Jens Spahn

BERLIN (dpa/mue) - Die geplante Bürgergeld-Erhöhung hat CDU-Politiker Jens Spahn jüngst als «falsches Signal» bezeichnet. Nach seinen Worten soll eine vierköpfige Familie, die Bürgergeld bezieht, derzeit genauso viel Geld zur Verfügung haben wie eine Familie mit Durchschnittsverdienern. Behauptung: «Nach heutiger Rechtslage erhält eine vierköpfige Familie im Schnitt 2.311 Euro an Bürgergeld. Damit hat sie faktisch so viel zur Verfügung wie eine Durchschnittsverdiener-Familie in Deutschland»,...

BERLIN (dpa/mue) - In der Debatte um einen Starttermin für die Gaspreisbremse hat die Union erneut Druck gemacht. Es gehe darum, Bürgerinnen und Bürgern, aber auch Unternehmen eine Brücke durch den Winter zu bauen, sagte Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) im ARD-«Morgenmagazin».
 «Eine Winter-Brücke, die erst im März kommt, macht offenkundig keinen Sinn.» Es gebe zwar seit zwei Wochen die Vorschläge der Gaskommission, aber bis heute sei unklar, was die Bundesregierung davon umsetzen werde.
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BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich relativ zurückhaltend über die Panne bei der Übermittlung von Corona-Testergebnissen in Bayern geäußert. «Ministerpräsident Markus Söder hat ja selbst gesagt, das sei sehr ärgerlich. Das ist ohne Zweifel so. Gleichzeitig ist es so, dass in außergewöhnlichen Zeiten auch Fehler passieren», sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im ZDF-«Morgenmagazin». «Entscheidend ist, dass sie transparent gemacht werden und sie dann schnell behoben...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Trotz der teils massiven Kritik von Bund und anderen Ländern sollen sich in Bayern landesweit alle Menschen auch ohne Symptome kostenlos auf das Coronavirus testen lassen dürfen. Das Kabinett hat  das entsprechende Testkonzept beschlossen. Im Kern fußt der Plan auf einer am Mittwoch in Kraft tretenden Vereinbarung des Freistaats mit der Kassenärztlichen Vereinigung. Diese sieht Testmöglichkeiten bei niedergelassenen Vertragsärzten vor. Gesundheitsministerin Melanie Huml...

BERLIN (dpa) - Die Entwicklung der Corona-Warn-App des Bundes durch den Softwarekonzern SAP und die Deutsche Telekom wird rund 20 Millionen Euro kosten. Das verlautete am Donnerstag aus Regierungskreisen in Berlin. Dazu kommen noch Betriebskosten in Höhe von 2,5 bis 3,5 Millionen Euro monatlich, wovon der Großteil auf den Betrieb von zwei Hotlines bei der Deutschen Telekom entfällt. Dort können sich die Anwender bei der Installation der App helfen lassen und telefonisch ein positives...

Die Millionen-Frage des Monats Januar an Jens Spahn FRANKEN - Die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland steigt jedes Jahr an: 2005 waren es laut Statistischem Bundesamt 2,1 Millionen, 2017 bereits 3,4 Millionen. Zugleich sinkt trotz wachsendem Bedarf aber die Zahl der verfügbaren Kurzzeitpflegeplätze: 2005 waren es 11.367 Plätze, 2017 nur noch 8.621. Bundesweit verschärft sich also der Engpass an Kurzzeitpflegeplätzen. In ihrem Koalitionsvertrag haben Union und SPD indes eine Entlastung von...