EU Kommission

Haben Kinder etwas in Chats und auf Videoplattformen zu suchen? Ein Mindestalter für Social Media & Co. wird in Deutschland und anderen Ländern diskutiert. Heute könnte der Rahmen klarer werden. Straßburg (dpa) - Ab welchem Alter Kinder und Jugendliche in sozialen Medien und auf anderen Plattformen im Netz aktiv sein dürfen, wird breit diskutiert. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Vorschlag der EU angekündigt - und will auch darüber sprechen. Es wird erwartet, dass sie in...

KRESSBRONN (dpa/mue) - Die Apfelernte dürfte in diesem Jahr kleiner ausfallen; nach Einschätzung des Präsidenten des Landesverbands Erwerbsobstbau (LVEO), Hubert Bernhard, rechnen die Obstbauern mit rund 20 Prozent weniger Äpfeln als im Vorjahr. Dafür seien die Früchte besonders süß. Am Bodensee startet die Haupternte in den kommenden Tagen. Vor allem die Trockenheit habe den Bäumen zugesetzt, so Bernhard weiter. Wo eine Bewässerung nicht möglich gewesen sei, hätten frühe Sorten wie Elstar und...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Experten überreichten der EU-Kommission am heutigen Montag einen Bericht mit wegweisenden Ratschlägen zur möglichen Einführung eines Mindestalters für soziale Netzwerke. Die Empfehlungen könnten auch für die deutsche Debatte über ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche entscheidend sein. Antworten auf die wichtigsten Fragen: Was sollte geklärt werden? Man wollte von den Fachleuten wissen, wie Kinder und Jugendliche online besser geschützt werden können; vorab war...

Bayerns Verkehrsminister Bernreiter: "Belastungen für Autofahrer ausgebremst!"Das Schlimmste bei der EU-Altfahrzeugverordnung verhindertKeine jährliche Hauptuntersuchung für ältere Fahrzeuge, jedoch kein Einlenken bei der Erfassung des Fahrzeugeigentümers REGION (pm/nf) – Das Plenum des EU-Parlaments hat eine neue Verordnung zum Umgang mit Altfahrzeugen verabschiedet. „Die Europaabgeordneten haben richtig erkannt, dass Autobesitzer bei Privatverkäufen so weit wie möglich von zusätzlichen...

Droht in Deutschland wegen Russland-Sanktionen der EU eine Fischstäbchenkrise? Strengere Einfuhrregeln könnten nicht nur Hersteller, sondern auch Verbraucher direkt im Supermarkt treffen.Andere weltweite Abnehmer freuen sich über freigewordene Mengen Brüssel (dpa) - Das nächste EU-Sanktionspaket gegen Russland könnte erhebliche Konsequenzen für deutsche Produzenten und Konsumenten von Fischstäbchen, Schlemmerfilets und anderen Tiefkühl-Fischgerichten haben. Nach Recherchen der...

CUPERTINO / BRÜSSEL (dpa/mue) - Apple wirft der EU-Kommission vor, mit Forderungen nach einer vollständigen Öffnung seiner iPhones und iPads für KI-Assistenten anderer Anbieter die Privatsphäre der europäischen Nutzer zu gefährden. Der Konzern entschied, stattdessen die neue Version seiner Assistenzsoftware Siri mit Künstlicher Intelligenz auf iPhone und iPad nicht in der Europäischen Union verfügbar zu machen. Auf Mac-Computern und der Computer-Brille Vision Pro werden auch europäische Nutzer...

Brüssel (dpa/ak) – Aus Deutschland sind innerhalb eines Jahres mehr als 1.800 Fälle zu strittigen Entscheidungen großer Social‑Media‑Plattformen beim Appeals Centre Europe eingegangen. Damit liegt die Bundesrepublik im EU‑Vergleich auf Rang fünf. Die unabhängige Schlichtungsstelle gab in 85 Prozent der überprüften deutschen Fälle den Nutzerinnen und Nutzern recht und widersprach damit den ursprünglichen Entscheidungen von Facebook, Instagram, TikTok oder YouTube. Das Zentrum steht allen...

Mehr Komfort beim Buchen, weniger Stress bei Verspätungen: Die Europäische Union will Lust aufs Zugfahren machen. Was sich bei Reisen im Ausland ändern soll. Brüssel (dpa) - Züge gibt es viele, aber findet man alle guten Verbindungen leicht? Und können sich Reisende darauf verlassen, auch im Ausland gut anzukommen? Die Europäische Union sieht hier Lücken und will die Lage verbessern - damit Bahnfahren attraktiver wird. Was geplant ist. Info über Treibhausgase Verbraucher sollen einem Vorschlag...

