Wahlen

Beiträge zum Thema Wahlen

Panorama
Plakat mit der Aufschrift «Grüne Welle brechen - Ampel stoppen» während eines Bauernprotestes. | Foto: Stefan Sauer/dpa (Symbolfoto)

Knipst der Osten die Ampel aus?
Thüringen und Sachsen stehen spannende Landtagswahlen bevor - eine Analyse

Von Verena Schmitt-Roschmann, Martina Herzog und Stefan Hantzschmann, dpa ERFURT/DRESDEN/BERLIN (dpa) - Das kann bitter enden für die Ampel. Gut fünf Monate vor den wichtigen Landtagswahlen in Ostdeutschland ist die AfD in Umfragen dort Nummer eins. Zugleich droht den Regierenden im Bund ein Debakel. In Thüringen und Sachsen kam die SPD zuletzt in Insa-Umfragen noch auf 6 Prozent, die Grünen standen in beiden Ländern bei 5 Prozent, die FDP bei 2 Prozent. Gibt der Osten der Ampel den Rest? Und...

  • Bayern
  • 27.03.24
Panorama
Die neuen Regeln gelten für kostenpflichtige politische Werbung und sollen im Wesentlichen 2025 in Kraft treten.
 | Foto: -/dpa (Symbolfoto)

Neue Regeln für politische Werbung
EU-Parlament will mehr Transparenz für die Wählerinnen und Wähler erreichen

STRASSBURG (dpa) - Rund 100 Tage vor der Europawahl hat das EU-Parlament neue Regeln für politische Werbung verabschiedet. Bei der Plenarsitzung in Straßburg stimmte die Mehrheit der Abgeordneten am Dienstag für ein Maßnahmenpaket, das Wahlkampagnen transparenter und widerstandsfähiger gegen Manipulation machen soll, wie es in einer Mitteilung des Parlaments hieß. Die EU-Staaten müssen dem Vorhaben im Rat noch zustimmen, was in der Regel Formsache ist. Unterhändler der beiden Institutionen...

  • Bayern
  • 28.02.24
Panorama
Noch im vergangenen Jahr bezeichnete CDU-Chef Friedrich Merz die Grünen als Hauptgegner innerhalb der Bundesregierung - nun denkt er über eine Koalition nach.  | Foto: Michael Kappeler/dpa

Kritik an Merz-Äußerung
Debatte über schwarz-grüne Koalition nimmt Fahrt auf

BERLIN (dpa) - Nach Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz zur Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene werden ablehnende Stimmen aus seinem eigenen Lager laut. «Schwarz-Grün ist kein Modell für die Zukunft», sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, sagte dem Portal «ZDFHeute», 18 Monate vor der Bundestagswahl sei nicht der Zeitpunkt für Koalitionsspekulationen. «Was man aber jetzt schon...

  • Nürnberg
  • 07.02.24
Panorama
Wie erfolgreich wird Sahra Wagenknechts Bündnis im Superwahljahr 2024? Einige Deutsche könnten sie sich sogar als Bundeskanzlerin vorstellen. | Foto:  Lando Hass/dpa

Sarah Wagenknecht als Bundeskanzlerin?
Aktuelle Umfrage mit überraschendem Ergebnis

BERLIN (dpa) - Sahra Wagenknecht als Bundeskanzlerin - 17 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer YouGov-Umfrage würden sich das wünschen, falls Wagenknechts neue Partei zur Bundestagswahl antritt. Dies ermittelte YouGov für die dpa. 64 Prozent der 2007 Befragten wünschen sich die 54-Jährige nicht an der Spitze einer Regierung. 19 Prozent machten keine Angabe oder legten sich nicht fest. Als Ministerin hätte Wagenknecht mehr Unterstützung: 36 Prozent der Befragten befürworteten eine...

  • Bayern
  • 16.01.24
Panorama
Wieder ein Erfolg für die AfD: In Thüringen liegt sie bei einer weiteren Landratswahl weit vorn. In Berlin wächst die Unruhe, für Kanzler Olaf Scholz (l, SPD) gibt es Kritik aus den eigenen Reihen. Mit Außenministerin Annalena Baerbock (r, Grüne) nahm er an der Demonstration «Potsdam wehrt sich» teil - als Reaktion auf das Bekanntwerden eines Treffens rechter Aktivisten in der Stadt. | Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa

AfD wird immer stärker
Genossen fordern von Olaf Scholz deutliche Kurskorrekturen

Von Christian Andresen, dpa Berlin (dpa) - Angesichts des Erstarkens der AfD und ihrer Vernetzung mit radikalen Aktivisten suchen die anderen Parteien besorgt nach Rezepten gegen die Rechtsaußenpartei. Nun verbuchte diese einen weiteren Etappensieg: Bei der ersten Runde der Landratswahl im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis gewann der AfD-Kandidat, er geht nun mit deutlichem Vorsprung in die Stichwahl. In der SPD werden inzwischen Stimmen lauter, die sich von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine...

