sehr enttäuscht», sagte er am Dienstagabend in der ZDF-Sendung «Markus Lanz». «Wenn, dann muss es was Richtiges sein. Dann muss es entweder sein, dass wir tatsächlich einen Lockdown verlängern oder dass wir die Maßnahmen, die...

MÜNCHEN (nf) - Im Anschluss an die Sitzung des Ministerrates erläuterten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo die bayerische Corona-Strategie bis nach Ostern.  (Update: 24. März 2021: Geschäftsschließungen an Gründonnerstag und Karsamstag wurden von Bundeskanzlerin Angela Merkel gestoppt! Siehe Beitrag ganz unten) Wie Dr. Markus Söder erklärte, soll der Gründonnerstag wie ein...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Angesichts steigender Corona-Zahlen will das bayerische Kabinett am Dienstag (10.00 Uhr) über den weiteren Kurs im Kampf gegen das Virus beraten. Dabei geht es etwa um die Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse aus der Nacht mit Blick auf Ostern. Anschließend gedenkt der Landtag als bundesweit erstes Parlament der mittlerweile fast 13 000 Todesopfer der Corona-Pandemie im Freistaat. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich nach rund...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder lehnt Abweichungen an der von Bund und Ländern festgelegten «Notbremse» mit Corona-Auflagen bei einer Inzidenz von mehr als 100 ab. Es mache keinen Sinn, die Notbremse etwa auf 150 hochzusetzen, wie es mancherorts diskutiert werde, sagte der CSU-Chef am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts in München. Damit Lockerungen überhaupt möglich seien, brauche es eine effektive und über alle Bundesländer hinweg einheitliche Notbremse. Es müsse...

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat sich für mehrere Maßnahmen ausgesprochen, um die Zeit des Impfstoffmangels bis zu größeren Liefermengen zu überbrücken. Der Zeitraum zwischen Erst- und Zweitimpfung sollte weiter gestreckt werden, schlug der bayerische Ministerpräsident am Montagabend in der ARD vor. «Zweitens die Ärzte frühzeitig einbinden, möglicherweise in den Hotspots beginnend», forderte er weiter. Als Drittes sollte «die Impfbürokratie» deutlich verschlankt werden. «Es braucht auch...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach dem Kabinett muss heute (13.00 Uhr) auch noch der bayerische Landtag der neuen Corona-Strategie für die kommenden Wochen zustimmen. Diese setzt nicht nur auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 28. März, sondern auch auf einen Stufenplan für weitere Öffnungen. Je nach Infektionsgeschehen wären aber auch wieder Verschärfungen möglich. Entscheidend für das Vorgehen auf kommunaler Ebene bleibt Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Liegt die...

BERLIN (dpa) - Vor den Corona-Beratungen von Bund und Ländern sind auch Lockerungen für Regionen im Gespräch, in denen lediglich eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 stabil unterschritten wird. Es könnte dann etwa eingeschränkte Öffnungen des Einzelhandels mit festen Einkaufsterminen geben. Das geht aus einem aktualisierten Beschlussentwurf für die Gespräche der Länder-Regierungschefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hervor. Diese begannen am Nachmittag etwas später als ursprünglich geplant....

MÜNCHEN / DRESDEN (dpa/mue) - Bayern und Sachsen fordern aus Berlin und Brüssel Sonderhilfen für Corona-Hotspots. «Wir wünschen vom Bund und von der EU zusätzliche Impfstofflieferungen», sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in München. Dies sei wichtig, damit perspektivisch auch hier durch sinkende Inzidenzen Öffnungen wieder vertretbar würden. Bayern werde seine Hotspots ebenfalls «bewusst stärken» und mehr Impfstoff in die Landkreise in den Grenzregionen geben. Beide Länder...

