Angela Merkel

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts des stark gestiegenen Zuzugs von Migranten fordert der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, ein Umsteuern der Bundesregierung. «Europa ist de facto in einer neuen Migrationskrise», sagte der CSU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Diese könne aber nicht durch Nichtstun bewältigt werden. Kanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) müssten ihre «Verweigerungshaltung» aufgeben. «Neben Humanität braucht es...

MÜNCHEN (dpa) - Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den bayerischen Verdienstorden erhalten. «Wenn man 16 Jahre Bundeskanzler ist, 5860 Tage, so hat man es mir aufgeschrieben, das allein überlebt und durchlebt zu haben, ist schon eine Leistung», sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch bei der Ordensverleihung in der Münchner Residenz. Es sei der Respekt vor einer großen Lebensleistung. «Du hast uns (...) durch schwerste Krisen geführt, Krisen die nicht absehbar in der...

PARIS (dpa) - Für ihren großen Einsatz in der Flüchtlingskrise ist Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Friedenspreis der UN-Kulturorganisation Unesco ausgezeichnet worden. «Die gesamte Jury war von ihrer mutigen Entscheidung aus dem Jahr 2015 berührt, mehr als 1,2 Millionen Flüchtlinge insbesondere aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und Eritrea aufzunehmen», erklärte der Präsident der Jury und Friedensnobelpreisträger 2018, Denis Mukwege, in Paris. «Es ist eine Lektion, die sie der...

BAYREUTH (dpa) - Als Bundeskanzlerin war Angela Merkel (67) regelmäßig bei den Richard-Wagner-Festspielen zu Gast - und nun wird sie auch als ehemalige Regierungschefin wieder in Bayreuth erwartet. «Der Stadt liegt eine Zusage der ehemaligen Bundeskanzlerin vor», bestätigte ein Sprecher der Stadt am Mittwoch. Zuvor hatte die «Bild»-Zeitung darüber berichtet. Das weltberühmte Festival wird am 25. Juli mit der Premiere der Oper «Tristan und Isolde» eröffnet. Merkel und ihr Mann Joachim Sauer...

BERLIN (dpa) - Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat Ex-Kanzlerin Angela Merkel für die Rechtfertigung ihrer Russland-Politik in 16 Jahren Regierungsverantwortung scharf kritisiert. Leider sei im ersten Interview seit dem Regierungswechsel vor einem halben Jahr «kein Hauch Selbstkritik» zu spüren gewesen, sagte Melnyk am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. «Die Äußerungen der Ex-Kanzlerin über die Unfehlbarkeit ihres Russland-Kurses und ihres viel zu nachsichtigen Umgangs mit...

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder blickt manchmal mit Wehmut auf die Zeit mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zurück. «In der Corona-Zeit hatten manche schon den Eindruck, da sitzen "Mutti" und der Schwiegersohn, die das Land gemeinsam durch schwere Zeiten führen», sagte Söder dem Münchner Merkur (Freitagsausgabe). «Mein Verhältnis zu ihr war wechselhaft. Ich war früher skeptisch, insbesondere wegen der Migrationspolitik. Aber in der Corona-Zeit habe ich sehr an ihr geschätzt, dass sie unsere...

BERLIN (dpa) - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki stellt die derzeit übliche Ausstattung der staatlich finanzierten Büros ehemaliger Bundeskanzler infrage. «Ich halte es für unabdingbar, die grundsätzliche Diskussion zu führen, inwieweit diese Nachlaufbüros von Bundeskanzlern im Zweifel noch über Jahrzehnte personell voll ausgestattet sein müssen», sagte der FDP-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. «Daher ist die Frage berechtigt, ob Bundeskanzlerin Merkel ein doppelt...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat mit der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) etwa während schwieriger Phasen der Corona-Pandemie Kurznachrichten ausgetauscht - und teils philosophische Antworten bekommen. «Ich nenne das immer Konfuzius-SMS, weil sie viel Lebensweisheit enthalten. Das hat mir oft sehr geholfen», sagte Söder der «Augsburger Allgemeinen» (Freitag). «Regieren heißt leiden» habe ihm Merkel zum Beispiel einmal geschrieben. Als es «endlose»...

