Neueste Beiträge zum Thema Olaf Scholz auf Marktspiegel. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden. https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/ex-kanzler-buero-scholz-soll-acht-mitarbeiter-bekommen_a123089 Nicole Fuchsbauer Fri, 20 Jun 2025 15:36:22 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss123089
Olaf Scholz ist kein Kanzler mehr, soll aber weiterhin Mitarbeiter haben - und zwar mehr als eigentlich vorgesehen. Berlin (dpa) - Olaf Scholz (SPD) soll nach seiner Kanzlerschaft ein Büro mit acht Mitarbeitern bekommen. Das geht aus einer Vorlage für den Hauptausschuss des Bundestags hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über die mehrere Medien berichteten. Das seien mehr Mitarbeiter als vorgesehen - jedoch sei die Unterstützung wegen «der zu erwartenden Entwicklung seiner... ]]> Panorama Michael Kappeler/dpa Michael Kappeler/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/harald-schmidt-ueber-hofreiter-haar-auf-kinnlaenge-wie-die-junge-angela-merkel_a120637 Nicole Fuchsbauer Wed, 02 Apr 2025 16:15:10 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss120637
Markus Söder fiel zuletzt durch ungewöhnlich legere Outfits auf. Harald Schmidt sieht einen gewissen Kontrast zu einem anderen bayerischen Politiker. Köln (dpa) - Harald Schmidt (67) wundert sich über die neuen Outfits von Markus Söder. Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef falle in letzter Zeit «klamottenmäßig hinter Anton Hofreiter zurück», konstatierte der frühere Late-Night-Talker in dem Interview-Podcast «Jung in der Gesellschaft». Söder war des Öfteren im Pulli oder mit Hemd ohne... ]]> Panorama Rolf Vennenbernd/dpa Rolf Vennenbernd/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/sieben-lehren-und-was-sieger-und-verlierer-daraus-lernen-koennten_a119427 Victor Schlampp Mon, 24 Feb 2025 08:46:27 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss119427
BERLIN (dpa) - Kanzler Scholz ist bald Geschichte, die Union von Friedrich Merz übernimmt die Macht. Und eine massiv erstarkte AfD lauert auf den Sieg beim nächsten Mal. Von Michael Fischer und Theresa Münch, dpa Eine historische Niederlage für den Titelverteidiger, ein Wahlsieg mit Dämpfer für den Nachfolger und der ungebremster Aufstieg einer als teilweise rechtsextrem eingestuften Partei: Die wichtigsten Ergebnisse der Bundestagswahl - und was man daraus lernen kann. Hartnäckigkeit zahlt... ]]> Panorama Christoph Soeder/dpa (Symbolbild) Christoph Soeder/dpa (Symbolbild) https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/das-will-der-bundestag-vorher-noch-beschliessen_a117703 Victor Schlampp Wed, 18 Dec 2024 08:32:46 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss117703
BERLIN (dpa) - Das Parlament kommt vor der Wahl im Februar noch mehrmals zusammen - und könnte noch Gesetze auf den Weg bringen. Doch was findet jetzt noch eine Mehrheit? Die Ampel-Koalition ist Geschichte, Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Vertrauen des Parlaments verloren. Trotzdem kann der Bundestag bis zu einer Neuwahl voraussichtlich im Februar noch Gesetze beschließen - wenn sich eine Mehrheit findet. Dafür ist die Minderheitsregierung von SPD und Grünen auf Hilfe aus der Opposition... ]]> Panorama Anna Ross/dpa (Archivbild) Anna Ross/dpa (Archivbild) https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/update-kanzler-scholz-hat-das-vertrauen-verloren_a117649 Nicole Fuchsbauer Mon, 16 Dec 2024 13:43:13 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss117649
