Europawahl

BRÜSSEL (dpa/nf) - Noch knapp sieben Wochen bis zur Europawahl - aber worüber wird Anfang Juni eigentlich genau abgestimmt - und worüber nicht? Welchen Einfluss hat das Europaparlament? Ein Überblick: Wann findet die Europawahl statt? Vom 6. bis 9. Juni können Stimmen abgegeben werden - je nach Land an einem anderen Tag. Den Auftakt machen die Niederländerinnen und Niederländer, die am Donnerstag, 6. Juni, an die Urne gehen können. Es folgen Irland, einen Tag darauf Lettland, Malta und die...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Der CDU-Politiker Markus Pieper verzichtet nach heftiger Kritik an seiner Ernennung zum Beauftragten der EU-Kommission für kleine und mittelgroße Unternehmen auf das prominente Amt. Der Vorwurf der Vetternwirtschaft steht im Raum. «Die Präsidentin respektiert und bedauert die Entscheidung von Markus Pieper, sein Amt als KMU-Beauftragter nicht wie geplant (...) anzutreten», erklärte ein Sprecher von der Leyens. Den Angaben zufolge soll es für den Tobjob mit einem...

REGION  (dpa/lby) - Bei der Europawahl im Juni sind in Bayern 10,4 Millionen Menschen wahlberechtigt. Neben 9,57 Millionen Deutschen dürfen auch rund 822.000 Menschen mit einer anderen EU-Staatsangehörigkeit im Freistaat an der Wahl teilnehmen, wie das Statistische Landesamt in Fürth mitteilte. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur EU-Wahl Das Europäische Parlament wird am 9. Juni zum zehnten Mal direkt gewählt. Zum ersten Mal sind bei dieser Wahl in Deutschland auch 16-Jährige...

SCHWABACH (pm/vs) - Volles Haus, tolles Programm, hervorragender Gastredner: Auch in diesem Jahr war der gemeinsamen Josephifeier der CSU Schwabach und der Senioren Union im Casa Fontana ein voller Erfolg beschieden. Als Gastredner konnten Stefan Kosmann (Vorsitzender der Senioren Union Schwabach) und Karl Freller (Vorsitzender des CSU-Kreisverbandes Schwabach) den früheren Staatsminister Erwin Huber begrüßen. Die Moderation lag in den bewährten Händen des Schwabacher CSU-Stadtrats Heiner Hack....

BRÜSSEL (dpa) - Rund drei Monate vor der Europawahl ist die Union laut einer Umfrage mit großem Abstand die stärkste politische Kraft in Deutschland. Doch welche Parteien dürfen sich ansonsten noch freuen, und welche eher nicht? Nach der Erhebung des Instituts Ipsos für den Nachrichtensender Euronews würden derzeit 29 Prozent CDU und CSU wählen, wenn am Sonntag schon Europawahl wäre (Europawahl 2019: 28,9 Prozent). Die SPD landet deutlich dahinter bei 17 Prozent (2019: 15,8). Den dritten Platz...

ERLANGEN (pm/mue) - Am 9. Juni, dem Tag der Wahlen zum Europäischen Parlament, stimmen die Erlanger auch über den Bau der Stadt-Umland-Bahn (StUB) ab. Das hat der Stadtrat beschlossen. Die Fragestellung des Bürgerentscheids lautet: „Sind Sie dafür, dass die Verlängerung der Nürnberger Straßenbahn (Stadt-Umland-Bahn – StUB) durch die Erlanger Innenstadt bis zum Bahnhof und weiter nach Herzogenaurach auf Basis der vorliegenden Planungen gebaut wird?“ Mindestens 10 Prozent der...

STRASSBURG (dpa) - Rund 100 Tage vor der Europawahl hat das EU-Parlament neue Regeln für politische Werbung verabschiedet. Bei der Plenarsitzung in Straßburg stimmte die Mehrheit der Abgeordneten am Dienstag für ein Maßnahmenpaket, das Wahlkampagnen transparenter und widerstandsfähiger gegen Manipulation machen soll, wie es in einer Mitteilung des Parlaments hieß. Die EU-Staaten müssen dem Vorhaben im Rat noch zustimmen, was in der Regel Formsache ist. Unterhändler der beiden Institutionen...

