Olaf Scholz

BERLIN (dpa/vs) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht bedauert, sieht aber keine Basis für einen erneuten Anlauf. Politiker und Fachleute warnen jetzt vor einer neuen Welle im Herbst. Selbst ein Lockdown wird nicht mehr ausgeschlossen! Die Aussage des Parlaments sei sehr klar gewesen, sagte der SPD-Politiker. «Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht. Das ist die Realität, die wir jetzt als Ausgangspunkt für unser Handeln...

BERLIN (dpa) - Angesichts drastisch steigender Corona-Infektionszahlen ist etwa ein Drittel der Menschen in Deutschland (34 Prozent) für eine Verschärfung der Maßnahmen. Rund ein weiteres Drittel (35 Prozent) hält nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur die bestehenden Einschränkungen für richtig und ausreichend, um der rasanten Verbreitung der Omikron-Virusvariante zu begegnen. 24 Prozent sind jedoch für Lockerungen. 7 Prozent machen...

STOCKHOLM (dpa) - Klima- und Umweltaktivistin Greta Thunberg will die politischen Entscheidungsträger und auch die neue Bundesregierung in Berlin im kommenden Jahr weiter zu deutlich mehr Klimaschutz drängen. Der Druck müsse von allen Seiten erzeugt werden und das Bewusstsein für die Dringlichkeit der Klimakrise endlich erhöht werden, sagte die junge Schwedin in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur in Stockholm. Nach der Weltklimakonferenz in Glasgow sei es zunächst überaus ruhig um das...

UPDATE: Das Bundesverfassungsgericht hat Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen der Bundesregierung im Frühjahr 2021 als verhältnismäßig beurteilt. Karlsruhe (dpa) - Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen. Die Maßnahmen hätten in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien aber «in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie» mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Coronabedingt im leeren Festsaal wird es am heutigen Freitag die traditionelle Fastenpredigt zum Starkbieranstich auf dem Nockherberg geben. Der Kabarettist Maximilian Schafroth liest in der live vom Bayerischen Fernsehen übertragenen Rede den Politikern die Leviten. Einige werden trotz der besonderen Situation auch dieses Jahr im Blick der Kameras sein: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und sein nordrhein-westfälischer Amtskollege, CDU-Chef Armin Laschet, werden...

REGION (dpa) - Im Kampf gegen das Coronavirus sollen Schnelltests bald auf breiter Front zu haben sein - auch angesichts anstehender Lockerungen von Alltagsbeschränkungen.
 "Ab 1. März sollen alle Bürger kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests getestet werden können", kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an. Kommunen könnten Testzentren, Apotheken oder Praxen mit solchen Angeboten beauftragen. Auch den Weg für einen breiten Einsatz von Selbsttests für Laien...

MÜNCHEN/PASSAU/VILSHOFEN (dpa/lby) - Auch in Corona-Zeiten will die Politik in Bayern auf eine ihrer liebsten Traditionen nicht verzichten. Wegen des Infektionsschutzes kann der politische Aschermittwoch 2021 (17.2.) aber nicht wie sonst in voll besetzten Hallen und Bierkellern stattfinden, sondern muss ins Internet ausweichen. Was vor einem Jahr quasi noch undenkbar war, wird damit Realität: Beim Stammtisch "dahoam" kommt der erste Vorgeschmack auf den Bundestagswahlkampf frei Haus ins...