Kontrollen

Beiträge zum Thema Kontrollen

Panorama
Symbolfoto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa

Wirtschaftspolitik
Verbände fordern Abbau von Bürokratie

BERLIN (dpa/mue) - Die deutsche Wirtschaft hat die Bundesregierung zu wesentlich mehr Anstrengungen aufgefordert, um Bürokratie abzubauen. «Die Bürokratie - national wie immer stärker auch von europäischer Seite - schnürt der Wirtschaft die Luft zum Atmen ab», sagte der Präsident der Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, der Deutschen Presse-Agentur. Die Bundesregierung komme trotz großer Ziele beim Abbau der Bürokratie nicht richtig voran. Arbeitgeberpräsident Rainer...

  • Bayern
  • 28.12.23
Panorama
Symbolfoto: Wolfgang Kumm/dpa

Gesetzesänderung
Besserer Eigenschutz für den BND

BERLIN (dpa/mue) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll sich besser gegen Spionage aus den eigenen Reihen absichern können. Dieses Ziel verfolgt eine Reform des BND-Gesetzes, die der Bundestag verabschiedet hat. Darin sind unter anderem verdachtsunabhängige Personen-, Taschen- und Fahrzeugkontrollen bei Mitarbeitern des Auslandsgeheimdienstes vorgesehen. Im vergangenen Dezember war in Berlin ein BND-Mitarbeiter unter Spionage-Verdacht festgenommen worden; er soll nach dem russischen Angriff...

  • Bayern
  • 17.11.23
Panorama
«Wir erleben einen wirtschaftspolitischen Stillstand in der Zeitenwende», sagt BDA-Präsident Rainer Dulger. | Foto: Sven Hoppe/dpa

Schwere Vorwürfe gegen Teile der Ampel-Koalition
Arbeitgeberpräsident fordert Ende der Überregulierung

BERLIN (dpa) - Kurz vor dem Arbeitgebertag hat Verbandspräsident Rainer Dulger die Ampel-Koalition kritisiert. Arbeitsmarkt, Wirtschaftssystem und Energiepolitik seien in Deutschland überreguliert, sagte der Arbeitgeberpräsident der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». Es sei schwer, sich als Unternehmer oder Arbeitnehmer zu entfalten. «Aber Teile der Ampel hören uns nicht zu. Wir erleben einen wirtschaftspolitischen Stillstand in der Zeitenwende - der Zug ist schon zu Beginn der Strecke stehen...

  • Bayern
  • 17.10.23
Panorama
Wer sich der Informationsflut im Internet ungeschützt aussetzt, ist damit häufig komplett überfordert. | Foto: shintartanya-stock.adobe.com (Symbolbild)

Glauben die Menschen alles, was im Internet steht?
Angst vor immer mehr Falschinformationen und Manipulationen

GÜTERSLOH (dpa) - Der gezielte Einsatz von Desinformationen und gefälschten Fotos verunsichert einen Großteil der EU-Bürger: Aber mit 44 Prozent hat weniger als die Hälfte der Europäer nach eigenen Angaben schon einmal Informationen aus dem Internet überprüft. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung der Bertelsmann Stiftung. Laut der Studie «Upgrade Democracy», für die im März 2023 mehr als 13.000 EU-Bürgerinnen und -Bürger repräsentativ befragt wurden, sind 54 Prozent häufig oder sehr häufig...

  • Bayern
  • 10.08.23
Ratgeber
Die Filiale der Deutschen Post auf der ostfriesischen Insel Baltrum. | Foto: Sina Schuldt/dpa

Immer weniger Postfilialen auf dem Land?
Das sagen Politik und Deutsche Post zu dem Problem

BONN (dpa/vs) - Wer ein Paket aufgeben will oder muss, freut sich, wenn es eine wohnortnahe Filiale gibt. Dass dies vor allem in ländlichen Regionen deutschlandweit nicht immer der Fall ist, ist bekannt. Doch wie ernst ist die Lage aktuell wirklich und was sollte man über die Hintergründe wissen? Die Deutsche Post hat weiterhin etwas zu wenige Postfilialen auf dem Land. Wie aus einem Schreiben der Bundesnetzagentur an ihren Beirat hervorgeht, waren der Aufsichtsbehörde Ende Januar in...

