Deutscher Bundestag

ERLANGEN / LANDKREIS (pm/mue) - Stefan Müller ist der neue Parlamentarische Geschäftsführer (PGF) der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag. Die Mitglieder der Landesgruppe wählten ihn auf Vorschlag des Vorsitzenden Alexander Dobrindt in das Amt, und der 42-Jährige bekam eine große Mehrheit: Von 41 abgegebenen Stimmen (39 mit „Ja“, zwei mit „Nein“) war keine ungültig. Stefan Müller ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Erlangen und bereits seit 2002 Abgeordneter des...

(ampnet/mue) - Der Bundestag hat ein Gesetz zur Ahndung illegaler Autorennen verabschiedet – diese gelten künftig als Straftat und nicht mehr nur als Ordnungswidrigkeit. Es drohen bis zu zehn Jahre Freiheitsstrafe und der Verlust der Fahrerlaubnis bzw. des Fahrzeugs. Im Strafgesetzbuch wird der Straftatbestand der Veranstaltung von und der Teilnahme an verbotenen Straßenrennen eingeführt. Auch der Versuch der Organisation wird dabei unter Strafe gestellt (z.B. Internetaufrufe). In der Regel...

ERLANGEN / BERLIN (pm/mue) - Politik triff Wirtschaft – das ist das Ziel des Know-how-Transfers, einer Projektwoche der Wirtschaftsjunioren Deutschland, an der auch in diesem Jahr der Erlanger Wahlkreisabgeordnete im Deutschen Bundestag, Staatssekretär Stefan Müller (CSU) teilnahm. Eine Woche hatte dieser zwei junge Unternehmer aus seinem Wahlkreis zu Gast in Berlin, um ihnen aus erster Hand einen Einblick in den Berliner Politikbetrieb zu geben. „Es ist wichtig, dass Politik und Wirtschaft in...

Bundesminister Schmidt: „Entdecken Sie unser Parlament!“ REGION (pm/nf) - Am Sonntag, 4. September 2016, ist es wieder soweit: Der Deutsche Bundestag lädt zum Tag der offenen Tür. „Kommen auch Sie vorbei und gehen Sie auf Erkundungstour durch unser Parlament“, ermuntert Christian Schmidt, Bundesminister und heimischer Bundestagsabgeordneter, die Bürgerinnen und Bürger aus der Region. „Die Besucherinnen und Besucher können sich an diesem Tag über die Arbeitsweise des Parlaments, seiner...

STEIN (pm/nf) - Christian Schmidt, Bundesminister und heimischer Bundestagsabgeordneter, hat vor wenigen Tagen die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages im Forum Stein eröffnet. Neben Petra Guttenberger MdL, Steins Bürgermeister Kurt Krömer und Landrat Matthias Dießl, waren zahlreiche weitere Gäste aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger gekommen. „Die Debatten und Beschlüsse des Bundestages setzen die Wegmarken der deutschen Politik. Der...

Gründung Parlamentskreis Tierschutz NÜRNBERG (pm/nf) - Auf Initiative des Deutschen Tierschutzbundes und Abgeordneter aller Fraktionen wurde der Parlamentskreis Tierschutz im Deutschen Bundestag gegründet. Ziel des Parlamentskreises ist es, sich fraktionsübergreifend zu Tierschutzfragen auszutauschen und daraus parlamentarische Initiativen zu entwickeln. Die Nürnberger Bundestagsabgeordnete und Vertreterin der CDU/CSU Fraktion des Parlamentskreis Tierschutz Dagmar G. Wöhrl erklärt: „Der...

NÜRNBERG (pm/nf) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschließt mehr Geld und niedrigere Grenzwerte für Lärmschutz an der Schiene. MdB Martin Burkert erklärt: „Für 2016 haben wir insgesamt 150 Millionen Euro Bundesmittel für den Lärmschutz an Schienenwegen erreicht. Durch die Senkung der Grenzwerte wird zudem der Lärmschutz für betroffene Anwohner gestärkt." Die Bundesmittel für Lärmschutz an der Schiene steigen um 20 Millionen auf 150 im Jahr 2016. Die Senkung der Grenzwerte um...

Tag der Ein- und Ausblicke - am 6. September 2015 öffnet der Deutsche Bundestag seine Türen BAMBERG/FORCHHEIM (pm/nf) - Am Sonntag, 6. September 2015, ist es wieder soweit: Der Deutsche Bundestag lädt zum Tag der offenen Tür ein. Besucherinnen und Besucher können an diesem Tag Abgeordneten am Ort ihres Wirkens in Berlin begegnen und sich dort über die Arbeitsweise des Parlaments, den Arbeitsalltag der Abgeordneten und der Bundestagsverwaltung informieren. Auch der Bamberg-Forchheimer...

ERLANGEN (pm/mue) - Mit passender Lektüre verabschiedete Staatssekretär Stefan Müller den 16-jährigen Tom Kühnl in die USA. Der Erlanger Wahlkreisabgeordnete im Deutschen Bundestag hatte im Rahmen des Austauschprogramms zwischen US-Kongress und Bundestag die Patenschaft für den Schüler des Emil-von-Behring-Gymnasiums übernommen; am 6. August trat Kühnl die Reise zu seiner Gastfamilie nach Illinois an. Das langjährige Jugendaustauschprogramm fördert seit 1983 gezielt junge Leute (Schüler und...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die tunesische Stipendiatin Dhekra Toufahi verbrachte die letzte Woche ihres Stipendiums im Berliner Büro der Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich. Beide, die Abgeordnete und die Stipendiatin, sprechen von einem sehr interessanten Austausch. „Vor allem hat mir gefallen, dass ich viele direkte offene Gespräche mit Gabriela Heinrich und anderen Abgeordneten geführt habe“, berichtet Dhekra Toufahi. Politik sei direkt erlebbar, führt sie weiter aus: „Alle...

NÜRNBERG/BERLIN (pm/nf) - Das Bundeskabinett hat dem Vorschlag des Bundesministers für Gesundheit Hermann Gröhe (CDU) zugestimmt, die Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler (CSU) aus Lauf zur Beauftragten der Bundesregierung für Drogenfragen zu berufen. Die Amtseinführung erfolgt durch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe. Marlene Mortler wird in der 18. Legislaturperiode als Beauftragte der Bundesregierung die Drogen- und Suchtpolitik der Bundesregierung koordinieren und in der...