Maskenpflicht

LANDSBERG AM LECH (dpa/mue) - Wegen mutmaßlich falscher Atteste zum Tragen von Masken während der Corona-Pandemie muss sich ein Arzt vor dem Landsberger Amtsgericht verantworten. Dem 60-Jährigen wird vorgeworfen, zwischen Mai 2020 und Januar 2021 in mindestens 117 Fällen Atteste zur Befreiung zum Tragen von Masken ausgestellt zu haben, ohne die Empfänger der Atteste untersucht zu haben. Insbesondere bei Kritikern der Corona-Maßnahmen waren solche Atteste begehrt. Neben dem Mediziner aus...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Rund drei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie laufen die verbliebenen rein bayerischen Anti-Corona-Regeln aus. Die 17. bayerische Corona-Verordnung wird zum 1. März ersatzlos aufgehoben, wie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach der Kabinettssitzung mitteilte. Er sprach von einer «bedeutenden Zäsur», die dank einer stabilen Infektionslage und einer hohen Immunität in der Bevölkerung möglich sei. Aufgrund bundesrechtlicher Regelungen bleibt es aber bis 7. April noch...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Beschäftigte in bayerischen Arztpraxen und anderen ambulanten medizinischen Einrichtungen müssen vom 1. Februar an keinen Mund-Nasen-Schutz mehr tragen. Gleiches gilt für Personen in Gemeinschaftsunterkünften. Die entsprechenden landeseigenen Maskenpflichten laufen mit Ablauf des 31. Januar aus, wie Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU)  mitteilte. Aufgrund bundesinfektionsschutzrechtlicher Regelungen bleibt es dagegen weiterhin bei der FFP2-Maskenpflicht unter anderen...

MÜNCHEN (pm/nf) - Ab 16. November gibt es in Bayern wegen der veränderten Pandemie-Lage keine generelle Isolationspflicht mehr für positiv auf SARS-CoV-2 Getestete. Das hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek angekündigt. Vulnerable Gruppen werden durch andere Maßnahmen weiter geschützt. Holetschek betonte: „Leider hat sich die Bundesregierung bislang einer gemeinsamen Lösung in der Isolationsfrage verweigert. Deshalb gehen wir jetzt mit Blick auf die veränderte Pandemie-Lage diesen...

BERLIN (dpa/mue) - Bildungsgewerkschaften warnen vor Unterrichtsausfällen oder sogar Schulschließungen, falls in einer möglichen neuen Corona-Welle viele Lehrerinnen und Lehrer erkranken. Der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): «Wenn der Schutz und damit die Gesundheit der Lehrkräfte nicht hinreichend beachtet wird, werden die Schulschließungen vor dem Hintergrund des bereits ohnehin schon dramatischen...

BERLIN (dpa) - In Deutschland gelten im Herbst und Winter wieder bestimmte Masken- und Testpflichten gegen Corona. Dies sehen neue Regeln zum Umgang mit der Pandemie vor, die der Bundesrat in Berlin beschlossen hat. Das Gesetz geht auf einen Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) zurück und war bereits im Bundestag beschlossen worden. Nun sei das Land «gut vorbereitet», sagte Lauterbach. Bundesweit vorgeschrieben werden FFP2-Masken...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek fordert vor Beratungen des Bundeskabinetts über den Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz erneut Anpassungen. Zentral kritisierte der CSU-Politiker eine im Gesetzesentwurf enthaltene Ausnahmeregelung der Maskenpflicht in Innenräumen. Demnach müssten frisch Geimpfte, Genesene und frisch Getestete keine Maske tragen. Darauf müsse verzichtet werden, teilte Holetschek mit. «Eine solche Regelung wäre im Vollzug schlicht nicht...

BERLIN (dpa/mue) - Die Sommerferien stehen vor der Tür – und damit wieder die Frage, welche Corona-Bestimmungen bei der Einreise in verschiedene Urlaubsziele gelten.
 Ein Blick ins europäische Ausland zeigt: Trotz zumeist steigender Fallzahlen sind die Corona-Maßnahmen weitgehend aufgehoben. Einige Regeln gibt es jedoch noch zu beachten.
 Dänemark
 Dänemark war im Februar eines der ersten Länder Europas, die sich von allen Corona-Beschränkungen freigemacht haben. Daran hat sich bis heute nichts...