  • Bayern
  • 01.03.23
Panorama
Die EU will mit dem strengen Kurs gegen Menschenschmuggler ankämpfen sowie mehr Grenzschutz und schnellere Abschiebungen erreichen. | Foto: Monika Skolimowska/dpa

EU will Migrationspolitik verschärfen
Kameras und Wachtürme: Außengrenzen sollen gesichert werden

BRÜSSEL (dpa/vs) - Nachrichten von illegal eingereisten Migranten, die Straftaten in Deutschland begehen, machen in sozialen Netzwerken die Runde. Und die Angst, dass die Politik zunehmend machtlos gegen diesen Zustand ist, nimmt zu. Jetzt will die EU länderübergreifend dieses Problem zur Chefsache machen. Wegen der starken Zunahme unerwünschter Migration hat die Europäische Union sich auf eine Verschärfung der gemeinsamen Asyl- und Migrationspolitik verständigt. Kanzler Olaf Scholz und seine...

  • Bayern
  • 10.02.23
Ratgeber
Klaus Holetschek, Staatsminister für Gesundheit und Pflege in Bayern. | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild

Freiwilliges Maskentragen im Zug?
Wie realistisch ist der Vorschlag des bayerischen Gesundheitsministers?

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Am 10. Dezember 2022 ist in die Bayern die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr gefallen. Seitdem wird das Tragen von FFP2-Masken in den Durchsagen nur noch empfohlen. Menschen, die sich aus Rücksicht auf sich oder andere daran halten, bilden sichtbar die große Ausnahme. Träumt jetzt auch der bayerische Gesundheitsminister den Traum einer solidarischen Gesellschaft ohne Zwang und Kontrollen? Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat den Bund...

  • Bayern
  • 28.12.22
Panorama
Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler. Foto: Wolfgang Kumm/dpa
2 Bilder

RKI-Chef Wieler bleibt dabei
Isolation und Masken wirksame Mittel gegen Grippe und Corona

BERLIN (dpa) - Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, wirbt angesichts der unterschiedlichen Regelungen in den Bundesländern weiter für eine Isolation von Corona-Infizierten und für das Tragen von Masken. Inwieweit dies umgesetzt werde, sei "letztlich eine politische Entscheidung", sagte Wieler der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Dank der Masken bleibe die Zahl der Atemwegserkrankungen insgesamt im Rahmen. "Momentan fällt auf, dass sich immer mehr Menschen mit der...

  • Bayern
  • 06.12.22
Panorama
In der Landwirtschaft kommen Pestizide großflächig zum Einsatz. | Foto: David-stock.adobe.com (Symbolbild)

Werden in der EU Pestizide zu wenig kontrolliert?
Organisation Foodwatch veröffentlicht beklemmende Daten

BRÜSSEL/PARIS (dpa/vs) - Ohne Schädlings- und Unkrautbekämpfung mit der sogenannten "Chemischen Keule" könnte die konventionelle Landwirtschaft viel weniger Lebensmittel erzeugen. Allerdings gelten für den Einsatz von Pestiziden strenge Vorschriften in der EU. Allerdings werden diese anscheinend nicht immer ausreichend angewendet. Fast 30 Prozent der Pestizid-Zulassungen in der EU sind nach Foodwatch-Recherchen im vergangenen Jahrzehnt ohne erneute Risikoüberprüfung verlängert worden. 135 der...

  • Bayern
  • 30.11.22
Panorama
Corona-Spürhündin Bea schnüffelt in Probenbehältern in der Teststation. | Foto: Michael Matthey/dpa

Hunde spüren Corona-Infizierte auf
Wesentlich schneller als jeder PCR-Test

HANNOVER (dpa/vs) - Sollten in naher Zukunft bei einigen Großveranstaltungen mehrere Hunde an den Eingängen stehen, so geht es wahrscheinlich nicht darum, potentiellen Gewalttätern den Zugang zu verwehren, sondern um das frühzeitige Erkennen von Corona-Infektionen. Doch was hat das mit den Vierbeinern zu tun? Corona-Spürhunde können auch in Alltagssituationen zuverlässig Corona-Infektionen erschnüffeln und sind für den Einsatz bei Großveranstaltungen geeignet. Das ist das Ergebnis einer Studie...

