Politik

Beiträge zum Thema Politik

Panorama
Symbolfoto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

Aktuelle Analyse
Deutschland ist bei Energie extrem verwundbar!

MÜNCHEN (dpa/mue) - Die Energieversorgung Deutschlands ist einer Studie zufolge im internationalen Vergleich besonders anfällig – sowohl für steigende Preise als auch für Lieferengpässe.
 Das Mannheimer Wirtschaftsforschungsinstitut ZEW kommt in einer aktuellen Analyse zu dem Schluss, dass die Bundesrepublik bei der Stromversorgung gemeinsam mit den Niederlanden zu einer «Hochpreisinsel» wird. Was die Anfälligkeit für ausbleibende Lieferungen betrifft, ist Deutschland demnach gemeinsam mit...

  • Nürnberg
  • 29.06.22
Panorama
Symbolfoto: Waltraud Grubitzsch/dpa

Wirtschaftsforscher mit neuer Studie
Gefahr eines Gasengpasses gesunken?

MÜNCHEN (dpa/mue) - Die Wahrscheinlichkeit einer Versorgungslücke mit Erdgas im Fall eines Stopps russischer Lieferungen ist nach einer Studie führender Wirtschaftsforscher deutlich geringer als noch im April.
 Allerdings seien trotz inzwischen besser gefüllter Speicher noch nicht alle Risiken für die Gasversorgung der Industrie im Winterhalbjahr gebannt, teilten das Münchner Ifo-Institut, das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW), das Essener RWI und das IWH Halle auf Basis neuer...

  • Nürnberg
  • 28.06.22
Panorama
Symbolfoto: Marijan Murat/dpa

Weg aus der Krise gesucht
Habeck setzt bei Gas auf europäische Solidarität

LUXEMBURG (dpa/mue) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck setzt im Umgang mit der derzeitigen Gas-Krise auf Solidarität zwischen den EU-Ländern. 
«Kein Land kann auf sich selbst angewiesen sein», sagte Habeck vor einem Treffen der für Energie zuständigen EU-Minister in Luxemburg. «Eine Versorgungskrise in einem Land führt zu einer Wirtschaftskrise im anderen Land.» Habeck sagte, er habe eine Absichtserklärung mit seinen osteuropäischen Kollegen unterzeichnet, um sich bei der...

  • Nürnberg
  • 27.06.22
Panorama
Symbolfoto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Ausgleich für Inflation
Scholz plant steuerfreie Einmalzahlung

BERLIN (dpa/mue) - Stark steigende Energiepreise und eine galoppierende Inflation: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant als Ausgleich die Möglichkeit einer steuerfreien Einmalzahlung durch die Arbeitgeber.
 Im Gegenzug sollen die Gewerkschaften bei Tarifrunden auf einen Teil der Lohnsteigerungen verzichten, um so die Inflation nicht weiter anzuheizen – entsprechende Pläne wurden der Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen bestätigt. 
«Wenn Arbeitgeber und Gewerkschaften sich auf...

  • Nürnberg
  • 27.06.22
Panorama
Die Bundesregierung möchte, dass Windkraftanlagen auch in Bayern wensentlich näher an Wohngebieten gebaut werden dürfen.

Fallen Abstandsregeln für neue Windkraftanlagen?
Grüne fordern von der bayerischen Staatsregierung schnelles Handeln

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Grünen in Bayern fordern noch vor dem Inkrafttreten des neuen Windausbaugesetzes des Bundes maximales Tempo von der Staatsregierung bei der Suche nach geeigneten Flächen. Dabei soll auch die sogenannte 10H-Abstandsregel fallen. Als erstes müsse «sofort» in den bestehenden Vorbehalts- und Vorranggebieten für Windkraft die 10H-Abstandsregel aufgehoben werden, «wie es Staatsregierung bereits selbst plante», sagte Martin Stümpfig, energiepolitischer Sprecher der...

  • Bayern
  • 23.06.22
Panorama
Symbolfoto: Emrah Gurel/AP/dpa

An Ausreise gehindert
Mehr als hundert Deutsche sitzen in Türkei fest!

