Neueste Beiträge zum Thema Sozialleistungen auf Marktspiegel. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden. https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/weg-fuer-abschiebezentren-ist-frei_a133809 Uwe Müller Tue, 02 Jun 2026 09:13:19 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss133809
BRÜSSEL (dpa/mue) - Die Europäische Union macht den Weg für Rückkehrzentren in Drittstaaten und die Verschärfung weiterer Asylregeln frei, um mehr Abschiebungen zu ermöglichen. Das sieht eine Einigung vor, die Vertreter des Europaparlaments und der Regierungen der Mitgliedsländer nach Angaben der zyprischen EU-Ratspräsidentschaft jetzt erzielten. Das Parlament und die EU-Staaten müssen dem Kompromiss nun noch final zustimmen, damit die neuen Abschieberegeln in Kraft treten können. Dies ist in... ]]> Panorama © Julian Stratenschulte/dpa (Symbolbild) © Julian Stratenschulte/dpa (Symbolbild) https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/syrer-bleiben-lieber-hier_a129657 Uwe Müller Mon, 19 Jan 2026 09:09:34 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss129657
BERLIN (dpa/mue) - Die Zahl der in Deutschland lebenden Menschen mit syrischer Staatsangehörigkeit sinkt, allerdings eher durch Einbürgerung als durch Ausreise. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, hielten sich Ende November 940.401 Syrerinnen und Syrer in Deutschland auf. Mehr als die Hälfte von ihnen - 512.348 syrische Staatsbürger - verfügte über einen Schutzstatus, beispielsweise als Asylberechtigte oder anerkannte... ]]> Panorama © Moawia Atrash/dpa © Moawia Atrash/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/beduerftige-muessen-warten_a125902 Uwe Müller Fri, 12 Sep 2025 08:38:53 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss125902
MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Die bisherigen Empfänger des bayerischen Landespflegegeldes müssen in diesem Jahr drei Monate länger auf die Auszahlung warten. Das Landesamt für Pflege verschickt derzeit an die Berechtigten Änderungsbescheide, wonach die 1.000 Euro statt Anfang Oktober erst Anfang 2026 ausbezahlt würden. Der Bewilligungszeitraum wird damit von 12 auf 15 Monate gestreckt. Der Sozialverband VdK Bayern kritisiert das Vorgehen als Kürzung des Jahresbetrages um 250 Euro. Die... ]]> Panorama © Sven Hoppe/dpa © Sven Hoppe/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/wann-kollabiert-der-sozialstaat_a124309 Uwe Müller Mon, 28 Jul 2025 09:21:26 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss124309
BERLIN (dpa/mue) - Deutschlands Arbeitgeber warnen vor einem Kollaps des Sozialstaats. «Wenn unser Sozialstaat kollabiert, dann nützt es keinem. Und er wird kollabieren, wenn wir so weitermachen», sagte Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Wir müssen diesen Sozialstaat dringend reformieren.» Nötig sei eine offen und ehrlich geführte Diskussion «darüber, was wir an Sozialleistungen nicht mehr bezahlen können», sagte Dulger. «Wir können uns nicht mehr alles... ]]> Panorama © Peter Kneffel/dpa © Peter Kneffel/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/ukrainer-duerfen-weiterhin-ohne-asylantrag-in-deutschland-leben_a122897 Nicole Fuchsbauer Fri, 13 Jun 2025 15:39:56 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss122897
Luxemburg (dpa) - Die EU-Mitgliedsstaaten haben eine politische Grundsatzeinigung über die Verlängerung des vorübergehenden Schutzes für Flüchtlinge aus der Ukraine um ein weiteres Jahr - bis März 2027 - erreicht. Damit erhielten die Betroffenen weiterhin Zugang zum Arbeitsmarkt, zu Sozialleistungen und zur medizinischen Versorgung, ohne ein Asylverfahren durchlaufen zu müssen, hieß es in einer Mitteilung am Rande eines Treffens der EU-Innenminister in Luxemburg. Die politische Einigung ist ein... ]]> Panorama Robert Michael/dpa Robert Michael/dpa https://www.marktspiegel.de/erlangen/c-lokales/erlangenpass-weiter-stark-gefragt_a119663 Uwe Müller Tue, 04 Mar 2025 12:23:26 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss119663
ERLANGEN (pm/mue) - Den ErlangenPass haben im vergangenen Jahr 5.675 Personen verlängert und 1.589 erstmalig beantragt. Wie es in einer Meldung aus dem Rathaus weiter heißt, haben durch Gesetzesänderungen deutlich mehr Menschen einen Anspruch auf Wohngeld und Kinderzuschlag – und damit auch auf den ErlangenPass. Ebenfalls deutlich angestiegen ist der Anteil derjenigen, die Leistungen der Jugendhilfe empfangen. Seit vergangenem Jahr kann man den ErlangenPass außerdem auch beantragen, wenn man... ]]> Lokales © Stadt Erlangen © Stadt Erlangen https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/plaene-fuer-muetterrente-kosten-milliarden_a118045 Uwe Müller Tue, 07 Jan 2025 10:33:55 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss118045
