Rückführung

Beiträge zum Thema Rückführung

Panorama
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei einer Pressekonferenz in Nürnberg. | Foto: Daniel Löb/dpa/Archivbild

Verhandlungen mit Türkei gefordert
Innenminister Herrmann fordert mehr Grenzkontrollen und Rückweisungen

MÜNCHEN (dpa) - Vor der Ministerpräsidentenkonferenz zum Thema Migration hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) mehr Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Migranten an der deutschen Grenze gefordert. «Wir brauchen schnellstmöglich eine erhebliche Begrenzung des Flüchtlingszugangs», sagte Herrmann. Notwendig seien verstärkte Kontrollen an allen deutschen Grenzen nach bayerischem Vorbild.Die Bundespolizei müsse Asylbewerber dort zurückweisen können. Die Ministerpräsidentenkonferenz...

  • Nürnberg
  • 03.11.23
Panorama
Symbolfoto: Matthias Balk/dpa

Streit bei Migration
Chancen-Aufenthaltsrecht: Union warnt

BERLIN (dpa/mue) - Die Union hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht abgelehnte Asylbewerber zu belohnen, die über Jahre nicht zu einer Klärung ihrer Identität beigetragen hätten. Nach Meinung der stellvertretenden Bundestags-Fraktionsvorsitzenden, Andrea Lindholz (CSU), wäre es besser, sich «auf die wirklich Schutzberechtigten» zu fokussieren. Für gut integrierte langjährig Geduldete gebe es heute schon genügend Ausnahmen und pragmatische Lösungen.
 Der...

  • Nürnberg
  • 02.12.22
Panorama
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisiert die Migrationspolitik des Bundes. | Foto: Angelika Warmuth/dpa

Ampel provoziert Migration in Arbeitslosigkeit
Herrmann: Wo bleibt die Rückführungsoffensive?

REGION (pm/nf) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Bundesregierung aufgefordert, anstatt immer neuer Anreize für Asylbewerber zu setzen, die seit einem Jahr angekündigte Rückführungsoffensive zu starten. „Diese Bundesregierung betreibt immer das gleiche Spiel: Mit Ihrem aktuellen Gesetzentwurf, die Regelüberprüfung abzuschaffen, ob anerkannte Asylbewerber weiter asylberechtigt sind, sendet sie nach weiteren Aufnahmeprogrammen oder dem Bleiberecht für Geduldete erneut das Signal...

  • Nürnberg
  • 04.11.22
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