BERLIN (dpa/mue) - Die Türkei hindert nach Angaben des Auswärtigen Amtes derzeit 104 deutsche Staatsangehörige an der Ausreise nach Deutschland. 
55 Bundesbürger befinden sich in türkischer Haft, gegen 49 weitere ist eine Ausreisesperre verhängt, wie die «Stuttgarter Nachrichten» und «Stuttgarter Zeitung» unter Berufung auf eine Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut berichteten. Die Antwort lag auch der Deutschen Presse-Agentur vor. Ende...

  • Nürnberg
  • 10.06.22
Ratgeber
Die Spritpreise an einer Tankstelle in Bremen.
2 Bilder

Damit müssen Sie morgen an Tankstellen rechnen!
Blick hinter die Kulissen: Echte Entlastung oder nur eine Mogelpackung?

BERLIN/MÜNCHEN (dpa/vs) - Der Countdown läuft: Ab morgen - Mittwoch, 1. Juni -  sinken die Steuern auf Kraftstoffe kräftig. Doch so mancher Autofahrer könnte am Morgen von den Spritpreisen enttäuscht werden. Die dpa hat einen umfangreichen Faktencheck gemacht. DAS sind die Ergebnisse! Von Christof Rührmair, dpa Die Steuerbelastung auf Kraftstoffe sinkt ab Mittwoch bis Ende August um 35,2 Cent pro Liter bei Superbenzin und um 16,7 Cent pro Liter bei Diesel. Beide Werte sind inklusive...

  • Bayern
  • 31.05.22
Panorama
Ein Plakat, das danach fragt, wer in den USA geschützt wird: Kinder oder Waffen?.

Waffenwahn und Lobbymacht in den USA
Warum Amokläufe auch weiterhin zum Alltag gehören werden

Von Christiane Jacke, dpa WASHINGTON (dpa) - Es ist ein trauriges Alleinstellungsmerkmal der USA. In keinem anderen Land auf der Welt gibt es mehr Waffen und mehr Waffengewalt. Amokläufe und Schießereien gehören zum Alltag. Und eine übermächtige Waffenlobby sorgt dafür, dass sich daran nichts ändert. Auch das verstörende Massaker an einer Grundschule in der texanischen Kleinstadt Uvalde bringt Konservative nicht von ihrer Waffenliebe ab. 18-Jähriger durfte keinen Schnaps aber Waffen kaufenDie...

  • Bayern
  • 27.05.22
Panorama
Katholikentag steht in diesem Jahr auch im Zeichen des Ukraine-Kriegs.

Wird der Katholikentag zum Nischenprodukt?
Veranstalter rechnen nur mit 20.000 bis 30.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern

STUTTGART (dpa/vs) - Maximal 30.000 Besucherinnen und Besucher werden laut Angaben des Veranstalters beim diesjährigen Katholikentag in Stuttgart erwartet. Rund zehn Millionen Euro soll der Veranstaltungsmarathon mit fast 1500 Angeboten kosten. Vor Beginn des Katholikentags in Stuttgart an diesem Mittwoch hat die Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Irme Stetter-Karp, vor einer Vernachlässigung der Entwicklungspolitik gewarnt. «Wir fordern, den entwicklungspolitischen...

  • Bayern
  • 25.05.22
Panorama
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU).

So will Holetscheck den Corona-Herbst verhindern
Bayerns Gesundheitsminister setzt ganz stark auf Eigenverantwortung und Solidarität

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Mit einem Fünf-Punkte-Plan will Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) den Freistaat für eine mögliche neue Corona-Welle im Herbst wappnen. Dazu zählen ein Ausbau von Corona-Früherkennung und -Monitoring, das weitere Vorantreiben von Impfungen, das Weiterführen eines Testkonzepts, die Stärkung der Klinik- und Pflegekapazitäten und schließlich eine dauerhafte Stärkung der Gesundheitsämter. «Im Falle einer neuen Pandemie-Welle muss es den bestmöglichen Schutz...

