Schadenersatz

MADRID (dpa/mue) - Eine Spanierin wurde bei ihrer Geburt im Krankenhaus mit einer anderen Neugeborenen vertauscht, wuchs in der falschen Familie auf und bekommt deshalb 23 Jahre später einen Schadenersatz in Höhe von 975.000 Euro. Das entschied das Oberlandesgericht der Region La Rioja, wie die Justiz mitteilte. Sowohl die junge Klägerin, die gut drei Millionen Euro gefordert hatte, als auch der regionale Gesundheitsdienst können beim Obersten Gericht Spaniens Einspruch gegen das Urteil...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Jahrelang kämpft eine Familie aus Brandenburg vor Gericht um ihr Zuhause. Muss sie nach einem Behördenfehler jetzt das Haus auf eigene Kosten abreißen und das vor rund 15 Jahren ersteigerte Grundstück räumen? Darüber will jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheiden. Doch trotz schlechter Aussichten bleibt der Familie ein Grund zur Hoffnung. Angefangen hatte alles mit einer Zwangsversteigerung, bei der die betroffenen Eheleute W. 2010 das Grundstück in...

Von Marco Krefting, dpa KARLSRUHE (dpa) - Im Streit um unerlaubte Sportwetten hat der Bundesgerichtshof (BGH) den Spielern den Rücken gestärkt. Zahlreiche Menschen, die in früheren Jahren bei solchen Angeboten Verluste gemacht haben, können auf Rückerstattung verlorener Wetteinsätze hoffen. Zwar gibt es noch kein Urteil. Aus Hinweisen des BGH für eine im Mai geplante Verhandlung geht aber eine eindeutige Tendenz hervor - zugunsten der bis dato glücklosen Zocker. Fachleute rechnen mit einer noch...

BAYERN (pm/ak) - Auch wenn es in einigen Städten Zonen gibt, in denen Böller oder Raketen verboten sind, viele Menschen werden das neue Jahr trotzdem traditionell mit einem Feuerwerk begrüßen. Damit es nicht in der Notaufnahme eines Krankenhauses oder mit erheblichem Sachschaden beginnt, rät die HUK-COBURG nur Feuerwerkskörper zu verwenden, die von unabhängigen Prüfanstalten getestet wurden. Natürlich müssen Feuerwerkskörper in einwandfreiem Zustand und unbeschädigt sein. Lässt sich eine Rakete...

Von Andreas Hoenig und Sascha Meyer, dpa BERLIN (dpa) - Bundesverkehrsminister Volker Wissing will mögliche Schadenersatzforderungen gegen seinen Vorgänger Andreas Scheuer (CSU) wegen der geplatzten Pkw-Maut gründlich klären lassen. "Wir können die Akte bei 243 Millionen Euro nicht einfach beiseitelegen", sagte der FDP-Politiker der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf fällige Zahlungen des Bundes an die einst vorgesehenen Mautbetreiber. Daher sollte man sich eine Forderung an Scheuer...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Schadenersatz für Diesel-Kläger - dazu schien eigentlich so gut wie alles gesagt. Aber plötzlich ist wieder vieles offen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) verfolgt eine wesentlich käuferfreundlichere Linie als der Bundesgerichtshof (BGH) bislang. Schwenken jetzt die Karlsruher Richter darauf ein? Und wer könnte profitieren? Wie ist die Ausgangslage? Der BGH hat Hunderttausenden Betroffenen des VW-Abgasskandals den Weg zu Schadenersatz geebnet. Aber seit seinem ersten und...

LUXEMBURG (dpa/mue) - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stärkt die Rechte von Urlaubern bei Corona-Einschränkungen. Pauschalreisende können unter bestimmten Umständen ihr Geld zurückverlangen, wenn die Reise von Corona-Maßnahmen durchkreuzt wurde. Das entschied der EuGH in Luxemburg. Hintergrund ist ein Fall aus Deutschland: Die Kläger buchten im März 2020 eine zweiwöchige Reise auf die Kanarischen Inseln. Zwei Tage nach ihrer Ankunft dort wurden wegen der Corona-Pandemie die Strände gesperrt...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Bekommen Diesel-Besitzer, die zu spät auf Schadenersatz geklagt haben, doch noch Geld von VW? Diese Frage beschäftigt den Bundesgerichtshof (BGH) binnen kürzester Zeit zum zweiten Mal.
 Wer sein vom Abgasskandal betroffenes Auto gebraucht gekauft hat, geht nach höchstrichterlicher Entscheidung vom 10. Februar endgültig leer aus; aktuell wird zu den Neuwagen verhandelt. Der so genannte Restschadenersatz steht inzwischen im Mittelpunkt der juristischen Auseinandersetzungen...