Meinungsfreiheit

Beiträge zum Thema Meinungsfreiheit

Panorama
In einer Studie wird analysiert, dass der Rückgang von Demokratien in Entwicklungsländern soziale und wirtschaftliche Folgen hat. | Foto:  Federico Gambarini/dpa (Symbolbild)

Demokratien unter Druck
DIESE Länder sind bereits Diktaturen oder auf dem Weg dorthin

GÜTERSLOH (dpa) - Ein Rückgang der Demokratien nicht nur unter Entwicklungs- und Schwellenländern hat einer Analyse zufolge auch Auswirkungen auf wirtschaftliche Entwicklung, Ungleichheit und Armut. Der «Transformationsindex» der Bertelsmann Stiftung kommt mit Blick auf 137 Staaten von Algerien bis zur Zentralafrikanischen Republik zu dem Schluss: «Zu keinem Zeitpunkt wurden in den vergangenen zwanzig Jahren so wenige Staaten demokratisch regiert wie heute.» Zugleich attestierten die Autoren...

  • Bayern
  • 19.03.24
Panorama
Die Berlinale zählt neben Cannes und Venedig zu den großen Filmfestivals der Welt. | Foto: Fabian Sommer/dpa

Heute starten die Filmfestpiele in Berlin
Promis, Programm und politische Ausrichtung

BERLIN (dpa) - In Berlin beginnen heute die Filmfestspiele. Oscar-Preisträgerin Lupita Nyong'o («12 Years a Slave») leitet in diesem Jahr die Internationale Jury und hat am Vormittag mit den anderen Jurymitgliedern ihren ersten Auftritt bei einer Pressekonferenz. Abends soll die Berlinale mit dem irisch-belgischen Drama «Small Things Like These» von Regisseur Tim Mielants eröffnet werden. Dafür werden unter anderem Hauptdarsteller Cillian Murphy («Oppenheimer») und Produzent Matt Damon in der...

  • Bayern
  • 15.02.24
Ratgeber
Foto: © mapoli-photo/stock.adobe.com

Die gute Frage
Kann man in Deutschland seine Grundrechte verlieren?

BERLIN  (dpa/nf) - Aktueller Hintergrund: Angesichts des Erstarkens der AfD wird über die Grundrechte des Thüringer Landeschef Björn Höcke diskutiert. Es gibt eine Unterschriftensammlung, um einen Antrag auf Entzug bestimmter Grundrechte voranzubringen. Doch geht das so einfach?  Und wird/wurde das in anderen Fällen schon vollzogen?  Was ist die Grundrechtsverwirkung? Ein solcher Schritt soll die Demokratie in Deutschland vor verfassungsfeindlichen Bestrebungen schützen. «Die Vorschrift gilt...

  • Nürnberg
  • 17.01.24
Panorama
Symbolfoto: Paul Zinken/dpa

Achtung
Proteste können strafbar sein!

BERLIN (dpa/mue) - Bei pro-palästinensischen Protesten in Deutschland fallen immer wieder antisemitische Parolen, israelische Flaggen werden verunglimpft. Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist prinzipiell ein hohes Gut, aber es gibt strafrechtliche Grenzen. Einzelne Solidaritätsbekundungen während der Demonstrationen für die von der EU als Terrororganisation eingestuften Hamas können strafbar sein. Denn Jubel für Morde der Hamas an Jüdinnen und Juden fällt unter den Straftatbestand...

  • Bayern
  • 13.10.23
Panorama
CSU und CDU wollen die Menschen finanziell entlasten. | Foto: Kaikoro - stock.adobe.com (Symbolbild)

CDU und CSU wollen ihr Profil schärfen
10-Punkte-Programm gegen Ampel-Regierung

MÜNCHEN (dpa) - Die Spitzen von CDU und CSU wollen sich an diesem Freitag mit einem neuen Zehn-Punkte-Programm als klare inhaltliche Alternative zur Ampel-Regierung präsentieren. Das Papier trägt den Titel «Agenda für Deutschland» und soll auf der gemeinsamen Sitzung der beiden Parteipräsidien in München beschlossen werden - gut ein Vierteljahr vor den wichtigen Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Kernforderungen sind: umfangreiche Steuer- und Abgabensenkungen, ein «Belastungsmoratorium» für...