  • Bayern
  • 20.05.22
Panorama
Mikrofone von Journalisten stehen vor der Justizvollzugsanstalt Neumünster. Deutschland ist auf der Rangliste der Pressefreiheit weiter abgerutscht.

Pressefreiheit in Deutschland gefährdet
Reporter ohne Grenzen warnt vor einem negativen Dauertrend

BERLIN (dpa/vs) - Das müsste eigentlich ein Weckruf für die Politik sein: Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) hat Deutschland in der weltweiten «Rangliste der Pressefreiheit» erneut herabgestuft. Die Bundesrepublik rangiert nun drei Plätze tiefer auf Rang 16 - hinter Ländern wie Litauen, Jamaika und den Seychellen. Die Rangliste wird an diesem Dienstag in Berlin veröffentlicht. RSF begründete das Abrutschen Deutschlands mit gleich mehreren Negativ-Faktoren. «Für diese Entwicklung sind...

  • Bayern
  • 03.05.22
Panorama
Symbolfoto: Paul Zinken/dpa

Repräsentative Umfrage
Jeder Dritte sieht Deutschland als Scheindemokratie!

STUTTGART (dpa/mue) - Fast ein Drittel der Deutschen glaubt einer Umfrage zufolge, in einer Scheindemokratie zu leben.
 Zu diesem Ergebnis kommt eine bundesweite repräsentative Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag des SWR zum Demokratieverständnis der Bürger, die jetzt veröffentlicht wurde. Darin stimmten 31 Prozent der Befragten dem Satz zu: «Wir leben in einer Scheindemokratie, in der die Bürger nichts zu sagen haben.» 
Im Osten war sogar fast die Hälfte der Bürger (45...

  • Nürnberg
  • 11.04.22
Panorama
Ein Polizeiauto steht vor einer Synagoge.

Wird Bayern zum Antisemitismus-Hotspot?
Erschreckender Anstieg von judenfeindlichen Straftaten

MÜNCHEN (dpa/lby) - Trotz zahlreicher Aufklärungskampagnen ist die Zahl der antisemitischen Straftaten in Bayern im vergangenen Jahr erneut stark gestiegen. Lag die Zahl der polizeilich erfassten judenfeindlichen Taten 2020 noch bei 353 - und damit bereits auf einem Höchststand - kletterte die Zahl binnen eines Jahres um mehr als 44 Prozent auf 510. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Landtagsanfrage von Markus Rinderspacher (SPD) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur...

  • Bayern
  • 11.04.22
Panorama
Ein Hinweisschild mit den bisherigen Energieeffizienzklassen steht in München in einem Grossmarkt für Elektroartikel.

Noch mehr Macht für EU-Kommission?
Mehr Umweltschutz oder Regulierungswut zulasten der Wirtschaft?

BRÜSSEL (Marek Majewsky, dpa) - Im Kampf um eine intakte Natur stellt die EU-Kommission an diesem Mittwoch ein umfangreiches Gesetzesvorhaben vor. Sie möchte, dass EU-Staaten und EU-Parlament ihr weitreichende Rechte einräumen, Umweltregeln für Produkte erlassen zu können. Kritiker werfen der Kommission Regulierungswut zulasten der Wirtschaft vor, Befürworter sehen in dem Vorhaben eine Chance für sinnvolle Regeln für mehr Umwelt- und Klimaschutz, die auch für Verbraucherinnen und Verbraucher...

  • Bayern
  • 30.03.22
Ratgeber
Die EU hat neue Regeln für Tech-Riesen wie Facebook und Google beschlossen.

Beschlossen: Weniger Macht für Google & Co.
EU einig bei Digital-Gesetz

BRÜSSEL (Michel Winde, dpa/vs) - Die EU will die Macht der Tech-Riesen im Internet beschneiden – jetzt sind die ersten wichtigten Entscheidungen gefallen! Als die EU sich zuletzt umfassende Regeln fürs Internet gab, war die Welt eine andere. Google war gerade gegründet, Amazon verkaufte hauptsächlich Bücher, Facebook entstand erst Jahre später. Probleme wie Hassrede im Netz existierten nicht, und die grenzübergreifende Macht einiger Tech-Riesen war nicht absehbar. Heute, gut 20 Jahre später,...