  • Bayern
  • 15.01.24
Panorama
Symbolfoto: Sven Hoppe/dpa

Umfrage
CSU legt zu, SPD verliert weiter an Boden

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Nach ihren Verlusten bei der Landtagswahl im vergangenen Oktober hat die CSU mit Blick auf die bevorstehende Europawahl einer neuen Umfrage zufolge deutlich zugelegt. 56 Prozent der Wähler wollen sich an der Wahl am 9. Juni beteiligen, davon würden 42 Prozent für die Christsozialen votieren (2019: 40,7), fand das Umfrageinstitut GMS für den «17.30 Uhr SAT.1 Bayern Wählercheck» heraus. Die AfD käme laut der nach Angaben des Instituts repräsentativen Umfrage bei den...

  • Bayern
  • 03.01.24
Panorama
PVV-Chef Geert Wilders wird nach Bekanntgabe der Wahlprognose in Den Haag von Anhängern gefeiert. | Foto: Peter Dejong/AP/dpa
4 Bilder

Rechtsruck in den Niederlanden
Problem: Wer will mit Geert Wilders regieren?

Von Annette Birschel und Christoph Driessen, dpa DEN HAAG (dpa) -Die Niederlande stehen nach dem triumphalen Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders bei der Parlamentswahl vor einem historischen Rechtsruck. Der Rechtsaußen will nun mit seiner islamfeindlichen Partei regieren und Nachfolger des scheidenden Ministerpräsidenten Mark Rutte werden, der nach einer Rekord-Amtszeit von der nationalen Politikbühne abtritt. Doch ob Wilders' Partei wirklich ein Bündnis mit anderen Partnern schmieden...

  • Bayern
  • 23.11.23
Panorama
Die Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Hindernisse für Abschiebungen abbauen. So soll beispielsweise Ausreisepflichtigen in Haft ihre Abschiebung nicht mehr angekündigt werden. | Foto: Christoph Soeder/dpa

Ampel-Regierung: Beteuerungen nach Wahl-Debakel
Fast 280.000 Menschen ausreisepflichtig - nur ein Bruchteil muss wirklich gehen

BERLIN (dpa) - Mit längerem Ausreisegewahrsam, mehr Befugnissen für Behörden und einem härteren Vorgehen gegen Schleuser will die Ampel-Regierung nun doch mehr Abschiebungen ermöglichen. «Nur wenn sichergestellt werden kann, dass vollziehbar Ausreisepflichtige unser Land tatsächlich verlassen, hat Deutschland die Möglichkeit, diejenigen Menschen, die unseren Schutz benötigen, auch weiterhin aufzunehmen», heißt es in dem Gesetzentwurf, den das Kabinett in Berlin verabschiedete. Weiter verändern...

  • Nürnberg
  • 25.10.23
Panorama
Sahra Wagenknecht ist eine der bekanntesten Linken-Politikerinnen. | Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Wagenknecht-Partei in den Startlöchern
Was erwartet die Wählerinnen und Wähler?

Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa BERLIN (dpa) - Wer 2024 zur Wahl geht, könnte eine neue Partei auf dem Abstimmungszettel finden. Das «Bündnis Sahra Wagenknecht» wird heute zunächst als Verein präsentiert. Eine eigene Partei der langjährigen Linken-Politikerin wäre der nächste Schritt. Die 54-Jährige besiegelt so den Bruch mit ihren Genossen, doch nimmt sie nicht nur die ins Visier. Viele Menschen fühlten sich von gar keiner Partei mehr vertreten, sagt Wagenknecht. Es sei an der Zeit, Neues zu...

  • Bayern
  • 23.10.23
Panorama
Das Kabinett stimmte einem Gesetz von Innenministerin Faeser zu, das nicht nur Anforderungen senkt, sondern auch Mehrstaatigkeit zulässt. Für die Einbürgerung gelten aber weiterhin Bedingungen zur wirtschaftlichen und demokratischen Integration.  | Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa-Zentralbild/dpa

Details der umstrittenen Reform
Migration: Schneller Weg zum deutschen Pass

BERLIN (dpa) - Gut integrierte Einwanderer und ihre Kinder sollen künftig schneller einen deutschen Pass bekommen. Das Bundeskabinett billigte entsprechende Pläne von Innenministerin Nancy Faeser. Damit werden Wartezeiten verkürzt und auch Doppelpässe ermöglicht. Deutschland soll so etwa für Fachkräfte attraktiver werden. Die oppositionelle Union befürchtet allerdings, dass das Gesetz Integrationsprobleme verschärft und falsche Signale sendet. Faeser dagegen argumentierte in Berlin, die neuen...

