Neueste Beiträge zum Thema Schwarz-Rot auf Marktspiegel. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden. https://www.marktspiegel.de/tag/schwarz-rot https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/spahn-bietet-spd-gemeinsame-linie-bei-einkommensteuer-an_a133140 Arthur Kreklau Fri, 08 May 2026 07:53:21 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/schwarz-rot/rss133140
Berlin (dpa/ak) – In der festgefahrenen Debatte über die geplante Einkommensteuerreform versucht Unionsfraktionschef Jens Spahn, Bewegung in die Gespräche mit der SPD zu bringen. Er schlug vor, einen gemeinsamen Vorschlag zu erarbeiten und diesen geschlossen zu präsentieren. Das könne unnötige öffentliche Auseinandersetzungen vermeiden, sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post". Inhaltlich sieht er beide Seiten nah beieinander: Kleine und mittlere Einkommen sollen spürbar entlastet werden,... ]]> Panorama Michael Kappeler/dpa Michael Kappeler/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/kritik-wegen-wortbruch-reisst-nicht-ab-besonders-wegen-dieser-entscheidung_a125587 Nicole Fuchsbauer Wed, 03 Sep 2025 14:14:22 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/schwarz-rot/rss125587
Die Bundesregierung bringt Vorhaben in der Energiepolitik auf den Weg Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat Entlastungen für Stromkunden in Deutschland auf den Weg gebracht. Dabei geht es zum einen um eine Senkung der Netzentgelte. Davon sollen auch private Haushalte profitieren. Bei der Stromsteuer soll eine Entlastung für Unternehmen des produzierenden Gewerbes und der Land- und Forstwirtschaft verstetigt werden. Wirtschafts- und Energieministerin Katherina Reiche (CDU) sprach von guten... ]]> Panorama Michael Kappeler/dpa Michael Kappeler/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/migration-schwarz-rot-beschliesst-verschaerfungen_a122363 Nicole Fuchsbauer Wed, 28 May 2025 11:03:10 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/schwarz-rot/rss122363
Migration war ein wichtiges Wahlkampfthema für CDU und CSU. Nun will die neue Bundesregierung Ernst machen - und fasst erste Beschlüsse. Berlin (dpa) - Wenige Wochen nach Amtsantritt hat die neue schwarz-rote Koalition erste Verschärfungen im Migrationsbereich auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss in Berlin zwei Gesetzentwürfe von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), wie die Bundesregierung mitteilte. Beide Vorhaben benötigen die Zustimmung des Bundestags. Konkret sollen... ]]> Panorama Darko Vojinovic/AP/dpa Darko Vojinovic/AP/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/update-2-kai-wegner-csu-schafft-es-im-dritten-anlauf_a96387 Nicole Fuchsbauer Thu, 27 Apr 2023 11:19:01 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/schwarz-rot/rss96387
UPDATE: 17.12 UHR BERLIN (dpa) - In einem mehrstündigen Wahlkrimi hat das Berliner Abgeordnetenhaus erstmals seit mehr als 20 Jahren wieder einen CDU-Politiker zum Regierenden Bürgermeister gewählt. Der 50-jährige Kai Wegner bekam erst im dritten Wahlgang ausreichend Stimmen, um die Nachfolge von Franziska Giffey anzutreten. Er erhielt in der geheimen Abstimmung 86 Ja-Stimmen, genau so viele, wie die Koalitionspartner CDU und SPD zusammen an Abgeordneten haben. 70 Abgeordnete stimmten im... ]]> Panorama Christophe Gateau/dpa Christophe Gateau/dpa