BERLIN (dpa) - Die Protestgruppe Letzte Generation will bei der Europawahl 2024 kandidieren. Dies kündigte die Sprecherin Carla Hinrichs an. «Jetzt wollen wir unseren Widerstand von der Straße auch ins Parlament bringen», sagte Hinrichs in einer Online-Konferenz. Die Gruppe sei bekannt als die, die kein Blatt vor den Mund nähmen. Jetzt gelte es, das EU-Parlament aufzumischen. Außer Kleben nix gewesen? Die 2021 nach einem Hungerstreik gegründete Gruppe hatte zwei Jahre lang vor allem...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Stichwort Europawahl: Worüber wird im Sommer eigentlich genau abgestimmt und welchen Einfluss hat das Europaparlament? Ein Überblick. Wann findet die Europawahl statt?Vom 6. bis 9. Juni können Stimmen abgeben werden. Den Auftakt machen die Niederländer, die am Donnerstag, 6. Juni, an die Urne gehen können. Nach Parlamentsangaben folgen Irland, einen Tag darauf Lettland, Malta und die Slowakei. Im Rest der EU wird wie in Deutschland am Sonntag, 9. Juni, gewählt. Mit den...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Bei den Europawahlen im Juni dürfte es einer neuen Analyse zufolge in vielen Ländern zu einem starken Rechtsruck kommen. Rechtspopulistische Parteien werden demnach in der EU Stimmen und Sitze gewinnen, während Mitte-Links- und grüne Parteien diese verlieren werden, wie aus einer Prognose der Denkfabrik European Council on Foreign Relations (ECFR) hervorgeht. Grundlage der Analyse sind unter anderem Umfragewerte zu nationalen Wahlen und der Stimmenanteil der Parteien bei der...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Nach ihren Verlusten bei der Landtagswahl im vergangenen Oktober hat die CSU mit Blick auf die bevorstehende Europawahl einer neuen Umfrage zufolge deutlich zugelegt. 56 Prozent der Wähler wollen sich an der Wahl am 9. Juni beteiligen, davon würden 42 Prozent für die Christsozialen votieren (2019: 40,7), fand das Umfrageinstitut GMS für den «17.30 Uhr SAT.1 Bayern Wählercheck» heraus. Die AfD käme laut der nach Angaben des Instituts repräsentativen Umfrage bei den...

PASSAU  (dpa) - Der CSU-Spitzenkandidat und Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, will das Verbrenner-Aus 2035 kippen. «Wenn meine Fraktion nach der Europawahl eine Mehrheit herstellen kann, werden wir das vom Europäischen Parlament in dieser Legislaturperiode beschlossene Verbrenner-Verbot rückgängig machen», sagte Weber den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Verbrenner sollen nach 2035 weiter zugelassen werden können, wenn sie CO2-neutral - also mit synthetischen...

Es sind nun mehr als einen Monat her, dass die Europa-Wahl stattfand. Die meisten Wahlplakate sind entfernt; denn die Frist der Abnahme ist auch schon verstrichen. Doch was blieb sind landauf, landab hunderte von Kabelbindern. Teilweise sind die aber auch noch von der Landtagswahl übrig geblieben. Es ist schwer festzustellen, wer diese Hinterlassenschaft zu verantworten hat. Man sollte in Zukunft vielleicht jeder Partei eine Farbe zuordnen, um die Übeltäter leichter zu finden.

ABENBERG (pm/vs) - Werbung für die CSU-Kandidatinnen und Kandidaten zur bevorstehenden Europawahl, das war das Hauptanliegen von Monika Hohlmeier bei der CSU Abenberg. Hohlmeier, selbst Mitglied des Europäischen Parlamentes, warb für Marlene Mortler. Sie sei als Agrarexpertin ein wichtiger Pfeiler, wenn es um eine vernüftige Balance zwischen den berechtigten Anliegen des Umweltschutzes und der Überlebensfähigkeit der bayerischen Bäuerinnen und Bauern als Garanten gehe. Mit Manfred Weber habe...

NÜRNBERG (nf) - Die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament (26. Mai 2019) waren für die Kommunikationswissenschaftler der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) in Zusammenarbeit mit dem Europabüro der Stadt Nürnberg Anlass, sich mit einem Forschungsprojekt dem Thema ,,Europa in Nürnberg, Europa in den Medien" zu widmen. Jetzt stellten die Wissenschaftler-/innen ihre Ergebnisse im Wirtschaftsreferat Nürnberg vor.  Untersucht wurde sowohl die Europa-Berichterstattung...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Wahlen zum Europäischen Parlament stehen bevor. Im Gegensatz zu den nationalen oder Landeswahlen fiel die Wahlbeteiligung zur Europawahl zuletzt eher bescheiden aus. Deshalb möchten das Europabüro der Stadt Nürnberg mit dem Europe Direct- Informationszentrum und das Bewerbungsbüro Kulturhauptstadt Europas 2025 der Stadt Nürnberg mit einer gemeinsamen Aktion auf die Verwobenheit Nürnbergs mit Europa aufmerksam machen und die Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an...

