Waffen

BERLIN (dpa/mue) - Mit einer veränderten Kommandostruktur soll die Bundeswehr militärisch handlungsfähiger werden: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Entscheidung für eine Reform vorgestellt. Im Kern geht es um ein gemeinsames Operatives Führungskommando sowie vier Teilstreitkräfte: Heer, Luftwaffe, Marine sowie Cyber- und Informationsraum (CIR). Abhängig von der Entscheidung des Ministers könnten damit der Sanitätsdienst und die sogenannte Streitkräftebasis - dazu gehören...

MÜNCHEN (dpa/lby) - In Bayern gibt derzeit rund 1,13 Millionen Waffen in Privatbesitz. Das geht aus den vom Bundesverwaltungsamt veröffentlichten Zahlen des nationalen Waffenregisters für den Freistaat hervor. Diese verteilen sich zum Stichtag 31. Dezember 2023 auf 204.996 in Bayern gemeldete Menschen. Im bundesweiten Vergleich ist damit mehr als jede fünfte Waffe in Bayern gemeldet. Auch im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen sind die Zahlen mit 158.603 Privatbesitzern sowie...

BRÜSSEL  (dpa) - Die Ukraine hat von der EU erstmals Geld aus einem neuen mehrjährigen Hilfsprogramm erhalten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teilte bei einem Treffen mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal mit, dass 4,5 Milliarden Euro ausgezahlt worden seien. Das Geld solle der Ukraine in einer sehr schwierigen Situation helfen, das Funktionieren des Staates aufrechtzuerhalten, erklärte sie. Den Angaben der Kommissionschefin zufolge wurde das Geld als...

BERLIN  (dpa) - Auch im zweiten Jahr der militärischen Zeitenwende hat es in den deutschen Streitkräften laut einem Bericht der Wehrbeauftragten Eva Högl keine wesentlichen Verbesserungen bei Personal, Material und Infrastruktur gegeben. Zudem steuert die Bundeswehr nach ihrer Einschätzung auf erhebliche Personalprobleme zu. «Die Truppe altert und schrumpft immer weiter», schreibt die SPD-Politikerin in ihrem Jahresbericht 2023. Etliche Verbände hätten große «Personalvakanzen». Högl stellt...

SAN FRANCISCO (dpa/mue) - Eine neue Konkurrenz-Software für den Chatbot ChatGPT kann nach Angaben der Entwicklerfirma Anthropic erkennen, wenn Menschen sie testen. Das sei eine Entwicklung, die er noch nie bei einem solchen Programm beobachtet habe, schrieb einer der Entwickler beim Online-Dienst X. Zum Prüfverfahren für das Programm gehört ein Test, das «Nadel im Heuhaufen» genannt wird: Die Software wird dabei nach Informationen aus einem bestimmten Satz gefragt, der künstlich in einen...

BERLIN/WIESBADEN (dpa) - Vier Tage nach der Festnahme der früheren RAF-Terroristin Daniela Klette hat das Bundeskriminalamt (BKA) die Bevölkerung um Unterstützung bei der Suche nach ihren mutmaßlichen Komplizen gebeten. «Nach Festnahme in Berlin Fahndung nach 2 mutmaßlichen ehemaligen Terroristen der RAF», schrieb das BKA auf dem Internetportal X (früher Twitter). BKA und LKA Niedersachsen «bitten um Mithilfe». Auf der Fahndungsseite des BKA finden sich umfangreiche Informationen zu den...

UPDATE: 17 UHR (dpa) - Nach der Tötung von drei Erwachsenen und einem dreijährigen Kind im niedersächsischen Landkreis Rotenburg (Wümme) hat Verteidigungsministers Boris Pistorius (SPD) seine Bestürzung ausgedrückt. «Die mehrfache Tötung von unschuldigen Menschen in Scheeßel ist einfach grauenvoll», sagte der SPD-Politiker, wie eine Sprecherin des Bundesministeriums der Verteidigung mitteilte. «Ich habe davon heute Morgen ganz früh erfahren. Ein Bundeswehrsoldat ist der mutmaßliche Täter.» Über...

BERLIN/HANNOVER  (dpa) - Bei der Durchsuchung des Wohnhauses der ehemaligen RAF-Terroristin Daniela Klette haben die Ermittler auch «schwere Kriegswaffen» gefunden. Das sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Verden der dpa. UPDATE: Zielfahnder schnappten frühere RAF-Terroristin Das siebengeschossige Gebäude in Berlin-Kreuzberg war am Mittwochabend von der Polizei geräumt worden. Später mussten auch einige Bewohner eines weiteren Hauses ihre Wohnungen verlassen. Die Straße war komplett...

