Neueste Beiträge zum Thema Verfahren auf Marktspiegel. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden. https://www.marktspiegel.de/tag/verfahren https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/forscher-wollen-der-luft-co2-entnehmen_a128581 Nicole Fuchsbauer Tue, 09 Dec 2025 15:13:12 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/verfahren/rss128581
Deutschland wird seine Klimaziele laut Forschern nur erreichen, wenn künftig CO2 aus der Luft entnommen wird. Sie nennen mehrere Verfahren - und stellen Forderungen an die Politik Köln (dpa/nf) - Damit Deutschland bis 2045 treibhausgasneutral werden kann, reiche die Verringerung der Emissionen allein nicht aus - es brauche auch aktive CO2-Entnahmen. Das zeige der Bericht von mehr als 100 Forschern aus zehn Forschungsverbünden im Rahmen des Forschungsprogramms namens CDRterra. Die Forschergruppe... ]]> Panorama Swen Pförtner/dpa Swen Pförtner/dpa https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/streit-um-kaffeepreise-geht-weiter_a119199 Uwe Müller Mon, 17 Feb 2025 08:24:14 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/verfahren/rss119199
HAMBURG/DÜSSELDORF (dpa/mue) - Nach der juristischen Niederlage im Streit um Kaffeepreise hat der Hamburger Handelskonzern Tchibo angekündigt, gegen ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf in Berufung zu gehen. Das geht aus einer Mitteilung hervor. Das Landgericht hatte im Januar eine Unterlassungsklage Tchibos gegen den Discounter Aldi Süd abgewiesen. Tchibo hatte Aldi Süd mit Verweis auf das Kartell- und Wettbewerbsrecht vorgeworfen, seit Ende 2023 regelmäßig Kaffee der Eigenmarke Barissimo... ]]> Panorama © Africa Studio/AdobeStock © Africa Studio/AdobeStock https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/schlagerstar-heino-gewinnt-prozess-gegen-seinen-ex-manager_a117296 Victor Schlampp Tue, 03 Dec 2024 08:11:47 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/verfahren/rss117296
DÜSSELDORF/HAMBURG (dpa) - Sänger Heino (85) hat im Streit um ausstehende Gagen gegen seinen ehemaligen Manager auch in zweiter Instanz gewonnen. Das Hamburger Oberlandesgericht schloss sich in dem Prozess dem Landgericht an und verurteilte den Manager zur Zahlung von 76.470 Euro zuzüglich neun Prozent Zinsen seit November 2019, wie eine Gerichtssprecherin auf Anfrage mitteilte. Eine Revision ließ das Gericht nicht zu. «Wenn man mit 80 Jahren vor Gericht zieht und dann mit fast 86 Jahren das... ]]> Panorama Robert Michael/dpa (Archivbild) Robert Michael/dpa (Archivbild) https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/bayern-will-asyl-kosten-senken-und-leistungen-kuerzen_a116514 Nicole Fuchsbauer Tue, 05 Nov 2024 15:03:06 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/verfahren/rss116514
Leistungen kürzen, Kosten sparen - das will Bayern in der Asylpolitik. Aber nur manches kann der Freistaat alleine machen. München (dpa/lby) - Bayern will die Asyl-Kosten im Freistaat senken, Gerichtsverfahren beschleunigen und Asylbewerber schneller in Arbeit bringen. Zudem möchte der Freistaat mit einer Bundesratsinitiative Leistungskürzungen für ausreisepflichtige Asylbewerber durchsetzen. «Wir machen alles, was wir können», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach dem... ]]> Panorama Karl-Josef Hildenbrand/dpa Karl-Josef Hildenbrand/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/soeder-will-alle-offenen-corona-bussgeldverfahren-einstellen_a115080 Nicole Fuchsbauer Wed, 18 Sep 2024 12:40:00 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/verfahren/rss115080
Auch wenn die Corona-Pandemie schon lange vorbei ist, beschäftigen die damaligen Ereignisse noch immer die Justiz im Land. Olympische Spiele in Bayern 2040 Bad Staffelstein (dpa/lby) - Alle noch laufenden Corona-Bußgeldverfahren in Bayern sollen eingestellt werden. «Wir haben noch offene BußgeldverfahrenIch möchte sie gern beenden. Wir brauchen hier mal einen Frieden», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach Angaben von Teilnehmern in seiner Grundsatzrede bei der Klausur der... ]]> Panorama Peter Kneffel/dpa Peter Kneffel/dpa https://www.marktspiegel.de/fuerth/c-lokales/im-einklang-mit-dem-denkmalschutz_a105862 Arthur Kreklau Fri, 05 Jan 2024 10:01:48 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/verfahren/rss105862
