Bundespräsident

Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner wird als mögliche Kandidatin für das höchste politische Amt der Bundesrepublik gehandelt. Ihr Parteichef würde die CSU-Frau unterstützen, sagt er. München (dpa) - Bayerns Ministerpräsident und CSU-Parteichef Markus Söder will Landtagspräsidentin Ilse Aigner unterstützen, sollte diese das Amt der Bundespräsidentin anstreben. Das sagte Söder in einem Interview der Zeitungen «Münchner Merkur» und «tz». «Die Union wird nach dem Sommer einen Vorschlag machen....

HANNOVER/BERLIN (dpa/vs) - Die On-off-Beziehung der Wulffs sorgte schon oft für Schlagzeilen. Vor zwei Jahren heirateten sie zum dritten Mal. Jetzt sei das Paar «endgültig getrennt», erklärt das Büro des Ex-Bundespräsidenten. Sie wollen den Überblick nicht verlieren? - Hier sind die Fakten und der zeitliche Ablauf. Von Christina Sticht, dpa Es gibt viele Paare, bei denen immer wieder Schluss ist und die doch nicht voneinander lassen können. Der frühere Bundespräsident Christian Wulff und seine...

Berlin (dpa/nf) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und die Neuwahl für den 23. Februar kommenden Jahres angesetzt. In schwierigen Zeiten wie jetzt brauche es für Stabilität eine handlungsfähige Regierung und verlässliche Mehrheiten im Parlament, sagte Steinmeier in Berlin zur Begründung. Dazu erklärt Bundestagspräsidentin Bärbel Ba (SPD): „Der 20. Deutsche Bundestag ist aufgelöst, bleibt aber voll handlungsfähig, bis das neugewählte Parlament zur...

BERLIN (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat rund 50 ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger beim Neujahrsempfang im Schloss Bellevue begrüßt. Drei davon waren Helfer beim Hochwasser in Niedersachsen. Autor eines Fachbuches zum Hochwasserschutz«Weihnachten ist ins Wasser gefallen», berichtete Uwe Fricke der Deutschen-Presse Agentur im Schloss Bellevue über seine Heimatregion Goslar im Harz. «Wir nennen es mittlerweile auch das Weihnachtshochwasser.» Der 65-Jährige ist...

FÜRTH/NEW YORK (dpa/ak) - Zum Anlass des 100. Geburtstags von Henry Kissinger hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das politische Wirken des ehemaligen US-Außenministers gewürdigt. Steinmeier betonte, dass Kissinger schwierige politische Herausforderungen gemeistert habe und viele Bewunderer für seine Leistungen sowie bemerkenswerte Karriere in der internationalen Diplomatie auf der Welt gefunden habe. Der Deutschamerikaner, der am 27. Mai 1923 in Fürth geboren wurde, habe die...

TUKTOYAKTUK (dpa/nf) - Es ist ein weiter Weg, den Frank-Walter Steinmeier auf sich nimmt. Zweieinhalb Stunden lang fliegt der Luftwaffen-Airbus mit dem Bundespräsidenten an Bord von Vancouver aus nach Yellowknife, der Hauptstadt der Nordwest-Territorien Kanadas. Mit einer kleineren Propellermaschine geht es dann fast drei Stunden weiter nach Norden über den Polarkreis hinaus bis nach Tuktoyaktuk. Als Steinmeier und seine Delegation dort aus dem Flugzeug steigen, bläst ihnen ein eisiger Wind...

BERLIN (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Menschen in Deutschland auf eine schwierige Zukunft als Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine eingestimmt. «Es kommen härtere Jahre, raue Jahre auf uns zu», sagte er am Freitag in einer Grundsatzrede in Berlin. «Die Friedensdividende ist aufgezehrt. Es beginnt für Deutschland eine Epoche im Gegenwind.» Zugleich beschwor Steinmeier den "Widerstandsgeist" der Deutschen. Das Land befinde sich in der tiefsten Krise seit der...

BERLIN (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält an seinem Vorstoß für eine soziale «Pflichtzeit» trotz vielfacher Kritik fest und rechnet mit der Fortführung der Debatte im Herbst. «Es hat mich nicht verwundert, dass nicht alle sofort zugestimmt haben», sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Ich habe die Debatte so wahrgenommen, dass nach einigen spontanen Reaktionen ein erfreulich differenziertes Abwägen von Argumenten begonnen hat.» Ein Versanden der Debatte befürchte...

