Gebührenerhöhung

Über 20 Euro mehr im Jahr: Für Amazon-Kunden bedeutet der Rechtsstreit bares Geld. Welche Folgen die Karlsruher Entscheidung hat und was auch Nutzer anderer Streaming-Anbieter wissen sollten. Karlsruhe (dpa) - Wer schon seit mehr als vier Jahren Prime-Kunde beim Online-Händler Amazon ist, zahlt künftig erstmal weniger. Das Unternehmen mit Deutschland-Sitz in München hat einen Rechtsstreit um Preiserhöhungen auch in dritter Instanz - am Bundesgerichtshof (BGH) - verloren. (Az. III ZR 205/25)...

NÜRNBERG (pm/nf) – Sör.  zuständig für die Straßenreinigung in Nürnberg, ändert mit Wirkung zum 1. Januar 2027 die Straßenreinigungssatzung sowie die Gebührensatzung zur Straßenreinigung. Grund hierfür ist eine notwendige Anpassung der Straßenreinigungsgebühren. Für die Reinigungsklasse A steigt die Gebühr damit ab 2027 von bisher 13 Euro auf künftig 16,55 Euro je Meter Straßenfrontlänge des betreffenden Grundstücks. In der Reinigungsklasse B steigt die Gebühr von 4,46 Euro auf 5,57 Euro. Die...

Es ist unklar, ob der Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro auf 18,94 Euro steigt. Die Länder haben noch nicht entschieden - ARD und ZDF reagieren jetzt. Berlin/Karlsruhe (dpa) - ARD und ZDF ziehen für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,94 Euro vor das Bundesverfassungsgericht. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich dagegen, dass die Bundesländer bislang keinen entsprechenden Beschluss gefasst haben und damit eine fristgerechte Anhebung zum 1. Januar 2025 nicht mehr möglich ist, wie die...

WIEN (dpa) - Die Benutzung der österreichischen Autobahnen und Schnellstraßen wird 2022 wieder teurer. Die Preise für die unterschiedlichen Vignetten steigen um 1,4 Prozent, wie der Autobahnbetreiber Asfinag am Dienstag mitteilte. Damit kostet die Jahresvignette künftig 93,80 Euro (statt 92,50). Die Gebühr für die Dauer von zwei Monaten kommt auf 28,20 Euro (bisher 27,80). Für die Zehn-Tages-Vignette müssen die Autofahrer mit 9,60 Euro zehn Cent mehr als bisher bezahlen. Die Gebühr wird seit...