BERLIN (dpa) - Die alte Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel hat kurz vor dem Regierungswechsel noch zwei heikle Rüstungsexporte nach Ägypten genehmigt. Das geht aus einem Schreiben des damaligen Wirtschaftsministers Peter Altmaier (CDU) an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuerst hatte der «Spiegel» darüber berichtet. Das Schreiben datiert vom 7. Dezember, dem Tag vor der Vereidigung des neuen Kabinetts und der Amtsübergabe von...

BERLIN/MÜHLHEIM (dpa) - Ist er's oder ist er's nicht? Spätestens seit der Wahl und Ernennung von Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler ist auch die Suche nach einem Double des 63-Jährigen in vollem Gange. Doch einen Doppelgänger des SPD-Politikers zu finden, gestaltet sich schwieriger als man denken könnte. «Es meldet sich keiner», sagt Jochen Florstedt, Doppelgänger-Agent aus Mülheim an der Ruhr. «Das ist unglaublich.» Der 71-Jährige, der selbst seit rund 30 Jahren mit Brille und angeklebten...

UPDATE: Das Bundesverfassungsgericht hat Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen der Bundesregierung im Frühjahr 2021 als verhältnismäßig beurteilt. Karlsruhe (dpa) - Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen. Die Maßnahmen hätten in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien aber «in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie» mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das...

ERFURT (dpa) - Jeder zweite Kommunalpolitiker in Deutschland ist nach Angaben des Deutschen Städtetags schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden. Jeder Fünfte habe bereits über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht, aus Sorge um die eigene oder die Sicherheit seiner Familie, sagte der Präsident des Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), am Mittwoch in Erfurt. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die per Video auf der...

BERLIN (dpa) - Die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dringende Klärungen zur Eindämmung der Corona-Infektionen bei den anstehenden Bund-Länder-Beratungen eingefordert. Die gegenwärtige Pandemie-Lage sei dramatisch, sagte Merkel in einer per Video zugeschalteten Rede bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Erfurt. «Die vierte Welle trifft unser Land mit voller Wucht.» Die Beratungen mit den Ministerpräsidenten an diesem Donnerstag seien «überfällig», machte Merkel...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist während der Corona-Pandemie ein Fan von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geworden - und will sie auch in Zukunft noch um Rat fragen. «Gerade in den schweren Stunden hat sie mir ab und zu auch aufmunternde persönliche SMS geschickt. Diese «Merkel-Psalme» waren äußerst hilfreich. Das habe ich sehr geschätzt», sagte Söder (54) der «Abendzeitung München» (Donnerstagausgabe). Merkel (67) habe Deutschland all die Jahre gut beschützt...

DÜSSELDORF (dpa) - So hat man Angela Merkel (67) selten erlebt: Die scheidende Kanzlerin sitzt auf einer Theaterbühne in Düsseldorf, eingerahmt von der nigerianischen Schriftstellerin Chimamanda Ngozi Adichie, der Publizistin Miriam Meckel und der Journalistin Léa Steinacker. Und spricht nicht über Tagespolitik, sondern über Grundsätzliches, Gesellschaftliches, Philosophisches. Und sogar Persönliches. Was hat sie geprägt? «Dass ich als Kind mit geistig Behinderten zusammen aufgewachsen bin und...

BERLIN (dpa) - Die Ehefrauen der Kanzler hießen früher mal Loki Schmidt, Hannelore Kohl oder Doris Schröder-Köpf. Diese Namen kennen viele. Bei Joachim Sauer, dem Ehemann von Angela Merkel, ist das etwas anders. Der Chemieprofessor aus Berlin trat nur selten mit der Kanzlerin öffentlich auf. Homestorys? Undenkbar. Nach 16 Jahren folgt auf Merkel/Sauer ein neues Gespann, je nachdem, wie die Bundestagswahl am 26. September ausgeht. Ob Armin Laschet, Olaf Scholz oder Annalena Baerbock: Alle drei...

