Islamisten

Berlin (dpa) - Jesiden haben in Deutschland deutlich bessere Chancen auf Asyl als andere Syrer. Warum das so ist – und warum das Bundesamt für Migration über manche Anträge aktuell nicht entscheidet. Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa Menschen aus Syrien haben seit dem Machtwechsel in Damaskus kaum noch Chancen auf Asyl oder Flüchtlingsschutz in Deutschland. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Abgeordneten Clara Bünger (Linke) hervorgeht, gilt dies in etwas geringerem Maße...

Wegen Sicherheitsbedenken Vorerst keine Genehmigung für Magdeburger Weihnachtsmarkt Magdeburg (dpa/vs) - Die glücklichen Zeiten in Deutschland, wo man Weihnachtsmärkte ohne Angst vor Terroranschlägen besuchen, gehören seit einigen Jahren der Vergangenheit an. Ohne ein umfassendes Sicherheitssystem gibt es keine Genehmigungen. Jetzt steht ein Markt auf der Kippe, der im letztes Jahr Schauplatz eines grausamen Attentats geworden war. Der Magdeburger Weihnachtsmarkt erhält vorerst keine...

PADERBORN (dpa/mue) - Nur wenige Tage vor der lebensbedrohlichen Attacke einer 13-Jährigen gegen eine Betreuerin in der geschlossenen Psychiatrie hatte die Polizei die Klinik vor genau einer solchen Tat gewarnt! Nach dpa-Informationen hatten die Ermittler erfahren, dass die Jugendliche im Rahmen ihrer Therapie Zugang zu einer Küche bekommen sollte. Daraufhin hatte die Polizei die Klinik gewarnt, dass die Messer dort eine Gefahr als Tatwaffe darstellen. Die Klinik habe aber an ihrem Vorgehen...

DAMASKUS (dpa) - Die neue Regierung in Damaskus hat ein «Syrien für alle» versprochen. Aber konfessionelle Gewalt schürt weiterhin Ängste bei Minderheiten im Land. Jetzt kommt es im Süden zu Zusammenstößen. In Syrien ist trotz der Bemühungen um mehr Stabilität im Land erneut Gewalt ausgebrochen. In der südlichen Provinz Suwaida wurden mindestens 40 Menschen bei Zusammenstößen bewaffneter Gruppen getötet, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Morgen berichtete. Darunter seien...

TEL AVIV/GAZA (dpa/vs) - Kurz vor Donald Trumps Nahost-Reise lässt die Terrororganisation Hamas als Geste gegenüber den USA einen amerikanisch-israelischen Doppelstaatler frei. Doch warum ist das trotzdem nur wenig Grund zur Freude, und warum bereitet Israel dennoch eine Verschärfung der Angriffe in Gaza vor? - DAS sind die Fakten und Hintergründe. Als Edan Alexander seine Mutter nach mehr als 580 Tagen in Gefangenschaft wieder sehen kann, fällt er ihr für lange Zeit in die Arme. Die Mutter...

HOF/MÜNCHEN (dpa/mue) - Ermittler in Bayern haben einen 27 Jahre alten Syrer wegen Anschlagsplänen auf Bundeswehrsoldaten in Oberfranken festgenommen. Man gehe davon aus, dass der Mann mit zwei Macheten möglichst viele Soldaten in deren Mittagspause in der Innenstadt von Hof habe töten wollen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft München mit. Die entsprechenden Waffen hatte der Verdächtige demnach schon gekauft. Die Ermittler gehen weiter davon aus, dass der 27-Jährige Anhänger einer...

HAMBURG / BERLIN (dpa/mue) - Fünf Wochen nach dem Verbot des als extremistisch eingestuften Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) soll nun dessen ehemaliger Leiter ausgewiesen werden. Die Hamburger Innenbehörde habe dem 57 Jahre alten Mohammad Hadi Mofatteh in dieser Woche eine Ausweisungsverfügung zugestellt, sagte eine Sprecherin in Hamburg. Mit dem Schreiben werde er aufgefordert, Deutschland innerhalb von 14 Tagen zu verlassen. Andernfalls drohe ihm die Abschiebung in das Herkunftsland - auf...

KABUL/NEW YORK (dpa) - In Afghanistan dürfen nach Machtübernahme der Taliban Mädchen seit nunmehr 1000 Tagen keine höhere Schule mehr besuchen. Darauf wies das UN-Kinderhilfswerk Unicef hin. «Für 1,5 Millionen Mädchen ist dieser systematische Ausschluss nicht nur eine eklatante Verletzung ihres Rechts auf Bildung, sondern führt auch zu schwindenden Chancen und einer Verschlechterung der psychischen Gesundheit», erklärte Unicef-Exekutivdirektorin Catherine Russell. Bei ihrer erneuten...

MÜNCHEN / BERLIN (dpa/mue) - Die parteiinterne Debatte zum Umgang mit Muslimen in der CDU wird nach Ansicht von Parteichef Friedrich Merz weitergehen. «Es gibt jetzt einen Textvorschlag für den Bundesparteitag. Ich gehe davon aus, dass wir auf dem Bundesparteitag darüber auch noch einmal Diskussionen haben werden, aber das ist gut und richtig so, denn wir müssen diese Frage klären, weil wir in Deutschland mit dem Thema ein Problem haben», sagte Merz im Interview mit der Deutschen...

