Prozess

Beiträge zum Thema Prozess

Panorama
Foto: Rolf Vennenbernd/dpa/Illustration/Symbolbildarchiv

Schadenersatz über 1,58 Mio Euro
Bayern muss nicht für gescheiterten Maskendeal zahlen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Freistaat muss nicht für einen gescheiterten Maskendeal zahlen: Das Landgericht München I hat die Klage eines fränkischen Unternehmers abgewiesen, der darauf gesetzt hatte, Corona-Schutzmasken an das Land Bayern zu verkaufen. In dem Prozess ging es um Schadenersatz in Höhe von 1,58 Millionen Euro, nachdem ein Geschäft über die Abnahme medizinischer Masken zu Beginn der Pandemie am Ende doch platzte. Der Unternehmer hatte zu diesem Zeitpunkt schon 400.000 Masken...

  • Nürnberg
  • 30.12.22
Panorama
Sternekoch Alfons Schuhbeck wird Steuerhinterziehung vorgeworfen. | Foto: Matthias Balk/dpa

Prozess gegen Sterne-Koch Schuhbeck hat begonnen
DAS droht dem 73-Jährigen bei einer Verurteilung

MÜNCHEN (dpa/vs) - Am Landgericht München I hat der Prozess gegen den Star-Koch Alfons Schuhbeck begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Steuerhinterziehung in Millionenhöhe vor. Womit muss der prominente Gourmet rechnen? Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe aus dem Jahr 2012 droht schon ab einer Summe von einer Million Euro in der Regel eine Haftstrafe ohne Bewährung. Sollte Schuhbeck also für die angeklagten Taten verurteilt werden, ist das Gefängnis eine...

  • Bayern
  • 05.10.22
Panorama
Blick in eine Zelle einer JVA. | Foto: picture alliance / dpa/Symbolbild

Haftentschädigung in Bayern
So viel Geld gibt es für jeden Tag im Gefängnis

MÜNCHEN (dpa/vs) - Wer beispielsweise unschuldig im Gefängnis sitzt und das Glück hat, dass seine Unschuld irgendwann nachträglich festgestellt wird, hat einen Anspruch auf Entschädigung. Doch wie hoch ist dieser, und wie hoch war die Summe aller Entschädigungsleistungen, die der bayerische Staat 2021 an Opfer ausgezahlt hat? Bayern zahlt pro Jahr rund eine Million Euro Entschädigung für Menschen, die beispielsweise zu Unrecht in Haft oder Untersuchungshaft saßen oder ungerechtfertigt...

  • Bayern
  • 02.09.22
Panorama
Gustl Mollath (M) unterhält sich mit Journalisten. | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild

Abrechung mit Bayernpolitik
Brisantes Buch über Nürnberger Justizopfer Gustl Mollath

REGION (dpa) - Justizopfer Gustl Mollath will weg aus Deutschland. "Ich würde am liebsten das Land verlassen", sagte der 64-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in München zum Erscheinen eines neuen Buches mit dem Titel "Staatsverbrechen - Der Fall Mollath" an diesem Montag. "Auf dieses Land ist überhaupt kein Verlass." Das Buch wurde von dem Juristen Wilhelm Schlötterer verfasst. 
Derzeit lebt Mollath in Norddeutschland, wo er nach eigenen Angaben versucht, Fuß zu fassen. Langfristig wäre er...

  • Bayern
  • 22.02.21
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