FÜRTH (pm/ak) – Die Nutzung regenerativer Sonnenenergien hat in Fürth bereits Tradition und gewinnt durch die Abkehr von fossilen Brennstoffen immer mehr an Bedeutung. Viele Privateigentümer haben inzwischen ihre eigenen kleinen Solarkraftwerke auf dem Dach. Doch die Besitzer denkmalgeschützter Immobilien stehen vor neuen Herausforderungen. Das Bayerische Denkmalschutzgesetz wurde daher hinsichtlich der Vereinbarkeit von denkmalschutzrechtlichen Erfordernissen und der Nutzung regenerativer... ]]> Lokales https://www.marktspiegel.de/mittelfranken/c-lokales/pfleger-soll-alte-menschen-misshandelt-haben_a103442 Arthur Kreklau Mon, 06 Nov 2023 11:34:23 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/verfahren/rss103442
NEUMARKT/NÜRNBERG (dpa/lby) - Ein Altenpfleger hat nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft in einem Pflegeheim in Seubersdorf (Landkreis Neumarkt) mehrere alte Menschen misshandelt. Das Amtsgericht Neumarkt entscheide nun, ob es zu einem Verfahren komme, teilte die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth am Montag mit. Der 33 Jahre alte Mann soll den Ermittlungen zufolge unter anderem alte Menschen über den Gang gezerrt, geschlagen und dabei leicht verletzt haben. Er selbst habe sich zu den Vorwürfen... ]]> Lokales Bernd Weißbrod/dpa/Symbolbild Bernd Weißbrod/dpa/Symbolbild https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/keine-hinweise-fuer-sexualstraftaten_a100944 Nicole Fuchsbauer Tue, 29 Aug 2023 12:36:15 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/verfahren/rss100944
BERLIN (dpa) - Das Strafermittlungsverfahren gegen Rammstein-Sänger Till Lindemann wegen des Verdachts der Begehung von Sexualdelikten ist von der Berliner Staatsanwaltschaft eingestellt worden. Die Auswertung der verfügbaren Beweismittel habe keine Anhaltspunkte dafür erbracht, dass Lindemann «sexuelle Handlungen an Frauen gegen deren Willen vorgenommen» habe, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Die «Berliner Zeitung» hatte berichtet. Die Strafermittlungen waren Mitte Juni nach Berichten über... ]]> Panorama Malte Krudewig/dpa Malte Krudewig/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/eugh-drohte-mit-zwangsgeld-von-bis-zu-11-millionen-euro-taeglich_a97818 Nicole Fuchsbauer Thu, 01 Jun 2023 16:07:30 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/verfahren/rss97818
BRÜSSEL (dpa) - Deutschland entgeht im Streit um nitratbelastetes Wasser einer Millionenstrafe der EU. Wie eine Sprecherin der EU-Kommission der Deutschen Presse-Agentur heute bestätigte, stellte die Behörde ein entsprechendes Verfahren gegen die Bundesrepublik ein. Gestern waren in Berlin neue Düngeregeln auf den Weg gebracht worden. Im Fall einer Verurteilung hätte Deutschland laut Bundeslandwirtschaftsministerium eine Strafe in Höhe von mindestens 17,25 Millionen Euro und ein Zwangsgeld von... ]]> Panorama © Animaflora PicsStock/stock.adobe.com/Symbolbild © Animaflora PicsStock/stock.adobe.com/Symbolbild https://www.marktspiegel.de/fuerth/c-lokales/ob-jung-begruesst-koalitionsbeschluesse_a95353 Arthur Kreklau Wed, 29 Mar 2023 10:55:07 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/verfahren/rss95353
FÜRTH (pm/ak) – Schon seit vielen Jahren sieht Oberbürgermeister Thomas Jung die Dauer von Genehmigungsverfahren in Deutschland als großes Hindernis für die Erneuerung und ökologische Modernisierung des Landes. Daher begrüßt das Fürther Stadtoberhaupt die Beschlüsse der Ampelkoalition, Genehmigungsverfahren in vielen Bereichen deutlich zu beschleunigen: „Das darf aber nicht nur für Windräder und Bahnprojekte gelten, sondern auch für Radwege, Solaranlagen und andere wichtige Bauvorhaben vor... ]]> Lokales Arthur Kreklau / Archiv Arthur Kreklau / Archiv https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/update-haette-die-bluttat-verhindert-werden-koennen_a93289 Nicole Fuchsbauer Wed, 01 Feb 2023 15:25:07 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/verfahren/rss93289
KIEL (dpa) - Zur Staatsangehörigkeit des mutmaßlichen Täters von Brokstedt sind neue Fragen aufgekommen. «Der Beschuldigte hat eine ungeklärte Staatsangehörigkeit», sagte Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré (Grüne) im Innen- und Rechtsausschuss des Landtags in Kiel. Es sei keine Feststellung der Staatenlosigkeit durch die Behörden erfolgt. Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) bezeichnete den mutmaßlichen Täter Ibrahim A. deshalb im Ausschuss nur noch als... ]]> Panorama Jonas Walzberg/dpa Jonas Walzberg/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/1855-gerichtsverfahren-wegen-corona-massnahmen_a92827 Nicole Fuchsbauer Fri, 20 Jan 2023 11:05:07 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/verfahren/rss92827