REGION (dpa/vs) - Heute startet die sogenannte konzertierte Aktion gegen die galoppierende Inflation in Deutschland. Das sind die Positionen innerhalb der Regierungskoalition, bei Gewerkschaften, innerhalb verschiedener Experten und Interessensgruppen, und das sagt der Bundespräsident. Von Basil Wegener, dpa Konkrete Ergebnisse soll es im Herbst geben. Dem für Montagnachmittag vorgesehenen Auftakttreffen im Kanzleramt werde eine ganze Reihe von weiteren Treffen folgen. «Wir reden über eine...

STUTTGART (dpa/vs) - Maximal 30.000 Besucherinnen und Besucher werden laut Angaben des Veranstalters beim diesjährigen Katholikentag in Stuttgart erwartet. Rund zehn Millionen Euro soll der Veranstaltungsmarathon mit fast 1500 Angeboten kosten. Vor Beginn des Katholikentags in Stuttgart an diesem Mittwoch hat die Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Irme Stetter-Karp, vor einer Vernachlässigung der Entwicklungspolitik gewarnt. «Wir fordern, den entwicklungspolitischen...

BERLIN (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Menschen in Deutschland auf schwierigere Zeiten und Einbußen infolge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine vorbereitet. «Es kommen auch auf uns in Deutschland härtere Tage zu», sagte er am Sonntag in einer Videobotschaft für ein Konzert für Freiheit und Frieden der Berliner Philharmoniker im Schloss Bellevue. Die verhängten scharfen Sanktionen brächten diese unvermeidlich. «Wir werden bereit sein müssen, sie zu tragen, wenn...

BERLIN (dpa/mue) - Auf die drei wichtigen Daten 27. März, 8. Mai und 15. Mai schaut das politische Berlin im nächsten Jahr. Denn dann wird im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen gewählt. 
Ob die drei CDU-geführten Landesregierungen dort straucheln oder sich behaupten, wird bei Ampel-Parteien und Unions-Opposition im Bundestag genauso gebannt verfolgt wie im jetzt SPD-besetzten Kanzleramt. Der Hausherr im nur wenige hundert Meter entfernten Schloss Bellevue interessiert...

SCHWABACH (pm/vs) - Das ist schon etwas ganz Besonderes: Karl Freller aus Schwabach darf bei der Wahl des nächsten Bundespräsidenten mitentscheiden! Karl Freller, I. Vizepräsident des Bayerischen Landtages und Stimmkreisabgeordneter von Nürnberg-Süd/Schwabach, ist von seiner Fraktion vorschlagen worden. Diesen Vorschlag hat das Landtagsplenum bestätigt Freller gehört damit der Bundesversammlung an. Wahl am 13. Februar 2022 Die Bundesversammlung ist eine Institution, die nur zu Ende des...

UPDATE:  Morgen ist es soweit: Das neue Infektionsschutzgesetz mit Regeln für 3G am Arbeitsplatz, in Bus und Bahn tritt in Kraft. Es wurde heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Gesetz mit den neuen Corona-Auflagen unterschrieben. Das umstrittene, von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Gesetz sieht zur Bekämpfung der Pandemie unter anderem 3G am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Zügen vor. Hier muss man dann entweder nachweisen, dass man geimpft...

BERLIN (dpa/mue) - Die Vorsitzende des Deutschen Frauenrates, Beate von Miquel, hat die SPD aufgefordert, eine Frau für die Nachfolge von Noch-Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zu nominieren. 
«Es ist unglaubwürdig, dass ausgerechnet die Partei, die in ihrem Wahlprogramm ein “Jahrzehnt der Gleichstellung” einfordert, jetzt offenbar überwiegend Männer in die höchsten Staatsämter schicken will», sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
 Ähnlich hatte sich bereits die...

BERLIN (dpa/mue) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Bau der Berliner Mauer vor 60 Jahren als «Zeugnis eines hoffnungslosen Scheiterns» bezeichnet und an die Opfer der jahrzehntelangen Teilung erinnert. 
«Die Mauer war das unübersehbare Zeichen eines Unrechtsstaates, der in den Augen seiner eigenen Bürgerinnen und Bürger weder souverän noch legitim war. Im Grunde der Anfang vom Ende – das allerdings noch allzu lange auf sich warten ließ», so Steinmeier beim zentralen Gedenken in...

