EU Kommission

Beiträge zum Thema EU Kommission

Panorama
Symbolfoto: Bernd Weißbrod/dpa

Fragen und Antworten
EU nimmt Facebook & Co. an die Leine

BRÜSSEL (dpa/mue) - Wird es nun ungemütlich für die Tech-Giganten in der EU? Facebook, Google und viele andere müssen nach einem neuen Gesetz künftig schärfer gegen illegale Inhalte im Netz vorgehen, sonst drohen ihnen saftige Geldbußen. Das Gesetz ist ab sofort rechtlich durchsetzbar. Worum geht es überhaupt? Die EU verabschiedete vergangenes Jahr ein Gesetz über digitale Dienste. Es soll sicherstellen, dass Plattformen und Suchmaschinen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen...

  • Nürnberg
  • 25.08.23
Panorama
So genannter bluemint Steel, nach Werksangaben ein Flachstahl mit reduzierter CO2-Intensität, auf dem Werksgelände von Thyssenkrupp.
Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

„Grüner Stahl“
EU erlaubt Milliarden-Hilfen für Thyssenkrupp

BRÜSSEL / DUISBURG (dpa/mue) - Die EU-Kommission hat deutsche Milliarden-Beihilfen zum Bau einer Großanlage für die Herstellung von klimafreundlicherem Stahl durch Thyssenkrupp genehmigt. Wie in Brüssel mitgeteilt wurde, gehe es konkret um Unterstützung in Höhe von bis zu zwei Milliarden Euro. Die Hilfen sind den Angaben zufolge zweigeteilt. Zum einen sollen mit Zuschüssen von bis zu 550 Millionen Euro Bau und Montage einer Anlage für die Stahlproduktion unterstützt werden. Anfangs soll zwar...

  • Nürnberg
  • 20.07.23
Panorama
Symbolfoto: Monika Skolimowska/dpa

Gesundheit & Umwelt
Beschränkt EU jetzt „ewige Chemikalien“?

BERLIN / BRÜSSEL (dpa/mue) - Sie weisen Schmutz und Wasser ab: Die so genannten PFAS-Chemikalien werden deshalb in Produkten wie beschichteten Pfannen und Jacken genutzt. Für Gesundheit und Umwelt können sie jedoch schädlich sein. Nun will Deutschland in der EU gemeinsam mit Dänemark, den Niederlanden, Norwegen und Schweden etwa 10.000 dieser «ewigen Chemikalien» verbieten lassen. Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) kündigte an, der Umweltbelastung durch diese besonders problematischen...

  • Nürnberg
  • 07.02.23
Auto & Motor
Symbolfoto: Carsten Koall/dpa

EU-Irrsinn zur falschen Zeit
Macht neue Abgasnorm unsere Autos noch teurer?

BRÜSSEL (dpa/mue) - Autos und vor allem Lastwagen könnten durch die geplante neue Abgasnorm Euro 7 spürbar teurer werden. Nach einer Folgenabschätzung der zuständigen EU-Kommission werden die regulierungsbedingten Kosten für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge auf 304 Euro pro Stück geschätzt, wie aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Dokument hervorgeht. Für Lastkraftwagen und Busse wird für die bevorzugte Regulierungsoption sogar ein Betrag von 2.681 Euro genannt.
 Dem gegenüber...

  • Nürnberg
  • 25.10.22
Panorama
«Wir wenden uns an die EU zur unverzüglichen Aufnahme der Ukraine nach einer neuen speziellen Prozedur», appelliert Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj in Richtung Brüssel.
Foto: Uncredited/Ukrainian Presidential Press Office/dpa

„Haben das verdient“
Selenskyj pocht auf EU-Beitritt

KIEW (dpa/mue) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj pocht angesichts des russischen Angriffskriegs weiter auf einen EU-Beitritt seines Landes.
 «Wir wenden uns an die EU zur unverzüglichen Aufnahme der Ukraine nach einer neuen speziellen Prozedur», sagte Selenskyj. «Ich bin überzeugt, dass das gerecht ist. Ich bin überzeugt, dass wir das verdient haben.» Ein entsprechendes Gesuch zur EU-Aufnahme hat Selenskyj zwischenzeitlich unterzeichnet und ließ Fotos davon veröffentlichen. Kiew...