  • Bayern
  • 16.11.22
Panorama
Eingangsbereich des Corona-Impfzentrums in den Hamburger Messehallen im Januar 2021.  | Foto: Christian Charisius/dpa

Hat noch jemand Angst vor Corona?
Mögliche Infektion nur noch für eine Minderheit ein Problem

HAMBURG (dpa/vs) - Wer mit dem öffentlichen Nahverkehr unterwegs ist, sieht den Umschwung. Immer weniger Menschen in Bussen und Bahnen halten sich an die Maskenpflicht, und Kontrollen gibt es kaum mehr. Den Trend einer zunehmenden Sorglosigkeit bestätigt auch eine neue Umfrage. Demnach hat nur noch eine Minderheit in Deutschland Angst, an Corona zu erkranken. In einer repräsentativen Studie des Forsa-Instituts zu den gefürchtetsten Krankheiten gaben 18 Prozent der Befragten an, dass sie vor...

  • Bayern
  • 15.11.22
Panorama
Symbolfoto: Sina Schuldt/dpa

Stechuhr-Urteil
Arbeitszeiterfassung in Deutschland Pflicht

ERFURT (dpa/mue) - Nun ist es höchstrichterlich entschieden: Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) besteht in Deutschland eine Pflicht zur Arbeitszeiterfassung, über die in der Ampel-Regierung, in der Wirtschaft und unter Arbeitsrechtlern derzeit noch heftig diskutiert wird. Die Präsidentin des höchsten deutschen Arbeitsgerichts, Inken Gallner, begründete die Pflicht von Arbeitgebern zur systematischen Erfassung der Arbeitszeiten ihrer Beschäftigten mit der Auslegung des deutschen...

  • Nürnberg
  • 13.09.22
Panorama
Ein Polizeifahrzeug steht mit Blaulicht auf einer Straße. Die Zahl der Unfälle ist wieder gestiegen. | Foto: Patrick Seeger/dpa

Das Töten auf deutschen Straßen geht weiter
Ein Bundesland fällt besonders negativ auf

WIESBADEN (dpa/vs) - 2021 hat es in Deutschland eine historisch niedrige Zahl an Verkehrstoten gegeben. Haben die Menschen dazugelernt? Sind sie rücksichtsvoller, einsichtiger und verantwortungsbewusster geworden? - Die Auswertung der aktuellen Werte für das erste Halbjahr 2022 schockiert! Von Isabell Scheuplein, dpa Nach dem Corona-Tief bei den Verkehrsunfällen steigen die Zahlen wieder an. Im ersten Halbjahr 2022 wurden in Deutschland 1238 Menschen bei Unfällen auf den Straßen getötet, das...

  • Bayern
  • 24.08.22
Panorama
Mitarbeiter verschiedener Firmen und Dienstleisten des Frankfurter Flughafens demonstrieren am Samstagnachmittag in der Abflughalle für bessere Arbeitsbedingungen, mehr Geld und Kündigungsschutz. | Foto: Frank Rumpenhorst/dpa
2 Bilder

Wie war das Wochenende an deutschen Flughäfen?
Ist das erwartete Chaos eingetreten?

FRANKFURT/KÖLN (dpa/vs) - Passagier-Boom und Personalmangel: Viele Flughäfen hatten für das Wochenende lange Wartezeiten und teilweise chaotische Zustände vorausgesagt. Doch wie ist es wirklich gelaufen? Deutsche Airports ziehen Bilanz. Am Frankfurter Flughafen blieben am ersten Wochenende der Sommerferien in mehreren Bundesländern größere Probleme aus. In den Terminals herrsche zwar Hochbetrieb, aber bislang funktioniere alles geordnet, sagte ein Sprecher des Betreibers Fraport. Am Flughafen...

  • Bayern
  • 25.07.22
Ratgeber
Passagiere warten auf dem Flughafen in Frankfurt am Main auf ihren Check-In. | Foto: Boris Roessler/dpa

Stresstest am Frankfurter Flughafen
DAS rät Fraport den Passagieren fürs Wochenende

FRANKFURT/MAIN (dpa) - Setzt sich das Flugchaos unverändert fort? Seine wirkliche Bewährungsprobe hat der größte deutsche Flughafen in Frankfurt noch vor sich. Bereits am letzten Schultag vor den Sommerferien in drei Bundesländern wird dort am Freitag so viel los sein, wie seit Ausbruch der Corona-Pandemie im März 2020 nicht mehr. Flughafen und Airlines haben bereits das Programm zusammengestrichen. Von Christian Ebner, dpa Wie viele Passagiere werden erwartet?Mit dem Ferienbeginn in Hessen,...