UPDATE: Das Abstimmungsergebnis macht den Weg für Neuwahlen frei. BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat Kanzler Olaf Scholz das Vertrauen entzogen und damit den Weg zu einer Neuwahl am 23. Februar bereitet. Bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage votierten 207 Abgeordnete für Scholz, 394 gegen ihn und 116 enthielten sich, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bekanntgab. Der Kanzler verfehlte damit wie beabsichtigt die notwendige Mehrheit von mindestens 367 Stimmen deutlich. ++ Berlin (dpa) - Es... ]]> Panorama Steffen Kugler/Bundesregierung/dpa Steffen Kugler/Bundesregierung/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/scholz-fuer-weniger-mehrwertsteuer-auf-lebensmittel_a117523 Nicole Fuchsbauer Wed, 11 Dec 2024 15:06:51 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss117523
An der Kasse im Supermarkt merken Verbraucherinnen und Verbraucher die Inflation konkret - viele Produkte sind teurer geworden. Nun bringt der Kanzler plötzlich eine Preisbremse über die Steuer ins Gespräch. Berlin (dpa/nf) - Kanzler Olaf Scholz schlägt angesichts weiter steigender Preise in den Supermärkten eine Senkung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Lebensmittel von 7 auf 5 Prozent vor. «Das würde ganz vielen, die wenig Geld verdienen, helfen, und es wäre für den Bundeshaushalt keine... ]]> Panorama Rolf Vennenbernd/dpa Rolf Vennenbernd/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/scholz-stellt-vertrauensfrage-am-kommenden-montag_a117520 Nicole Fuchsbauer Wed, 11 Dec 2024 14:52:58 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss117520
Es ist das sechste Mal, dass ein Kanzler dem Bundestag die Vertrauensfrage stellt. Olaf Scholz reicht seinen Antrag mit dem Ziel ein, bei der Abstimmung am Montag zu scheitern. Berlin (dpa) - Gut drei Jahre nach seinem Amtsantritt hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) beim Bundestag die Vertrauensfrage beantragt, um eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar herbeizuführen. Er übermittelte den Antrag heute wie geplant Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), wie die Deutsche Presse-Agentur aus... ]]> Panorama Michael Kappeler/dpa Michael Kappeler/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/scholz-will-neuwahl-hinauszoegern_a116568 Nicole Fuchsbauer Thu, 07 Nov 2024 11:02:38 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss116568
Bleibt es bei der Vertrauensfrage erst am 15. Januar? Berlin (dpa) - Nach dem Bruch der Ampel-Koalition trifft sich Bundeskanzler Olaf Scholz  mit Oppositionsführer Friedrich Merz im Kanzleramt, um über das weitere Vorgehen bis zu einer Neuwahl zu beraten. Scholz will die Vertrauensfrage im Bundestag erst am 15. Januar stellen und dann eine vorgezogene Bundestagswahl Ende März herbeiführen. Merz ist das zu spät. Er hat Scholz aufgefordert, die Vertrauensfrage «spätestens Anfang nächster Woche»... ]]> Panorama Michael Kappeler/dpa Michael Kappeler/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/ampel-stuerzt-ab-scholz-wird-vertrauensfrage-stellen_a116559 Nicole Fuchsbauer Wed, 06 Nov 2024 20:57:08 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss116559
Berlin (nf/dpa) - Bundeskanzlerkanzler Olaf Scholz entlässt Finanzminister Christian Lindner. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Die FDP ist raus. Scholz lehnt Neuwahlen ab! Damit ist die Ampel-Regierung Geschichte. Vertrauensfrage am 15. Januar. Neuwahlen Mitte-Ende März? Scholz will Schaden vom Land abwenden und jammert wegen Tump-Wahl. Er bezeichnet Lindner als verantwortunglos und egoistisch. Er  habe Vertrauen gebrochen.  Eingeständnis von eigenen Fehlern? Fehlanzeige!... ]]> Panorama Michael Kappeler/dpa Michael Kappeler/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/die-wirtschaft-erwartet-jetzt-grundlegende-entscheidungen_a116444 Victor Schlampp Mon, 04 Nov 2024 11:26:52 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss116444