BERLIN (dpa/mue) - Die von der CSU geforderte Ausweitung der sogenannten Mütterrente, also die Gleichbehandlung aller Mütter bei der Rente, kostet nach Berechnungen der Rentenversicherung rund 4,45 Milliarden Euro im Jahr. Umgerechnet entspräche das etwa einem Viertel Prozentpunkt des Beitragssatzes, sagte eine Sprecherin der Deutschen Rentenversicherung der «Rheinischen Post». Profitieren würden ihr zufolge rund 9,8 Millionen Renten, die Finanzierung eines solchen Schrittes müsste aber in... ]]> Panorama © Felix Kästle/dpa © Felix Kästle/dpa https://www.marktspiegel.de/c-panorama/deutlich-mehr-pflegebeduerftige-in-bayern_a117706 Uwe Müller Wed, 18 Dec 2024 09:49:03 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss117706
FÜRTH (dpa/lby/mue) - Die Zahl der Pflegebedürftigen in Bayern ist deutlich gestiegen: Zum Jahresende 2023 lag sie bei mehr als 631.000, wie das Landesamt für Statistik jetzt mitteilte. Bei der letzten Erhebung zwei Jahre zuvor waren es noch gut 53.000 Menschen weniger. Der Zuwachs entfällt dem Vernehmen nach vor allem auf die häusliche Pflege; 520.000 Menschen wurden zu Hause versorgt - rund 52.000 mehr als Ende 2021. Vollstationär in Pflegeheimen waren laut Landesamt rund 111.000 Menschen -... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/leistungssystem-fuer-asylbewerber-gefordert_a113427 Uwe Müller Wed, 31 Jul 2024 08:20:00 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss113427
BERLIN (dpa/mue) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert eine Reform der Sozialleistungen für Asylbewerber. «Es muss ein neues soziales Leistungssystem für Asylbewerber geben, das unterhalb des Bürgergeldes anzusiedeln ist», sagte er der «Bild». Nötig seien außerdem «stärkere Mitwirkungspflichten, wenn es um die Arbeitsaufnahme geht». Es müsse «ein Angebot auf Arbeit geben» und dieses müsse Teil einer Integrationsleistung sein. «Wer zumutbare Arbeit verweigert, der muss mit... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/kindergrundsicherung-stimmt-pessimistisch_a113091 Uwe Müller Mon, 22 Jul 2024 09:09:25 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss113091
BERLIN (dpa/mue) - Die Kindergrundsicherung hat nach Ansicht der Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, in ihrer ursprünglich geplanten Form kaum noch Aussicht auf Umsetzung. «Als Zivilgesellschaft, als Bündnis werden wir das Projekt weiter fördern und verfolgen. Dass das politisch in naher Zukunft nochmal angefasst wird, da bin ich eher pessimistisch», sagte sie der «taz». Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte kürzlich der Einführung der Kindergrundsicherung nach den... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/kein-buergergeld-fuer-fahnenfluechtige-ukrainer_a111374 Uwe Müller Fri, 24 May 2024 10:12:15 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss111374
MÜNCHEN (dpa/mue) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann fordert bei einer Verlängerung des Schutzstatus für ukrainische Flüchtlinge ein Ende des Bürgergelds. Der CSU-Politiker sagte dem Nachrichtensender Welt TV: «Das Mindeste ist, dass wir kein solches Bürgergeld zahlen und insbesondere nicht an Männer, die eigentlich zum Wehrdienst in ihrer ukrainischen Heimat verpflichtet sind.» Die Männer würden für die Verteidigung der Ukraine gebraucht. «Wir wollen die Ukraine bestmöglich unterstützen,... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/mehrheit-sieht-keinen-anreiz-zur-arbeit_a104034 Uwe Müller Tue, 21 Nov 2023 09:28:23 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss104034
BERLIN (dpa/mue) - 64 Prozent der Bevölkerung fürchten, dass sich Menschen wegen der Erhöhung des Bürgergeldes zum 1. Januar gegen eine reguläre Beschäftigung entscheiden könnten. Das geht aus veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Magazins «Stern» hervor. Besonders kritisch sehen die Bürgergeld-Erhöhung die Anhänger der AfD und der Union; 86 beziehungsweise 78 Prozent von ihnen meinen, es könnte sich deswegen kaum noch lohnen, einem Job nachzugehen. Auch... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/ampel-sucht-loesung-fuer-haushaltskrise_a103994 Uwe Müller Mon, 20 Nov 2023 08:53:29 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss103994
