Olaf Scholz

BERLIN (dpa/vs) - Wer mit dem Öffentlichen Nahverkehr unterwegs ist, kennt das Problem: Eine Maskenpflicht gibt es zwar, aber deren Einhaltung wird kaum kontrolliert. Und dann ist noch die Frage, muss es eine FFP2-Maske sein, oder reicht auch eine medizinische? Das Bundeskabinett will heute nicht nur schärfere Corona-Schutzauflagen mit neuen Maskenpflichten in Deutschland billigen, sondern auch etwas mehr Transparanz bei den Regelungen schaffen. Zum Schutz vor einer Corona-Herbstwelle soll es...

BERLIN (dpa/vs) - Droht Deutschland in den nächsten Monaten der wirtschaftliche und gesellschaftliche Kollaps oder können wir das Schlimmeste vermeiden und falls ja, wie? - Das sagen der Bundeskanzler, Politiker, Wirtschaftsverände und Gewerkschafen! Von Basil Wegener, dpa Bundesregierung und Sozialpartner wollen im Schulterschluss einen drohenden Abschwung in Deutschland verhindern. «Die aktuelle Krise wird nicht in wenigen Monaten vorübergehen», sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem...

BERLIN (dpa/vs) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht bedauert, sieht aber keine Basis für einen erneuten Anlauf. Politiker und Fachleute warnen jetzt vor einer neuen Welle im Herbst. Selbst ein Lockdown wird nicht mehr ausgeschlossen! Die Aussage des Parlaments sei sehr klar gewesen, sagte der SPD-Politiker. «Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht. Das ist die Realität, die wir jetzt als Ausgangspunkt für unser Handeln...

STOCKHOLM (dpa) - Klima- und Umweltaktivistin Greta Thunberg will die politischen Entscheidungsträger und auch die neue Bundesregierung in Berlin im kommenden Jahr weiter zu deutlich mehr Klimaschutz drängen. Der Druck müsse von allen Seiten erzeugt werden und das Bewusstsein für die Dringlichkeit der Klimakrise endlich erhöht werden, sagte die junge Schwedin in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur in Stockholm. Nach der Weltklimakonferenz in Glasgow sei es zunächst überaus ruhig um das...

UPDATE: Das Bundesverfassungsgericht hat Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen der Bundesregierung im Frühjahr 2021 als verhältnismäßig beurteilt. Karlsruhe (dpa) - Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen. Die Maßnahmen hätten in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien aber «in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie» mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Coronabedingt im leeren Festsaal wird es am heutigen Freitag die traditionelle Fastenpredigt zum Starkbieranstich auf dem Nockherberg geben. Der Kabarettist Maximilian Schafroth liest in der live vom Bayerischen Fernsehen übertragenen Rede den Politikern die Leviten. Einige werden trotz der besonderen Situation auch dieses Jahr im Blick der Kameras sein: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und sein nordrhein-westfälischer Amtskollege, CDU-Chef Armin Laschet, werden...

REGION (dpa) - Der Freistaat Bayern will sich nicht an dem von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ins Gespräch gebrachten Corona-Sonderfonds für Firmen beteiligen. "Ein derartiges neues Härtefallprogramm des Bundes auf Kosten der Länder lehnen wir ab", sagte Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in München.
 Die bestehenden Hilfsprogramme des Bundes für unter der Pandemie leidende Unternehmen müssten vielmehr endlich so gestaltet...

REGION (dpa) - Im Kampf gegen das Coronavirus sollen Schnelltests bald auf breiter Front zu haben sein - auch angesichts anstehender Lockerungen von Alltagsbeschränkungen.
 "Ab 1. März sollen alle Bürger kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests getestet werden können", kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an. Kommunen könnten Testzentren, Apotheken oder Praxen mit solchen Angeboten beauftragen. Auch den Weg für einen breiten Einsatz von Selbsttests für Laien...