BERLIN (dpa) - Deutschland steckt in einer Konjunkturkrise. Die Wirtschaft fordert grundlegende Entscheidungen. Aber die Ampel ist zerstritten. Von Andreas Hoenig, dpa Die Stimmung in der Wirtschaft ist im Keller, die Konjunktur in Deutschland kommt nicht in Schwung – und die zerstrittene Ampel-Koalition sucht nach Lösungen. Die FDP läutet am Montag die nächste Runde der separaten Gipfel ein. Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner sowie Fraktionschef Christian Dürr haben Verbände zu... ]]> Panorama Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa (Archivbild) Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa (Archivbild) https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/eine-halbe-million-euro-fuer-regierungsfluege-zur-fussball-em_a113166 Nicole Fuchsbauer Tue, 23 Jul 2024 16:48:59 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss113166
Wenn die deutsche Fußball-Nationalmannschaft bei einem Turnier im eigenen Land spielt, sind auch der Kanzler und seine Kabinettsmitglieder oft auf der Tribüne. Billig sind diese Dienstreisen nicht. Berlin (dpa/nf)) - Die Flüge der Bundesregierung zu Spielen der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-Europameisterschaft haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums 531.000 Euro gekostet. Dabei geht es um sechs Einsätze der Flugbereitschaft der Bundeswehr, die Bundeskanzler Olaf Scholz... ]]> Panorama Christian Charisius/dpa Christian Charisius/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/ampel-regierung-soll-weg-fuer-neuwahlen-frei-machen_a112004 Nicole Fuchsbauer Tue, 11 Jun 2024 11:52:26 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss112004
St. Ingbert/Nürnberg (dpa) - Der saarländische CDU-Parteichef Stephan Toscani hat die Bundesregierung zum Rücktritt aufgefordert. «Treten Sie zurück, machen Sie den Weg frei für Neuwahlen», sagte er bei einem Landesparteitag in St. Ingbert. Die Ampel in Berlin sei «die schlechteste Bundesregierung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland», sagte Toscani weiter. «Erst das völlig vermurkste Heizungsgesetz. Dann Kernkraftwerke abschalten mitten in der Energiekrise. Und jetzt die Klatsche... ]]> Panorama Michael Kappeler/dpa Michael Kappeler/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/erinnert-sich-scholz-jetzt-endlich_a111545 Uwe Müller Wed, 29 May 2024 08:35:49 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss111545
HAMBURG (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll ein drittes Mal vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zum Cum-Ex-Skandal aussagen. Sein Name steht auf einer Zeugenliste von SPD und Grünen, die der dpa vorliegt. Die beiden Parteien wollen Scholz im Ausschuss im Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften der ehemaligen staatseigenen HSH Nordbank befragen. Auf der Liste stehen noch weitere prominente aktive und ehemalige Amtsträger. Dazu gehören... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/streit-in-der-der-ampelkoalition-geht-weiter_a111005 Victor Schlampp Wed, 15 May 2024 11:14:40 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss111005
BERLIN (dpa) - Bundesfinanzminister Christian Lindner hat den Vorstoß von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro zurückgewiesen. Der FDP-Vorsitzende sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch), es sei legitim, dass sich auch der Bundeskanzler als Wahlkämpfer betätige. «Der Koalitionsvertrag für diese Legislaturperiode regelt aber klar, dass die Lohnfindung keine Sache der Parteien ist.» Auf Dauer würde es für Arbeitsplätze... ]]> Panorama Michael Kappeler/dpa Michael Kappeler/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/scholz-fordert-erhoehung-des-mindestlohns-auf-15-euro_a110960 Nicole Fuchsbauer Tue, 14 May 2024 11:56:29 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss110960