BERLIN (dpa/mue) - Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Grünen-Politiker sprachen sich für Änderungen der Schuldenbremse aus. SPD-Parteichefin Saskia Esken hatte gar dafür plädiert, die Schuldenbremse 2023 und 2024 nicht anzuwenden. Die FDP hingegen will die Schuldenbremse nicht antasten und stattdessen Sozialleistungen auf den Prüfstand stellen - sie wandten sich zudem abermals gegen Steuererhöhungen. SPD-Chef Lars Klingbeil... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/erlangen/c-lokales/erlangenpass-auf-der-ueberholspur_a103877 Uwe Müller Thu, 16 Nov 2023 15:34:01 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss103877
ERLANGEN (pm/mue) - Maßgeblich für den Erfolg des ErlangenPasses ist eine breite Palette an vielfältigen Angeboten für die Inhaber: vergünstigte Bustickets, ermäßigte Eintrittspreise in Bäder, mindestens 50 Prozent reduzierte Angebote der Stadt und vieles mehr. Voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2024 werden nun auch Menschen in den Berechtigtenkreis aufgenommen, die wenig Geld zum Leben haben, aber keine Sozialleistungen beziehen, weil sie knapp über den Berechnungsgrenzen liegen. Wie... ]]> Lokales https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/soeder-fuer-eine-regierung-der-nationalen-vernunft_a102914 Nicole Fuchsbauer Fri, 20 Oct 2023 11:18:15 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss102914
BERLIN (dpa) - Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat angesichts des wachsenden Migrationsproblems in Deutschland die schnelle Bildung einer großen Koalition mit der Union als Juniorpartner gefordert. «Es braucht eine neue Regierung», sagte der bayerische Ministerpräsident in Berlin. «Jetzt das Notwendige zu tun, heißt FDP und Grüne zu entlassen, eine neue Regierung der nationalen Vernunft zu bilden.» Nötig sei eine «grundlegende Wende in der Migrationspolitik» und «keine halbherzige Lösung»,... ]]> Panorama Sven Hoppe/dpa Sven Hoppe/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/fdp-fordert-jetzt-steuersenkungen_a101600 Uwe Müller Thu, 14 Sep 2023 09:08:43 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss101600
BERLIN (dpa/mue) - Nach der vom Ampel-Kabinett beschlossenen deutlichen Erhöhung des Bürgergelds zum nächsten Jahr hat die FDP ihre Forderung nach gleichzeitigen Steuerentlastungen bekräftigt. «Berufstätige dürften nicht immer nur zur Finanzierung höherer Sozialleistungen zur Kasse gebeten werden. Auch die Mitte unserer Gesellschaft muss steuerlich entlastet werden», sagte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der Deutschen Presse-Agentur. Er sprach sich konkret für eine Anhebung des sogenannten... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/wer-bekommt-kuenftig-mehr-geld_a101127 Uwe Müller Fri, 01 Sep 2023 12:22:15 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss101127
BERLIN (dpa/mue) - Die geplante Bürgergeld-Erhöhung hat CDU-Politiker Jens Spahn jüngst als «falsches Signal» bezeichnet. Nach seinen Worten soll eine vierköpfige Familie, die Bürgergeld bezieht, derzeit genauso viel Geld zur Verfügung haben wie eine Familie mit Durchschnittsverdienern. Behauptung: «Nach heutiger Rechtslage erhält eine vierköpfige Familie im Schnitt 2.311 Euro an Bürgergeld. Damit hat sie faktisch so viel zur Verfügung wie eine Durchschnittsverdiener-Familie in Deutschland»,... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/was-familien-jetzt-wissen-muessen_a98869 Uwe Müller Tue, 04 Jul 2023 12:22:06 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss98869
BERLIN (dpa/mue) - Die Ampel-Koalition will mit der Einführung einer Kindergrundsicherung die Chancen für alle Kinder verbessern und Armut bekämpfen. Dafür sollen verschiedene staatliche Leistungen für Kinder und Familien mit Kindern gebündelt werden. Sozialverbände, Kinderschutz- und Familienorganisationen fordern das seit langem. Nach der Sommerpause sollen die Details für das Vorhaben nun vorgelegt werden. Was ist die Kindergrundsicherung? Bisher gibt es verschiedene Leistungen für Familien... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/landkreise-veraergert-ueber-die-berliner-fluechtlingspolitik_a97251 Nicole Fuchsbauer Wed, 17 May 2023 13:01:48 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss97251