RÖTTENBACH (pm/mue) - Vereinsgeist und Kommunalpolitik – das sind die Steckenpferde von Johann Müller. Für sein langjähriges und vielschichtiges Engagement hat er nun von Landrat Alexander Tritthart im Auftrag des Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgehändigt bekommen. Seit über fünf Jahrzehnten engagiert sich Müller unermüdlich in seiner Heimatgemeinde Röttenbach auf vielfache Art und Weise. Besonders beim...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat die Bereitschaft von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit «mit Respekt» zur Kenntnis genommen - aber eine Festlegung seiner Partei und auch der CDU erst nach der Bundestagswahl im Herbst angekündigt. «Wir nehmen die Ankündigung des Bundespräsidenten mit Respekt zur Kenntnis», erklärte der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident am Freitag. «Die Zusammenarbeit mit dem Bundespräsidenten ist sehr gut und...

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht für eine zweite Amtszeit bereit. Das teilte das 65 Jahre alte Staatsoberhaupt am Freitag in Berlin mit. «Ich möchte mich für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Wahl stellen», sagte Steinmeier. Er wolle das Land auf dem Weg in die Zukunft begleiten, eine Zukunft nach der Pandemie. Er wolle, dass die Pandemie die Gesellschaft nicht gespalten zurücklasse und Brücken bauen. «Es sind bewegte Zeiten», sagte Steinmeier. Deutschland...

FÜRTH (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesbürger aufgefordert, beim Impfen gegen das Coronavirus weniger wählerisch zu sein. "Alle von der Europäischen Union zugelassenen Impfstoffe sind wirksam, sind verträglich", sagte Steinmeier am Donnerstag in einer Online-Veranstaltung vor Mitarbeitern aus dem Gesundheitswesen in Bayern. Das Aussuchen eines bestimmten Impfstoffs sei "ein ziemliches Luxusproblem", sagte der Bundespräsident. "Erst recht bei den Menschen aus den...

NÜRNBERG (dpa) - Mit einem Festakt erinnert die Stadt Nürnberg heute an den 75. Jahrestag des Beginns der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse. Als Ehrengast wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwartet. Wegen der Corona-Krise ist die Veranstaltung nicht öffentlich. Stattdessen wird sie im Internet übertragen. Es sind unter anderem Video-Botschaften von Zeitzeugen geplant. Am 20. November 1945 schrieb Nürnberg Weltgeschichte. Damals stellten die Alliierten ranghohe...

ZIRNDORF (pm/ak) – Der Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, übernimmt traditionell für jedes 7. geborene Kind einer Familie die Ehrenpatenschaft. Bürgermeister Thomas Zwingel übergab stellvertretend die Urkunde an Familie Schmidt für die 9 Monate alte Juna. Reiner und Katrine Schmidt sind im wahrsten Sinne des Wortes eine Großfamilie. Im Januar wurde die kleine Juna geboren, das 7. Kind in der Familie. Stellvertretend für den Bundespräsidenten übergab Bürgermeister Thomas Zwingel der...

NÜRNBERG (nf) -  Im Staatstheater Nürnberg eröffnete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die ,,Woche der Brüderlichkeit". Nach 29 Jahren fand die zentrale Eröffnungsfeier zum zweiten Mal in der Noris statt.  Seit 1952 veranstalten die Gesellschaften für Christlich- Jüdische Zusammenarbeit im März eines jeden Jahres die Woche der Brüderlichkeit. In allen Teilen des Landes werden aus diesem Anlass Veranstaltungen durchgeführt, um auf die Zielsetzung der Gesellschaften und auf ihr jeweiliges...

REGION - Der Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten ist der größte historische Forschungswettbewerb für junge Menschen in Deutschland. Er will bei Kindern und Jugendlichen das Interesse für die eigene Geschichte wecken, Selbstständigkeit fördern und Verantwortungsbewusstsein stärken. Ausgeschrieben wird der Geschichtswettbewerb zu wechselnden Themen in einem zweijährigen Turnus. Bis zum 28. Februar 2019 können alle unter 21-Jährigen in Deutschland zum Thema ,,So geht’s nicht weiter. Krise,...