Bußgeld

Beiträge zum Thema Bußgeld

Lokales
Der Kommunale Verkehrsüberwachungs- und Ordnungsdienst (KOD) überwacht in Fürth die Einhaltung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. | Foto: Archiv
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Geldstrafen wegen Coronabestimmungen - Eine Zwischenbilanz aus dem Rathaus
Bereits 47.000 Euro an Bußgeldern zusammengekommen

FÜRTH (pm/ak) - Im Stadtgebiet von Fürth wird die Einhaltung des Infektionsschutzgesetzes regelmäßig kontrolliert. Bisher wurden bereits 47.000 Euro an Bußgeldern verhängt. In erster Linie werden diese Kontrollen vom Kommunalen Verkehrsüberwachungs- und Ordnungsdienst (KOD) durchgeführt. Dieser steht im Austausch mit der Polizei, die ebenfalls die Einhaltung der Coronabestimmungen überwacht. Schwerpunkt der Kontrollen ist der Innenstadtbereich, für den laut Allgemeinverfügung ein Alkoholverbot...

  • Fürth
  • 25.02.21
Panorama
Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ordnete jetzt eine Maskenpflicht an. | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Abgeordnete müssen mit Zwangsgeld rechnen
Aigner ordnet Maskenpflicht auch für Abgeordnete an!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Im Bayerischen Landtag müssen von diesem Donnerstag an auch alle Abgeordneten verpflichtend einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ordnete die Maskenpflicht am Mittwoch an. Abgeordnete, die sich nicht daran halten, müssen mit einem Zwangsgeld rechnen. Dieses sollen nach Mitteilung des Landtagsamts zunächst 150 Euro sein - das entspricht dem Bußgeld, das auch normalen Bürgern droht, wenn sie gegen die in vielen öffentlichen Bereichen geltende...

  • Nürnberg
  • 01.07.20
Lokales
In Geschäften sind insbesondere die Ladenbetreiber als Hausrechtsinhaber gefordert, dafür zu sorgen, dass Schutz- und Hygienekonzepte erstellt werden. | Foto: © bluedesign/stock.adobe.com

Maskenpflicht: 150 Euro Geldbuße bei Verstößen ++ Ladenbetreiber riskieren sogar 5.000 Euro
Corona-Bußgeldkatalog erweitert!

REGION (pm/nf) - Das bayerische Innenministerium und das Gesundheitsministerium haben den Bußgeldkatalog bei Verstößen gegen die Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus erweitert. Neu aufgenommen wurden Verstöße gegen die ab 27. April 2020 geltende Pflicht für Personen ab dem siebten Lebensjahr (das heißt ab dem sechsten Geburtstag), beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Medizinische Masken sind nicht notwendig! Eine selbst genähte Maske...

  • Nürnberg
  • 24.04.20
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