Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Panorama
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nimmt an einer Sitzung des Bundestags teil. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Bundestagswahl nur noch alle fünf Jahre?
SPD-Bundestagspräsidentin macht sich Gedanken

BERLIN (dpa/vs) - Ob das eine gute Idee ist? - Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die Wahlperiode des Bundestags von vier auf fünf Jahre zu verlängern, und das ausgerechnet in einer Zeit, wo laut aktuellen Umfragen ihre Partei Stand 20. Dezember 2022 rund 6 Prozent an Stimmen im Vergleich zur Wahl im September 2021 einbüßen würde. «Ich kann mir das gut vorstellen», sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Eine fünfjährige...

  • Bayern
  • 22.12.22
Panorama
Die Impfkampagne ist quasi zum Erliegen gekommen - im Wochendurchschnitt sind es täglich gut 36.000 Impfungen. | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Impfpflicht-Aus: Corona-Horror im Herbst?
Warnungen vor erneuten Einschränkungen bis hin zum Lockdown

BERLIN (dpa/vs) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht bedauert, sieht aber keine Basis für einen erneuten Anlauf. Politiker und Fachleute warnen jetzt vor einer neuen Welle im Herbst. Selbst ein Lockdown wird nicht mehr ausgeschlossen! Die Aussage des Parlaments sei sehr klar gewesen, sagte der SPD-Politiker. «Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht. Das ist die Realität, die wir jetzt als Ausgangspunkt für unser Handeln...

  • Bayern
  • 08.04.22
Panorama
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz einen Stufenplan für Öffnungsschritte versprochen. | Foto: Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Planlose Politik?
Wann kommen endlich die Corona-Lockerungen?

REGION (dpa/vs) - Was die Corona-Pandemie angeht, so scheint die sogenannte "2. Welle" in Deutschland auf breiter Front abzusinken.  Deshalb nimmt jetzt auch in der Politik die Debatte über Lockerungen der staatlichen Corona-Beschränkungen so richtig Fahrt auf.
 Anbei einige aktuelle Fakten und Meinungen. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat spätestens zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz Anfang März einen Stufenplan für Öffnungsschritte versprochen. Daran müsse man sich...

  • Bayern
  • 15.02.21
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