MÜNCHEN (dpa/lby) - Im Zuge der Corona-Pandemie sind nach Angaben des bayerischen Gesundheitsministeriums bislang 1855 Verfahren vor Verwaltungs- oder Verfassungsgerichten eingeleitet worden, an denen das Ministerium beteiligt war (Stand 16. Januar 2023). In 42 dieser Verfahren unterlag das Ministerium in dem Rechtsstreit, wie eine Sprecherin in München mitteilte. Das seien meist sogenannte Normenkontroll-Eilverfahren gewesen, bei denen die Gültigkeit von Rechtsnormen gerichtlich überprüft... ]]> Panorama Daniel Karmann/dpa/Symbolbild Daniel Karmann/dpa/Symbolbild https://www.marktspiegel.de/bayern/c-panorama/ist-die-teststrategie-der-regierung-gut-durchdacht_a79573 Arthur Kreklau Tue, 25 Jan 2022 12:02:37 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/verfahren/rss79573
BERLIN (dpa) - Die Bund-Länder-Vereinbarung zur Änderung der Corona-Teststrategie hinterlässt viele offene Fragen und stößt auch auf Kritik. Der Vorwurf von Fachleuten, Verbänden und Oppositionspolitikern nach den Beratungen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder: unausgegoren, in den Details unklar, womöglich zu leichtsinnig. Was sagen die Labore dazu?Der Verband der Akkreditierten Labore in der Medizin (ALM) rief die Politik zu... ]]> Panorama Bernd von Jutrczenka/dpa Pool/dpa Bernd von Jutrczenka/dpa Pool/dpa https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/verfahren-eingestellt-unerlaubte-impfung-einer-neunjaehrigen_a73312 Nicole Fuchsbauer Wed, 18 Aug 2021 12:17:32 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/verfahren/rss73312
BOBINGEN (dpa) - Nach der unzulässigen Impfung eines neunjährigen Mädchens in einem kommunalen Impfzentrum in Schwaben hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen einen Arzt eingestellt. Zur Impfung Anfang Juni sei es nur gekommen, weil der Vater auf die Frage, wer zu impfen sei, in einem unangemessenen Scherz seine Tochter genannt haben soll, teilte die Staatsanwaltschaft Augsburg am Dienstag mit. Der Mediziner habe dies nicht als Scherz erkannt, zumal sich das Kind statt des Vaters auf den... ]]> Panorama Friso Gentsch/dpa/Illustration Friso Gentsch/dpa/Illustration https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/messerattacken-amtsgericht-kannte-taeter-aus-vier-verfahren_a71945 Nicole Fuchsbauer Fri, 02 Jul 2021 08:46:20 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/verfahren/rss71945
WÜRZBURG (dpa) - Das Amtsgericht Würzburg hat sich beim Messerstecher von Würzburg in vier Verfahren mit der vorläufigen Unterbringung in einer Psychiatrie oder einer Betreuung beschäftigt - angeordnet wurde dies aber in keinem der Fälle. In einem Fall hatte eine den Mann behandelnde Einrichtung die Bestellung eines Betreuers sogar angeregt, wie das Amtsgericht am Donnerstag mitteilte. Es habe für eine solche Anordnung aber keine ausreichenden Anhaltspunkte gegeben. Zweimal bedurfte es eigenen... ]]> Panorama Nicolas Armer/dpa/Archivbild Nicolas Armer/dpa/Archivbild https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/100-millionen-kfz-daten-beim-zoll-gespeichert-88-milliarden-euro-kraftfahrzeugsteuer-pro-jahr_a21526 Redaktion MarktSpiegel Fri, 09 Dec 2016 09:39:29 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/verfahren/rss21526
Datenbank der Kraftfahrzeugsteuerfälle erreicht neuen Rekord REGION (pm/nf) - Die Zahl der Steuerfälle in der ZÜV-Datenbank der Kraftfahrzeugsteuer des Zolls hat vor wenigen Tagen die 100-Millionen-Grenze überschritten. ZÜV steht für Zahlungsüberwachungsverfahren. Damit handelt es sich um eine der größten Datenbanken für die Verwaltung von Zahlungen und Einzugsermächtigungen weltweit. Die Kraftfahrzeugsteuer wird seit dem 1. Juli 2014 nicht mehr durch die Finanzämter, sondern durch den Zoll... ]]> Panorama ©tunedin/Fotolia.com ©tunedin/Fotolia.com https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-marktplatz/rhenium-pta-neuartige-behandlung-schuetzt-vor-amputation_a9297 Anna Schabesberger Wed, 21 Jan 2015 12:10:05 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/verfahren/rss9297
AOK in Mittelfranken unterstützt Rhenium PTA Patienten mit der sogenannten „Schaufensterkrankheit“ leiden unter Gefäßverengungen und -verschlüssen in den Füßen und Beinen. Bei vielen Patienten kommt es immer wieder zu Verengungen in denselben Bereichen. In den meisten Fällen können die betroffenen Gefäße mit Hilfe eines Ballonkatheters behandelt und wieder ausgedehnt werden. Gelingt dies nicht, muss operiert werden. Doch bei etwa der Hälfte der Erkrankten kommt es zu einem erneuten Verschluss,... ]]> Marktplatz