Verfassungsschutz

Beiträge zum Thema Verfassungsschutz

Panorama

Teilnehmer einer «Querdenken»-Demonstration in Berlin. | Foto: Annette Riedl/dpa (Archiv)

Innenminister beraten
Sind die "Querdenker" ein Fall für den Verfassungsschutz?

REGION (dpa) - Angesichts anhaltender Proteste der «Querdenken»-Bewegung unter Beteiligung auch von Rechtsextremisten werden Rufe nach dem Verfassungsschutz lauter.  Unterdessen waren Anhänger der "Querdenken"-Initiative auch am Sonntag im Düsseldorfer Rheinpark unterwegs, um gegen die Corona-Beschränkungen zu demonstrieren. In ihrem Aufruf im Vorfeld war von einer "Masken-Lüge" die Rede. Die Veranstalter hatten 1000 Teilnehmer angemeldet. Ein dpa-Reporter schätzte die Zahl auf etwa 800. Die...

Bayern
07.12.20

Victor Schlampp

Panorama

Auch Innenminister Joachim Herrmann ist Ziel von Drohbriefen. | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild

Drohbrief mit Patrone ging auch an den Innenminister
Todesdrohung gegen Joachim Herrmann

MÜNCHEN(dpa/lby) - Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat ein Drohschreiben mit einer Patrone erhalten. Das bestätigte ein Sprecher des Innenministeriums. Die Absender bezeichnen sich demnach in dem im Mai eingegangenen Schreiben als "Revolutionären AktionsZellen (RAZ) vereint mit der MilltanE ZellE (MIEZE)". Am Mittwoch war bekanntgeworden, dass mutmaßliche Linksextremisten auch an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried...