Städte

NÜRNBERG (pm/nf) – Am 1. April 2024 ist das Cannabisgesetz in Kraft getreten. Davon betroffen sind natürlich sowohl die Nürnberger als auch die Stadt Nürnberg als Behörde. Neben der Polizei muss also auch die Stadtverwaltung mit der neuen Gesetzeslage irgendwie umgehen. Die Umsetzung lässst noch einige Fragen offen.  Praxisuntauglich? Insbesondere im Bereich der Konsumverbotszonen wird eine Kontrolle und eine nachfolgende Ahndung von Verstößen in der Praxis nur schwer möglich sein. Die...

REGION (pm/nf) – Bezaubernde Naturparke, geheimnisvolle Labyrinthe und Dampflok-Abenteuer, moderne und historische Stadtwelten und Geschichte pur: Das versprechen die sechs neuen Wandertouren und zwei neuen Citytrips des Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) im Fichtelgebirge, Frankenwald und am Coburg-Rennsteig. Die acht neuen Freizeittipps führen in die zum 1. Januar neu hinzugekommenen VGN-Gebiete in Oberfranken und der Oberpfalz. Drei neue Naturpark-Touren bringen Naturfans ins...

REGION/NÜRNBERG (pm/nf) – Ein einheitlicher digitaler Datenstandard ist die Grundvoraussetzung für die Digitalisierung im Planungswesen. Nur so können alle Akteure – von den Kommunen über die Planer bis hin zu den Bürgerinnen und Bürgern – ohne Informationsverlust digital miteinander kommunizieren. Bundesweit wurde daher der Datenstandard XPlanung eingeführt. Dies bietet den Städten und Gemeinden in Bayern große Chancen für die dringend benötigte Beschleunigung von Planungsprozessen und ist...

NÜRNBERG (pm/nf) – Spitzenwerte für Verwaltung, Mobilität sowie Gesellschaft und Bildung!  Nürnberg liegt im Smart City Index 2023 des Digitalverbands Bitkom auf Rang vier aller betrachteten 81 Großstädte in Deutschland und konnte sich damit um zwei Plätze gegenüber 2022 verbessern. Das exzellente Abschneiden basiert auf den weiterhin sehr guten Leistungen in den Kategorien Verwaltung und Mobilität. Auf Anhieb konnte Nürnberg Platz vier in der neu geschaffenen Kategorie Gesellschaft und Bildung...

NÜRNBERG/FÜRTH (pm/nf) – Positive Nachrichten für alle Laufsportbegeisterten in der Metropolregion: Ende 2021 hatten die Oberbürgermeister der Städte Fürth und Nürnberg die Zusammenarbeit für einen städteübergreifenden Metropolmarathon beschlossen. Inzwischen nimmt die Sportgroßveranstaltung konkrete Formen an. Am 16. Juni 2024 wird die Premiere stattfinden. Zum Auftakt geht es von Fürth nach Nürnberg und im Folgejahr wird in die Gegenrichtung gelaufen. Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König...

BERLIN (dpa) - Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern stoßen sowohl bei den Kommunen also auch bei der Opposition im Bundestag auf Kritik. Die Kommunen störten sich insbesondere daran, dass es keine längerfristige Regelung von Finanzierungsfragen gab. «Eine Einigung erst im November kommt für das Jahr 2024 deutlich zu spät und stößt bei den Kommunen auf große Enttäuschung», sagte etwa der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der...

BERLIN (dpa/vs) - Achtlos weggeworfene Zigarettenkippen gehören zum gewohnten Bild in vielen deutschen Städten. Wegen ihrer Größe fallen da Getränkebecher, Essens- oder Zigarettenpackungen schon eher auf. Die betroffenen Kommunen müssen viel Personal und Geld aufwenden, um den Wohlstandsmüll auf ihren Straßen und Plätzen zu entsorgen. Jetzt will ihnen die Ampel-Koalition in Berlin zur Hilfe kommen. Der Bundestag hat eine Sonderabgabe für Produkte aus Einwegplastik beschlossen, um Städte und...

