Merz in Riad
Kanzler setzt auf Nähe zu Saudi-Arabien
- Einst geächtet, wird der saudische Kronprinz inzwischen wieder hofiert.
- Foto: Kay Nietfeld/dpa
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RIAD (Michael Fischer/Johannes Sadek/dpa) – Der Empfang im Yamama-Palast fiel feierlich aus, doch der Anlass war von klaren politischen Interessen geprägt: Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei seinem Besuch in Riad deutlich gemacht, dass er die Beziehungen zu Saudi-Arabien ausbauen und „auf ein neues Niveau“ heben möchte. Aus seiner Delegation hieß es, die zweieinhalbstündigen Gespräche mit Kronprinz Mohammed bin Salman vor und während eines Abendessens seien „herzlich und offen“ verlaufen.
Im Mittelpunkt standen wirtschaftliche Themen. Beide Seiten sprachen über Energiefragen, Umwelt- und Verteidigungspolitik, über technologische Kooperationen, medizinische Forschung sowie digitale Infrastruktur und künstliche Intelligenz. Auch die Lage im Iran, der Konflikt in Syrien und der Bürgerkrieg im Sudan kamen zur Sprache. Saudi-Arabien ist die erste Station einer dreitägigen Reise des Kanzlers durch die Golfregion, die ihn anschließend nach Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate führt.
Der Besuch in Riad markiert zugleich eine Rückkehr zur Normalität in einem Verhältnis, das über Jahre belastet war. Nach dem Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul vor acht Jahren war der Kronprinz international isoliert. Der US-Geheimdienst machte ihn für die Tat verantwortlich, was der Thronfolger bis heute bestreitet. Die deutsch-saudischen Beziehungen lagen lange auf Eis, ehe der damalige Kanzler Olaf Scholz 2022 den Dialog wieder aufnahm und den Fall Khashoggi zumindest noch ansprach. Inzwischen scheint das Thema bei offiziellen Treffen kaum noch eine Rolle zu spielen.
Merz setzt nun auf eine strategische Neuausrichtung. Eine Vereinbarung über eine vertiefte Partnerschaft ist geplant, insbesondere in den Bereichen Sicherheit und Energie. Auch die Rüstungsexporte, die wegen des saudischen Engagements im Jemen-Krieg zeitweise gestoppt worden waren, sollen wieder weitgehend normalisiert werden. Das Königreich zeigt Interesse am Militärtransportflugzeug A400M. Gleichzeitig bleibt das autoritär geführte Land wegen Menschenrechtsverletzungen umstritten. Merz betonte vor seiner Abreise, dass er diese Themen ansprechen wolle, ohne die Golfstaaten pauschal zu verurteilen.
Am Donnerstag setzt der Kanzler seine Reise in Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten fort. Dort will er ebenfalls die Zusammenarbeit vertiefen. Partnerschaften mit den wirtschaftlich starken Staaten der Region seien notwendig, so seine Einschätzung, um Freiheit, Sicherheit und Wohlstand langfristig zu sichern. Auch wenn nicht alle dieselben Werte teilten, gebe es doch die gemeinsame Einsicht, dass internationale Ordnung nur auf der Basis von Verlässlichkeit und gegenseitigem Respekt funktionieren könne.
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