Neueste Beiträge zum Thema Rechtslage auf Marktspiegel. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden. https://www.marktspiegel.de/tag/rechtslage https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/e-scooter-vermieter-sollen-fuer-unfallschaeden-haften_a131593 Nicole Fuchsbauer Wed, 18 Mar 2026 08:28:11 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/rechtslage/rss131593
Wer auf dem Gehweg über einen umgestürzten E-Scooter stolpert, kann künftig leichter Schadenersatz fordernVorausgesetzt, ein Entwurf der Bundesjustizministerin wird am Ende auch so beschlossen Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will Haftungsregeln für Unfälle mit E-Scootern deutlich verschärfen. Geschädigte sollen es künftig leichter haben, Schadenersatz zu erhalten. Über einen entsprechenden Entwurf aus dem Justizministerium soll das Kabinett an diesem Mittwoch beraten. Wie die Bundesregierung... ]]> Panorama Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/bayerns-innenminister-herrmann-fordert-bessere-regelung-fuer-fundtiere_a98225 Nicole Fuchsbauer Tue, 13 Jun 2023 13:32:22 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/rechtslage/rss98225
REGION (pm/nf) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat in einem Schreiben an Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und Bundesjustizminister Dr. Buschmann eine neue einheitliche Regelung bei Fundtieren auf Bundesebene gefordert. "Die aktuelle Rechtslage ist absolut unbefriedigend. Die derzeit bei Tieren anzuwendenden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches, die ursprünglich nur für Sachen galten, sind nicht mehr praxisgerecht und insbesondere nicht mit dem nunmehr auch... ]]> Panorama © Sonja Rachbauer/stock.adobe.com/Symbolbild © Sonja Rachbauer/stock.adobe.com/Symbolbild https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/betrug-angebliche-vaterschaft-sichert-aufenhaltsrecht_a88798 Nicole Fuchsbauer Tue, 27 Sep 2022 10:56:18 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/rechtslage/rss88798
MÜNCHEN (dpa) - Bei der Anerkennung von Vaterschaften und damit verbundenen Aufenthaltsrechten in Deutschland sollen die beteiligten Stellen und Behörden Zweifelsfällen konkreter nachgehen. «Das aktuelle Verfahren zur Verhinderung missbräuchlicher Vaterschaftsanerkennungen funktioniert leider nicht ausreichend», sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bayerns Ressortchef Joachim Herrmann (CSU), der Deutschen Presse-Agentur in München. Der Bund prüfe den Reformbedarf. «Diese Situation... ]]> Panorama Felix Hörhager/dpa/Archivbild Felix Hörhager/dpa/Archivbild https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/soeder-weihnachts-vorsicht-statt-weihnachts-lockdown_a78238 Nicole Fuchsbauer Tue, 21 Dec 2021 20:28:09 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/rechtslage/rss78238
MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Bund-Länder-Beschlüsse zur Corona-Eindämmung verteidigt - insbesondere die neuen Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte, die nach Weihnachten gelten sollen. Es gebe keinen «Weihnachts-Lockdown», betonte Söder nach den Bund-Länder-Beratungen in München, fügte aber hinzu: «Weihnachts-Vorsicht macht sicherlich Sinn.» Spätestens ab 28. Dezember soll generell eine Obergrenze von zehn Personen für Privattreffen gelten. Dies... ]]> Panorama Sven Hoppe/dpa/Archivbild Sven Hoppe/dpa/Archivbild https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-ratgeber/gefahren-beim-spaziergang-meiden-damit-aus-dem-wintertraum-kein-albtraum-wird_a9228 Redaktion MarktSpiegel Wed, 07 Jan 2015 12:47:09 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/rechtslage/rss9228
REGION (pm/nf) - Auch zur Winterzeit bleiben Frankens Wälder für jedermann frei zugänglich. Aber mehr als zu anderen Jahreszeiten gilt, dass der Wald Unfallgefahren birgt und sein Betreten daher mit Risiken verbunden ist. Vorsicht schützt vor unschönen Erlebnissen. • Betreten auf eigene Gefahr: Niemand haftet in der Regel bei Unfällen aufgrund „waldtypischer Gefahren“ – auch der Waldbesitzer nicht. • Bei Winterwetter gilt noch mehr als sonst: Aufmerksam sein und die ausgewiesenen Waldwege... ]]> Ratgeber Nicole Fuchsbauer Nicole Fuchsbauer