Angela Merkel

Beiträge zum Thema Angela Merkel

Panorama
Eine Aufarbeitung der Corona-Politik täte auch der Gesellschaft gut, findet Jens Spahn. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Corona-Aufarbeitung durch den Bundestag
Scheitert der gute Wille an politischen Differenzen?

Von Sascha Meyer und Jörg Blank, dpa BERLIN (dpa) - Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn befürwortet eine Aufarbeitung der Corona-Politik durch den Bundestag, die aber breit angelegt sein sollte. «Das kann weder die rosa-rote Brille für die damalige Bundesregierung sein noch ein Volksgerichtshof der Corona-Leugner», sagte der CDU-Politiker der dpa. Bis zum Ende der Pandemie hätten 70 bis 80 Prozent der Deutschen die Corona-Politik mitgetragen. «Deswegen müssen sich schon auch alle...

  • Bayern
  • 10.05.24
Panorama
Viele Betriebe und Gewerbetreibende versinken geradezu in einem Haufen von bürokratischen Vorgaben, die ihnen von der Politik aufgebürdet werden. | Foto:  Nomad_Soul-stock.adobe.com (Symbolbild)

470 Vorschläge für Bürokratie-Abbau eingegangen
Wird die neue Initiative der Bundesregierung Früchte tragen?

BERLIN (dpa/vs) - Es ist ein Zauberwort, quasi der "heilige Gral", der in Deutschland von so vielen Menschen seit Jahrzehnten gesucht, aber nicht gefunden wird. Er hört auf den Namen "Bürokratieabbau". Jetzt hat die Bundesregierung einen neuen Versuch gestartet. Zumindest an Vorschlägen mangelt es nicht. Bei der Bundesregierung sind 470 Vorschläge von Verbänden eingegangen, wie man bürokratische Hemmnisse abbauen könnte. Wie ein Sprecher des Bundesjustizministeriums auf Anfrage mitteilte, waren...

  • Bayern
  • 08.03.23
Panorama
Sollten gegen das Coronavirus geimpfte Menschen mehr Freiheiten haben als Ungeimpfte? | Foto: Gregor Fischer/dpa

Druck auf Nichtgeimpfte nimmt zu
Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt weiter an

BERLIN (dpa/vs) - Mit Blick auf steigende Infektionszahlen ist jetzt in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft eine verschärfte Debatte um mehr Einschränkungen für Ungeimpfte zur Eindämmung der Corona-Pandemie entfacht. "Das ist keine Diskriminierung der Nicht-Geimpften", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Interview mit RTL/ntv. Er achte es, wenn jemand sich aus persönlichen Gründen gegen eine Impfung entscheide. "Aber die nicht geimpfte Person muss auch einsehen, dass wir die...

  • Bayern
  • 26.07.21
Panorama
Ginge es nach FDP-Fraktionsvize Michael Theurer, sollen Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier schon bald geimpft werden. | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

FDP stößt Diskussion an
Sollten sich Merkel und Steinmeier jetzt impfen lassen?

REGION (dpa/vs) - FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat eine baldige Impfung von Bundespräsident und Kanzlerin vorgeschlagen, um das Vertrauen der Bürger in die Corona-Schutzimpfungen zu stärken.
 "Es wäre sicherlich ein sehr positives Signal, wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeitnah öffentlich impfen lassen würden. Das wirkt vertrauensbildend", sagte Theurer der "Bild"-Zeitung (Donnerstag).
 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn war am Mittwoch...

  • Bayern
  • 18.02.21
Panorama
"Man kann nicht immer neue Grenzwerte erfinden, um zu verhindern, dass Leben wieder stattfindet", sagt Armin Laschet. | Foto: Marcel Kusch/dpa

Armin Laschet gegen Zahlendiktatur
Inzidenz 34 "Hui" - Inzidenz 35 "Pfui"?

REGION (dpa) - Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat bei der Ausrichtung der Corona-Politik vor einem zu einseitigen Fokus auf dem sogenannten Inzidenzwert gewarnt.
 "Man kann nicht immer neue Grenzwerte erfinden, um zu verhindern, dass Leben wieder stattfindet", sagte er. Und weiter: "Wir können unser ganzes Leben nicht nur an Inzidenzwerten abmessen." Man müsse all die anderen Schäden etwa für die Gesellschaft und die Wirtschaft genauso im Blick haben wie die Inzidenzzahlen. 
Die...

  • Bayern
  • 16.02.21
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder: ,,Das Investitionsprogramm überfordert das Land nicht und ist auch nicht tollkühn." | Foto: © Peter Kneffel/dpa

Sieben Millionen Menschen in Kurzarbeit
Merkel und Söder halten milliardenschwere Investitionen für alternativlos

BERLIN (dpa) - Infolge der Corona-Krise ist das milliardenschwere Konjunkturpaket des Bundes nach Ansicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) alternativlos. Sie glaube, dass jetzt investiert werden müsse, da ,,wir gerade den nächsten Generationen Zukunft ermöglichen wollen", sagte sie am Mittwochabend (3. Juni 2020) nach dem Verhandlungsmarathon im Koalitionsausschuss in Berlin. Die Zukunft werde dadurch zwar nicht leicht. ,,Aber das Programm läuft nicht aus dem Ruder", da die richtige Balance...

  • Nürnberg
  • 04.06.20
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