EU Kommission

Beiträge zum Thema EU Kommission

Panorama
Die Kühltürme des am Silvestertag 2021 abgeschalteten Atomkraftwerkes Gundremmingen in Bayern.

Zerreißprobe für Bundesregierung?
Thema EU und Atomenergie

BERLIN (dpa) - Nach dem umstrittenen Vorschlag der EU-Kommission zur indirekten Förderung moderner Atom- und Gaskraftwerke steht die Frage im Raum, wie die rot-grün-gelbe Bundesregierung damit umgeht. «Wir werden die EU-Vorlage jetzt schnell prüfen und uns in der Bundesregierung abstimmen», sagte Umweltministerin Steffi Lemke der «Rheinischen Post» (Montag). Die Grünen-Politikerin hatte die Kommissionspläne zur Atomkraft bereits am Wochenende scharf kritisiert, ebenso wie Wirtschafts- und...

  • Bayern
  • 03.01.22
Panorama
Ohne Booster sind EU-Impfzertifikate künftig spätestens neun Monate nach der Grundimmunisierung ungültig. Foto:

EU-Impfnachweise ohne Booster neun Monate gültig
Ab 1. Februar 2022: Corona-Impfzertifikat mit Ablaufdatum!

BRÜSSEL (dpa) - Ohne Booster sind EU-Impfzertifikate künftig neun Monate nach der Grundimmunisierung ungültig. Die Entscheidung tritt am 1. Februar in Kraft, wie die EU-Kommission mitteilte. Theoretisch können die EU-Länder noch ein Veto einlegen, was aber so gut wie ausgeschlossen ist. Die Regelung sei mit den EU-Staaten abgestimmt worden und werde auch im jüngsten Gipfelbeschluss erwähnt, so ein Kommissionssprecher. Boostern nach sechs Monaten Auffrischungsimpfungen werden demnach spätestens...

  • Nürnberg
  • 21.12.21
Panorama
Im Beschluss der Länder-Minister heißt es, eine Impfung von Kindern zwischen fünf und elf Jahren erfolge bis zur Auslieferung der Kinderimpfstoffe «in eigener Verantwortung und Entscheidung sowie nach individueller Beratung durch den niedergelassenen Arzt oder die Ärztin (Off-Label-Use)».

Mehr Corona-Impfstoff nötig
Gesundheitsminister wollen schnell Corona-Kinderimpfungen

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Die Gesundheitsminister der Länder drücken bei den Corona-Impfungen für Kinder aufs Tempo. In einem einstimmig gefassten Beschluss vom Montag fordern sie die EU-Kommission zu früheren Impfstofflieferungen auf - und bitten die Ständige Impfkommission (Stiko) um eine «sehr zeitnahe» Empfehlung für Kinderimpfungen. In allen Ländern sollen «unverzüglich» Angebote für Kinderimpfungen, etwa besondere Impfstraßen, eingerichtet werden. Man begrüße es, dass die europäische...

  • Nürnberg
  • 30.11.21
Panorama
Symbolfoto: Oliver Berg/dpa

EU-Mitgliedsstaaten immer noch uneinig
Ende der Zeitumstellung lässt auf sich warten

BRÜSSEL (dpa/mue) - Halbjährlich grüßt das Murmeltier: In der Nacht auf Sonntag wird die Zeit wieder eine Stunde zurück gestellt – dann gilt erneut die Winterzeit. Warum gibt es die Zeitumstellung noch? Ein Sprecher der EU-Kommission formulierte es jüngst so: «Diese Frage zur saisonalen Zeitumstellung ist auch eine saisonale Frage, die wir zweimal im Jahr jeweils vor der Zeitumstellung erhalten.» Wie schon sechs Monate zuvor, könne er nur wiederholen, was er vor sechs Monaten wiederholt habe:...

  • Nürnberg
  • 28.10.21
Panorama
Wie viel ein EU-Staat in den Gemeinschaftshaushalt einzahlt, richtet sich nach seinem Anteil an der Wirtschaftskraft der EU.

Deutschland zahlt Rekordbetrag in EU-Haushalt
Während der Corona-Krise: 19,4 Milliarden Euro an Brüssel überwiesen!

BRÜSSEL (dpa) - Deutschland hat im vergangenen Jahr trotz der Corona-Krise einen Rekordbetrag in den europäischen Gemeinschaftshaushalt eingezahlt. Nach Berechnungen der Deutschen Presse-Agentur wurden 2020 netto etwa 19,4 Milliarden Euro nach Brüssel überwiesen. Frankreich steuerte unter dem Strich mit 9,5 Milliarden Euro nur etwa halb so viel bei, Italien mit rund 6,3 Milliarden Euro weniger als ein Drittel. Der in absoluten Zahlen größte Nettoempfänger war den Berechnungen der dpa zufolge...