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Sorgen vor einer dritten Corona-Welle erneut für eine vorsichtige Strategie bei möglichen Öffnungen plädiert. 
Öffnungsschritte müssten gekoppelt mit vermehrten Tests klug eingeführt werden, sagte Merkel nach Angaben von Teilnehmern in Online-Beratungen des CDU-Präsidiums. Die Sehnsucht der Bürger nach einer Öffnungsstrategie sei groß, das verstehe sie.
 Merkel machte demnach deutlich, dass sie drei Bereiche sehe, für die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Angesichts der gesunkenen Infektionszahlen gibt es in der CSU offenen Widerstand gegen den strikten Corona-Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Die Mittelstandsunion (MU) forderte am Dienstag ein Ende des Lockdowns und eine «verantwortungsvolle Öffnungsstrategie». «Der Lockdown belastet die Wirtschaft, Staatsfinanzen, die Bildung unserer Kinder und die gesamte Gesellschaft in ihrem Zusammenhalt in historischem Ausmaß», schreibt der...

BERLIN (dpa) - Trotz sinkender Infektionszahlen zeichnen sich vor den Bund-Länder-Gesprächen am Mittwoch keine nennenswerten Lockerungen der Corona-Maßnahmen ab. «Wir kommen nicht umhin, den Lockdown noch einmal zu verlängern», sagte etwa Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der «Wirtschaftswoche». Sein saarländischer Amtskollege Tobias Hans (CDU) betonte in der «Rheinischen Post»: «Momentan sind die Zahlen für große Lockerungen nach wie vor zu hoch.» Am Dienstag lag die...

MÜNCHEN (dpa) - Aus Sicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist ein detaillierter Stufenplan mit Corona-Öffnungsschritten nur schwer umsetzbar. «Ich warne aber jetzt schon ein bisschen davor, dass wir sozusagen durchexerzierte Stufenpläne mit acht, neun, oder zehn Stufen haben, die dann möglicherweise auf den Tag terminiert sind und dann nicht zu halten sind», sagte Söder am Sonntag im ARD-«Bericht aus Berlin». «Das Auf-Sicht-fahren nervt. Aber das Auf-Sicht-fahren ist das...

BERLIN (dpa) - Knapp eine Woche vor dem nächsten Corona-Treffen von Bund und Ländern ist die weitere Strategie nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) noch offen. Was bei den Beratungen am nächsten Mittwoch herauskommen werde, könne sie noch nicht sagen, sagte Merkel am Donnerstagabend in einem Interview der Sender ntv und RTL. «Weil ich mir angucken muss, wie weit ist das britische Virus schon vorgedrungen.» Sie warnte vor «falschen Hoffnungen»: «Ich sehe ein leichtes Licht am Ende des...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek zeigt sich enttäuscht von den Ergebnissen des Corona-«Impfgipfels». Ihm fehle vor allem die Perspektive und Planbarkeit, sagte er am Dienstagmorgen in einem Gespräch mit dem inforadio Berlin Brandenburg. «Wir brauchen viel Impfstoff, der planbar und verfügbar ist», betonte Holetschek (CSU). «Wir haben da noch nicht so viel erreicht, wie ich mir gerne vorgestellt hätte.» Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach dem Corona-Impfgipfel von Bund und Ländern in Berlin muss heute das bayerische Kabinett das weitere Vorgehen im Freistaat beraten. Bei der Sitzung per Videoschalte ab 10.00 Uhr dürfte es dann aber abseits der Perspektiven für die Zukunft vor allem auch um die aktuellen Probleme wegen des fehlenden Impfstoffs gehen. Im Freistaat kommt wie in den anderen Bundesländern bisher die Impfung der Bevölkerung nur schleppend voran. Auch zur Sprache kommen dürfte der am Montag...

UPDATE: 13.19 Uhr REGION (pm/nf/dpa) Staatsregierung entlastet Eltern / Ersatz von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung und in der Mittagsbetreuung / Kommunen beteiligen sich an Kosten. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Sozialministerin Carolina Trautner informierten in einer Pressekonferenz. Die Staatsregierung hat heute eine Entlastung von Eltern mit Kindern in der Kindertagesbetreuung beschlossen. Eltern, die ihre Kinder derzeit nicht oder...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Frauen-Union in Bayern fordert von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine rasche Öffnung der Schulen – für Präsenzunterricht aller Abschlussklassen, aber auch für Wechselunterricht aller anderen Jahrgangsstufen. Damit erhöht sich der Druck auf den CSU-Chef, der die anhaltenden Schulschließungen in Bayern wegen der großen Sorge vor dem mutierten Coronavirus zuletzt verteidigt hatte. Die Forderung geht aus einem Positionspapier der Frauen-Union hervor, das eine schnelle...