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Wegen Verstößen gegen Corona-Regeln haben die bayerischen Kommunen in den vergangenen Jahren Bußgelder von insgesamt fast 40 Millionen Euro verhängt. Dafür wurden fast 237.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren geführt. Knapp 38.000 Verfahren sind noch offen.  Das Ministerium hat dafür über die Bezirksregierungen die Kreisverwaltungsbehörden im Freistaat zum aktuellen Stand der Corona-bedingten Bußgeldverfahren abgefragt. Enthalten sind sämtliche Bußgelder, die wegen...

WIESBADEN (dpa) - Die Einnahmen aus der Hundesteuer sind im zweiten Pandemiejahr auf ein Rekordhoch geklettert. Im Jahr 2021 flossen rund 401 Millionen Euro aus der Hundesteuer in die öffentlichen Kassen - so viel wie nie zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Für die Städte und Gemeinden bedeutete dies ein Plus von 5,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Schon im ersten Corona-Jahr 2020 beliefen sich die Einnahmen aus der Hundesteuer auf 380 Millionen Euro. Homeoffice und...

BERLIN (dpa) - Angesichts einer möglicherweise drohenden Energie-Knappheit im Winter arbeiten die Städte an Krisenplänen und prüfen Maßnahmen zum Einsparen von Gas, die jetzt schon umgesetzt werden sollen. «Klar ist dabei: Niemand soll im Winter frieren müssen», sagte die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages, Verena Göppert, der Deutschen Presse-Agentur. Sozialverbände forderten einen besseren Schutz für Mieter und Verbraucher, weil auf sie höhere Energiekosten...

ESSEN/NÜRNBERG (dpa) - Weniger als die Hälfte aller erwachsenen Bundesbürger bewertet das 9-Euro-Ticket laut einer Umfrage positiv. Dies hat eine repräsentative Befragung des Meinungsforschungsinstituts Civey unter 10.000 Bürgerinnen und Bürgern im Auftrag der Eon-Stiftung ergeben. Demnach sehen 43 Prozent der befragten Bundesbürger die Einführung positiv, 38 Prozent sehen hier eine negative Maßnahme der Bundesregierung. Vor allem in strukturschwachen und dünn besiedelten Regionen sei die...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Städte und Gemeinden müssen es laut Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nicht hinnehmen, wenn sich «Querdenker» mit Spaziergängen den Regelungen des Versammlungsrechtes entziehen wollen. Selbstverständlich gehöre es zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und Kritiker einer Impfpflicht demonstrieren können. «Dafür gibt es aber klare Regeln, an die sich alle Teilnehmer halten müssen», sagte der Minister. Das Innenministerium informierte...

FRANKFURT/MAIN - Deutschlands letzte große Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof erfindet sich neu und streift dabei auch den alten Namen ab. Mit dem neuen «Galeria»-Logo will der Handelsriese, der mit seinen 131 Warenhäusern noch immer viele Innenstädte prägt, nach schweren Zeiten wieder Tritt fassen. «Wir wollen das vernetzte Herz der Innenstadt werden», sagte Galeria-Chef Miguel Müllenbach am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Dazu will der Konzern die zum Teil in die Jahre gekommenen...

REGION (dpa) - Zwischen Lockdown und geplatzten Urlaubsträumen haben offenbar viele Menschen in Deutschland im Jahr 2020 ihren langgehegten Wunsch nach einem Vierbeiner in die Tat umgesetzt: Im ersten Pandemiejahr wurden nach Angaben des Statistischen Bundesamtes Rekordeinnahmen aus der Hundesteuer erzielt. Die öffentlichen Kassen nahmen im Jahr 2020 rund 380 Millionen Euro aus der Hundesteuer ein. Für die Städte und Gemeinden bedeutete dies nach Angaben der Behörde am Dienstag ein Plus von 2,7...

NÜRNBERG/BAMBERG (pm/nf) -  „Das ist der Durchbruch für die Machbarkeitsstudie zum Metropolradweg Nürnberg-Bamberg und damit auch zu einem künftigen Radwegenetz der Metropolregion Nürnberg!“ Für den Ratsvorsitzenden der Metropolregion Nürnberg und Bamberger Landrat Johann Kalb ist die Inaussichtstellung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, die umfassende Analyse dieser ersten musterhaften Realisierung mit bis zu 120.000 Euro (bzw. bis zu 80 Prozent) zu fördern, das „noch fehlende größte...