  • Nürnberg
  • 23.08.23
Panorama
Markus Söder (CSU, r), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, spricht mit Friedrich Merz, CDU Bundesvorsitzender. | Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild

Wer kann eigentlich noch Bundeskanzler?
Aktuelle Umfrage mit erstaunlichen Ergebnissen

BERLIN (dpa) - Die führenden Köpfe der Bundestags-Parteien sind einer Yougov-Umfrage zufolge kaum tauglich fürs Kanzleramt. Darunter ist auch der amtierende Regierungschef Olaf Scholz (SPD). Nur 29 Prozent von knapp 2400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern nannten Scholz geeignet, 58 Prozent ungeeignet. Die Werte ermittelte das Institut im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur. Fast alle anderen abgefragten Spitzenpolitiker lagen noch schlechter, mit Ausnahme von CSU-Chef Markus Söder: Ihn nannten...

  • Bayern
  • 21.08.23
Lokales
Von li. Reihe hinten: Die Stv. Kreisvorsitzenden Lothar Schmitt, Günther Keller und Wolfgang Stock, CSU Kreisvorsitzender Matthias Dießl, Beisitzer Peter Kostrewa, Schatzmeister Gernot Höflinger, CSU OV Bertram Höfer.
vorne: Die wiedergewählte Kreisvorsitzende Marga Hetzner, Beisitzerinnen Susanne Kunz und Inge Bender sowie Schriftführer Hans-Jürgen Rottstedt.
 | Foto: Senioren Union FürthLand

Mitgliederhauptversammlung
Senioren-Union FürthLand hat gewählt

STADT STEIN (pm/ak) – Eingeladen wurde nach Stein ins „Fränkisch“ wo der CSU Ortsvorsitzenden und 2. Bgm. Bertram Höfer, CSU Kreisvorsitzende Matthias Dießl und der Listenkandidaten Kornelius Robens begrüßte. Eine besondere Freude war der Besuch von Bundestagsabgeordneten Tobias Winkler. „Senior sein heißt nicht „Pflege und Krankheit“, sondern Senior sein ist ein Lebensabschnitt! Und diesen verbringen viele Menschen aktiv und voller Lebensfreude“. Mit diesen Worten begrüßte die Kreisvorsitzende...

  • Landkreis Fürth
  • 12.05.23
Panorama
Blick in den leeren Plenarsaal im Deutschen Bundestag. Gibt es bald weniger Sitze?.  | Foto: Michael Kappeler/dpa

Widerstand gegen schlanken Bundestag
Die Linke wäre künftig wohl draußen

BERLIN (dpa/vs) - Die Ampel-Regierung möchte dem Bundestag wenn es um die Zahl der Abgeordneten geht, eine radikale Diät verordnen. Doch CDU/CSU und die Linken sind damit überhaupt nicht einverstanden.  Die Ampel-Koalition trifft mit ihren Plänen zur Verkleinerung des Bundestags in der Opposition auf massiven Widerstand. CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei nennt sie «verfassungsrechtlich und verfassungspolitisch problematisch». Sein Amtskollege Jan Korte von der Linksfraktion wirft...

  • Bayern
  • 13.03.23
Panorama
Symbolfoto: Nicolas Armer/dpa

Ungeheuerlicher Verdacht
Manipulierte israelische Firma weltweit Wahlen?

TEl AVIV (dpa/mue) - Eine israelische Firma hat nach Angaben von investigativ arbeitenden Reportern gegen Bezahlung weltweit Wahlen manipuliert. Nach internationalen Recherchen, an denen auch der «Spiegel», die «Zeit» und das ZDF beteiligt waren, hat das so genannte «Team Jorge» Kunden aus Wirtschaft und Politik. Um ihre Ziele zu erreichen, setzen die ehemaligen Militärs und Agenten laut der Recherche der Investigativredaktion Forbidden stories gezielt Fake News und Hacking-Methoden ein. Die...

