Neueste Beiträge zum Thema Wahlrechtsausschluss auf Marktspiegel. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden. https://www.marktspiegel.de/tag/wahlrechtsausschluss https://www.marktspiegel.de/fuerth/c-lokales/volksbegehren-vote-16-in-bayern_a98228 Arthur Kreklau Tue, 13 Jun 2023 14:07:38 +0200 https://www.marktspiegel.de/tag/wahlrechtsausschluss/rss98228
FÜRTH (pm/ak) – Seit Anfang Mai läuft das Volksbegehren Vote 16 für eine Absenkung des Wahlalters für Kommunal-, Bezirks- und Landtagswahlen auf 16 Jahren in Bayern. Auch die Fürther SPD unterstützt das Volksbegehren, das von einem breiten Bündnis um den Bayerischen Jugendring getragen wird, dem auch die BayernSPD angehört. Zum Auftakt haben der Fürther SPD-Vorsitzende und stellvertretende BayernSPD-Landesvorsitzende Matthias Dornhuber, Oberbürgermeister Dr.Thomas Jung, Bürgermeister Markus... ]]> Lokales SPD Fürth SPD Fürth https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c-panorama/caritas-fordert-schnelle-teilnahme-fuer-menschen-mit-behinderung-nach-gerichtsurteil_a45362 Nicole Fuchsbauer Tue, 26 Feb 2019 10:03:14 +0100 https://www.marktspiegel.de/tag/wahlrechtsausschluss/rss45362
Markus Pflüger: „Wahlrecht ist Menschenrecht“ REGION (pm/nf) - Menschen mit Behinderung, egal welcher Art, dürfen grundsätzlich nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen werden. Das fordert der Caritasverband für die Diözese Eichstätt angesichts der Tatsache, dass politische Bestrebungen, dies zu erreichen, erneut gescheitert sind. Und umso mehr freut er sich, dass das Bundesverfassungsgericht einen pauschalen Ausschluss nun als verfassungswidrig erklärt hat und Regelungen zum Wahlrecht geändert... ]]> Panorama Caritas/Esser Caritas/Esser