REGION (pm/nf) - T-Shirts für Erstklässler, Mietkleidung für den Bauhof, Kopierpapier fürs Rathaus, Hundekotbeutel aus Zuckerrohr, ein Bühnenbild fürs Stadttheater sowie Büromöbel und eine Frage: was haben diese Produkte gemeinsam? Sie alle wurden 2020 als nachhaltige Produkte von 33 Städten, Landkreisen und Gemeinden der Metropolregion Nürnberg eingekauft. Die Kommunen beteiligen sich am „Pakt zur nachhaltigen Beschaffung der Metropolregion Nürnberg“. Mit dem Pakt setzen sie im Einkauf auf...

MÜNCHEN (dpa/lby) - In Bayern haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) am Donnerstag 15 Städte und Landkreise über der kritischen Marke von 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in 7 Tagen gelegen. Ab dieser Grenze soll die Regel gelten, die den Aktionsradius von Menschen in Corona-Hotspots auf 15 Kilometer um den Wohnort herum begrenzen soll. Die bayerische Staatsregierung hatte diesen Vorschlag der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch übernommen. Menschen aus...

REGION (pm/nf) - In insgesamt 39 bayerischen Landkreisen und Städten gilt von 21 Uhr bis 5 Uhr zusätzlich zu den landesweiten Ausgangsbeschränkungen eine Ausgangssperre. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Maßgeblich für diese Verschärfung der Ausgangsbeschränkungen ist, ob ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt nach den Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) die 7-Tages-Inzidenz von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten hat. Die Maßnahmen gelten dann...

REGION (pm/nf) - In insgesamt 34 bayerischen Landkreisen und Städten gilt von 21 Uhr bis 5 Uhr zusätzlich zu den landesweiten Ausgangsbeschränkungen eine Ausgangssperre. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. "Wir forcieren den Kampf gegen das Virus weiter. Das wird uns nur gelingen, wenn sich alle an die Regeln halten. Deshalb werden wir das auch konsequent kontrollieren, auch mit Unterstützung mehrerer Hundertschaften der Bereitschaftspolizei. Insbesondere in den Hotspots...

REGION (pm/nf) - In insgesamt 30 bayerischen Landkreisen und Städten gilt zwischen 21 Uhr bis 5 Uhr zusätzlich zu den landesweiten Ausgangsbeschränkungen eine Ausgangssperre. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Maßgeblich für diese Verschärfung der Ausgangsbeschränkungen ist, ob ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt nach den Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) die 7-Tages-Inzidenz von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten hat. Die Maßnahmen gelten...

REGION (pm/nf) - In insgesamt 27 bayerischen Landkreisen und Städten gilt ab heute, 9. Dezember 2020, ab 21 Uhr bis 5 Uhr zusätzlich zu den landesweiten Ausgangsbeschränkungen eine Ausgangssperre. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Maßgeblich für diese Verschärfung der Ausgangsbeschränkungen ist, ob ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt nach den Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) die 7-Tages-Inzidenz von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten hat....

NÜRNBERG/AUGSBURG (dpa/lby) - Nürnbergs ehemaliger Oberbürgermeister Ulrich Maly hat sich über mangelnden Respekt vor kommunaler Arbeit während der Flüchtlingskrise geärgert. "Auf Berliner Ebene - unabhängig von Parteizugehörigkeit - gibt es eine Grundeinstellung: Wir müssen den Deppen in den Rathäusern sagen, wie es geht, weil nur wir den Überblick haben", sagte der SPD-Politiker der "Augsburger Allgemeinen". Aber das genaue Gegenteil sei der Fall. "Es ist ein Stück strukturell fehlender...

BERLIN (dpa) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sieht den Rückgang der Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase im vergangenen Jahr auch als ein Ergebnis ihrer Klagen in 40 deutschen Städten. Wie der Verband bei einer Zwischenbilanz in Berlin mitteilte, lag der Rückgang beim gesundheitsschädlichen Stickstoffdioxid vom Jahr 2018 auf 2019 in Städten, in denen die Umwelthilfe auf Einhaltung des Grenzwertes klagte, im Schnitt doppelt so hoch wie in Städten ohne Klage. Der Verein beruft sich auf eine...