  • Nürnberg
  • 06.08.21
Ratgeber
Wer kleinere Waren aus Nicht-EU-Staaten bestellt, muss ab heute teils mit höheren Kosten rechnen.

Diese Regeln muss man im Onlinehandel kennen
Online-Einkäufe aus Nicht-EU-Staaten werden teilweise teurer

BRÜSSEL (dpa) - Teils höhere Kosten, aber auch keine bösen Preisüberraschungen mehr: Für Online-Einkäufe aus Nicht-EU-Staaten wie China oder den USA gelten seit heute neue Regeln. Kleinere Waren mit einem Wert unter der bisherigen Freigrenze von 22 Euro sind künftig auch umsatzsteuerpflichtig, wie die EU-Kommission in Brüssel mitteilte. Zugleich sollen aber auch versteckte Zusatzkosten wegfallen und die Transparenz für Kundinnen und Kunden erhöht werden. Konkret bedeuten die neuen Regeln, dass...

  • Nürnberg
  • 01.07.21
Panorama
Israel hat spezielle Erleichterungen für Bürger eingeführt, die gegen das Coronavirus geimpft oder nach einer Erkrankung genesen sind. Mit einem Grünen Pass dürfen sie unter anderem wieder Fitnessstudios, Hotels, Theater oder Sportereignisse besuchen. Gesundheitsminister Juli Edelstein schrieb bei Twitter, mehr als 3,2 Millionen Israelis könnten ab sofort diese Vorteile genießen. Ziel ist es, die Wirtschaft im Land wieder anzukurbeln. «Der Grüne Pass öffnet das Land schrittweise wieder», sagte Regierungschef Benjamin Netanjahu.

Vorbild ist Israels ,,Grüner Pass"
Digitaler EU-Impfausweis soll bis 1. Juni fertig sein

BRÜSSEL (dpa) - Der digitale europäische Impfausweis soll nach dem Willen der EU-Kommission bis 1. Juni fertig sein. Er könnte somit Reisen in den Sommerferien ermöglichen. Dies sagt EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas der ,,Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vor der offiziellen Vorstellung des Projekts heute in Brüssel. ,,Der Nachweis soll bis zum Beginn des Sommers einsetzbar sein, und der Sommer beginnt am 1. Juni." Die Kommission nennt das Projekt ,,Digitaler Grüner Nachweis" - angelehnt an...

  • Nürnberg
  • 17.03.21
Panorama
Marlene Mortler hofft auf europaweite Solidarität, wenn es um die Impfkampagne gegen das Coronacvirus geht.

CSU-Europaabgeordnete
Marlene Mortler steht hinter der EU-Impfstrategie

REGION (pm/vs) - Im Streit um fehlende Impfdosen gegen das Coronavirus und Kritik an der Rolle der EU hat sich jetzt auch die im Landkreis Roth beheimatete Europaabgeordnete Marlene Mortler eingeschaltet. Sie gibt dem Impfstoffhersteller AstraZeneca eine Teilschuld an den Verzögerungen und appelliert an eine europaweite Solidarität. „Ich stehe klar hinter der Impfstoff-Strategie der Europäischen Union. Für CDU und CSU war es richtig, gemeinsam auf europäischer Ebene Impfstoff zu kaufen. Auch...

  • Bayern
  • 28.01.21
Panorama
Der Impfstoff, der von der Universität Oxford und dem Pharmakonzerns Astrazeneca produziert wird, kommt nicht in den vereinbarten Mengen.

Streit um Impfstoff-Lieferengpässe eskaliert
Hersteller Astrazeneca wehrt sich gegen EU-Vorwürfe!

BRÜSSEL (dpa) - Der Streit um knappen Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca für die Europäische Union eskaliert. Unternehmenschef Pascal Soriot wehrte sich am Mittwoch in der «Welt» gegen Vorwürfe der EU wegen Lieferengpässen und wies Brüssel einen Teil der Verantwortung zu. Darauf wiederum reagierte die EU-Kommission empört. Soriot sagte aber zu, die Lieferprobleme binnen zwei bis drei Monaten zu beheben. Er sagte der «Welt»: «Sobald wir in den nächsten Tagen die Zulassung erhalten,...

  • Nürnberg
  • 27.01.21
Panorama
Corona-Impfstoff von Oxford/Astrazeneca.

Astrazeneca-Chef verweist auf langsamen Vertragsschluss
Impfstoff: Streit um Lieferengpässe!

BERLIN (dpa) - Der Chef von Astrazeneca, Pascal Soriot, sieht den langsamen Vertragsabschluss als Grund für Lieferengpässe. Er sagte der «Welt» (Mittwoch): «Wir sind in Europa jetzt zwei Monate hinter unserem ursprünglichen Plan.» Man habe auch Anfangsprobleme in Großbritannien gehabt. «Aber der Vertrag mit den Briten wurde drei Monate vor dem mit Brüssel geschlossen. Wir hatten dort drei Monate mehr Zeit, um Pannen zu beheben.» Sein Unternehmen sei vertraglich nicht zur Lieferung bestimmter...