BERLIN (dpa/mue) - Der Zugang zu den kostenlosen Corona-Bürgertests soll nach dem Willen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach schon bald deutlich eingeschränkt werden. Nur noch Patienten mit Symptomen sollen dafür infrage kommen, dazu andere ausgewählte Gruppen wie Kleinkinder und Schwangere.
 Dies geht aus der «Corona-Herbststrategie» des Ministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) darüber berichtet....

BERLIN (dpa/mue) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat angesichts wieder höherer Corona-Infektionszahlen zu Vorsicht aufgerufen und bereitet ein Schutzkonzept für den Herbst vor.
 Es sei jetzt «kein Alarm notwendig», sagte der SPD-Politiker in Berlin. Es sei aber nicht so, «... dass wir sorglos und ohne Gegenmaßnahmen dieser Sommerwelle begegnen können». Wer sich und andere schützen will, solle freiwillig Masken in Innenräumen tragen. Zudem sollten vierte Impfungen «großzügiger»...

BERLIN (dpa) - Der Bonner Virologe Hendrik Streeck blickt zunehmend mit Sorge auf die Fernseh-Live-Übertragungen der Fußball-Weltmeisterschaft aus Katar im kommenden Winter. «Dadurch kreieren wir gegebenenfalls auch wieder größere Ausbrüche, oder es kann auch zu einem Superspreading-Event kommen, und darauf muss man sich vorbereiten», sagte Streeck dem «Nachtjournal» des Fernsehsenders RTL. Grund dafür sei, dass das Public Viewing aufgrund der ungewöhnlichen Jahreszeit in Innenräumen, und nicht...

BERLIN (dpa/mue) - Im Kampf gegen die Corona-Pandemie braucht Deutschland aus Sicht der Bundesärztekammer dringend eine bessere Datenbasis. 
«Wir haben in den letzten zweieinhalb Jahren einen wahren Datenblindflug erlebt, der keine gute Grundlage für rationale Entscheidungen war», sagte Ärztepräsident Klaus Reinhardt der Funke-Mediengruppe.
 Nur wenn Klarheit über das tatsächliche Infektionsgeschehen herrsche, könne die Belegung der Krankenhaus- und Intensivbetten realistisch prognostiziert...

BERLIN (dpa) - Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung empfiehlt eine Rechtsbasis für schnelle Reaktionen auf mögliche steigende Infektionszahlen in Herbst und Winter. Die Expertinnen und Experten erwarten eine erneut erhebliche Belastung des Gesundheitssystems und der für Bevölkerung und Staat kritischen Infrastruktur. Das seit Dezember im Auftrag von Bund und Ländern arbeitende Gremium legte seine elfte Stellungnahme vor, während sich in der Koalition erneut deutliche Differenzen über den...

LISSABON (dpa/mue) - In dem beliebten Urlaubsland Portugal steigen die Corona-Zahlen wegen der Ausbreitung der ansteckenderen Omikron-Subvariante BA.5 wieder an. Rund 87 Prozent aller registrierten Neuinfektionen entfallen nach Angaben des Nationalen Gesundheitsinstituts INSA inzwischen auf diese Variante.
 Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen hatte sich seit Mitte April auf zuletzt rund 1.800 vervierfacht. Zum Vergleich: In Deutschland gab das Robert Koch-Institut (RKI) den Wert zuletzt...

FRANKFURT / MAIN (dpa/mue) - Die Lufthansa hat ihre Crews von der Pflicht befreit, die auf vielen Flügen weiterhin bestehende Maskenpflicht mit allen Mitteln durchzusetzen.
 Die Zahl der Konflikte mit Passagieren um die Corona-Schutzmaßnahmen habe stark zugenommen, berichtete das Unternehmen in Frankfurt. Gründe seien die vielen Lockerungen im Alltag sowie der Wegfall der Maskenpflicht in allen Nachbarstaaten Deutschlands.
 Das Unternehmen wertet die zunehmenden Auseinandersetzungen als...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Pläne der Bundesregierung für die neuen Corona-Regeln nach dem 19. März als unzureichend kritisiert und Nachbesserungen verlangt. Die weitere Entwicklung bei Corona sei derzeit nicht absehbar - dem werde der Gesetzentwurf nicht gerecht, sagte Holetschek am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München. «Der Bund muss seinen Gesetzentwurf dringend nachbessern und den Ländern mehr Werkzeuge an die Hand geben, damit...

