Bayerischer Bezirketag in Erlangen
Dickes Lob für die Verwaltung!

Albert Füracker (Bayerischer Finanz- und Heimatminister), Franz Löffler (Präsident Bayerischer Bezirketag) und Joachim Herrmann (Bayerischer Innenminister / v.l.n.r.).
Foto: © Udo Dreier
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ERLANGEN (pm/mue) - Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat auf der Vollversammlung des Bayerischen Bezirketags in Erlangen die Bayerische Verwaltung gelobt.

„Unsere Mitarbeiter leisten auf allen staatlichen und kommunalen Ebenen jeden Tag Außerordentliches. Auch während der Hochzeiten der Corona-Krise hat jeder Einzelne seinen Anteil dazu beigetragen, dass der öffentliche Dienst handlungs- und leistungsfähig bleibt.“ Damit konnte den Menschen laut Herrmann das insbesondere in der Krise so wichtige Gefühl von Sicherheit gegeben werden. „Auch die Struktur unserer Krankenhäuser hat sich in der Corona-Krise einmal mehr bewährt“, so der Minister. Eine große Aufgabe für alle werde es weiterhin sein, dem Infektionsschutz auch in den kommenden Monaten Rechnung zu tragen; auch die bezirklichen Gesundheitsunternehmen mit ihren mehr als 40 Fachkliniken für Psychiatrie und Neurologie hätten in den vergangenen Wochen intensiv daran mitgearbeitet, die Corona-Pandemie zu bewältigen.

Um die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen trotz der Corona-Krise sicherzustellen beziehungsweise wiederherzustellen, soll eine Gesetzesänderung vom Bayerischen Landtag verabschiedet werden. „Durch die zeitlich befristete Eröffnung kommunalwirtschaftlicher Handlungsspielräume begegnen wir auch den drohenden gesamtwirtschaftlichen Risiken“, so Herrmann.

Freistaat verdoppelt Hilfsmittel vom Bund

Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker, der als Festredner gewonnen werden konnte, ergänzte: „Wir haben alle gemeinsam bereits einiges geschafft, auch wenn die Pandemie noch nicht vorbei ist. Dabei haben gerade auch die Bezirke Großes geleistet.“ Auch Franz Löffler, Präsident des Bayerischen Bezirketags, blickte rethorisch in dei Zukunft: „Wie viel Sozialstaat können und wollen wir uns leisten? Gerade in Zeiten von rückläufigen Steuereinnahmen und steigenden Ausgaben bei den Sozialleistungen müssen wir uns diese Frage dringend stellen.“

Offiziellen Angaben zufolge verdoppelt der Freistaat mit rund 2 Milliarden Euro Landesmitteln die Unterstützung des Bundes (Konjunkturpaket), was unterm Strich also insgesamt 4 Milliarden Euro für die bayerischen Kommunen ausmacht.

Albert Füracker (Bayerischer Finanz- und Heimatminister), Franz Löffler (Präsident Bayerischer Bezirketag) und Joachim Herrmann (Bayerischer Innenminister / v.l.n.r.).
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Wie können kommunale Handlungsspielräume erhalten werden? Die Mitglieder des Bayerischen Bezirketages berieten sich in Erlangen.
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Autor:

Uwe Müller aus Nürnberg

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