Bündnis 90/Die Grünen

Von Jörg Ratzsch und Sascha Meyer, dpa BERLIN (dpa) - Die Befürworter freuten sich auf Ostermontag wie auf Weihnachten. Gegner befürchten ein Drogenchaos. Mit dem 1. April ist der Besitz und Konsum von Cannabis für Erwachsene in Deutschland legal geworden. Es stellen sich aber immer noch viele Fragen, wie das konkret aussehen soll. Was gilt genau?Cannabis verschwindet von der Liste der verbotenen Substanzen im Betäubungsmittelgesetz. Wer 18 und älter ist, darf zu Hause bis zu 50 Gramm...

BERLIN (dpa) - Bundesjustizminister Marco Buschmann hat eine Reform der Schuldenbremse erneut abgelehnt. «Die Schuldenbremse hat sich als effektives Instrument bewährt und deshalb sollten wir sie beibehalten», sagte der FDP-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Viele, die von einer Anpassung der Schuldenbremse für die Zukunft sprechen, wollen in Wahrheit in die Rechtslage der Vergangenheit zurückkehren.» Es sei das Bundesverfassungsgericht gewesen, das im Jahr 2007 festgestellt...

BERLIN (dpa) - Im Streit um die Cannabis-Legalisierung nimmt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert vor allem die Grünen in die Pflicht, dafür zu sorgen, dass das Gesetz im Bundesrat durchkommt. «Ich wünsche mir, dass viele noch unentschlossene Länder für die Enthaltung und nicht für den Vermittlungsausschuss stimmen. Um es klar zu sagen: Die Grünen wollten dieses Gesetz besonders dringlich, sie sind an elf Landesregierungen beteiligt – es wäre nicht gut erklärbar, dass die Partei, die mit am...

BRÜSSEL (dpa) - Rund drei Monate vor der Europawahl ist die Union laut einer Umfrage mit großem Abstand die stärkste politische Kraft in Deutschland. Doch welche Parteien dürfen sich ansonsten noch freuen, und welche eher nicht? Nach der Erhebung des Instituts Ipsos für den Nachrichtensender Euronews würden derzeit 29 Prozent CDU und CSU wählen, wenn am Sonntag schon Europawahl wäre (Europawahl 2019: 28,9 Prozent). Die SPD landet deutlich dahinter bei 17 Prozent (2019: 15,8). Den dritten Platz...

OSNABRÜCK/DÜSSELDORF (dpa) - SPD-Parteichef Lars Klingbeil ruft die Länder zur Umsetzung der von Kanzler Olaf Scholz angeregten Abschiebe-Offensive auf. «Die Bundesländer haben jetzt die Möglichkeiten - und sie müssen diese auch nutzen”, sagte Klingbeil der «Neuen Osnabrücker Zeitung». «Der Staat muss funktionieren, wenn es darum geht, Menschen, die nicht bei uns bleiben können, zurückzuführen.» Auch FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai forderte die Bundesländer auf, Abschiebungen...

AUGSBURG (dpa/vs) - Wären am kommenden Sonntag Landtagswahlen in Bayern, so könnte es durchaus überraschende Ergebnisse geben. Auch, wenn die Zahlen ein reines Stimmungsbild sind, die Gunst vieler Wählerinnen und Wähler scheint sich aktuell nachhaltig zu verändern. Die bayerischen Grünen verlieren an Zustimmung, für CSU und Freie Wähler geht es einer repräsentativen Umfrage zufolge leicht bergauf: Wäre am Sonntag Landtagswahl in Bayern, käme die CSU um Ministerpräsident Markus Söder auf 41...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Grünen in Bayern fordern noch vor dem Inkrafttreten des neuen Windausbaugesetzes des Bundes maximales Tempo von der Staatsregierung bei der Suche nach geeigneten Flächen. Dabei soll auch die sogenannte 10H-Abstandsregel fallen. Als erstes müsse «sofort» in den bestehenden Vorbehalts- und Vorranggebieten für Windkraft die 10H-Abstandsregel aufgehoben werden, «wie es Staatsregierung bereits selbst plante», sagte Martin Stümpfig, energiepolitischer Sprecher der...

SCHWABACH (pm/vs) - Fehlende Barrierefreiheiten und Taktlücken machen Nutzerinnen und Nutzern der S2 Probleme. Jetzt haben die Schwabacher Abgeordnete der Grünen, Dr. Sabine Weigand (MdL), und der Grünen Ortsverband Nürnberg-Süd nachgehakt. Leider wird sich wohl in den nächsten Jahren wenig ändern. Abendliche Taktlücken unter der Woche, fehlende Frühverbindungen am Wochenende und vor allem die seit Ende 2020 nicht mehr gegebene Barrierefreiheiten machen die S-Bahn im Nürnberger Süden...

STADT STEIN (pm/ak) - Vor dem Steiner Kinderhaus im Pfarrweg wurde Mitte März ein Baum gepflanzt. Gespendet wurde der Feldahorn vom Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen. Initialzündung dafür war der zehnjährige Eric. Der Bub spendete der Stadt Stein im Oktober letzten Jahres einen Baum von seinem eigenen Taschengeld. Eine tolle Idee, die nun der Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen übernommen hat. Anwesend bei der symbolischen Pflanzung war neben den Vertretern von Bündnis 90/Die Grünen auch Steins...

REGION (dpa) - Keine großen Partys, aber wenigstens ein Feuerwerk: Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen wollen, dass Silvester trotz Corona-Pandemie mit Böllern, Raketen und zumindest im kleinen Kreis gefeiert werden kann. Die Debatte hat begonnen! "Seit Monaten werden wir in der Politik gefragt, was wir alles absagen wollen oder eher müssen - Bundesliga, Festivals, Sankt Martin, Karneval", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der...