BERLIN (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro ausgesprochen. «Ich bin klar dafür, den Mindestlohn erst auf 14 Euro, dann im nächsten Schritt auf 15 Euro anzuheben», sagte Scholz dem «Stern». Gleichzeitig übte er Kritik an der Mindestlohnkommission. «Die Arbeitgeber haben nur auf einer Mini-Anpassung beharrt.» Außerdem hätten sie mit der Tradition gebrochen, einvernehmlich zu entscheiden, so der SPD-Politiker. Aktuell ist... ]]> Panorama Michael Kappeler/dpa Michael Kappeler/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/wallace-bescheinigt-scholz-fuehrungsschwaeche_a110334 Uwe Müller Fri, 26 Apr 2024 09:38:27 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss110334
LONDON (dpa/mue) - Der frühere britische Verteidigungsminister Ben Wallace hat Bundeskanzler Olaf Scholz im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine Führungsschwäche vorgeworfen. Außerdem verstelle der SPD-Politiker durch schlechte Kommunikation den Blick auf die beachtliche Unterstützung, die Deutschland für die Ukraine leiste, sagte der Konservative der dpa in London. «Er ist der falsche Mann am falschen Platz zur falschen Zeit», wiederholte Wallace eine frühere Äußerung über Scholz. «Er... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/bdi-chef-russwurm-kritisiert-scholz_a109299 Uwe Müller Wed, 03 Apr 2024 08:14:34 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss109299
BERLIN (dpa/mue) - Für den Umgang mit der aktuellen Wirtschaftskrise hat der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf kritisiert. Mit Blick auf die bisherige Regierungszeit der Ampel-Koalition sagte Russwurm der «Süddeutschen Zeitung»: «Es waren zwei verlorene Jahre - auch wenn manche Weichen schon in der Zeit davor falsch gestellt wurden.» Dennoch bleibe die Ampel-Regierung für die Industrie ein wichtiger... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/kommt-auch-putin-zur-geburtstagsfeier-nach-berlin_a109068 Victor Schlampp Tue, 26 Mar 2024 09:53:26 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss109068
HANNOVER (dpa) - Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) bereut auch fast zwei Jahrzehnte nach dem Ende seiner politischen Laufbahn keine wichtige Entscheidung, die er in seiner aktiven Zeit getroffen hat. «Mir fällt zurzeit keine ein, muss ich sagen, keine von Bedeutung, die ich so nicht wieder treffen würde», sagte er in einem Interview der dpa kurz vor seinem 80. Geburtstag. Er fügte allerdings hinzu: «Den einen oder anderen richtig beleidigt zu haben in der politischen Auseinandersetzung, dafür... ]]> Panorama Michael Kappeler/dpa Michael Kappeler/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/genossen-fordern-von-olaf-scholz-deutliche-kurskorrekturen_a106195 Victor Schlampp Mon, 15 Jan 2024 09:50:20 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss106195
Von Christian Andresen, dpa Berlin (dpa) - Angesichts des Erstarkens der AfD und ihrer Vernetzung mit radikalen Aktivisten suchen die anderen Parteien besorgt nach Rezepten gegen die Rechtsaußenpartei. Nun verbuchte diese einen weiteren Etappensieg: Bei der ersten Runde der Landratswahl im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis gewann der AfD-Kandidat, er geht nun mit deutlichem Vorsprung in die Stichwahl. In der SPD werden inzwischen Stimmen lauter, die sich von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine... ]]> Panorama Sebastian Christoph Gollnow/dpa Sebastian Christoph Gollnow/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/wirecard-prozess-verlaengert-sich-deutlich_a105733 Uwe Müller Wed, 03 Jan 2024 09:00:35 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss105733
MÜNCHEN (dpa/mue) - Der Wirecard-Prozess um den mutmaßlich größten Bilanzbetrugsfall der deutschen Nachkriegsgeschichte könnte fast doppelt so lang dauern wie zunächst terminiert. Die vierte Strafkammer des Landgerichts München I hat 86 zusätzliche Prozesstage bis zum 19. Dezember dieses Jahres angesetzt. Das teilte ein Gerichtssprecher auf Anfrage mit. Der Prozess gegen den früheren Vorstandschef Markus Braun, den Kronzeugen Oliver Bellenhaus und den ehemaligen Chefbuchhalter des 2020... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/bundesregierung-unter-massivem-zeitdruck-beim-haushalt-2024_a104651 Victor Schlampp Tue, 05 Dec 2023 10:13:52 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss104651
