Falschaussage

Beiträge zum Thema Falschaussage

Panorama
Treffen von Olaf Scholz mit den Gesellschaftern der in den «Cum-Ex»-Skandal verwickelten Warburg Bank werden zumindest in Hamburg weiter einen Untersuchungsausschuss beschäftigen.
Foto: Soeren Stache/dpa

Cum-Ex-Skandal
„Kein Anfangsverdacht gegen Scholz“

HAMBURG (dpa/mue) - Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg sieht im Zusammenhang mit «Cum-Ex»-Geschäften der Hamburger Warburg Bank keinen Anfangsverdacht gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen uneidlicher Falschaussage. Mit der jetzt bekanntgemachten Entscheidung vom Februar bestätigte sie einen gleichlautenden Bescheid der Staatsanwaltschaft vom Dezember vergangenen Jahres. Hintergrund ist eine Anzeige des renommierten Strafrechtlers Gerhard Strate, der Scholz vorwirft, im Finanzausschuss...

  • Nürnberg
  • 07.03.23
Panorama
Umstritten: Kardinal Rainer Maria Woelki.
Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Staatsanwaltschaft wieder aktiv
Neue Ermittlungen gegen Woelki!

KÖLN (dpa/mue) - Die Kölner Staatsanwaltschaft ermittelt in einem zweiten Fall wegen des Verdachts der falschen eidesstattlichen Versicherung gegen Kardinal Rainer Maria Woelki. Anlass sei die Aussage einer Zeugin in einem presserechtlichen Verfahren vor dem Kölner Landgericht, sagte ein Sprecher der Kölner Staatsanwaltschaft auf Anfrage. «Diese Aussage gibt hinreichend Anlass, in Ermittlungen einzutreten, was den Wahrheitsgehalt der eidesstattlichen Versicherung des Kardinals Woelki angeht.»...

  • Nürnberg
  • 24.11.22
Panorama
Das Polizeipräsidium in der Innenstadt der bayerischen Landeshauptstadt.
Foto: Peter Kneffel/dpa

Drogen, Lügen, Nötigung
Ex-Polizisten zu Bewährung verurteilt!

MÜNCHEN (dpa/mue) - Sie habe in Abgründe geblickt, die sie nicht für möglich gehalten hätte, sagte Richterin Cornelia Amtage, nachdem sie ihr Urteil verkündet hatte. Die Chats zwischen den Angeklagten und weiteren Polizeikollegen seien menschenverachtend und abscheulich gewesen.
 Das Amtsgericht München hat zwei suspendierte Polizisten zu Bewährungsstrafen verurteilt. Es verhängte jeweils ein Jahr und acht Monate Haft für die beiden Männer – unter anderem wegen Verfolgung Unschuldiger. Der...

  • Nürnberg
  • 15.11.22
Panorama
Joseph Ratzinger, der damalige Erzbischof von München und Freising und spätere Papst Benedikt XVI., im Jahr 1977 in München.
Foto: picture alliance / dpa

Missbrauchsskandal in katholischer Kirche
Entschuldigung von Benedikt gefordert

BERLIN (dpa/mue) - Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat von dem emeritierten Papst Benedikt eine Entschuldigung für sein Verhalten im Missbrauchsskandal der katholischen Kirche gefordert. 
«Er muss sich äußern, und er muss sich über seine Berater hinwegsetzen und im Grunde den schlichten, einfachen Satz sagen: ,Ich habe Schuld auf mich geladen, ich habe Fehler gemacht, ich bitte die Betroffenen um Verzeihung.' Anders geht das nicht», sagte Bätzing in der...

  • Nürnberg
  • 31.01.22
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