Brüssel (dpa/lby/ak) – Mitten im neuen Zollkonflikt zwischen den USA und der Europäischen Union reist Ministerpräsident Markus Söder mit seinem gesamten Kabinett nach Brüssel. Auf dem Programm stehen Treffen mit EVP-Fraktionschef Manfred Weber und der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola. Erst am Abend soll beim traditionellen Maibaum-Aufstellen in der Bayerischen Vertretung etwas Leichtigkeit einkehren. Inhaltlich ist die Agenda dicht gefüllt. Neben den jüngsten...

Eigentlich hätten bereits im Februar neue EU-Sanktionen gegen Russland in Kraft treten sollen. Mit Verspätung ist es nun so weit - und für die Ukraine gibt es weitere gute Nachrichten. Brüssel (dpa/nf)) - Die EU hat neue Russland-Sanktionen beschlossen und den Weg für ein 90 Milliarden Euro schweres Unterstützungsdarlehen für die Ukraine freigemacht. Einen Tag nach Ende der Blockade des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban gab die zyprische EU-Ratspräsidentschaft den erfolgreichen...

Jahrelang zelebrierte die CSU um Ministerpräsident Markus Söder Bayerns Familiengeld als große Errungenschaft. Das Urteil von Europas obersten Richtern  Luxemburg (dpa/lby) - Das 2018 eingeführte bayerische Familiengeld verstößt gegen EU-Recht. Dies geht aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hervor. Die mittlerweile auslaufenden Regeln für die Sozialleistung für Familien mit kleinen Kindern seien diskriminierend, entschieden die Richter in Luxemburg und gaben damit einer Klage...

Messenger-Marktführer WhatsApp lässt laut EU-Kommission nur eine Künstliche Intelligenz zu: Meta AI Das verstößt aus Brüsseler Sicht gegen EU-Recht. Dem US-Konzern Meta drohen Zwangsmaßnahmen. Brüssel (dpa) - Die Europäische Kommission setzt den WhatsApp-Konzern Meta weiter unter Druck. Hintergrund ist, dass Meta nach Angaben der Brüsseler Behörde nur dem eigenen KI-Assistenten Zugang zum Messenger-Dienst WhatsApp gibt und damit nach vorläufigen Ergebnissen gegen Wettbewerbsrecht verstößt. Die...

Kinder sollen in der EU vor Pornos, Gewalt und Co. im Netz geschützt werden. Dafür ist eine App fertig entwickelt. Von der Leyen wirbt für Nutzung Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ruft Deutschland und andere Mitgliedstaaten zur Nutzung einer europäischen App für eine digitale Altersüberprüfung auf. In der Debatte um den Schutz von Kindern in der Onlinewelt brauche es einen einheitlichen europäischen Ansatz, sagte von der Leyen in Brüssel. Die von der Europäischen...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Die EU-Kommission will eine Rücknahme des sogenannten Verbrenner-Aus vorschlagen. Die Behörde will nach derzeitigem Stand der Planung empfehlen, auch nach 2035 Neuwagen mit Verbrenner-Technologie zuzulassen, wie der Deutschen Presse-Agentur aus Kommissionskreisen bestätigt wurde. Der Vorschlag muss noch vom Kollegium der EU-Kommissarinnen und -Kommissare angenommen werden. Vertreter der EU-Staaten und des Europaparlaments hatten sich 2022 eigentlich darauf geeinigt, dass...

BERLIN/BRÜSSEL (dpa/mue) - Ein auf EU-Ebene diskutiertes Verbot von Bezeichnungen wie «Veggie-Burger» oder «Tofu-Wurst» wäre laut einem von der Verbraucherschutzorganisation Foodwatch in Auftrag gegebenen Gutachten in seiner geplanten Form rechtswidrig. Die vorgesehenen Verbote würden den Grundsätzen eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) widersprechen, heißt es in dem Gutachten. Dieser habe festgestellt, dass Mitgliedstaaten Produktnamen nicht verbieten dürfen, ohne zuvor...

BRÜSSELl (dpa/mue) - Reisende sollen in der EU künftig mehr Rechte bei der Stornierung von gebuchten Pauschalreisen und Kostenerstattung haben. Das sieht eine in Brüssel erzielte Einigung zwischen Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments vor. Wer seinen als Komplettpaket gebuchten Urlaub aus außergewöhnlichen und unvermeidbaren Umständen stornieren muss, soll dafür keine Gebühr mehr zahlen müssen. Welche Gründe dabei als höhere Gewalt verstanden würden, sei vom...