  • Bayern
  • 30.06.23
Panorama
Der Landesgeschäftsführer der DEHOGA Bayern (Deutscher Hotel- und Gaststättenverband), Thomas Geppert, hält eine Rede.  | Foto: Nicolas Armer/dpa/Archivbild

Gegen politische Zwangsmaßnahmen
Wirte, Bauern und Metzger in Heimatpakt gegen Ideologen

MÜNCHEN (dpa/lby) - In einem «Heimatpakt» wollen sich 31 Verbände von Bauernverband bis Wiesnwirte gemeinsam gegen unwillkommene politische Vorgaben einsetzen. Offizielle Zielsetzung ist, «Lebensfreude, Genuss und Nachhaltigkeit zusammenzubringen», wie der neue Verein mitteilte. Zu den Gründungsmitgliedern zählen unter anderem Bauernverband, Blasmusikverband, Hotel- und Gaststättenverband, Landesmetzgerinnung, die Vereinigung der bayerischen Festwirte und die Münchner Wiesnwirte. Dem...

  • Nürnberg
  • 23.06.23
Panorama
Hubert Aiwanger (l, Freie Wähler), Wirtschaftsminister von Bayern.  | Foto: Sven Hoppe/dpa

Nerven liegen blank
Grüne fordern Entlassung von Wirtschaftsminister Aiwanger!

MÜNCHEN (dpa/nf) - Die Rede von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger auf einer Demonstration hat ein Nachspiel im bayerischen Landtag. Die Grünen (17,6 Prozent bei der Landtagswahl 2018) fordern in einem Dringlichkeitsantrag die Entlassung des Freie-Wähler-Chefs. «Die verbalen Entgleisungen von Hubert Aiwanger in Erding sind mit demokratischen Prinzipien absolut unvereinbar. Als Vize-Ministerpräsident und Staatsminister ist er untragbar geworden», beschwerte sich Grünen-Fraktionschefin...

  • Nürnberg
  • 13.06.23
Panorama
Der neue Twitter-Chef Elon Musk.
Foto: Adrien Fillon/ZUMA Press Wire/dpa

Social Media
Was macht Elon Musk jetzt aus Twitter?

SAN FRANCISCO (dpa/mue) - Twitter steuert mit dem Kauf durch Elon Musk in eine bislang unklare Zukunft. Der Online-Dienst kommt unter vollständige Kontrolle des reichsten Mannes der Welt, der bei Online-Plattformen viel Erfahrung darin hat, wie man mit frechen bis erratischen Tweets für Aufmerksamkeit sorgt – aber nicht, wie man eine führt.
 Darüber, wie genau sich der Dienst unter der Regie des Tech-Milliardärs verändern wird, kann man derzeit nur spekulieren. In den vergangenen Monaten...

  • Nürnberg
  • 28.10.22
Panorama
Das Twitter-Bürogebäude im kalifornischen San Francisco. 
Foto: Jeff Chiu/AP/dpa

Drastische Maßnahme geplant
Musk will Mitarbeiterzahl bei Twitter senken

NEW YORK (dpa/mue) - Elon Musk plant laut einem Zeitungsbericht einen Job-Kahlschlag bei Twitter. Er habe potenziellen Investoren gegenüber angegeben, die Mitarbeiterzahl bei einer Übernahme von 7.500 auf rund 2.000 zu senken, schrieb die «Washington Post». Das Blatt berief sich auf Insider und vertrauliche Dokumente.
 Twitters Chefjurist Sean Edgett versuchte daraufhin, die Mitarbeiter zu beruhigen. Die Firma habe keine bestätigten Informationen zu den Plänen von Musk nach Vollzug der...

  • Nürnberg
  • 21.10.22
Ratgeber
Auf einem Smartphone in der Ebay-App werden negative Bewertungen eines Verkäufers angezeigt. | Foto: Monika Skolimowska/dpa/Illustration

Negative Kundenkritik auf Ebay erlaubt?
Gericht hat jetzt eine wichtige Entscheidung getroffen

KARLSRUHE (dpa/vs) - Wenn ich mich als Kundin oder Kunde bei Ebay über den sprichwörtlichen Tisch bezogen fühle, darf ich dann meinen Unmut gegenüber dem Verkäufer in der Bewertung auch unsachlich "Luft machen"? - Zu diesem Thema gibt es jetzt eine wegweisende Gerichtsentscheidung. Verärgerte Kunden und Kundinnen dürfen nach einem Kauf über die Internetplattform Ebay ihre Kritik durchaus scharf formulieren. Diese darf aber nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) keine Schmähkritik sein -...