  • Bayern
  • 20.07.22
Lokales
So einen Anlauf hat Corona während der Sommermonate noch nie genommen, wie im aktuellen Jahr 2022. | Foto: Landratsamt Roth

Corona aktuell: Der Preis der Sorglosigkeit
Zahlen im Landkreis Roth weiter auf hohem Niveau

LANDKREIS ROTH (pm/vs) - Mit Stand 19. Juli 2022 sind im Landkreis Roth 1.920 Menschen gemeldet, die sich aktuell mit einer Variante des Corona-Virus infiziert haben. Doch wie hat es genau vor einem Jahr ausgesehen? - Ein "Zahlen-Horror" und der Preis der Sorglosigkeit. Verweilen wir erst einmal noch beim aktuellen Stand. Hotspots sind neben Roth (363 Fälle) und Wendelstein (244 Fälle) die Städte und Gemeinden Hilpoltstein (199 Fälle), Greding (171 Fälle), Rednitzhembach (133 Fälle), Allersberg...

  • Landkreis Roth
  • 19.07.22
Panorama
Koffer, Taschen und Kinderwagen stehen in der Gepäckausgabe des Hamburger Flughafens und finden erst nach Tagen ihre Besitzer. | Foto: Jonas Walzberg/dpa

Hilfe! - Wo ist mein Reisegepäck?
So sieht es aktuell auf deutschen Flughäfen aus

FRANKFURT/MAIN (dpa/vs) - Flugreisende müssen vermehrt damit rechnen, dass sie früher an ihrem Zielort sind als ihr Gepäck. In einigen Fällen kann es sogar sein, dass sie ihre Koffer bei der Abfertigung zum letzten Mal sehen. Was sind die Ursachen für die aktuellen Probleme? Die deutschen Flughäfen kämpfen angesichts der Abfertigungsprobleme im Luftverkehr mit großen Problemen beim Gepäck. An den größeren Flughäfen muss eine wachsende Menge an Koffern umgeschlagen werden, die erst nach ihren...

  • Bayern
  • 12.07.22
Ratgeber
Deutsche Urlauber, die in den nächsten Wochen eine Flugreise machen wollen, müssen sich an den Airports auf lange Wartezeiten einstellen. | Foto: dima-stock.adobe.com (Symbolbild)

Ferienbeginn: Kollabieren unsere Airports?
Drastischer Personalmangel zum Beginn der Urlaubszeit

DÜSSELDORF (dpa/vs) - In Nordrhein-Westfalen starten am kommenden Wochenende die Schulferien. Autofahrer müssen mit Staus und Bahnreisende mit teilweise überfüllten Zügen rechnen. Besonders schlimm wird es sehr wahrscheinlich für Flugreisende werden. Und das ist erst der Anfang, weil in den kommenden Wochen nach und nach alle Bundesländer dazu kommen. von Erich Reimann, dpa Wer mit dem Flugzeug in den Urlaub jetten will, muss wegen des Personalmangels an den Airports mit stundenlangen...

  • Bayern
  • 23.06.22
Panorama
Ein Beamter trägt während seines Dienstes eine Schutzweste mit der Rückenaufschrift “Zoll”. | Foto: Markus Scholz/dpa/(Symbolbild)

Schwarzarbeit: Bayern hat ein Problem
In DIESER Stadt sind die meisten Verfahren eingeleitet worden

BERLIN/MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Diese Zahlen dürften der Staatsregierung wenig Freude bereiten: Die beim Zoll angesiedelte Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat vergangenes Jahr in Bayern mehr als 21.000 Verfahren eingeleitet. Vor allem eine Stadt kommt besonders schlecht weg. Bei 16.631 Fällen handelte es sich um strafrechtliche Ermittlungsverfahren, bei 4577 um Ordnungswidrigkeitsverfahren, wie aus einer Antwort des Finanzministeriums an den Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup (SPD) hervorgeht....

  • Bayern
  • 22.06.22
Panorama
Die Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO, wird vier Jahre alt. Ist sie ein bürokratisches Monster oder gar ein Datenschutzvorbild?. | Foto: Lino Mirgeler/dpa

Was hat das neue Datenschutzgesetz gebracht?
Nach vier Jahren wird Bilanz gezogen. DAS sagen die Betroffenen!