  • Nürnberg
  • 01.03.22
Panorama
Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

Milliarden gegen Chipmangel
EU-Kommission geht aufs Ganze

BRÜSSEL (dpa/mue) - Mit einem milliardenschweren Plan soll die EU künftig von einem Mikrochipmangel verschont bleiben. Nach Angaben von Binnenmarktkommissar Thierry Breton sollen dafür weit mehr als 40 Milliarden Euro an öffentlichen Geldern mobilisiert werden. Verbraucherinnen und Verbraucher merken die Chipkrise derzeit etwa an langen Wartezeiten für Neuwagen oder Lieferschwierigkeiten bei neuesten Spielkonsolen wie der Playstation 5.
 Der Chips Act soll Angaben zufolge verhindern, dass...

  • Nürnberg
  • 08.02.22
Panorama
Symbolfoto: Oliver Berg/dpa

EU-Mitgliedsstaaten immer noch uneinig
Ende der Zeitumstellung lässt auf sich warten

BRÜSSEL (dpa/mue) - Halbjährlich grüßt das Murmeltier: In der Nacht auf Sonntag wird die Zeit wieder eine Stunde zurück gestellt – dann gilt erneut die Winterzeit. Warum gibt es die Zeitumstellung noch? Ein Sprecher der EU-Kommission formulierte es jüngst so: «Diese Frage zur saisonalen Zeitumstellung ist auch eine saisonale Frage, die wir zweimal im Jahr jeweils vor der Zeitumstellung erhalten.» Wie schon sechs Monate zuvor, könne er nur wiederholen, was er vor sechs Monaten wiederholt habe:...

  • Nürnberg
  • 28.10.21
Panorama

EU-Kommission stellt Vertragsverletzungsverfahren zu „Einheimischenmodellen“ gegen Deutschland ein

REGION (pm/nf) - Für Kommunen, die Bauland an die ortsansässige Bevölkerung verbilligt abgeben, gibt es wieder Rechtssicherheit. Die EU-Kommission hat das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen des in Bayern und Nordrhein-Westfalen praktizierten Einheimischenmodells jetzt eingestellt. Damit bestätigt die Kommission die im Mai von Bundesbauministerium und Freistaat Bayern erzielte Einigung. Florian Pronold, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbauministerium begrüßt, dass die...

  • Nürnberg
  • 14.07.17
Lokales
Treffen unter Medienfachleuten: Siegfried Schneider (Präsident der BLM), Helena Mandic (EPRA-Vorstand / Bosnien und Herzegowina), Damir Hajduk (EPRA-Vorstand / Kroatien), Celene Craig (EPRA-Vorsitzende / Irland), Emmanuelle Machet (EPRA-Sekretariat / Straßburg), Monica Arino (EPRA-Vorstand / Großbritannien), Thomas Langheinrich (Präsident LFK Baden-Württemberg), Johanna E. Fell (EPRA-Vorstand / BLM) und Medienunternehmer Gunther Oschmann (v.l.n.r.). Foto: Uwe Müller
3 Bilder

Medienfachleute tagten in der Noris

NÜRNBERG (mue) - Zu ihrer 42. Tagung fanden sich jüngst auf Einladung der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Müller-Medien und LfM Nordrhein-Westfalen insgesant 153 Vertreter der 52 Mitgliedsorganisationen der Europäischen Plattform der Rundfunk-Aufsichtsbehörden (EPRA) in Nürnberg zusammen. Bei der Tagung handelte es sich um eines der Treffen, welche die EPRA-Mitglieder alle halbe Jahre durchführen, und zwar immer in einem anderen Land. Vorrangige Aufgabe des Netzwerkes ist die...

  • Nürnberg
  • 02.11.15
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