Strafe

Beiträge zum Thema Strafe

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Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel (r) bespricht sich mit seinem Verteidiger Thomas Rothaug. | Foto: Heiko Becker/dpa

Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel freigesprochen
Die Urteils-Begründung dürfte für viele Prozessbeobachter überraschend sein

OBERNBURG AM MAIN (dpa/lby) - Unterfrankens Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel ist vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen worden. Das entschied das Amtsgericht in Obernburg am Main (Landkreis Miltenberg) nach einem Verhandlungstag am Donnerstag. Doch mit dieser Begründung haben wohl nur wenige Prozessbeobachter gerechnet! Die Staatsanwaltschaft hatte Dotzel vorgeworfen im vergangenen September in einem Gruppen-Chat des CSU-Ortsverbandes Wörth am Main einen Parteifreund als «rechte Laus»...

  • Bayern
  • 25.08.22
Panorama
Ein Marienkäfer auf dem Weg zu einer Blattlaus-Gruppe. Eine schwarze Farbe haben sie ja, Aber darf man trotzdem einen Parteikollegen als "Laus" bezeichnen? | Foto: Tunatura - stock.adobe.com (Symbolbild)

Prozess gegen Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel
Heute beginnt die Verhandlung vor dem Amtsgericht

OBERNBURG AM MAIN (dpa/lby) - Unterfrankens Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel muss sich am heutigen Donnerstag (10.00 Uhr) wegen Beleidigung vor dem Amtsgericht Obernburg verantworten. Es ist nur ein Verhandlungstag anberaumt, ein Urteil könnte am selben Tag erfolgen. Als Zeuge geladen ist nach Gerichtsangaben nur der mutmaßlich Geschädigte. Die Staatsanwaltschaft Aschaffenburg wirft Dotzel vor, im vergangenen September in einem Gruppen-Chat des CSU-Ortsverbandes Wörth am Main einen...

  • Bayern
  • 25.08.22
Panorama
Corona-Regeln missachtet: Der Wissenschaftsminister Bernd Sibler hätte es besser wissen müssen.  | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild

Keinen Abstand in der Kantine
Verstoß gegen Corona-Regeln: Minister spenden je 250 Euro

MÜNCHEN (dpa/lby) - Für ihren peinlichen Verstoß gegen die Corona-Regeln im bayerischen Landtag spenden Wissenschaftsminister Bernd Sibler und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer je 250 Euro für einen guten Zweck. Die beiden CSU-Politiker hatten in der vergangenen Woche in der Gaststätte des Landtags das Abstandsgebot missachtet und mit den drei Abgeordneten Petra Loibl, Harald Kühn und Andreas Jäckel (alle CSU) an einem Tisch zu Mittag gegessen. Ein Sprecher des Landtags bestätigte am Dienstag...

  • Nürnberg
  • 15.12.20
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