Dienstpflicht

Beiträge zum Thema Dienstpflicht

Panorama
Hubert Aiwanger, Bundesvorsitzender der Freien Wähler. | Foto: Peter Kneffel/dpa

Flugblatt-Affäre
Aiwangers Ex-Lehrer wird überprüft

REGENSBURG (dpa) - Nach der Flugblatt-Affäre um Bayerns Vize-Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einen ehemaligen Lehrer des Freie-Wähler-Chefs. Es bestehe ein Anfangsverdacht der Verletzung von Dienstgeheimnissen und Privatgeheimnissen, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Regensburg mit. Grundsätzlich werde überprüft, ob sich der Mann durch ein mögliches «unbefugtes Offenbaren» strafbar gemacht hat. Zunächst hatte der «Tagesspiegel» berichtet. Das...

  • Nürnberg
  • 26.10.23
Panorama
Übung im Rahmen der Bundeswehr-Grundausbildung. Foto: Frank May/dpa/Archivbild

Erste konkrete Überlegungen
Kommt jetzt die Wehrpflicht zurück?

HANNOVER (dpa/mue) - Angesichts des Angriffs Russlands auf die Ukraine bringen jetzt auch Unions-Kreise eine Wiedereinführung der seit 2011 ausgesetzten Wehrpflicht in Deutschland ins Spiel. 
Um die Bundeswehr zukunftsfähig zu machen, müsse Deutschland seine seit Jahren praktizierte «Sicherheitspolitik nach Kassenlage» beenden, heißt es in einem Positionspapier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
 «Wie die Verschärfung des Ukraine-Konfliktes klar aufzeigt, definiert Russland seine Rolle...

  • Nürnberg
  • 28.02.22
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