Rundfunk

LEIPZIG (dpa/mue) - Mit dem Programmauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschäftigt sich am heutigen Mittwoch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Eine Klägerin aus Bayern wehrt sich gegen die Zahlung des Rundfunkbeitrags, weil das Programm aus ihrer Sicht weder vielfältig noch ausgewogen sei. Zudem diene der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Erfüllungsgehilfe der vorherrschenden staatlichen Meinungsmacht. Dieses strukturelle Versagen beruhe auch auf einer mangelnden Staatsferne...

MÜNCHEN (dpa) - Die bayerische Staatsregierung will das klassische UKW-Radio per Gesetz bis 2035 erhalten. Die Zuweisungen der UKW-Frequenzen sollen zunächst bis 2032 bestehen bleiben und auf Antrag noch mal drei Jahre verlängert werden können, wie Bayerns Medienmister und Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach einer Sitzung des Kabinetts in München sagte. Die bestehenden Zuweisungen der UKW-Frequenzen laufen eigentlich 2025 aus. «Das Ziel ist Planungs- und Investitionssicherheit sowie...