  • Nürnberg
  • 15.02.23
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, spricht. | Foto: Daniel Karmann/dpa

In Bayern gehen die Uhren immer noch anders
Wen CSU-Wähler 2023 nicht als Koalitionspartner haben möchten

MÜNCHEN (dpa/lby) - Aktuelle Umfragewerte bestätigen den Bayern-Kurs der Regierung von Markus Söder. Wenn es um die kommende Landtagswahl geht, so möchten rund 90 Prozent aller CSU-Wähler, unter den demokratischen Kräften einen Partner nicht als Koalitionspartner haben. Zehn Monate vor der Landtagswahl herrscht in Bayern keine Wechselstimmung. Bei einer aktuellen Umfrage im Auftrag von «17:30 SAT.1 Bayern» zeigten sich 53 Prozent mit der Arbeit der Staatsregierung zufrieden. Ebenfalls 53...

  • Bayern
  • 04.01.23
Panorama
Hubert Aiwanger (Freie Wähler), Stellvertretender Ministerpräsident und bayerischer Staatsminister für Wirtschaft, Landentwicklung und Energie. | Foto: Peter Kneffel/dpa

Hubert Aiwanger im Höhenflug?
Stellvertretender Ministerpräsident nennt erste Ziele für die Landtagswahl 2023

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Zwar ist es noch etwas Zeit bis zur Landtagswahl 2023 in Bayern. Hubert Aiwanger von den Freien Wählern hat sich schon einmal positioniert. Wird es wieder eine "Zwangsehe" mit der CSU geben? Bei der Landtagswahl 2023 will Hubert Aiwanger die Freien Wähler zur zweitstärksten Kraft in Bayern machen. «Wir wollen die Grünen überholen», sagte der Parteichef und amtierende Vize-Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in München. Er sei sich im darüber im Klaren, dass...

  • Bayern
  • 29.12.22
Panorama
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nimmt an einer Sitzung des Bundestags teil. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Bundestagswahl nur noch alle fünf Jahre?
SPD-Bundestagspräsidentin macht sich Gedanken

BERLIN (dpa/vs) - Ob das eine gute Idee ist? - Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die Wahlperiode des Bundestags von vier auf fünf Jahre zu verlängern, und das ausgerechnet in einer Zeit, wo laut aktuellen Umfragen ihre Partei Stand 20. Dezember 2022 rund 6 Prozent an Stimmen im Vergleich zur Wahl im September 2021 einbüßen würde. «Ich kann mir das gut vorstellen», sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Eine fünfjährige...

  • Bayern
  • 22.12.22
Panorama
Wenn am Sonntag Landtagswahlen in Bayern wären, würde sich das Kräfteverhältnis bei den großen Parteien deutlich verschieben. | Foto: Wolfgang-stock.adobe.com (Symbolbild)

Wenn am Sonntag Landtagswahl in Bayern wäre
Aktuelle Meinungsumfrage mit interessanten Zahlen

AUGSBURG (dpa/vs) - Wären am kommenden Sonntag Landtagswahlen in Bayern, so könnte es durchaus überraschende Ergebnisse geben. Auch, wenn die Zahlen ein reines Stimmungsbild sind, die Gunst vieler Wählerinnen und Wähler scheint sich aktuell nachhaltig zu verändern. Die bayerischen Grünen verlieren an Zustimmung, für CSU und Freie Wähler geht es einer repräsentativen Umfrage zufolge leicht bergauf: Wäre am Sonntag Landtagswahl in Bayern, käme die CSU um Ministerpräsident Markus Söder auf 41...

  • Bayern
  • 21.11.22
Panorama
Die Demokraten von US-Präsident Biden verteidigen ihre Mehrheit im Senat. Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa

Wahlerfolg für Joe Biden
Demokraten behalten Mehrheit im US-Senat

WASHINGTON (dpa) - Die Demokraten von US-Präsident Joe Biden haben bei Kongresswahlen ihre Mehrheit im Senat verteidigt und damit einen wichtigen politischen Sieg eingefahren. Es gelang ihnen, im Bundesstaat Nevada einen hart umkämpften Senatssitz zu halten, wie die Nachrichtenagentur AP und die großen US-Fernsehsender am Samstagabend (Ortszeit) übereinstimmend auf Grundlage von Stimmauszählungen meldeten. Damit kommen die Demokraten auf die nötige Zahl an Senatoren, um die Kongresskammer zu...

