Sanktionen

Beiträge zum Thema Sanktionen

Panorama
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft.
Foto: Laurent Gillieron/KEYSTONE/dpa

Reaktion auf russischen Angriffskrieg
Habeck für gesamteuropäisches Öl-Embargo

BERLIN (dpa/mue) - Vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck für ein von der Europäischen Union gemeinsam getragenes Öl-Embargo gegen Russland ausgesprochen. 
Die Verhandlungsführung müsse von der Europäischen Kommission aus gesteuert werden, sagte der Grünen-Politiker im Deutschlandfunk. Er sprach von einer konzertierten Aktion, bei der die Europäische Union vorangehen müsse.
 
«Es hilft jetzt nicht, wenn alle Länder anfangen ihr eigenes Ding zu...

  • Nürnberg
  • 23.05.22
Panorama
Laut Wirtschaftsminister Robert Habeck kann der Markt den Gasausfall aus Russland kompensieren.
Foto: Michael Kappeler/dpa

Krieg in der Ukraine
Habeck: Sind auf russische Energie-Sanktionen vorbereitet

MOSKAU / BERLIN (dpa/mue) - Deutschland ist nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf die von Russland angekündigten Sanktionen im Energiesektor eingestellt. «Wir haben uns auf die Situation vorbereitet», sagte der Grünen-Politiker im Bundestag.
 Zuvor hatte Russland Sanktionen gegen die Firma Gazprom Germania und andere ehemalige Tochterunternehmen des russischen Gaskonzerns verhängt. Die Sanktionen haben laut Habeck bereits Auswirkungen. In Deutschland bekämen einige der...

  • Nürnberg
  • 12.05.22
Panorama
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig steht in der Kritik.
Foto: Jens Büttner/dpa

Repräsentative Umfrage
Jede(r) Zweite will Schwesigs Rücktritt!

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts der russlandpolitischen Verstrickungen der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern fände laut einer Umfrage eine relative Mehrheit der Bundesbürger einen Rücktritt von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig richtig.
 Wie die «Bild»-Zeitung unter Berufung auf die repräsentative Erhebung des Insa-Instituts berichtet, bejahten 48 Prozent der 1.001 Befragten die Frage «Sollte Manuela Schwesig aufgrund ihrer Verstrickungen mit Russland als Ministerpräsidentin von...

  • Nürnberg
  • 22.04.22
Panorama
Symbolfoto (Archiv): Christian Thiele/dpa

Sanktionen gegen Russland
Ifo: Kohle-Embargo nur „kurzfristig unangenehm“

MÜNCHEN (dpa/mue) - Das beschlossene Kohle-Embargo gegen Russland ist nach Ansicht des Münchner Ifo-Instituts «kurzfristig unangenehm, aber verkraftbar». Das sagte Ifo-Forscherin Karen Pittel unter Berufung auf die bisher bekannten Eckdaten zu den Kohlevorräten und den Möglichkeiten für den Ersatz russischer Importe.
 «Die Auswirkungen dürften im Vergleich zu einem Importstopp für russisches Erdgas wesentlich geringer ausfallen.» Zudem gehe sie davon aus, dass Preiserhöhungen durch das Embargo...

  • Nürnberg
  • 08.04.22
Panorama
Yang Jiechi (l.) traf sich jetzt in Rom mit dem nationalen Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan.
Foto: Jin Mamengni/XinHua/dpa

Bei Hilfe für Russland
USA drohen China mit „erheblichen Konsequenzen“

ROM / WASHINGTON / PEKING (dpa/mue) - Die USA haben China für den Fall einer Unterstützung Russlands mit «erheblichen Konsequenzen» gedroht. 
Bei einem ungewöhnlich langen Spitzentreffen mit dem obersten chinesischen Außenpolitiker Yang Jiechi in Rom brachte der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, die «schwerwiegende Besorgnis» Washingtons über Chinas Nähe zu Moskau zum Ausdruck, wie eine hohe Vertreterin der US-Regierung in einem Telefonbriefing mit...

  • Nürnberg
  • 16.03.22
Panorama
Die Anlage des Astora-Erdgasspeichers in Rehden. Es handelt sich dabei um den größten Speicher in Westeuropa. Die Astora GmbH ist zudem eine Tochtergesellschaft des russischen Energiekonzerns Gazprom.
Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa

Regierung geht in die Offensive
Machen wir uns unabhängig von russischer Energie?

BERLIN (dpa/mue) - Als Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine will die Bundesregierung schneller Unabhängigkeit von russischen Öl-, Gas- und Kohlelieferungen erreichen.
 Dazu ist auch eine forcierte komplette Umstellung der Stromerzeugung auf Erneuerbare Energien vorgesehen, wie die Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Franziska Brantner (Grüne), im Deutschlandfunk deutlich machte.
 «Wir haben jetzt die ersten Gesetzentwürfe zum Osterpaket in die Ressortabstimmung gegeben und...

  • Nürnberg
  • 01.03.22
Panorama

Innenministerium prüft Verlängerung des Gesetzes über die Zweckentfremdung von Wohnraum

REGION (pm/nf) - Gemeinden mit Mangel an Wohnraum sollen nach dem Willen von Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann auch künftig mit eigenen Satzungen dafür Sorge tragen können, dass Wohnraum dem Wohnungsmarkt nicht dauerhaft entzogen wird. Nach Angaben Herrmanns prüft das Innenministerium derzeit, das aktuelle Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum über den 30. Juni 2017 hinaus unbefristet zu verlängern: „Wir prüfen derzeit den Anpassungs- und Änderungsbedarf und...

  • Nürnberg
  • 07.07.16
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