BERLIN (dpa) - Die Corona-Regeln sollen zum 20. März weitgehend fallen, eine Hotspot-Regelung soll den Ländern aber Eingriffsmöglichkeiten geben. Darauf einigten sich Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nach eigenen Angaben. «Wir haben, glaube ich, einen sehr guten Kompromiss gefunden», sagte Buschmann im ZDF-«Morgenmagazin». Dieser beruhe auf zwei Säulen: Zum einen werde es im Alltagsleben der Bürger «so gut wie keine Einschränkungen mehr geben»....

BERLIN (dpa/mue) - Vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch dringt die FDP auf schnelle und spürbare Lockerungen.
 Nach der Beratung der Regierungschefs mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) müsse es einen «spürbaren Unterschied in unserem Alltag» geben, sagte Parteichef Christian Lindner der «Bild am Sonntag» («BamS»).
 «Klar ist, dass man zu forsch beim Öffnen sein kann. Diese Gefahr ist aber inzwischen äußerst überschaubar.»  Die Kommunen wollen zumindest einen konkreten, einheitlichen...

KÖLN (dpa/mue) - Der Handelsverband Textil Schuhe Lederwaren (BTE) hat eine «sofortige Abschaffung der 2G-Beschränkungen» im Modehandel gefordert.
 BTE-Präsident Steffen Jost sagte, dadurch, dass nur noch Geimpfte und Genesene in die Läden dürften, hätten sich die Kundenzahlen an den betroffenen Standorten nahezu halbiert. Der stationäre Handel gerate dadurch in eine «dramatische, vielfach existenzbedrohende Situation».
 Die 2G-Regelung im Modehandel sei ein «sinnloses Bauernopfer», mit dem die...

BERLIN (dpa) - Das Bundesverkehrsministerium hat sich für eine Beibehaltung der Corona-Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und im Fernverkehr ausgesprochen. Das Ministerium erklärt in Berlin: «Angesichts der aktuell steigenden Inzidenzzahlen wäre eine Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV oder Schienenpersonenfernverkehr völlig kontraproduktiv. Nachdem Züge und Busse monatelang weitgehend leer waren, fassen die Fahrgäste gerade langsam wieder Vertrauen in öffentliche Verkehrsmittel. Dieses...

DACHAU/MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Landkreise fordern angesichts der stark steigenden Corona-Infektionszahlen eine Neufassung der bayerischen Pandemie-Regeln. «Wir brauchen eine Regionalisierung der Krankenhausampel. Damit wäre es vor Ort möglich, die FFP2-Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und eine 3G-Plus-Regelung in Kraft zu setzen. Das bedeutet ausschließlich PCR-Test», sagte der Präsident des Bayerischen Landkreistags, Christian Bernreiter (CSU), am Donnerstag bei einer Konferenz aller...

MÜNCHEN (dpa) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt vor einem Auslaufen der epidemischen Lage auf Bundesebene. Wenn dies passiere, «gibt es de facto keine Rechtsgrundlage mehr - egal für was. Weder für das Testen in der Schule, noch für Masken, noch für ganz normale Ideen wie 3G plus, oder 2G oder 3G», sagte er im Bayerischen Rundfunk. In diesem Moment sei dann «nicht einfach Freedom Day, sondern dann gibt es gar keine Möglichkeit mehr. Ein Stück weit ist die Gesellschaft...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Schreck im bayerischen Landtag: Zuletzt sind sieben Abgeordnete positiv auf das Coronavirus getestet worden - und zwar aus unterschiedlichen Fraktionen. Nach vier Fällen in der vergangenen Woche seien nun noch einmal drei dazugekommen, sagte eine Sprecherin des Landtags am Mittwoch. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ordnete deshalb für die Plenarsitzung kommende Woche (27. Oktober) wieder Maskenpflicht an. Wie es im November weitergeht, soll dann im Lichte der weiteren...

MÜNCHEN/REGION (dpa/lby) - Die bayerische Regierung hat die genauen Regeln für die diesjährigen Weihnachtsmärkte vorgelegt. Vieles ist wieder erlaubt, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) lobte das «maßvolle Schutzkonzept». Doch was genau sieht das vierseitige Papier von Gesundheits- und Wirtschaftsministerium vor? Gilt eine Maskenpflicht? Unter freiem Himmel geht es ohne Maske. Ist es nicht möglich, einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, wird sie aber empfohlen. In...