Rechtsstreit

STUTTGART (dpa/ak) – Der Konflikt um den quadratischen Haferriegel „Monnemer Quadrat Bio“ geht in die nächste Runde. Ritter Sport hat nach der Niederlage vor dem Landgericht Stuttgart Berufung eingelegt und hält daran fest, dass die Form des Mannheimer Produkts seine seit 1996 geschützte Verpackungsmarke verletze. Das Gericht hatte die Klage im Januar abgewiesen, weil es keine Markenverletzung erkennen konnte. Ritter Sport argumentiert, Schokolade und Müsliriegel seien ähnliche Waren, die von...

WELLINGTON (dpa/mue) - Der deutsche Internet-Unternehmer Kim Dotcom will sich gegen eine drohende Auslieferung von seinem Wohnort Neuseeland an die USA wehren. Der neuseeländische Justizminister Paul Goldsmith hatte zuvor bestätigt, dass er einen entsprechenden Auslieferungsbeschluss unterzeichnet habe. «Ich habe alle Informationen sorgfältig geprüft und bin zu dem Schluss gekommen, dass Herr Dotcom an die USA ausgeliefert werden sollte, um sich dort einem Prozess zu stellen», zitierte die...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Es geht um Unkraut, Schädlinge, Gift und die Frage, wer darüber entscheiden darf, welche Pflanzenschutzmittel in Deutschland auf den Markt und die Felder kommen. Um möglichst hohen Schutz zu gewährleisten und Schäden für Umwelt und Gesundheit auszuschließen, muss jedes Pestizid einzeln zugelassen werden. Doch wer ein solches Produkt in Deutschland verkaufen will, kann die Zulassung über andere EU-Staaten beantragen. Dort werden Auswirkungen auf Mensch und Umwelt Experten...

NEW YORK (dpa) - Als erste große amerikanische Zeitung hat die «New York Times» die Software-Unternehmen OpenAI und Microsoft wegen ihres KI-Chatbots ChatGPT verklagt. Das Blatt wirft den Firmen vor, dass sie Wissen aus Millionen Artikeln benutzt haben, um ChatGPT zu füttern und damit auf Kosten der «New York Times» ein Geschäft aufbauen. «Ziel dieser Klage ist es, jene für die gesetzlichen und tatsächlichen Schadenersatzforderungen in Milliardenhöhe haftbar zu machen, die sie der Times für das...

Brauereien-Streit um «Spezi»-Lizenz beigelegt Getränke München (dpa) - Die Münchner Paulaner-Brauerei darf ihr Cola-Limonade-Mischgetränk weiter «Paulaner Spezi» nennen. Die Augsburger Brauerei Riegele zog ihre Berufung vor dem Oberlandesgericht München am Donnerstag zurück. Das Gericht habe in der mündlichen Verhandlung sehr deutlich gemacht, dass es die Forderung nach einer Lizenzvereinbarung ablehnen werde, sagte Riegele-Geschäftsführer Sebastian Priller. «Weil das so klar war, haben wir die...