  • Bayern
  • 14.11.22
Panorama
Großeinsatz in Malmö nach Schüssen in einem Einkaufszentrum Mitte August. Jeden Tag geschieht in Schweden im Durchschnitt mehr als eine Gewalttat mit Schusswaffen. | Foto: Johan Nilsson/TT News Agency/AP/dpa
3 Bilder

Rückt Schweden stark nach rechts?
Zunehmende Migranten-Kriminalität könnte wahlentscheidend werden

STOCKHOLM (dpa/vs) - Eskalierende Bandengewalt, oftmals ausgeübt von Tätern mit Migationshintergrund, sorgt für Angst und Entsetzen in Teilen der Bevölkerung. Ist das eine Steilvorlage für die Rechtspopulisten bei der Parlamentswahl am Sonntag? Von Julia Wäschenbach, dpa Ein Mann stirbt in einem Einkaufszentrum in Malmö. Schüsse treffen eine Mutter und ihr Kind auf einem Spielplatz in Eskilstuna. Jeden Tag geschieht in Schweden im Durchschnitt mehr als eine Gewalttat mit Schusswaffen. Oft enden...

  • Bayern
  • 06.09.22
Panorama
Neue Umfrage sieht SPD nur noch bei 18 Prozent.  | Foto:  Christoph Schmidt/dpa

Grüne halten sich noch
Neue Umfrage sieht SPD nur noch bei 18 Prozent

BERLIN (dpa) - Die SPD ist einer neuen Forsa-Umfrage zufolge in der Sonntagsfrage auf 18 Prozent abgerutscht. Das ist ein Prozentpunkt weniger als eine Woche zuvor, wie RTL mitteilte. Im RTL/ntv-«Trendbarometer» war der Wert für die Sozialdemokraten nach Senderangaben zuletzt vor einem Jahr Ende Juli vor der Bundestagswahl so niedrig. Auch das Meinungsforschungsinstitut GMS hatte die SPD vergangene Woche bei 18 Prozent gesehen. Bei anderen Instituten liegt die SPD in der Sonntagsfrage derzeit...

  • Nürnberg
  • 02.08.22
Lokales
Die Jugendlichen zeigten großes Interesse an der Kinder- und Jugendpolitik in der Stadt Zirndorf. | Foto: Stadt Zirndorf

Mehr Jugendpartizipation in Zirndorf
Vorbereitungen zur Jugendparlamentswahl eingeleitet

ZIRNDORF (pm/ak) - Am 12. Juli fand die Informations- und Nominierungsversammlung zur Wahl des ersten Zirndorfer Jugendparlaments in der Paul-Metz-Halle statt. Mehr Jugendpartizipation in der Stadt Zirndorf, das haben sich Verwaltung und Stadtrat für 2022 auf die Fahnen geschrieben. Um den hiesigen Jugendlichen mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten zu geben, soll auf die Dauer von zwei Jahren ein Jugendparlament, bestehend aus 11 Jugendlichen zwischen 12 und 20 Jahren, gegründet werden. Die...

  • Landkreis Fürth
  • 14.07.22
Panorama
Für viele Experten der Beginn der Regierungskrise: Björn Höcke (r), AfD Thüringen, gratuliert dem neuen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP).  | Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

Demokratie-Versagen: Wird Thüringen unregierbar?
Parteien blockieren sich gegenseitig

ERFURT (Stefan Hantzschmann und Simone Rothe, dpa) - Regieren als Dauerkompromiss: Bodo Ramelows rot-rot-grüner Regierung in Thüringen fehlen vier Stimmen im Landtag - seit fast zwei Jahren. Sie wird weder toleriert noch geduldet, ein recht ungewöhnliches politisches Konstrukt in der Geschichte der Bundesländer. Alle Entscheidungen sind Verhandlungssache mit der oppositionellen CDU, die vor Ramelow über Jahrzehnte die Ministerpräsidenten in Thüringen stellte und sich jetzt als Reformpartei...

  • Bayern
  • 02.02.22
Lokales
Fünf Bewerber wollen am 16. Januar als erster Bürgermeister ins Rother Rathaus einziehen. | Foto: Elke Hötzel-stock.adobe.com
5 Bilder

Bürgermeisterwahl in Roth: DAS sind die Bewerber!
Fünf Männer und keine Frau

ROTH (pm/vs) - Am nächsten Sonntag wird es spannend: Weil Ralph Edelhäußer in den Bundestag eingezogen ist, wird am 16. Januar ein neuer erster Bürgermeister gewählt. Fünf Bewerber kämpfen um dieses Amt. • Die CSU schickt Hans-Günter Kraetsch in den Ring. Kraetsch ist von Beruf Rechts- und Fachanwalt und Vorsitzender der Spielvereinigung Roth. • Für die SPD tritt Andreas Buckreus an. Der amtierende zweite Bürgermeister war bereits 2017 gegen Ralph Edelhäußer in den Ring gestiegen und mit 44...

  • Landkreis Roth
  • 11.01.22
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.