Verfahren

Beiträge zum Thema Verfahren

Lokales
Aus technischer Sicht macht die Nutzung der historischen Dachflächen von St. Michael durchaus Sinn. Foto: Archiv/Ebersberger

Nachrüstung mit Photovoltaik
Im Einklang mit dem Denkmalschutz

FÜRTH (pm/ak) – Die Nutzung regenerativer Sonnenenergien hat in Fürth bereits Tradition und gewinnt durch die Abkehr von fossilen Brennstoffen immer mehr an Bedeutung. Viele Privateigentümer haben inzwischen ihre eigenen kleinen Solarkraftwerke auf dem Dach. Doch die Besitzer denkmalgeschützter Immobilien stehen vor neuen Herausforderungen. Das Bayerische Denkmalschutzgesetz wurde daher hinsichtlich der Vereinbarkeit von denkmalschutzrechtlichen Erfordernissen und der Nutzung regenerativer...

  • Fürth
  • 05.01.24
Lokales
Ein Betreuer geht in einem Pflegeheim mit einer Bewohnerin über den Flur.
 | Foto: Bernd Weißbrod/dpa/Symbolbild

Staatsanwaltschaft entscheidet über Verfahren
Pfleger soll alte Menschen misshandelt haben

NEUMARKT/NÜRNBERG (dpa/lby) - Ein Altenpfleger hat nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft in einem Pflegeheim in Seubersdorf (Landkreis Neumarkt) mehrere alte Menschen misshandelt. Das Amtsgericht Neumarkt entscheide nun, ob es zu einem Verfahren komme, teilte die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth am Montag mit. Der 33 Jahre alte Mann soll den Ermittlungen zufolge unter anderem alte Menschen über den Gang gezerrt, geschlagen und dabei leicht verletzt haben. Er selbst habe sich zu den Vorwürfen...

  • Mittelfranken
  • 06.11.23
Panorama
Die Ermittlungen gegen den Rammstein-Sänger Till Lindemann sind eingestellt worden.  | Foto:  Malte Krudewig/dpa

Ermittlungen gegen Rammstein-Sänger eingestellt
Keine Hinweise für Sexualstraftaten

BERLIN (dpa) - Das Strafermittlungsverfahren gegen Rammstein-Sänger Till Lindemann wegen des Verdachts der Begehung von Sexualdelikten ist von der Berliner Staatsanwaltschaft eingestellt worden. Die Auswertung der verfügbaren Beweismittel habe keine Anhaltspunkte dafür erbracht, dass Lindemann «sexuelle Handlungen an Frauen gegen deren Willen vorgenommen» habe, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Die «Berliner Zeitung» hatte berichtet. Die Strafermittlungen waren Mitte Juni nach Berichten über...

  • Nürnberg
  • 29.08.23
Panorama
Foto: ©  Animaflora PicsStock/stock.adobe.com/Symbolbild

Nitrat-Verfahren gegen Deutschland beendet
EuGH drohte mit Zwangsgeld von bis zu 1,1 Millionen Euro täglich

BRÜSSEL (dpa) - Deutschland entgeht im Streit um nitratbelastetes Wasser einer Millionenstrafe der EU. Wie eine Sprecherin der EU-Kommission der Deutschen Presse-Agentur heute bestätigte, stellte die Behörde ein entsprechendes Verfahren gegen die Bundesrepublik ein. Gestern waren in Berlin neue Düngeregeln auf den Weg gebracht worden. Im Fall einer Verurteilung hätte Deutschland laut Bundeslandwirtschaftsministerium eine Strafe in Höhe von mindestens 17,25 Millionen Euro und ein Zwangsgeld von...

  • Nürnberg
  • 01.06.23
Lokales
OB Thomas Jung, Thorsten Glauber, Bayerischer Umweltminister, und Marcus Steurer, infra-Geschäftsführer (v.l.), im Hintergrund der Solarberg. | Foto: Arthur Kreklau / Archiv

Beschleunigung von Genehmigungsverfahren
OB Jung begrüßt Koalitionsbeschlüsse

FÜRTH (pm/ak) – Schon seit vielen Jahren sieht Oberbürgermeister Thomas Jung die Dauer von Genehmigungsverfahren in Deutschland als großes Hindernis für die Erneuerung und ökologische Modernisierung des Landes. Daher begrüßt das Fürther Stadtoberhaupt die Beschlüsse der Ampelkoalition, Genehmigungsverfahren in vielen Bereichen deutlich zu beschleunigen: „Das darf aber nicht nur für Windräder und Bahnprojekte gelten, sondern auch für Radwege, Solaranlagen und andere wichtige Bauvorhaben vor...

  • Fürth
  • 29.03.23
Panorama
Die Spurensicherung am Bahnhof Brokstedt nach dem tödlichen Messerangriff am 25. Januar.  | Foto: Jonas Walzberg/dpa

Zweifel an Staatenlosigkeit des Messermörders
UPDATE: Hätte die Bluttat verhindert werden können?

KIEL (dpa) - Zur Staatsangehörigkeit des mutmaßlichen Täters von Brokstedt sind neue Fragen aufgekommen. «Der Beschuldigte hat eine ungeklärte Staatsangehörigkeit», sagte Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré (Grüne) im Innen- und Rechtsausschuss des Landtags in Kiel. Es sei keine Feststellung der Staatenlosigkeit durch die Behörden erfolgt. Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) bezeichnete den mutmaßlichen Täter Ibrahim A. deshalb im Ausschuss nur noch als...

