Olaf Scholz

Beiträge zum Thema Olaf Scholz

Panorama
Bundeskanzler Scholz dämpft die Erwartungen, die an ein Telefonat mit Vladimir Putin geknüpft sind. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Nachricht aus dem Kreml
Putin zu Telefonat mit Scholz bereit

MOSKAU (dpa/ak) - Laut Kreml-Angaben ist Russlands Präsident Wladimir Putin zu einem neuen Telefonat mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über den Krieg in der Ukraine bereit. Bislang hat Scholz nicht angerufen oder eine solche Initiative für ein Gespräch von Berlin aus gestartet, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Er reagierte auf Äußerungen des Kanzlers, der sagte, er wolle zu gegebener Zeit mit Putin sprechen. Peskow betonte: "Es ist notwendig zu reden." "Präsident Putin bleibt offen für den...

  • Bayern
  • 26.05.23
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz wurde bei dem Zwischenfall nicht verletzt. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Olaf Scholz ohne Erlaubnis umarmt
Rührender Vorfall mit potenziell großer Gefahr

BERLIN (dpa/vs) - Dass Menschen ihrem politischen Ideal einmal ganz nahe kommen wollen, ist nichts Ungewöhnliches. Aufgrund der Gefahr eines Attentats ist das aber heute nur noch unter großen Sicherheitsauflagen möglich. Jetzt ist Bundeskanzler Olaf Scholz "Opfer" einer spontanen Wertschätzung geworden.  Ein Autofahrer hat sich mit seinem Privatwagen unbefugt dem Konvoi von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angeschlossen und ihn nach dem Aussteigen umarmt, ohne dass die Personenschützer...

  • Bayern
  • 26.05.23
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Kanzler sieht keinen Sinn
Scholz gegen Rückkehr zur Wehrpflicht

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat einer Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht eine Absage erteilt. Die Wehrpflicht habe der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor zwölf Jahren ausgesetzt, sagte der SPD-Politiker der «Bild». «Die Bundeswehr wurde zu einer Berufsarmee umgebaut. Daher gibt die Rückkehr zur Wehrpflicht keinen Sinn.» Daran geknüpft sei die Frage der Dienstpflicht. Der Kanzler sagte der «Bild» zufolge, er würde heute, anders als nach...

  • Nürnberg
  • 24.02.23
Panorama
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Bundeskabinett tagt
Scholz verspricht schnelle Entscheidung über Entlastungspaket

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz will «sehr schnell» eine Entscheidung über das dritte Entlastungspaket für die drastischen Preissteigerungen herbeiführen. Einen genauen Zeitpunkt nannte der SPD-Politiker zu Beginn der Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg in Brandenburg aber nicht. Man werde die Beratungen im Laufe dieser Woche weiter vorantreiben. Es gehe darum, ein «möglichst maßgeschneidertes, möglichst effizientes, möglichst zielgenaues Entlastungspaket» auf...

  • Nürnberg
  • 30.08.22
Panorama
Wirtschaftsminister Robert Habeck spricht auf dem Flug nach Kanada mit Journalisten - ohne Mundschutz. | Foto: Kay Nietfeld/dpa
Aktion

Ohne Maske: Aufregung um Scholz und Habeck
Es geht um den Kanada-Flug ++ MarktSpiegel-Umfrage

BERLIN/MONTREAL (dpa/vs) - Während der Kanada-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sorgen Aufnahmen von Bord des Regierungsflugzeugs für Kritik. Habeck sowie zahlreiche Journalisten und Journalistinnen sind darauf ohne Maske zu sehen. Wer jedoch ein qualifiziertes Urteil treffen möchte, sollte vorher die Rechtslage kennen! Nach Angaben der Bundesregierung verstößt diese Praixis nicht gegen die Regeln für den Flug mit der Bundeswehr-Luftwaffe: «Auf den Flügen...

  • Bayern
  • 23.08.22
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau. | Foto: Michael Kappeler/dpa

So will Kanzler Scholz die Mega-Inflation stoppen
Langfristige Maßnahmen im Blick

REGION (dpa/vs) - Heute startet die sogenannte konzertierte Aktion gegen die galoppierende Inflation in Deutschland. Das sind die Positionen innerhalb der Regierungskoalition, bei Gewerkschaften, innerhalb verschiedener Experten und Interessensgruppen, und das sagt der Bundespräsident. Von Basil Wegener, dpa Konkrete Ergebnisse soll es im Herbst geben. Dem für Montagnachmittag vorgesehenen Auftakttreffen im Kanzleramt werde eine ganze Reihe von weiteren Treffen folgen. «Wir reden über eine...

  • Bayern
  • 04.07.22
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz präsentiert ein Plakat aus der neuen Impfkampagne.  | Foto: Hannibal Hanschke/POOL AP/dpa

Impfen hilft
Neue Kampagne der Bundesregierung

Von Anna Ringle, dpa Berlin (dpa) - Früher oder später wird sie wohl jeder bemerken. Wenn man durchs Fernsehen zappt, die Zeitung aufschlägt oder Radio hört. Mit einer neuen Impfkampagne, die jetzt anläuft, will die rot-grün-gelbe Bundesregierung neue Impulse in die Bevölkerung geben, um die Corona-Impfquote zu steigern. Ihr Slogan: "Impfen hilft." Wird das Leute überzeugen, die sich bislang nicht haben impfen lassen? Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) griff jüngst zu Plakattafeln und hielt sie in...