BERLIN (dpa/mue) - Die Zahl der antisemitisch motivierten Straftaten ist in den vergangenen Monaten enorm angestiegen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des Unionsabgeordneten Christoph de Vries (CDU) hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, haben sich die islamfeindlichen Straftaten im gleichen Zeitraum mehr als verdoppelt. Hintergrund für beide Entwicklungen dürften der terroristische Angriff der Hamas in Israel am 7. Oktober und der kurz darauf begonnene...

BERLIN (dpa) - Im vergangenen Jahr haben sich deutlich mehr Menschen mit Fragen zu islamistischen Radikalisierungen an die Beratungsstelle Radikalisierung im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gewandt als in den Jahren zuvor. Die Zahl der Beratungsgespräche, die zumeist mit besorgten Familienangehörigen, aber auch vermehrt mit Lehrkräften über die bundesweite Hotline geführt worden seien, sei im Jahr 2023 auf 313 angestiegen, teilte ein Sprecher der Nürnberger Behörde dem...

BERLIN (dpa/mue) - Israels Botschafter Ron Prosor fordert eine entschlossenere Reaktion auf den wachsenden Antisemitismus in Deutschland. «Die Tatsache, dass Juden Angst haben, mit einer Kippa auf die Straße zu gehen oder auf Hebräisch in ihre Handys zu sprechen, das kann einfach nicht sein. Wir müssen aufwachen», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Leute, die Angst haben, ihre Kinder in die Schule zu bringen, wenn die Schule nicht geschützt wird: Das sind Verhältnisse, die nicht normal...

BERLIN (dpa/mue) - Islamverbände haben die Passagen zu Muslimen im Entwurf für das neue CDU-Grundsatzprogramm kritisiert. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, warf der CDU vor, mit der Formulierung «Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland» am rechten Wählerrand zu fischen. «Spicken bei der AfD war schon in der Schule nicht besonders klug», sagte er dem «stern». «Im Übrigen wird erfahrungsgemäß der Wähler das Original am Ende wählen.» Auch...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Leitkultur, Obergrenze, mehr Bildungs- und Wertevermittlung, keine Auslandsfinanzierung für Moscheen, harte Sanktionen gegen Antisemiten: In einem betont konservativen Positionspapier fordert die CSU im bayerischen Landtag ein Umdenken für die Integrationspolitik in Deutschland. Der Entwurf des zweiseitigen Papiers, der der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegt, greift dabei viele Punkte auf, die die CSU bereits in den vergangenen Jahren zur Migrationspolitik...

BERLIN / HAMBURG (dpa/mue) - Die Polizei hat im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen das «Islamische Zentrum Hamburg» (IZH) 54 Objekte in sieben Bundesländern durchsucht. Das teilte das Bundesinnenministerium mit. Die Behörde führt demnach ein Ermittlungsverfahren gegen das IZH, das in einem Vereinsverbot münden könnte. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte, das IZH werde seit langem vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als islamistisch eingestuft. Sie sagte: «Gerade jetzt, in...

DUISBURG / ESSEN (dpa/mue) - Nach der Ingewahrsamnahme eines islamistischen Gefährders in Duisburg hat die Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft nach Polizeiangaben die Ermittlungen übernommen. Das sagte ein Sprecher der Essener Polizei. Einen konkreten Grund nannte er nicht; die Generalstaatsanwaltschaft war zunächst nicht zu erreichen. Der Mann war von Spezialkräften in seiner Wohnung vorläufig festgenommen worden. Nach Angaben der Polizei Essen hatte es zuvor «Hinweise auf ein mögliches...

BERLIN (dpa/mue) - Mit einer großen Razzia in mehreren Bundesländern ist die Polizei gegen mutmaßliche Betrüger bei den Coronahilfen vorgegangen. Mehr als 50 Wohnungen und andere Räume in Berlin und mindestens fünf weiteren Bundesländern wurden von Polizei und Staatsanwaltschaft durchsucht, wie ein Sprecher sagten. Im Fokus der Fahnder stehen demnach auch Islamisten, die an dem mutmaßlichen Betrug beteiligt gewesen sein könnten. Die für Islamismus zuständige Abteilung des Berliner...

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die iranische Führung angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen im Land scharf kritisiert. «Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt? Wer so handelt, muss mit unserem Widerstand rechnen», sagte er in seinem Videopodcast.
 Scholz antwortete damit auf zuvor geäußerte iranische Drohungen – Irans Außenminister Hussein Amirabdollahian hatte Konsequenzen für die deutsche Haltung bei dem Thema...

REGION (pm/nf) - Im Rahmen der aktuellen Corona-Pandemie instrumentalisieren Extremisten aller Phänomenbereiche die Corona-Pandemie zur Verbreitung ihrer demokratiefeindlichen Ideologien. Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung der Verfassungsschutzinformationen für das erste Halbjahr 2020. ,,Selbst die absurdesten Verschwörungsmythen haben momentan regelrecht Hochkonjunktur. Sie entbehren jeder Faktenbasis, sind aber geeignet, größere Bevölkerungskreise mit einer...