  • Bayern
  • 28.09.22
Panorama
Symbolfoto: Emrah Gurel/AP/dpa

An Ausreise gehindert
Mehr als hundert Deutsche sitzen in Türkei fest!

BERLIN (dpa/mue) - Die Türkei hindert nach Angaben des Auswärtigen Amtes derzeit 104 deutsche Staatsangehörige an der Ausreise nach Deutschland. 
55 Bundesbürger befinden sich in türkischer Haft, gegen 49 weitere ist eine Ausreisesperre verhängt, wie die «Stuttgarter Nachrichten» und «Stuttgarter Zeitung» unter Berufung auf eine Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut berichteten. Die Antwort lag auch der Deutschen Presse-Agentur vor. Ende...

  • Nürnberg
  • 10.06.22
Panorama
Foto: Matt Rourke/AP/dpa

Zeichen stehen auf Deal
Twitter erwärmt sich für Übernahmeangebot

SAN FRANCISCO (dpa/mue) - Twitter steht laut US-Medienberichten dem Übernahme-Angebot des Tech-Milliardärs Elon Musk nicht mehr so ablehnend gegenüber wie am Anfang.
 Wie das «Wall Street Journal» berichtete, verhandelten die Seiten und könnten noch in dieser Woche einen Deal festzurren. Auch der Finanzdienst Bloomberg schrieb, dass Twitter offener für Musks Plan geworden sei, seit dieser vergangene Woche Finanzierungszusagen in Höhe von 46,5 Milliarden Dollar (rund 43 Mrd Euro) präsentierte.
...

  • Nürnberg
  • 25.04.22
Panorama
Ministerpräsident Markus Söder.  | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Telegram im Visier
Söder: Internetblockaden wegen Hass und Hetze angemessen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht die Demokratie durch die zunehmende Verbreitung von Hass und Hetze im Internet unmittelbar gefährdet. «Für uns ist relativ klar, dass dieser beginnende lautlose Prozess im Netz ein gefährlicher für die gesamte Demokratie sein kann und vielleicht sogar zur Explosion führen kann», sagte der CSU-Chef am Mittwoch in München. Hass und Hetze seien nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt, das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein....

  • Nürnberg
  • 15.12.21
Ratgeber
Eine Frau hält ihr Handy in der Hand, auf dem die Facebook-App zu sehen ist. | Foto: Archivfoto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa

Muss Facebook Nutzer mit Pseudonym zulassen?
Urteil wird am 27. Januar erwartet

KARLSRUHE (dpa) - Im Streit mit zwei Nutzern, die ihre Profile unter Pseudonym führen wollen, droht Facebook in letzter Instanz eine Niederlage. In einer Verhandlung des Bundesgerichtshofs (BGH) zeichnete sich am Donnerstag ab, dass die Karlsruher Richter den Passus zur sogenannten Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen des Netzwerks in beiden Fällen für unwirksam halten. Inzwischen hat sich allerdings die Rechtslage geändert. Das Urteil dürfte sich deshalb nicht ohne weiteres...

  • Bayern
  • 09.12.21
Panorama
Foto:  Lukas Schulze/dpa

Anfeindungen in Corona-Pandemie noch verstärkt
Hälfte der Kommunalpolitiker bedroht!

ERFURT (dpa) - Jeder zweite Kommunalpolitiker in Deutschland ist nach Angaben des Deutschen Städtetags schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden. Jeder Fünfte habe bereits über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht, aus Sorge um die eigene oder die Sicherheit seiner Familie, sagte der Präsident des Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Mittwoch in Erfurt. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die per Video auf der...

  • Nürnberg
  • 17.11.21
Freizeit & Sport
Wie weit darf Satire gehen? Bernd Regenauer ist Gast der Veranstaltung im Bildungszentrum. | Foto: schanzenbach.com

Satire zwischen Meinungsfreiheit und Blasphemie

NÜRNBERG (pm/nf) - Wie weit darf Satire gehen und wer legt die Grenzen fest? Setzen sich Kabarettisten inzwischen selbst Grenzen, aus Angst vor Angriffen? Muss man selbst zu einer Minderheit gehören, um über diese lachen zu dürfen? Am Montag, 21. September 2015, um 19 Uhr setzen sich Dieter Hanitzsch, Karikaturist der „Süddeutschen Zeitung“, und Bernd Regenauer, Kabarettist, mit dem Thema „Satire, Kabarett und Karikatur: zwischen Meinungsfreiheit und Blasphemie“ auseinander. Die Veranstaltung,...

  • Nürnberg
  • 11.09.15
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