BERLIN (dpa/vs) - Vor vier Jahren wollte die Europäische Union durch die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ein unübersehbares Zeichen setzen. Hat es den Bürgerinnen und Bürger Vorteile gebracht oder haben die Politikerinnen und Politiker ein neues Bürokratiemonster geschaffen? Von Christoph Dernbach, dpa Mit der Marktmacht von knapp 450 Millionen Verbrauchern in Europa sollten umfassende Rechte der Bürger auf Auskunft, Löschung und Berichtigung der Daten nun wirksam durchgesetzt werden -...

  • Bayern
  • 24.05.22
Lokales
Rund 45 Radfahrer verwarnte die Polizei unter anderem, weil sie während der Fahrt telefonierten oder die Fußgängerzone befuhren (Symbolbild).  | Foto: © Racle Fotodesign/stock.adobe.com/Symbolbild

Zahlreiche Verwarnungen für Fahrradfahrer
Nürnberger Verkehrspolizei kontrollierte Radler

NÜRNBERG (ots/nf) - Am vergangenen Dienstag kontrollierte die Verkehrspolizei in enger Zusammenarbeit mit der Bereitschaftspolizei zahlreiche Verkehrsteilnehmer in der Nürnberger Innenstadt. Anlass war eine Schwerpunktaktion rund um das Thema ,,Fahrrad". In der Zeit zwischen 10:00 Uhr und 16:00 Uhr fanden die Kontrollen insbesondere am Opernhaus, Burgberg, Gewerbemuseumsplatz und im Bereich des Hallplatzes/Kornmarktes statt. Ziel der Aktion war es, die Sicherheit für Fahrradfahrer zu erhöhen...

  • Nürnberg
  • 20.04.22
Panorama
Arbeitsüberforderung kann zum "Burnout" führen. | Foto: grafikplusfoto-stock.adobe.com (Symbolbild)

Zulässige Arbeitszeit wird oft überschritten
Zu wenig Kontrollen in Bayern?

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Schlechte Nachrichten für Berufstätige, die sich mit ihrer Arbeit überfordert fühlen und immer mehr Überstunden machen müssen: Seit 2010 ist die Zahl der Arbeitszeit-Kontrollen in Bayern um fast 60 Prozent zurückgegangen! Nach einer Antwort des Sozialministeriums auf Anfrage der SPD im Landtag wurden 2010 insgesamt 9454 Kontrollen durchgeführt, 2019 waren es nur noch 3829. Das ist der mit Abstand niedrigste Wert seit 2010. Im gleichen Zeitraum sank die...

  • Bayern
  • 27.12.21
Panorama
In der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 2. Dezember 2021 wurde die bundesweite 2G-Regel für den Einzelhandel beschlossen.  | Foto: Victor Schlampp
2 Bilder

2G-Regel ab Mittwoch im Handel und die Ausnahmen
Täglicher Bedarf: Wo dürfen Ungeimpfte jetzt noch einkaufen?

NÜRNBERG (nf) - Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 2. Dezember 2021 weitere Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie  beschlossen. Die 2G-Regeln werden bundesweit inzidenzunabhängig auf den Einzelhandel ausgeweitet. Zugang haben also nur noch Geimpfte und Genesene - in Bayern ab Mittwoch. Der Zugang muss von den Geschäften kontrolliert werden. Welche Geschäfte zählen zum ,,täglichen Bedarf"? Ausgenommen von 2G sind Geschäfte des täglichen Bedarfs. Doch welche...

  • Nürnberg
  • 03.12.21
Lokales
Mittlerweile genügt der medizinische Mundschutz nicht mehr. In Bussen und Bahnen gilt FFP2-Maskenpflicht.  | Foto:  © MJ Fotografie/stock.adobe.com

Busse/Bahnen, U-Bahnhöfe, Aufzüge
Infektionsschutzgesetz: Wer 3G nicht nachweisen kann, steigt aus!

NÜRNBERG (pm/nf) - Das neue Infektionsschutzgesetz, das Bundestag und Bundesrat in der vergangenen Woche verabschiedet haben und am 23. November 2021 veröffentlicht worden ist, bringt auch für den öffentlichen Personennahverkehr ab heute, Mittwoch, 24. November 2021 eine wesentliche Neuerung: Künftig, längstens bis voraussichtlich 19. März 2022, dürfen mit Bussen und Bahnen nur noch Fahrgäste fahren, die nachweisen können, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind. Diese Regelung gilt nicht...

  • Nürnberg
  • 24.11.21
  • 1
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