Verbot

Beiträge zum Thema Verbot

Panorama
Bernhard Pointner, Geschäftsführer der Milchwerke Berchtesgadener Land Chiemgau eG: „Es gibt in unserem Milcheinzugsgebiet keine Notwendigkeit Glyphosat einzusetzen. Dieser Meinung sind auch unser Vorstand und Aufsichtsrat und haben sich heute einstimmig für das sofortige Glyphosatverbot ausgesprochen.“
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Glyphosat-Verbot: EU-Politik vertagt – bayerischer Mittelstand handelt!

Molkerei Berchtesgadener Land verankert Glyphosat-Verbot in Milchlieferbedingungen mit sofortiger Wirkung REGION (pm/nf) - Während der zuständige EU-Fachausschuss eine Entscheidung über ein Verbot beziehungsweise die umstrittene Zulassungsverlängerung von Glyphosat erneut vertagte, fällte der Aufsichtsrat der Molkerei Berchtesgadener Land eine klare, einstimmige Entscheidung: Mit sofortiger Wirkung wird die Anwendung jeglicher Totalherbizide in der Grünland- und Ackerbaubehandlung verboten....

  • Nürnberg
  • 28.10.17
Panorama

Innenministerium prüft Verlängerung des Gesetzes über die Zweckentfremdung von Wohnraum

REGION (pm/nf) - Gemeinden mit Mangel an Wohnraum sollen nach dem Willen von Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann auch künftig mit eigenen Satzungen dafür Sorge tragen können, dass Wohnraum dem Wohnungsmarkt nicht dauerhaft entzogen wird. Nach Angaben Herrmanns prüft das Innenministerium derzeit, das aktuelle Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum über den 30. Juni 2017 hinaus unbefristet zu verlängern: „Wir prüfen derzeit den Anpassungs- und Änderungsbedarf und...

  • Nürnberg
  • 07.07.16
Lokales

Verwaltungsgericht hebt Verbot der Stadt Nürnberg wieder auf

Versammlung der Partei „Die Rechte“ findet statt NÜRNBERG (pm/nf) - Mit großer Enttäuschung wurde im Rathaus die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Ansbach aufgenommen, das heute Nachmittag das durch die Stadt Nürnberg ausgesprochene Verbot einer Kundgebung der Partei „Die Rechte“ am morgigen Samstag, 7. November 2015, wieder aufgehoben hat. Die Stadt Nürnberg hatte die vom Landesvorsitzenden der Partei „Die Rechte“ auf dem Hauptmarkt angemeldete Versammlung mit dem Versammlungsthema...

  • Nürnberg
  • 06.11.15
Ratgeber
Für den Raucher ein Genuss, für den Nichtraucher dagegen eine gesundheitsschädliche Belästigung: Wenn der Qualm vom Balkon nach oben aufsteigt, kann es Ärger geben.

Rauchen auf dem Balkon kann zeitlich eingeschränkt werden

REGION (pm/vs) - Ein Mieter kann vom Mieter der unteren Wohnung unter Umständen verlangen, dass dieser das Zigarettenrauchen auf dem Balkon zu bestimmten Tageszeiten unterlässt. Der Bundesgerichtshof (BGH, Az. V ZR 110/14) klärte dazu in einem aktuellen Urteil am 16. Januar 2015 laut D.A.S., dass es dabei keine Rolle spiele, was zwischen Mieter und Vermieter vereinbart sei – gegen allzu störende Immissionen bestehe ein direkter Unterlassungsanspruch des anderen Mieters. Das Rauchen in der...

  • Nürnberg
  • 02.02.15
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Ratgeber
Die Nutzung des Handys (egal, welche Funktion) ist während der Autofahrt generell strafbar. Ausnahmen gibt es nur bei ausgeschaltetem Motor. Foto: © Firma V - Fotolia

Handy am Steuer ist generell strafbar

(dpa/axk) - Beim Autofahren sollte man sich den Griff nach dem Handy gut überlegen: Schon für das Zeitablesen vom Mobilgerät wird Bußgeld fällig, entschied das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken. Nach Auffassung der Richter liegt darin eine so genannte bestimmungsgemäße Nutzung des Handys und damit ein Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung, der die Zahlung eines Bußgeldes rechtfertige (Az.: 1 Ss 1/14). Das Gericht hat mit seinem Beschluss die Beschwerde eines Autofahrers als...

  • Nürnberg
  • 07.01.15
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