  • Bayern
  • 25.03.22
Panorama
Das Europäische Parlament hat ein Ende für «goldene Pässe» gefordert.
Foto: Pascal Bastien/AP/dpa

Käufliche Aufenthaltstitel
EU-Parlament fordert Verbot von „goldenen Pässen“

STRASSBURG (dpa/mue) - Sich als Ausländer mit Investitionen eine EU-Staatsbürgerschaft kaufen: Nach dem Willen des EU-Parlaments soll diese umstrittene Praxis künftig verboten sein. 
In einem Initiativbericht, den die Abgeordneten mit großer Mehrheit annahmen, fordern sie ein Ende der «goldenen Pässe». Deren Vergabe gehe mit schwerwiegenden Sicherheitsrisiken für die Unionsbürger einher, heißt es in dem Text – etwa bei Geldwäsche und Korruption. 
Drei EU-Mitgliedstaaten stellen laut...

  • Nürnberg
  • 10.03.22
Panorama
Flüchtlinge, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind, kommen am ungarischen Bahnhof in Zahony an.

Ukraine-Krieg: Massenflucht Richtung Westen
Mehr als 1,5 Millionen Menschen betroffen

GENF/BERLIN/WARSCHAU (dpa/vs) - Nach mehr als einer Woche Krieg fliehen immer mehr Ukrainer aus ihrer Heimat - vor allem in EU-Länder. Nach aktuellen Schätzungen der UN-Flüchtlingshilfsorganisation UNHCR sind bereits 1,5 Millionen vor dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine geflohen. «Dies ist nun die am schnellsten wachsende Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg», teilte die Organisation am Sonntag auf Twitter mit. DAS ist der aktuelle Stand: Allein im ukrainischen Nachbarland Polen...

  • Bayern
  • 07.03.22
Panorama
Blick auf einen Briefschlitz am Bayerischen Obersten Rechnungshof.

Bayerische Staatsregierung im Schuldenrausch?
Rechnungshof mahnt Überprüfung an

MÜNCHEN (dpa/lby) - Unmittelbar vor Beginn der detaillierten Haushaltsberatungen im Landtag hat sich der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) mit mehreren kritischen Fragen und Hinweisen zu Wort gemeldet. In einer aktuellen Stellungnahme, die der ORH an Landtag und Staatsregierung verschickte und die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, empfiehlt er unter anderem, die wegen der Corona-Krise geplante Neuverschuldung zu überprüfen. Zudem melden die obersten Rechnungsprüfer des Freistaats...

  • Bayern
  • 11.02.22
Ratgeber
Eine Frau wird gegen Corona geimpft.

Corona-Impfungen in bayerischen Apotheken starten
Scharfe Kritik vom Hausärzteverband

MÜNCHEN (dpa/lby) - Begleitet von deutlicher Kritik des Hausärzteverbandes beginnen die Apotheken in Bayern ab heute (8. Februar 2022) mit den Impfungen gegen das Coronavirus. Am Montag hatten sich mindestens 122 Apotheken für eine Teilnahme an der Impfaktion bemüht. Die Hausärzte kritisieren die Beteiligung der Apotheken als «Überschreiten von Grenzen der medizinischen Heilberufe» und als Gefahr für die Patientensicherheit. Zudem bestehe derzeit ein Überangebot sowohl an Impfstoff als auch an...

  • Bayern
  • 08.02.22
Panorama
«Wir merken bei der telefonischen Beratung eine Zunahme von häuslicher Gewalt».