Die EU-Kommission wollte Nachrichten automatisch prüfen lassen, um gegen Kinderpornografie vorzugehen - Deutschland und andere Länder jedoch nicht Brüssel (dpa) - Eine anlasslose und verpflichtende Kontrolle von Chats durch Whatsapp, Signal und Co. nach kinderpornografischen Inhalten wird es in der EU vorerst nicht geben. Entsprechende Pläne finden unter den EU-Ländern nicht die notwendige Mehrheit und sollen daher gestrichen werden, heißt es von EU-Diplomaten in Brüssel. Auch Deutschland hatte...

BERLIN/BRÜSSEL (dpa/mue) - Angesichts des Vorschlags der EU-Kommission, Zigaretten deutlich stärker zu besteuern, warnt Deutschlands Tabakbranche vor höheren Preisen. «Das Vorhaben würde dazu führen, dass der Preis für eine Packung Markenzigaretten in Deutschland von derzeit etwa 8,50 Euro auf mehr als 12 Euro steigt», sagte Jan Mücke vom Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartigen Erzeugnisse (BVTE) der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Der 30-Gramm-Beutel mit Feinschnitttabak zum...

LUXEMBURG (dpa/mue) - Die «New York Times» hat im Rechtsstreit um die Herausgabe von SMS von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen deutlichen Sieg errungen. Die Zeitung und ihre Journalistin hätten relevante Anhaltspunkte für die Existenz von Nachrichten zwischen von der Leyen und dem Pfizer-Chef Albert Bourla dargelegt, urteilten die Richterinnen und Richter am EU-Gericht in Luxemburg. Die Kommission hingegen halte an ihrem Standpunkt fest, es lägen keine relevanten Nachrichten...

In der EU gelten weitgehende Einfuhrverbote für russische Energieträger wie Kohle und Öl. Moskaus Gas kommt aber weiter nach Europa. Nach Willen der EU-Kommission aber nicht mehr lange. Straßburg (dpa/nf) - Die EU-Kommission will die Einfuhr von russischem Gas in die Europäische Union bis Ende 2027 vollständig verbieten. Im Juni sollen den Mitgliedsstaaten dafür konkrete Maßnahmen vorgelegt werden, wie aus einem in Straßburg vorgestellten Plan der Behörde für das Ende russischer Energieimporte...

BRÜSSEL (dpa/mue) - In der EU gelten fortan strengere Verbraucherschutzregeln, die die Sicherheit von zahlreichen Produkten gewährleisten sollen. Die neuen Vorschriften würden auch die Verpflichtungen von Unternehmen klarstellen, teilte die EU-Kommission mit; das Europaparlament und die EU-Staaten hatten die Regeln im Frühjahr 2023 offiziell bestätigt. Die Verhandlungsführerin des Parlaments teilte damals mit: «Mit diesem Gesetz haben wir einen entscheidenden Schritt gegen diejenigen...

Die größte Fraktion im EU-Parlament spricht sich für eine Wende beim sogenannten Verbrenner-Verbot aus: Neuwagen mit Verbrennungsmotor sollen auch nach 2035 in der EU zugelassen werden. Brüssel (dpa) - Die mit Abstand größte Fraktion im EU-Parlament will das sogenannte Verbrenner-Aus rückgängig machen. Die EU-Klimaziele sollen aber weiter eingehalten werden, heißt es in einem Positionspapier des Mitte-Rechts-Bündnisses EVP, zu dem auch CDU und CSU gehören. Die Bundesregierung hatte sich schon...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Trotz vehementer Kritik aus dem EU-Parlament werden der künftigen Europäischen Kommission voraussichtlich mehrere „politische Reizfiguren“ angehören. So der Inhalt einer dpa-Meldung. Neben dem italienischen Politiker Raffaele Fitto als designiertem Vizepräsidenten der mächtigen Institution stieß auch die Berufung eines Gefolgsmanns des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban auf Protest. Dennoch einigten sich die großen Fraktionen im EU-Parlament auf diese und weitere...

PFAS-Chemikalien stehen in der Kritik, sie können schädlich für Natur und Gesundheit sein. Die EU-Kommission schränkt die Verwendung einer Untergruppe ein. Betroffen sind Produkte, die alle kennen. Brüssel (dpa) - Die Europäische Kommission schränkt die Verwendung einer Untergruppe sogenannter PFAS-Chemikalien ein. «Wir entfernen schädliche Stoffe aus Produkten, die die Bürger täglich benutzen, wie Textilien, Kosmetika und Lebensmittelverpackungen», sagte der Vizepräsident der Europäischen...