Rechtsanspruch

Beiträge zum Thema Rechtsanspruch

Ratgeber
Foto: Rolf Vennenbernd/dpa/Symbolbild

Urteil zu Corona-Einschränkungen
Pauschalurlauber können Geld zurück verlangen!

LUXEMBURG (dpa/mue) - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stärkt die Rechte von Urlaubern bei Corona-Einschränkungen. Pauschalreisende können unter bestimmten Umständen ihr Geld zurückverlangen, wenn die Reise von Corona-Maßnahmen durchkreuzt wurde. Das entschied der EuGH in Luxemburg. Hintergrund ist ein Fall aus Deutschland: Die Kläger buchten im März 2020 eine zweiwöchige Reise auf die Kanarischen Inseln. Zwei Tage nach ihrer Ankunft dort wurden wegen der Corona-Pandemie die Strände gesperrt...

  • Nürnberg
  • 12.01.23
Panorama
Foto: Matthias Bein/dpa-Zentralbild/ZB/Symbolbild

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung
Bis zur vierten Klasse Anspruch auf Ganztagsplatz in der Schule

BERLIN (dpa) - Der Bundestag stimmt heute über das Vermittlungsergebnis zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule ab. Bund und Länder hatten sich am Montagabend nach langem Streit über die Finanzierung des Vorhabens im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat buchstäblich in letzter Minute geeinigt. Beide Häuser müssen dem nun formal noch zustimmen. Das soll an diesem Dienstag bei der letzten in dieser Legislaturperiode angesetzten Bundestagssitzung ohne weitere...

  • Nürnberg
  • 07.09.21
Ratgeber
Seit Inkrafttreten des Versorgungsstärkungsgesetzes im Juli 2015 haben alle gesetzlich krankenversicherten Patienten vor bestimmten medizinischen Eingriffen einen Rechtsanspruch auf Einholung einer unabhängigen ärztlichen Zweitmeinung. | Foto: ©Tobilander/Fotolia.com

Wird in Deutschland zu viel operiert? Zweitmeinung in der Erler-Klinik

„Wir operieren ganz bestimmt nicht unnötig“ NÜRNBERG (pm/nf) - Wird in unseren Krankenhäusern zu viel operiert? Die Kliniken Dr. Erler bieten allen Patientinnen und Patienten die Möglichkeit, eine unabhängige ärztliche Zweitmeinung einzuholen. Die Angst vor unnötigen Eingriffen gerade im Bereich der Hüfte, der Kniegelenke oder an der Wirbelsäule beschäftigt hierzulande seit einigen Jahren die Öffentlichkeit. Die Bundesregierung hat reagiert: Seit Inkrafttreten des Versorgungsstärkungsgesetzes...

  • Nürnberg
  • 20.08.16
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