Bei uns: Alle drei Tage wird eine Frau umgebracht
Täter kündigen Verbrechen häufig an

MAINZ (Ira Schaible, dpa) - Der Fall einer 39 Jahre alten Frau und ihres vierjährigen Sohns erschüttert: Der Ex-Partner der Frau lauert ihr und dem gemeinsamen Kind trotz eines Kontaktverbots auf, stoppt ihr Auto mit seinem Wagen, schlägt die Scheibe ein und ersticht erst die Frau und anschließend den Sohn. Kein Einzelfall: «Alle drei Tage wird in Deutschland eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet», sagt der Präsident des Weißen Rings und ehemalige Chef des Bundeskriminalamts, Jörg...

  • Bayern
  • 04.02.22
Ratgeber
Superbenzin der Sorte E10 ist in Deutschland so teuer wie nie.

So teuer war Superbenzin noch nie in Deutschland
Rekordmarke von 2012 überschritten

MÜNCHEN (dpa) - Superbenzin der Sorte E10 ist in Deutschland so teuer wie nie. Im bundesweiten Tagesdurchschnitt kostete ein Liter zuletzt 1,712 Euro, wie der ADAC mitteilte. Damit übertraf der Preis das bisherige Allzeithoch von 1,709 Euro vom 13. September 2012. Diesel kostete 1,640 Euro pro Liter - auch dies ist ein Rekord. Der Kraftstoff hatte in den vergangenen Monaten aber bereits immer wieder Höchststände erreicht. Die Spritpreise steigen nach einer kurzfristigen Erholung im Herbst...

  • Bayern
  • 02.02.22
Panorama
Joachim Herrmann (CSU), Innenminister von Bayern, spricht vor der Presse.

Überfordert uns die Zuwanderung von Ungebildeten?
Innenminister Joachim Herrmann warnt

MÜNCHEN (dpa) - Durch die Zuwanderungspolitik der neuen Bundesregierung droht nach Ansicht von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ein wachsender Zuzug von ungebildeten Asylbewerbern. Der Bildungsgrad von Menschen, die in Deutschland einen Asylantrag stellen, gehe immer weiter zurück, teilte der CSU-Politiker in München mit. Er beruft sich dabei auf die «jüngsten Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge» (Bamf). Danach setze sich der Trend weiter fort, dass durchschnittlich...

  • Bayern
  • 01.02.22
Ratgeber
Viele Menschen, die in Krankenhäusern oder in der Pflege arbeiten, schaffen ihr Arbeitspensum nicht mehr.

So brutal ist der Job in der Intensivpflege
DIESES Buch rüttelt auf

BERLIN (Josefine Kaukemüller, dpa) - Klatschende Menschen auf Balkonen und an Fenstern - es sind Bilder, die zu Pandemiebeginn im Frühjahr 2020 durch die Nachrichten gingen. Doch was als Zeichen der Dankbarkeit für Ärzte, Ärztinnen und Pflegekräfte im Corona-Dauereinsatz gedacht war, hat bei vielen Angesprochenen auch für Frust gesorgt: Ein aktuelles Buch will aufrütteln! «Ich weiß, dass viele Menschen von Herzen geklatscht haben», sagt der Intensivkrankenpfleger Ricardo Lange fast zwei Jahre...

  • Bayern
  • 25.01.22
Panorama
Polizeibeamte sichern Spuren am Gelände des Botanischen Gartens der Heidelberger Universität. Hier ist es zuvor zu einem Amoklauf gekommen.
8 Bilder

Zwei Tote bei Amoklauf an der Uni Heidelberg
DAS ist der Stand der Ermittungen

HEIDELBERG (Henning Otte und Sophia Weimer, dpa) - Ratlosigkeit und Entsetzen: Bei einem Amoklauf in einem Hörsaal der Universität Heidelberg hat ein 18 Jahre alter Student gestern eine junge Frau erschossen und drei weitere Menschen verletzt. Der Täter sei am Montagmittag mit einer Schrotflinte bei laufender Vorlesung in den Hörsaal gestürmt und habe um sich geschossen, teilte die Polizei mit. Der deutsche Staatsbürger, der in Mannheim wohnte, habe der jungen Frau in den Kopf geschossen,...

  • Bayern
  • 25.01.22
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