BERLIN (dpa) - Wenn der US-Regierung mal wieder das Geld ausgeht, dominiert der Begriff «government shutdown» die Schlagzeilen - damit ist der Stillstand der Regierungsgeschäfte gemeint. Könnte nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ein solches Szenario auch in Deutschland drohen? Was ist ein «shutdown»? Kommt es zu keiner Einigung der Kongressabgeordneten beim US-Haushalt, bleiben unter anderem Ämter und Behörden geschlossen. Nur essenzielle Bereiche wie die Bundespolizei oder... ]]> Panorama Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa (Symbolbild) Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa (Symbolbild) https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/kommt-jetzt-die-gastro-insolvenzwelle_a104184 Uwe Müller Thu, 23 Nov 2023 10:30:13 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss104184
HAMBURG / FRANKFURT (dpa/mue) - In der Gastronomie wächst die Zahl der von Pleite bedrohten Betriebe - und wegen der Rückkehr zum normalen Mehrwertsteuersatz erwarten Branchenbeobachter weitere Insolvenzen. «Die Anhebung der Mehrwertsteuer wird vor allem für bereits finanziell angeschlagene Gastronomiebetriebe die Lage weiter verschärfen», erläuterte der Deutschland-Geschäftsführer des Informationsdienstleisters Crif, Frank Schlein. Mitte November galten einer Crif-Auswertung zufolge 15.069... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/csu-fordert-neues-abkommen-und-scholz-klartext-bei-erdogan_a103713 Arthur Kreklau Mon, 13 Nov 2023 16:01:27 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss103713
MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Markus Söder, der Vorsitzende der CSU, fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, ein neues Abkommen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auszuhandeln, um die Anzahl der Flüchtlinge zu reduzieren. Söder betonte, dass er von Scholz bei dem bevorstehenden Besuch von Erdogan klare Ergebnisse erwarte. Scholz müsse auch über Erdogans Äußerungen zur Rolle der Hamas im Krieg mit Israel sprechen. Söder betonte, dass ein neuer Türkei-Deal notwendig sei, aber nicht... ]]> Panorama Peter Kneffel/dpa Peter Kneffel/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/kanzler-flieger-von-olaf-scholz-geraeumt_a102824 Nicole Fuchsbauer Wed, 18 Oct 2023 13:25:39 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss102824
TEL AVIV (dpa) - Es ist ein dramatisches Ende eines denkwürdigen Kurzbesuchs in Israel. Bundeskanzler Olaf Scholz, die mitreisenden Mitarbeiter, Journalisten und Sicherheitsleute - insgesamt knapp 50 Passagiere - haben den Regierungs-Airbus in Tel Aviv gerade für den Weiterflug nach Kairo bestiegen, da heißt es auf einmal: «Alles liegen lassen, alle raus.» Drei Mal Raketenalarm in nur wenigen Stunden Nicht allen ist sofort klar, was passiert ist. Ein verdächtiger Gegenstand an Bord vielleicht?... ]]> Panorama Michael Kappeler/dpa Pool/dpa Michael Kappeler/dpa Pool/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/union-attestiert-ampel-regierungsunfaehigkeit_a100533 Uwe Müller Thu, 17 Aug 2023 10:41:29 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/olaf-scholz/rss100533
BERLIN (dpa/mue) - Nach dem Koalitionsstreit um die geplanten Steuererleichterungen für Firmen hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt die Bundesregierung scharf kritisiert. «Offensichtlicher kann man geballte Regierungsunfähigkeit und mangelnden gemeinsamen Regierungswillen kaum zur Schau stellen», sagte der Vorsitzende der CSU-Abgeordneten im Bundestag der «Augsburger Allgemeinen». «Die Streit-Ampel geht in die nächste Runde.» Harsche Kritik an Scholz CDU-Generalsekretär Carsten... ]]> Panorama