  • Nürnberg
  • 01.02.23
Panorama
Ein Klage-Beispiel ist die vorläufige Ausgangsbeschränkung der ersten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung aus dem März 2020, die laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig aus dem November 2022 unverhältnismäßig war. | Foto: Daniel Karmann/dpa/Symbolbild

In 42 Fällen unterlag das Gesundheitsministerium
1.855 Gerichtsverfahren wegen Corona-Maßnahmen!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Im Zuge der Corona-Pandemie sind nach Angaben des bayerischen Gesundheitsministeriums bislang 1855 Verfahren vor Verwaltungs- oder Verfassungsgerichten eingeleitet worden, an denen das Ministerium beteiligt war (Stand 16. Januar 2023). In 42 dieser Verfahren unterlag das Ministerium in dem Rechtsstreit, wie eine Sprecherin in München mitteilte. Das seien meist sogenannte Normenkontroll-Eilverfahren gewesen, bei denen die Gültigkeit von Rechtsnormen gerichtlich überprüft...

  • Nürnberg
  • 20.01.23
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) zusammen mit Hendrik Wüst (l, CDU) und Franziska Giffey (r, SPD). | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Pool/dpa

Bund-Länder-Beschluss hat Konsequenzen
Ist die Teststrategie der Regierung gut durchdacht?

BERLIN (dpa) - Die Bund-Länder-Vereinbarung zur Änderung der Corona-Teststrategie hinterlässt viele offene Fragen und stößt auch auf Kritik. Der Vorwurf von Fachleuten, Verbänden und Oppositionspolitikern nach den Beratungen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder: unausgegoren, in den Details unklar, womöglich zu leichtsinnig. Was sagen die Labore dazu?Der Verband der Akkreditierten Labore in der Medizin (ALM) rief die Politik zu...

  • Bayern
  • 25.01.22
Panorama
Foto: Friso Gentsch/dpa/Illustration

Versehentlich geimpft ++ Arzt fristlos gekündigt
Verfahren eingestellt: Unerlaubte Impfung einer Neunjährigen

BOBINGEN (dpa) - Nach der unzulässigen Impfung eines neunjährigen Mädchens in einem kommunalen Impfzentrum in Schwaben hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen einen Arzt eingestellt. Zur Impfung Anfang Juni sei es nur gekommen, weil der Vater auf die Frage, wer zu impfen sei, in einem unangemessenen Scherz seine Tochter genannt haben soll, teilte die Staatsanwaltschaft Augsburg am Dienstag mit. Der Mediziner habe dies nicht als Scherz erkannt, zumal sich das Kind statt des Vaters auf den...

  • Nürnberg
  • 18.08.21
Panorama
Kerzen stehen in Gedenken an die Opfer der Würzburger Messerattacke am Tatort.  | Foto:  Nicolas Armer/dpa/Archivbild
2 Bilder

Würzburger Messerstecher immer wieder psychisch auffällig
Messerattacken: Amtsgericht kannte Täter aus vier Verfahren

WÜRZBURG (dpa) - Das Amtsgericht Würzburg hat sich beim Messerstecher von Würzburg in vier Verfahren mit der vorläufigen Unterbringung in einer Psychiatrie oder einer Betreuung beschäftigt - angeordnet wurde dies aber in keinem der Fälle. In einem Fall hatte eine den Mann behandelnde Einrichtung die Bestellung eines Betreuers sogar angeregt, wie das Amtsgericht am Donnerstag mitteilte. Es habe für eine solche Anordnung aber keine ausreichenden Anhaltspunkte gegeben. Zweimal bedurfte es eigenen...

  • Nürnberg
  • 02.07.21
Panorama
Die Kraftfahrzeugsteuer wird seit dem 1. Juli 2014 nicht mehr durch die Finanzämter, sondern durch den Zoll erhoben. | Foto: ©tunedin/Fotolia.com

100 Millionen KFZ-Daten beim Zoll gespeichert: 8,8 Milliarden Euro Kraftfahrzeugsteuer pro Jahr

Datenbank der Kraftfahrzeugsteuerfälle erreicht neuen Rekord REGION (pm/nf) - Die Zahl der Steuerfälle in der ZÜV-Datenbank der Kraftfahrzeugsteuer des Zolls hat vor wenigen Tagen die 100-Millionen-Grenze überschritten. ZÜV steht für Zahlungsüberwachungsverfahren. Damit handelt es sich um eine der größten Datenbanken für die Verwaltung von Zahlungen und Einzugsermächtigungen weltweit. Die Kraftfahrzeugsteuer wird seit dem 1. Juli 2014 nicht mehr durch die Finanzämter, sondern durch den Zoll...

  • Nürnberg
  • 09.12.16
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Rhenium PTA: Neuartige Behandlung schützt vor Amputation

AOK in Mittelfranken unterstützt Rhenium PTA Patienten mit der sogenannten „Schaufensterkrankheit“ leiden unter Gefäßverengungen und -verschlüssen in den Füßen und Beinen. Bei vielen Patienten kommt es immer wieder zu Verengungen in denselben Bereichen. In den meisten Fällen können die betroffenen Gefäße mit Hilfe eines Ballonkatheters behandelt und wieder ausgedehnt werden. Gelingt dies nicht, muss operiert werden. Doch bei etwa der Hälfte der Erkrankten kommt es zu einem erneuten Verschluss,...

  • Nürnberg
  • 21.01.15
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