  • Nürnberg
  • 27.01.21
Panorama
Bis zum Sommer sollen aus Sicht der EU-Kommission 70 Prozent der Erwachsenen in der Europäischen Union gegen das Coronavirus geimpft sein.

EU-Kommission nennt Wunsch-Quote
70 Prozent Impfrate bis zum Sommer

BRÜSSEL (dpa) - Bis zum Sommer sollen aus Sicht der EU-Kommission 70 Prozent der Erwachsenen in der Europäischen Union gegen das Coronavirus geimpft sein. Den Vorschlag will die Brüsseler Behörde heute veröffentlichen, wie die Deutsche Presse-Agentur vorab erfuhr. Bis März laute das Zwischenziel, 80 Prozent der Menschen über 80 Jahre und der Beschäftigten im Gesundheitswesen zu immunisieren. Die Ziele sind nach dpa-Informationen Teil eines Diskussionspapiers für den EU-Videogipfel am...

  • 19.01.21
Panorama
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: ,,Bei Schutzmasken und Arzneimitteln sollten wir nicht so abhängig vom Weltmarkt sein."

Zur Pandemie-Bekämpfung
Gesundheitsminister Spahn will ,,Gesundheits-Nato"

REGION (dpa) - Gesundheitsminister Jens Spahn schlägt ein europäisches Bündnis zur gegenseitigen Unterstützung im Pandemiefall und bei anderen Gesundheitskrisen vor. Die neue Allianz könne eine Art ,,Gesundheits-Nato" sein, sagte der CDU-Politiker der ,,Rheinischen Post". Um schnell handlungsfähig zu sein, wenn in einem Mitgliedstaat ein Virus ausbreche, brauche es gemeinsame Strukturen, die auf Experten, Ärzte, Ressourcen zugreifen könnten. Dann müsse man auch nicht 27 Mal nationale Reserven...

  • Nürnberg
  • 09.06.20
Panorama

EU-Kommission stellt Vertragsverletzungsverfahren zu „Einheimischenmodellen“ gegen Deutschland ein

REGION (pm/nf) - Für Kommunen, die Bauland an die ortsansässige Bevölkerung verbilligt abgeben, gibt es wieder Rechtssicherheit. Die EU-Kommission hat das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen des in Bayern und Nordrhein-Westfalen praktizierten Einheimischenmodells jetzt eingestellt. Damit bestätigt die Kommission die im Mai von Bundesbauministerium und Freistaat Bayern erzielte Einigung. Florian Pronold, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbauministerium begrüßt, dass die...

  • Nürnberg
  • 14.07.17
Lokales
Treffen unter Medienfachleuten: Siegfried Schneider (Präsident der BLM), Helena Mandic (EPRA-Vorstand / Bosnien und Herzegowina), Damir Hajduk (EPRA-Vorstand / Kroatien), Celene Craig (EPRA-Vorsitzende / Irland), Emmanuelle Machet (EPRA-Sekretariat / Straßburg), Monica Arino (EPRA-Vorstand / Großbritannien), Thomas Langheinrich (Präsident LFK Baden-Württemberg), Johanna E. Fell (EPRA-Vorstand / BLM) und Medienunternehmer Gunther Oschmann (v.l.n.r.). Foto: Uwe Müller
3 Bilder

Medienfachleute tagten in der Noris

NÜRNBERG (mue) - Zu ihrer 42. Tagung fanden sich jüngst auf Einladung der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Müller-Medien und LfM Nordrhein-Westfalen insgesant 153 Vertreter der 52 Mitgliedsorganisationen der Europäischen Plattform der Rundfunk-Aufsichtsbehörden (EPRA) in Nürnberg zusammen. Bei der Tagung handelte es sich um eines der Treffen, welche die EPRA-Mitglieder alle halbe Jahre durchführen, und zwar immer in einem anderen Land. Vorrangige Aufgabe des Netzwerkes ist die...

  • Nürnberg
  • 02.11.15
Ratgeber
Der Sitz der Europäischen Kommission in Brüssel. Foto: Auto-Medienportal.Net / EU

EU-Kommission droht Autovermietern

(ampnet) - Einigen europäischen Mietwagenfirmen steht Ärger ins Haus, weil sie in verschiedenen Mitgliedsländern der Europäischen Union für ein- und dieselbe Dienstleistung je nach Wohnort des Kunden unterschiedliche Preise verlangen. Jetzt forderte der für solche Vergehen zuständige EU-Kommissar Michel Barnier in einem Brief die betroffenen Unternehmen zu einer Stellungnahme auf. Bereits 2011 hatte die Kommission Leaseurope, den Dachverband der Vermieter in mehreren Konferenzen aufgefordert,...

  • Nürnberg
  • 15.08.14
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