REGION (pm/ak) – Vom 23. bis 26. Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament. Die Bundesregierung hat dafür den 26. Mai 2019 bestimmt. Um den Überblick zu bewahren, welche der 41 zur Wahl stehenden Parteien die eigenen Ideen und Interessen am besten vertritt, wünscht sich mancher einen neutralen und objektiven Ratgeber. Die Autoren des Wahl-O-Mat (www.wahl-o-mat.de/europawahl2019) bieten mit ihrem Programm einen solchen Assistenten...

SCHWABACH (vs) - Mit dem ehemaligen Saatsminister Reinhold Bocklet hat die Senioren Union heute Abend (Freitag, 22. März) zusammen mit der Kreis-CSU Schwabach im Casa Fontana ihren traditionellen Josephitag gefeiert. Es war ein im doppelten Sinne historischer Moment. Zum einen fand die Fastenpredigt unter der Regie des Vorsitzenden der Senioren Union Schwabach, Stefan Kosmann, zum zehnten Mal statt, und zum anderen ist es 40 Jahre her, seitdem Reinhold Bocklet sich in Schwabach als Kandidat der...

SCHWANSTETTEN (pm/vs) - Lokale Politik stand im Mittelpunkt des traditionellen Neujahrsempfangs der Freien Wähler Schwanstetten in der Kulturscheune Leerstetten. Vorsitzender Peter Weidner nutzte die Gelegenheit, das zehn Punkte umfassende FW-Programm „(M)ein Schwanstetten. Zukunft.Jetzt“ zu präsentieren. Die Themen werden am 24. März im Rahmen eines Politischen Frühschoppens mit Ehrungen weiter verfeinert werden. Forderungen sind unter anderem eine Ganztagsschule, ein verbesserter Nahverkehr...

Ende Mai 2014 ist es wieder soweit: Dann sind rund 375 Millionen Wahlberechtigte in den 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufgefordert, ein neues Europäisches Parlament zu wählen. In Deutschland findet die Wahl am 25. Mai 2014 statt und stellt viele Wähler vor zahlreiche Fragen: Wen oder was wähle ich überhaupt bei der Europawahl? Wie sieht ein Stimmzettel aus? Und wie wähle ich eigentlich richtig? Antworten auf diese und weitere Fragen haben wir für Sie auf den folgenden Seiten...

In welchen Ländern wird gewählt? Seit 1976 wird alle fünf Jahre die Europawahl in den 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union durchgeführt. In einem Zeitraum von vier Tagen finden die Europawahlen in den verschiedenen EU-Ländern statt. Jedes Land kann selbst entscheiden, an welchem Tag die Wahl durchgeführt werden soll - in Deutschland ist das der 25. Mai 2014. Wie wird in den einzelnen Ländern gewählt? Die Europawahl wird anhand von nationalen Wahlgesetzen durchgeführt. Daher haben die...

Was macht das Europäische Parlament? Das Parlament hat in vielen wichtigen Alltagsthemen ein Mitspracherecht und betrifft somit jeden einzelnen EU-Bürger: Umwelt, Verbraucherschutz (z.B. Sicherheit von Spielsachen), Bildung, Kultur und Gesundheit (z.B. Medikamente) sind nur einige Themen, mit denen sich die Abgeordneten beschäftigen. Ein Großteil der neuen Gesetze kommt von der EU, außerdem entscheidet das Parlament über die Finanzen, also den Haushalt der EU und kontrolliert die EU-Komission....

Das deutsche Wahlsystem Die Grundlage der Europawahl in Deutschland ist das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung. Dieses regeln, dass jede Partei aus einem Land an der Wahl teilnehmen darf. Die Wahlen bestehen aus Listenvorschlägen, wobei die einzelnen Parteien selbst entscheiden, ob sie mit einer Landes- oder Bundesliste antreten wollen. Die Unterschiede der Europawahl zu deutschen Wahlen Im Gegensatz zu Bundestags- oder Kommunalwahlen in Deutschland hat bei der Europawahl jeder...

Wer ist wahlberechtigt? In Deutschland sind im Sinne Art. 116 Abs. 1 GG alle Bundes- und EU-Bürger, die in Deutschland leben, wahlberechtigt. Jedoch muss das Mindestalter von 18 Jahren erreicht sein. Auch Bürger mit einer Staatsangehörigkeit aus einem anderen EU-Land dürfen wählen, solange sie älter als 18 Jahre sind und seit mindestens drei Monaten in Deutschland leben. Was ist mit deutschen Auswanderern? Diese dürfen ebenfalls wählen, sie müssen sich jedoch entscheiden: Soll die Stimme für...