TEL AVIV/GAZA (dpa) - Bei dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober ist es laut einem neuen Bericht zu schweren und systematischen sexuellen Gewaltverbrechen gekommen. «Die sexuellen Übergriffe und Vergewaltigungen wurden von mehreren Teilnehmern verübt und umfassten sadistische Handlungen brutaler und demonstrativer Art», hieß es in dem am Mittwoch veröffentlichen Bericht der israelischen Vereinigung von Krisenzentren für Vergewaltigungsopfer (ARCCI). Die meisten Opfer seien während...

Von Ansgar Haase, Rachel Boßmeyer und Christiane Jacke, dpa BRÜSSEL/WASHINGTON (dpa) - Die Nato muss sich möglicherweise auf eine zusätzliche Bedrohung durch Russland vorbereiten. Nach Berichten mehrerer US-Medien haben amerikanische Geheimdienste Informationen über neue atomare Ambitionen Russlands im Weltall. Diese Fähigkeiten könnten sich demnach gegen Satelliten richten und so die nationale wie internationale Sicherheit bedrohen. Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte am Rande eines...

BERLIN (dpa) - Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat wegen der Präsidentschaftskandidatur von Donald Trump Zweifel an der Verlässlichkeit des US-Atomwaffen-Schutzschirms für Europa. «Angesichts der jüngsten Äußerungen von Donald Trump ist darauf kein Verlass mehr», sagte sie dem «Tagesspiegel». Zur Frage, ob die EU eigene Atombomben brauche, antwortete Barley vor diesem Hintergrund: «Auf dem Weg zu einer europäischen Armee kann also auch das ein Thema werden.» Die...

BERLIN (dpa) - Der Bundestag stimmt heute abschließend über den Bundeshaushalt 2024 ab. Verabschiedet werden soll auch die umstrittene schrittweise Abschaffung von Steuerentlastungen beim Agrardiesel - dies ist Teil des Haushaltsfinanzierungsgesetzes. Mit diesem will die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP Sparmaßnahmen umsetzen. Das Gesetz muss noch den Bundesrat passieren. Die Länderkammer befasst sich aber heute nicht mit dem Haushaltsfinanzierungsgesetz und damit dem Aus für die...

BERLIN (dpa/mue) - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat vor einer Ausweitung des Ukraine-Krieges gewarnt. «Wir hören fast jeden Tag Drohungen aus dem Kreml - zuletzt wieder gegen unsere Freunde im Baltikum», sagte der SPD-Politiker dem «Tagesspiegel». «Wir müssen also einkalkulieren, dass Wladimir Putin eines Tages sogar ein Nato-Land angreift», so Pistorius weiter. Aktuell halte er einen russischen Angriff nicht für wahrscheinlich. «Unsere Experten rechnen mit einem Zeitraum von...

BERLIN (dpa/mue) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will im neuen Jahr die von ihr vorgeschlagene Verschärfung des Waffenrechts vorantreiben. Es sei ihr besonders wichtig, «dass wir im neuen Jahr mit der Waffenrechtsreform weiterkommen», sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. «Es wäre verantwortungslos, diese Diskussion erst nach einer weiteren furchtbaren Gewalttat erneut zu führen.» Faeser hatte bereits nach Silvester-Krawallen und den aufgeflogenen Putschplänen einer...

NÜRNBERG (pm/nf) – Am Montagnachmittag (11. Dezember) schoss ein Mann in Schwaig b. Nürnberg aus einem Ladengeschäft heraus auf Unbeteiligte. Er wurde im Rahmen eines größeren Polizeieinsatzes durch Beamte des USK festgenommen. Gegen 16:50 Uhr wollte der Geschädigte (44) in einem Geschäft Pakete abholen. Nachdem er an der versperrten Eingangstür geklopft hatte, öffnete der Beschuldigte mit einer Schusswaffe in der Hand. Er richtete die Waffe auf sein Gegenüber und betätigte den Abzug, woraufhin...

BRÜSSEL  (dpa) - Deutschland wird für die neue Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie der Nato in Zukunft 35.000 Soldaten in sehr hoher Bereitschaft halten. «Es geht darum, die regionalen Verteidigungspläne mit konkreten Kräften zu hinterlegen», erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel. Man rede unter anderem über 35.000 Soldaten in hoher beziehungsweise höchster Bereitschaftsstufe und zudem über bis zu 200 Flugzeuge, Fregatten, Korvetten...