BERLIN (dpa/nf) -  Das haben die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am Dienstag bei ihrer Konferenz (MPK) mit Bundeskanzlerin Angela Merkel beschlossen. «Die Länder sind sich einig, dass über die 3G-Regelung hinaus bei Sportgroßveranstaltungen oberhalb einer absoluten Zahl von 5000 Zuschauenden die zulässige Auslastung bei maximal 50 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität liegt, jedoch nicht bei mehr als insgesamt 25.000 Zuschauenden», heißt es im Beschlusspapier. Berlins...

BERLIN (dpa) - Dem Deutschen Bundestag gehören mehr als 700 Abgeordnete an - er zählt damit zu den größten Parlamenten der Welt. Nach der Wahl 2017 kamen rund ein Drittel neue Parlamentarier hinzu, der Rest saß schon vorher im Berliner Reichstagsgebäude. Auch in diesem Herbst werden - abhängig vom Wahlergebnis - neue Gesichter zu sehen sein. Einige der bisherigen Mandatsträger haben bereits angekündigt, aus dem Parlament auszuscheiden und künftig andere Wege zu gehen. Hier eine Übersicht der...

BERLIN (dpa) - Wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten am Dienstag zur Videokonferenz zusammenschalten, geht es gleich um zweifaches Krisenmanagement. Angesichts rasch steigender Infektionszahlen soll der Corona-Kurs für den Herbst geklärt werden - mit Nachjustierungen beim Impfen und Testen und Vorgaben für mögliche weitere Beschränkungen. Erklärtes Ziel: eine neue große Welle und einen erneuten Lockdown abzuwenden. Zweites Krisenthema ist ein geplanter...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - In der Corona-Krise will der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit finanziellem Negativanreiz den Druck auf Ungeimpfte erhöhen, sich gegen das Virus impfen zu lassen. «Wer sich nicht impfen lässt, trägt auch die Verantwortung», sagte Söder am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. «Und die heißt dann auch, dass die Steuerzahler dafür nicht alle Kosten übernehmen können. Und das muss man dann selbst zahlen», sagte er mit Blick auf bislang kostenlose Corona-Tests....

BERLIN  (dpa) - US-Außenminister Antony Blinken wird in der kommenden Woche in Berlin erwartet. Am Mittwoch werde Bundeskanzlerin Angela Merkel ihn im Kanzleramt empfangen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. «Er nimmt an der am selben Tag stattfindenden zweiten Libyen-Konferenz im Auswärtigen Amt teil - auf Einladung von Außenminister Heiko Maas», sagte Seibert. Maas werde Blinken auch zu einem bilateralen Gespräch über außenpolitische Themen treffen, sagte eine Sprecherin des...

BERLIN (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht bei der Energiewende große Herausforderungen beim Bau des Stromnetzes. "Wir sind hier unter einem sehr großen Druck", sagte Merkel am Donnerstag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder. Der Leitungsbau dauere lange und sei kompliziert - sei aber die Voraussetzung dafür, den Bedarf an erneuerbaren Energien befriedigen zu können. Länderchefs verlangten mehr Tempo beim Ausbau des Ökostroms. Verfassungsgerichtsurteil...

MÜNCHEN (dpa) - Nach vier Jahrzehnten in der Politik sehnt Bundesinnenminister Horst Seehofer (71/CSU) sich nach einem Privatleben. «Es überwiegt eine Sehnsucht nach Privatheit, nach dieser Freiheit von Terminen und Zwängen», sagte er dem Magazin der «Süddeutschen Zeitung» (Freitag). Seehofer, der frühere bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef, beendet seine Karriere mit der Bundestagswahl im September - zeitgleich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Nach mehr als 40 Jahren in der...

BERLIN (dpa) - Die «Bundes-Notbremse» mit einheitlichen Maßnahmen bei hohen Corona-Infektionszahlen kann aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende Juni außer Kraft treten. «Sie kann auslaufen jetzt», sagte Merkel am Montag in Berlin. Die Kanzlerin machte zugleich für den Fall wieder bundesweit steigender Infektionszahlen deutlich: «Sollte sich etwas entwickeln durch Mutationen, was wir alles nicht hoffen, dann können wir das jederzeit reaktivieren.» Die im April in Kraft getretenen...