  • Bayern
  • 26.01.22
Panorama
Bundekanzler Scholz und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder haben sich für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen.  | Foto: Sven Hoppe/dpa

Fragen und Antworten
Darum geht's in der Bundestags-Debatte zur Impfpflicht

Von Sascha Meyer und Michael Fischer, dpa Berlin (dpa) - Es geht um eine ethisch schwierige Klärung und eine scharfe Kehrtwende der deutschen Corona-Politik: An diesem Mittwoch diskutiert der Bundestag in einer offenen Orientierungsdebatte über eine lange ausgeschlossene allgemeine Impfpflicht. Sie könnte eine Art letztes Mittel sein, um den Ausweg aus der Pandemie zu finden. Dabei geht es nicht einfach um Ja oder Nein, sondern auch um mögliche Zwischenlösungen und diverse praktische Aspekte....

  • Bayern
  • 26.01.22
Panorama
Beim Treffen der Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung sind keine Änderungen der Corona-Maßnahmen zu erwarten.  | Foto: John Macdougall/AFP/dpa

Politik der ruhigen Hand
Maßnahmen sollen unverändert bleiben

BERLIN (dpa) - Vor dem Hintergrund der rollenden Omikron-Welle hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Beratungen mit den Ministerpräsidenten zur Überprüfung der aktuellen Corona-Maßnahmen aufgenommen. Im Vorfeld zeichneten sich weder grundlegende Lockerungen noch Verschärfungen des bisherigen Kurses ab. Laut einem vorläufigen Arbeitspapier vom Sonntagabend sollen "die geltenden Maßnahmen konsequent fortgesetzt werden". Entsprechend äußerten sich auch Scholz, der Vorsitzende der...

  • Bayern
  • 24.01.22
Panorama
Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz plant weder Verschärfungen noch Entlastungen bei den Corona-Maßnahmen. | Foto: John Macdougall/AFP/dpa
2 Bilder

Im Kampf gegen die Pandemie
Wie sieht die Strategie von Bund und Ländern aus?

Von Jörg Ratzsch, dpa Berlin (dpa) - Im Lichte weiter emporschnellender Corona-Infektionszahlen beraten die Spitzen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Pandemie. Dabei deutet sich bereits an, dass sie ihren bisherigen Kurs beibehalten wollen: Keine Verschärfungen der bisherigen Maßnahmen, aber vorerst auch keine Lockerungen. Änderungen dürfte es aber bei den inzwischen raren PCR-Tests geben, die nicht mehr für alle Verdachtsfälle, sondern nur noch für Risikogruppen sowie...

  • Bayern
  • 24.01.22
Panorama
Viele halten die bestehenden Einschränkungen für richtig und ausreichend. | Foto: Stefan Sauer/dpa

Umfrage zu Corona-Maßnahmen
Ein Drittel wünscht sich eine Verschärfung

BERLIN (dpa) - Angesichts drastisch steigender Corona-Infektionszahlen ist etwa ein Drittel der Menschen in Deutschland (34 Prozent) für eine Verschärfung der Maßnahmen. Rund ein weiteres Drittel (35 Prozent) hält nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur die bestehenden Einschränkungen für richtig und ausreichend, um der rasanten Verbreitung der Omikron-Virusvariante zu begegnen. 24 Prozent sind jedoch für Lockerungen. 7 Prozent machen...

  • Bayern
  • 24.01.22
Panorama
Die Arbeit des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz wird von vielen nicht positiv bewertet.  | Foto: Hannibal Hanschke/Reuters/Pool/dpa
Aktion

Umfragen spiegeln Unzufriedenheit
Sind Sie von der Arbeit der Bundesregierung überzeugt?

BERLIN (dpa) - Gut sechs Wochen nach dem Start der neuen Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP überwiegt in der Bevölkerung die Unzufriedenheit mit deren Arbeit. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zeigten sich 45 Prozent eher oder sogar sehr unzufrieden, bei nur 37 Prozent überwiegt die Zufriedenheit. 17 Prozent machten keine Angaben. Am Freitag kommt das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seiner ersten Klausurtagung...

  • Bayern
  • 21.01.22
Panorama
Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg steht am Ort ihrer freitäglichen Klimaproteste vor dem Reichstag in Stockholm. | Foto: Steffen Trumpf/dpa (Archivbild)

Greta Thunberg will 2022 weiter mahnen
Mehr Klimaschutz gefordert

STOCKHOLM (dpa) - Klima- und Umweltaktivistin Greta Thunberg will die politischen Entscheidungsträger und auch die neue Bundesregierung in Berlin im kommenden Jahr weiter zu deutlich mehr Klimaschutz drängen. Der Druck müsse von allen Seiten erzeugt werden und das Bewusstsein für die Dringlichkeit der Klimakrise endlich erhöht werden, sagte die junge Schwedin in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur in Stockholm. Nach der Weltklimakonferenz in Glasgow sei es zunächst überaus ruhig um das...

  • Bayern
  • 28.12.21
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