Bürgerentscheid

ERLANGEN/NÜRNBERG (pm/nf) – Die 26 Kilometer lange Strecke verbindet Unternehmen wie die Siemens-Konzerne in Erlangen, adidas, Puma, Schaeffler in Herzogenaurach oder Staedtler in Nürnberg, aber auch Standorte der wissenschaftlichen Institutionen der FAU Erlangen-Nürnberg, der TU Nürnberg, der Technischen Hochschule Nürnberg und der Fraunhofer-Gesellschaft. Nicht nur die anliegenden Städte Nürnberg, Erlangen, Herzogenaurach rücken zusammen, die StUB bringe Erleichterung für Pendler und Reisende...

ERLANGEN (pm/mue) - Am 9. Juni, dem Tag der Wahlen zum Europäischen Parlament, stimmen die Erlanger auch über den Bau der Stadt-Umland-Bahn (StUB) ab. Das hat der Stadtrat beschlossen. Die Fragestellung des Bürgerentscheids lautet: „Sind Sie dafür, dass die Verlängerung der Nürnberger Straßenbahn (Stadt-Umland-Bahn – StUB) durch die Erlanger Innenstadt bis zum Bahnhof und weiter nach Herzogenaurach auf Basis der vorliegenden Planungen gebaut wird?“ Mindestens 10 Prozent der...

STRASSKIRCHEN (dpa/mue) - Der Weg ist frei für das zentrale Batteriewerk des Autobauers BMW im niederbayerischen Straßkirchen: Mit großer Mehrheit haben sich die Straßkirchner bei einem Bürgerentscheid für die Ansiedlung der Fabrik ausgesprochen, wie die Gemeinde mitteilte. BMW will dort pro Jahr 600.000 Hochvoltspeicher für Elektroautos montieren; die Bürgerinitiative «Lebenswerter Gäuboden» hatte den Entscheid erzwungen. Der Gemeinderat hatte sich zuvor klar hinter die Ansiedlung gestellt,...

STRASSKIRCHEN (dpa/mue) - Eigentlich will BMW die Produktion von Elektroautos in seinen bayerischen Werken jetzt zügig hochfahren. Die Batterien dafür sollen in einem neuen, zentralen Montagewerk gefertigt werden, 40 Kilometer nördlich des größten europäischen BMW-Werks Dingolfing. Aber der jetzt beginnende Bürgerentscheid in der 3.300-Einwohner-Gemeinde Straßkirchen könnte die Pläne zunichte machen. Dabei geht es «für BMW in Bayern um die Zukunft der Elektrifizierung», sagt Vorstandsmitglied...

PARIS (dpa/mue) - Kreuz und quer flitzen Touristen und Bewohner auf E-Scootern durch Paris. Viele achten dabei weder auf Verkehrsregeln noch auf die Sicherheit von Fußgängern oder sich selbst. Ab September soll damit Schluss sein. Die Stadt verbietet dann den Verleih der E-Roller, von denen derzeit noch 15.000 in Paris angeboten werden. Bei einer Bürgerbefragung haben sich 89 Prozent der Hauptstadt-Bewohner für ein Verbot ausgesprochen. Dass sich an dem Votum nur 7,46 Prozent der 1,3 Millionen...

NÜRNBERG (dpa/lby) - In Nürnberg rückt ein Bürgerentscheid über die Einführung eines 365-Euro-Tickets im öffentlichen Personennahverkehr für alle näher. Nachdem die Stadt ihre ursprünglichen Pläne, ein solches Günstig-Ticket für Busse und Bahnen einzuführen, wegen Geldmangels wieder kassiert hatte, startete eine Initiative ein Bürgerbegehren. Bis Freitag kamen nach Angaben der Organisatoren 18.000 Unterschriften zusammen - rund 11.500 wären nötig gewesen. Die Stadt hat nun nach Angaben der...

NÜRNBERG (pm/nf) - Am 28. Dezember 2020 hat die Initiative Radentscheid Nürnberg 2020 die gesammelten Unterschriften an die Stadt Nürnberg für ein mögliches Bürgerbegehren übergeben. Bürgermeister Christian Vogel hat die Unterschriften für die Stadt entgegengenommen. Die Initiative fordert in dem geplanten Bürgerbegehren, dass die Stadt Nürnberg die zehn von der Initiative genannten Ziele für einen attraktiven, leistungsfähigen und sicheren Radverkehr verkehrspolitisch vorrangig...

