Europäische Union

Beiträge zum Thema Europäische Union

Panorama
«Business Insider» zufolge überlegt Elon Musk, X nicht mehr in der EU verfügbar zu machen. | Foto: Monika Skolimowska/dpa

Aus für Twitter-Nachfolger X in Europa?
Elon Musk weigert sich, Auflagen der EU-Kommission zu erfüllen

SAN FRANCISCO (dpa) - Elon Musk erwägt laut einem Medienbericht, seine Online-Plattform X (ehemals Twitter) aus der Europäischen Union abzuziehen. Auslöser sei die Unzufriedenheit des Tech-Milliardärs mit dem Digital-Gesetz DSA, schrieb die Website «Business Insider» unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person. Das DSA-Gesetz (Digital Services Act) verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und schnell unter anderem gegen Hassrede vorzugehen. X bekam jüngst einen...

  • Schwabach
  • 19.10.23
Panorama
Manfred Weber (CSU), Fraktionsvorsitzender der EVP im Europaparlament.
Foto: Michael Kappeler/dpa/Archiv

Wahlkampfhilfe für Berlusconi
Harsche Kritik für Manfred Weber

BRÜSSEL (dpa/mue) - Führende Europapolitiker von SPD, Grünen, FDP und Linken üben scharfe Kritik an der Wahlkampfunterstützung des CSU-Europapolitikers Manfred Weber für Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi.
 Mit seinem Wahlkampf für das von Berlusconi angestrebte Rechtsbündnis stärke Weber antieuropäische Kräfte, sagte die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley (SPD), zum Engagement des Niederbayern der Deutschen Presse-Agentur. Für den eigenen Machterhalt werde mit...

  • Nürnberg
  • 09.09.22
Panorama
Das Europäische Parlament hat ein Ende für «goldene Pässe» gefordert.
Foto: Pascal Bastien/AP/dpa

Käufliche Aufenthaltstitel
EU-Parlament fordert Verbot von „goldenen Pässen“

STRASSBURG (dpa/mue) - Sich als Ausländer mit Investitionen eine EU-Staatsbürgerschaft kaufen: Nach dem Willen des EU-Parlaments soll diese umstrittene Praxis künftig verboten sein. 
In einem Initiativbericht, den die Abgeordneten mit großer Mehrheit annahmen, fordern sie ein Ende der «goldenen Pässe». Deren Vergabe gehe mit schwerwiegenden Sicherheitsrisiken für die Unionsbürger einher, heißt es in dem Text – etwa bei Geldwäsche und Korruption. 
Drei EU-Mitgliedstaaten stellen laut...

  • Nürnberg
  • 10.03.22
Panorama
«Wir wenden uns an die EU zur unverzüglichen Aufnahme der Ukraine nach einer neuen speziellen Prozedur», appelliert Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj in Richtung Brüssel.
Foto: Uncredited/Ukrainian Presidential Press Office/dpa

„Haben das verdient“
Selenskyj pocht auf EU-Beitritt

KIEW (dpa/mue) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj pocht angesichts des russischen Angriffskriegs weiter auf einen EU-Beitritt seines Landes.
 «Wir wenden uns an die EU zur unverzüglichen Aufnahme der Ukraine nach einer neuen speziellen Prozedur», sagte Selenskyj. «Ich bin überzeugt, dass das gerecht ist. Ich bin überzeugt, dass wir das verdient haben.» Ein entsprechendes Gesuch zur EU-Aufnahme hat Selenskyj zwischenzeitlich unterzeichnet und ließ Fotos davon veröffentlichen. Kiew...

  • Nürnberg
  • 01.03.22
Panorama
Symbolfoto: Oliver Berg/dpa

EU-Mitgliedsstaaten immer noch uneinig
Ende der Zeitumstellung lässt auf sich warten

BRÜSSEL (dpa/mue) - Halbjährlich grüßt das Murmeltier: In der Nacht auf Sonntag wird die Zeit wieder eine Stunde zurück gestellt – dann gilt erneut die Winterzeit. Warum gibt es die Zeitumstellung noch? Ein Sprecher der EU-Kommission formulierte es jüngst so: «Diese Frage zur saisonalen Zeitumstellung ist auch eine saisonale Frage, die wir zweimal im Jahr jeweils vor der Zeitumstellung erhalten.» Wie schon sechs Monate zuvor, könne er nur wiederholen, was er vor sechs Monaten wiederholt habe:...

  • Nürnberg
  • 28.10.21
Panorama
Symbolfoto: Uli Deck/dpa

EU-Rechnungshof legt Bericht vor
Fast vier Milliarden Euro wurden 2020 falsch ausgegeben!

LUXEMBURG (dpa/mue) - Aus dem Budget der Europäischen Union sind im vergangenen Jahr fast vier Milliarden Euro fehlerhaft ausgegeben worden. Dies geht aus einem aktuellen Bericht des Europäischen Rechnungshofs hervor.
 Bei den berücksichtigten Ausgaben von 147,8 Milliarden Euro im Haushaltsjahr 2020 belief sich die Fehlerquote demnach auf 2,7 Prozent und blieb damit im Vergleich zu 2019 stabil.
 In den meisten geprüften Fällen handelt es sich den Angaben zufolge um Fehler im Vergabeverfahren...

  • Nürnberg
  • 26.10.21
Panorama
Symbolfoto: Carsten Koall/dpa

Steigerung der Energiepreise
EU-Minister beraten langfristige Maßnahmen

BRÜSSEL (dpa/mue) - Die Energieminister der EU-Staaten beraten bei einem kurzfristigen Sondertreffen in Luxemburg über Maßnahmen gegen die drastisch gestiegenen Energiepreise. 
Das Thema wurde bereits beim EU-Gipfel vergangene Woche diskutiert und ist der einzige Punkt auf der Tagesordnung. Unter anderem wollen die Minister Vorschläge für langfristige Mittel gegen die Preisschwankungen besprechen.
 Die EU-Kommission hatte vor zwei Wochen einen Maßnahmen-Katalog vorgelegt, den Staaten national...

  • Nürnberg
  • 26.10.21
Panorama
Ein Dankeschön nach einem gelungenen Vortrag (v.l.) Stefan Kosmann, Helga Janich (stellvertretende Kreisvorsitzende der Senioren Union), Reinhold Bocklet und Karl Freller (Vorsitzender CSU-Kreisverband Schwabach). | Foto: Victor Schlampp
5 Bilder

Staatsminister a.D. Reinhold Bocklet wirbt für die Wahl am 26. Mai
Fastenpredigt zum Schwabacher Josephitag macht Mut für ein friedliches Europa!

SCHWABACH (vs) - Mit dem ehemaligen Saatsminister Reinhold Bocklet hat die Senioren Union heute Abend (Freitag, 22. März) zusammen mit der Kreis-CSU Schwabach im Casa Fontana ihren traditionellen Josephitag gefeiert. Es war ein im doppelten Sinne historischer Moment. Zum einen fand die Fastenpredigt unter der Regie des Vorsitzenden der Senioren Union Schwabach, Stefan Kosmann, zum zehnten Mal statt, und zum anderen ist es 40 Jahre her, seitdem Reinhold Bocklet sich in Schwabach als Kandidat der...

  • Schwabach
  • 22.03.19
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