GROß NEMEROW  (dpa) - Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung hat nach Ansicht des Deutschen Landkreistages zu «erheblichen gesellschaftlichen Spannungen in Deutschland geführt». «Man muss die Entwicklung seit 2015 im Zusammenhang sehen», sagte der Präsident des Verbandes Reinhard Sager (CDU) nach einer Präsidiumssitzung in Groß Nemerow (Mecklenburgische Seenplatte). Die Ereignisse 2015, der Krieg in der Ukraine und steigende Flüchtlingszahlen aus anderen Staaten hätten dazu geführt, dass... ]]> Panorama Stefan Puchner/dpa Stefan Puchner/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/bundestag-beschliesst-buergergeld_a90229 Uwe Müller Thu, 10 Nov 2022 13:43:36 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss90229
BERLIN (dpa/mue) - Der Bundestag hat das von der Ampel-Koalition geplante Bürgergeld auf den Weg gebracht – SPD, Grüne und FDP stimmten mit ihrer Mehrheit für das Gesetz. In namentlicher Abstimmung votierten 385 Abgeordnete dafür, 261 dagegen. Es gab 33 Enthaltungen. Das Bürgergeld soll mit dem Jahreswechsel schrittweise das heutige Hartz-IV-System ablösen. Allerdings ist dafür noch eine Zustimmung im Bundesrat nötig, der voraussichtlich am Montag darüber entscheidet. Die Union hat damit... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/geplante-buergergeld-regelsaetze-zu-niedrig_a88357 Uwe Müller Tue, 13 Sep 2022 14:12:27 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss88357
BERLIN (dpa/mue) - Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die von Sozialminister Hubertus Heil (SPD) geplanten Sätze des geplanten Bürgergelds als zu niedrig kritisiert. Die Vorsitzende Michaela Engelmeier sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, es sei gut, dass das Bürgergeld nun komme, von der Höhe sei sie jedoch enttäuscht. «Hier bleiben wir bei unserer Forderung: 650 Euro ab dem 1. Januar und 100 Euro sofort für den Übergang.» Die Betroffenen litten schon jetzt unter explodierenden... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/fuerth/c-lokales/sozialleistungen-fuer-ukrainische-fluechtlinge_a84145 Arthur Kreklau Fri, 20 May 2022 14:57:04 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss84145
FÜRTH (pm/ak) - Ab 1. Juni sollen ukrainische Geflüchtete Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), bzw. SGB XII erhalten. Um diese vom Jobcenter beantragen zu können, ist es notwendig, sich beim Einwohnermeldeamt anzumelden, sich im Ausländeramt zu registrieren und eine Fiktionsbescheinigung zu beantragen. Im Ankunftsmonat sollten die Geflüchteten zunächst Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetzt beantragen. Der SGB II-Anspruch greift erst im Folgemonat der Ausstellung der... ]]> Lokales Michael Reichel/dpa Michael Reichel/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/so-drastisch-sind-die-einkommensunterschiede-in-deutschland_a82828 Victor Schlampp Wed, 13 Apr 2022 10:53:36 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss82828
DÜSSELDORF (dpa) - Die regionalen Einkommensunterschiede in Deutschland sind nach wie vor erheblich. Das geht aus einer aktuellen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor. Der Studie zufolge war beim Einkommensvergleich unter allen 401 deutschen Landkreisen und kreisfreien Städten zuletzt Heilbronn der Spitzenreiter - mit einem durchschnittlichen verfügbaren Pro-Kopf-Einkommen von 42.275 Euro. Auf Platz zwei folgte... ]]> Panorama Christoph Schmidt/dpa Christoph Schmidt/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/heil-keine-abstriche-beim-sozialen_a82159 Uwe Müller Fri, 25 Mar 2022 16:32:29 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss82159
BERLIN (dpa/mue) - Die geplanten Milliarden-Investitionen in die Bundeswehr sowie staatliche Hilfen für Geflüchtete sollen nach Aussage der Bundesregierung nicht zu Lasten der deutschen Bevölkerung gehen. 
«Wir dürfen nicht Rente gegen Rüstung ausspielen in dieser Gesellschaft und übrigens auch nicht Geflüchtete gegen Einheimische», sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Bundestag. Die Opposition warf der Regierung unzureichende Programme für Bürgerinnen und Bürger in Deutschland... ]]> Panorama https://www.marktspiegel.de/erlangen/c-lokales/informationen-zum-erlangenpass_a77857 Uwe Müller Tue, 14 Dec 2021 12:59:28 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/sozialleistungen/rss77857
ERLANGEN (pm/mue) - Pandemiebedingt kann der ErlangenPass im städtischen Sozialamt bis auf weiteres nur noch per Post beantragt oder verlängert werden. Das teilte jetzt die Stadtverwaltung mit. Für die Erstbeantragung muss das Antragsformular demnach mit dem entsprechenden Nachweis (z.B. ALG II-, Wohngeld-, Grundsicherungs- oder andere Bescheide) an die Stadt Erlangen, Zentrale Stelle Bildung und Teilhabe / ErlangenPass, 91051 Erlangen gesendet oder in den Rathaus-Briefkasten eingeworfen... ]]> Lokales