ERLANGEN (mue) - Zeitgleich mit der Landtagswahl wird am 14. Oktober auch darüber abgestimmt, ob im Erlanger Westen eines neuer Stadtteil entstehen kann – bzw. die vorbereitenden Untersuchungen zur Umsetzbarkeit eines derartigen Projektes fortgesetzt werden sollen. Das Thema sorgt bereits jetzt für viel Gesprächsstoff; der MarktSpiegel sprach mit Erlangens Oberbürgermeister Dr. Florian Janik:  Was ist der Hintergrund für den kommenden Bürgerentscheid? Florian Janik: Erlangen ist eine Stadt, in...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Bürgerinnen und Bürger Erlangens entscheiden am 14. Oktober (dem Tag der Landtagswahl) darüber, ob die Stadtverwaltung neue Siedlungsmöglichkeiten im Stadtwesten weiter prüfen soll. Der Stadtrat hat dafür folgende Fragestellung beschlossen: „Sind Sie dafür, dass die vorbereitende Untersuchung für ein neues Stadtviertel im Stadtwesten zwischen Büchenbach und Steudach (Erlangen West III) weitergeführt wird?“ Wenn die Mehrheit der Abstimmenden mit „Ja“ stimmt, kann die...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Erlanger Bürgerinnen und Bürger haben sich gegen die Durchführung der bayerischen Landesgartenschau 2024 in Erlangen ausgesprochen. Beim Bürgerentscheid am vergangenen Sonntag stimmten laut Schnellmeldungen 69,3 Prozent für den Vorschlag einer Bürgerinitiative, die Schau zu stoppen. Insgesamt 34.175 Wahlberechtigte nahmen an der Abstimmung teil, die Beteiligung lag somit bei 41,7 Prozent. Das amtliche Endergebnis lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor. Zwischen 8.00...

HÖCHSTADT/AISCH (tom) - Es ist nicht gerade alltäglich, dass Politiker von CSU, SPD und Grünen auf einer Bühne sitzen und ganz harmonisch die Werbetrommel für ein gemeinsames Projekt rühren. Und doch erlebten die rund einhundert Besucher im Maria-Elisabeth Schaeffler-Kultursaal der Fortuna genau das. Mit der Veranstaltung – dem letzten gemeinsamen Auftritt vor dem Entscheid am 19. April – sollte noch einmal für das Kreistagsbegehren „JA zum Einstieg“ in die Planung einer Stadt-Umlandbahn (StUB)...

HERZOGENAURACH / REGION (mue) - Deutlicher geht es nicht: Bei einem Ortstermin zum Thema Stadt-Umlandbahn (StUB) am Olympiaring in Herzogenaurach sprachen sich Bundestagsabgeordneter Stefan Müller, der Bayerische Finanzminister Markus Söder, Innenminister Joachim Hermann, Landtagsabgeordneter Walter Nussel, Landrat Alexander Tritthart und der für Nürnberg-Nord zuständige Landtagsabgeordnete Michael Brückner dafür aus, bei dem Bürgerentscheid am 19. April „JA“ zum Kreistagsbegehren und damit „JA...

REDNITZHEMBACH - Die Gemeinde plant den Neubau eines modernen Veranstaltungs- und Konzertsaals auf der Wiese neben dem Gemeindezentrum im Bereich der Schützenstraße. Eine Bürgerinitiative hat rund 1.600 Unterschriften gegen das Projekt gesammelt. Am 1. März kommt es deshalb zum ersten Mal in Rednitzhembach zu einem Bürgerentscheid. Dabei stehen zwei Vorgehensweisen zur Abstimmung. Zum einen das sogenannte Ratsbegehren. Darin spricht sich die Mehrheit des Gemeinderates für den Bau des...

Mehrheitlicher Wille der Bürger soll ignoriert werden REGION (nf) - Ist ein Bürgerentscheid im Grunde ein zahnloser Tiger? So sieht es im Moment die Bürgerinitiave Hohenpölz, die im Juli 2014 beim Bürgerentscheid zum Thema ,,Windradpark Brunn" ein klares Votum von 56,26 Prozent der Bevölkerung gegen den Bau eines weiteren Windradparkes erzielte. Obwohl diese Entscheidung eindeutig war, laufen die Planungen - vor allem der Regionalwerke Bamberg GmbH und einiger weniger Grundstückseigentümer -...

NÜRNBERG (pm/nf) - Am heutigen Freitag, 16. Mai 2014, hat Wahlamtsleiter Wolf Schäfer in einer Pressekonferenz ausführlich über die Europawahl und den Bürgerentscheid zum künftigen Umgang mit dem Historischen Rathausaal am 25. Mai 2014 berichtet. Bürgerinformation der Stadt Nürnberg zum Historischen Rathaussaal und seiner Geschichte Das Nürnberger Rathaus spiegelt die Bedeutung der Reichsstadt. Mit der Goldenen Bulle (1356), dem ersten geschriebenen Reichsgesetz, wurde jeder neue König...