KIEL (dpa) - Feierliche Zeremonie für ein deutsch-norwegisches Milliarden-Projekt in Kiel. Begleitet von Klängen eines U-Boot-Sonars halten Deutschlands Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein norwegischer Amtskollege Bjørn Arild Gram unter Scheinwerferlicht Einzug. Wenig später erfolgen in der neuen Schiffbauhalle des U-Boot-Bauers Thyssen Krupp Marine Systems erste Schweißarbeiten am Vorderteil des Druckkörpers des ersten von vier U-Booten für Norwegen. Deutschland hat bislang...

VILNIUS (dpa) - Die Bundesregierung will die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets nach Saudi-Arabien bis zum Ende der Legislaturperiode unterbinden. «Irgendeine Entscheidung zu Eurofighter-Lieferungen in Richtung Saudi-Arabien steht absehbar nicht an», sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Rande des Nato-Gipfels im litauischen Vilnius. Aus Regierungskreisen hieß es, dass die Entscheidung zunächst bis zur nächsten Bundestagswahl gelte, also bis Herbst 2025. Für die Lieferung von militärischen...

BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung hat in diesem Jahr bisher Rüstungsexporte für mindestens 4,62 Milliarden Euro genehmigt. Das sind etwa 12 Prozent mehr als in den ersten sechs Monaten des Vorjahrs. Das wichtigste Empfängerland im Zeitraum 1. Januar bis 19. Juni war die von Russland angegriffene Ukraine, für die Waffen und andere Rüstungsgüter im Wert von 1,18 Milliarden Euro genehmigt wurden. Knapp dahinter folgt Ungarn mit 1,03 Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort des...

PRISTINA (dpa/vs) - In Osteuropa schwelt ein neuer Konflikt. Er könnte schnell zu Flächenbrand werden, und wie bereits vor rund 30 Jahren sind wieder serbische Politiker und Zivilisten an den Gewalttaten beteiligt. Doch was sind die Gründe, warum es im Kosovo keinen Frieden gibt? - Eine umfangreiche und sachliche Fakten-Analyse. Von Bardh Krasniqi und Gregor Mayer, dpa Pristina (dpa) - Die Ausschreitungen mit 80 verletzten Nato-Soldaten und serbischen Zivilisten im Nord-Kosovo markieren den...

BRÜSSEL (dpa) - Finnland ist unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine der Nato beigetreten. Der finnische Außenminister Pekka Haavisto übergab am Dienstag im Nato-Hauptquartier in Brüssel die Beitrittsurkunde seines Landes an US-Außenminister Antony Blinken, der sie am Gründungsort des Verteidigungsbündnisses in Washington verwahren wird. Mit diesem Schritt wurde der Aufnahmeprozess endgültig abgeschlossen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Blinken sprachen...

OBERNDORF (dpa/mue) - Der Waffenhersteller Heckler & Koch hat 2022 so gut verdient wie noch nie. Der Gewinn unter dem Strich legte um 132 Prozent auf 50,6 Millionen Euro zu, wie Vorstandschef Jens Bodo Koch in Oberndorf (Baden-Württemberg) mitteilte. 2022 habe man die zwei großen Militäraufträge aus den USA abgearbeitet. Aber auch in Europa sei die Nachfrage der Sicherheitskräfte hoch gewesen. Währungseffekte spielten zugleich auch eine Rolle. Der Dollar-Kurs wirkte sich positiv auf das...

STOCKHOLM (dpa/mue) - Die vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgelöste Zeitenwende schlägt in Europa mit voller Kraft auf den Rüstungsmarkt durch. Die Einfuhren schwerer Waffen wie Panzer, Kampfjets und U-Boote nach Europa stiegen im Vergleich der vergangenen beiden Fünfjahreszeiträume um 47 Prozent an, die europäischer Nato-Staaten sogar um 65 Prozent. Dies geht aus einem Bericht hervor, den das Friedensforschungsinstitut Sipri aus Stockholm jetzt veröffentlichte. Die Ukraine...

HAMBURG (dpa/vs) - Immer, wenn Menschen im Kugelhagel ihr Leben lassen müssen, gibt es eine erneute Debatte in der Politik, ob  das Waffengesetz verschärft werden sollte. Doch, wer ist dafür und wer dagegen? - Das Ergebnis überrascht nicht wirklich. Nach der Amoktat in den Räumen der Zeugen Jehovas in Hamburg ist die Ampel-Koalition in Berlin einem Medien-Bericht zufolge uneins darüber, ob das Waffengesetz verschärft werden sollte. «In symbolpolitischen Forderungen ohne Sicherheitsgewinn sehen...