SCHWABACH (pm/vs)  – Am 15. März 2020, gilt‘s: Dann entscheiden die Schwabacher Bürgerinnen und Bürger über den neuen Stadtrat – und wählen einen neuen Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin. Der MarktSpiegel stellt die Kandidaten vor. Dr. Michael Fraas (CSU) Alter: 51 Beruf: Berufsmäßiger Stadtrat und Wirtschaftsreferent der Stadt Nürnberg Wohnort: Moorenbrunn Familienstand: mit Karin Fraas, einen Sohn (4) und eine Tochter (6) Politisch engagiert seit: 1984 Politische Vorbilder:...

ALLERSBERG (pm/vs) - Premiere in Allersberg: Bei den Kommunalwahlen am 15. März 2020 bewerben sich die Grünen erstmals mit einer eigenen Liste für den Marktgemeinderat. Bei einem Wahlkampftreffen Anfang Januar haben sie ihr Programm vorgelegt. Der Klimaschutz spielt darin eine zentrale Rolle: Ziel der Grünen ist es, ein klimaneutrales Allersberg zu schaffen, das sich aus erneuerbaren Energiequellen selbst versorgt. „Die Klimakrise ist die größte Herausforderung unserer Zeit. Um sie zu...

SCHWABACH (pm/vs) - Die Vorstandssprecher der Schwabacher Grünen, OB-Kandidatin Christine Krieg und Bernd Spachmüller kritisieren aktuelle Diskussionen um den Stromtrassenverlauf nödlich oder südlich von Schwabach. Hier werde der Eindruck erweckt, Kommunen oder Landespolitiker könnten hier Entscheidungen treffen. Dies sei jedoch nicht der Fall. "Nahezu täglich kommen neue Diskussionsbeiträge um den Stromtrassenverlauf nördlich oder südlich von Schwabach. Kommunal- und Landespolitiker erwecken...

Der MarktSpiegel bedankt sich bei allen Leserinnen und Lesern, die mitgemacht haben. Wir freuen uns über die große Resonanz. Diese Umfrage hat natürlich keinen repräsentativen Charakter. Es konnten ja alle teilnehmen und nicht nur jene, die am 15. März 2020 tatsächlich wahlberechtigt sind. Und natürlich spielt es auch eine große Rolle, wieviele internetaffine Freunde der/die jeweilige Bewerber/Bewerberin hat. Wenn man das amtliche Ergebnis 2014 zum Vergleich heranzieht - Matthias Thürauf (CSU)...

ERLANGEN (pm/mue) - Susanne Lender-Cassens will Oberbürgermeisterin von Erlangen werden – bei der Kommunal­wahl am 15. März 2020 kandidiert sie für das höchste Amt der Stadt. Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Grüner Liste schickten die bisherige 2. Bürgermeisterin bei einer Nominierungsveranstaltung mit großer Zustimmung ins Rennen. Die 56jährige Kommunalpolitikerin und gelernte Krankenschwester, derzeitig städtische Referentin für Umwelt, Energie, Gesundheit, Sport und Soziokultur...

SCHWABACH (pm/vs) - Große Ehre für einen verdienten Politiker: Dieser Tage hat Bürgermeister Dr. Roland Oeser die Goldene Bürgermedaille der Stadt Schwabach erhalten.„Schon in der Schule habe ich Dich als engagierten, begeisterungsfähigen und jederzeit offenen Menschen kennengelernt“, lobte Oberbürgermeister Matthias Thürauf seinen ehemaligen Lehrer Dr. Roland Oeser. Aus den Händen des OB erhielt Dr. Oeser im Rahmen einer Feier zu dessen 70. Geburtstag die Goldene Bürgermedaille....

FÜRTH - Die Fürther Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat für das Jahr 2015 Bilanz gezogen. Dabei beschleichen die Partei durchaus „gemischte Gefühle“. So unterstützen die Grünen-Räte zwar einen Teil der Stadtratsentscheidungen, doch gebe es auch Punkte, die sie an den „Rand der Verständnisgrenze“ gebracht hätten wie etwa der „Abbau der städtischen Reinigungskräfte“ im Zuge der Fremdvergabe der Reinigungsarbeiten in städtischen Gebäuden. Auch die Entscheidungen rund um das Stadelner...

Mit Betroffenheit und Trauer ist im Rathaus die Nachricht vom Tod des langjährigen Stadtrats Jürgen Wolff (Bündnis 90/Die Grünen) aufgenommen worden. Der Kommunalpolitiker ist am 8. Oktober 2014, im Alter von 73 Jahren gestorben. Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: „Jürgen Wolff war ein über alle Partei-grenzen hinweg geschätzter Kollege. Bei allen möglichen politischen Unterschieden stand für ihn im Umgang mit anderen immer der Mensch im Vordergrund. Jürgen Wolff konnte in manchen Debatten...

Pressemitteilung von B`90/DIE GRÜNEN Kreisverband Landkreis Fürth, zur Reihe „Grüne Wege führen weiter“ Thema 2014 „Grüne Wege zur Gesundheit“ - Besichtigung und Führung im Naturbad Großhabersdorf Badevergnügen mit Mehrwert für Mensch und Natur Bei sommerlich warmen Temperaturen erkundeten etliche Interessierte, u.a. mehrere grüne Kreisräte „a.D.“ das Naturbad Großhabersdorf und die dazugehörigen Regenerationsanlagen, im Rahmen der diesjährigen „Grünen Wege“, die nun bereits zum 8. Mal...